Sie sind hier

E-Book

Art. 4 GG als Grundrecht unter Vorbehalt?

Autor	Niklas Raabe
Verlag	GRIN Verlag
Erscheinungsjahr	2014
Seitenanzahl	31 Seiten
ISBN	9783656636755
Format	PDF/ePUB
Kopierschutz	kein Kopierschutz/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	15,99 EUR

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 11, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar 'Aktuelle Rechtsfragen des Religionsverfassungsrechts', Sprache: Deutsch, Abstract: Das Grundrecht auf Religionsfreiheit des Art. 4 Abs. 1, 2 GG gilt seit der Verkündung des Grundgesetzes als besonders schwierig zu handhabendes Grundrecht. Bereits im Parlamentarischen Rat gab es Diskussionen um die Interpretation und Ausgestaltung des Art. 4 GG. Tatsächlich halten diese Diskussionen nicht nur bis heute an, sondern der religiöse Pluralismus der letzten Jahrzehnte sorgte und sorgt zudem für einen deutlichen Wandel des 'Religionsverfassungsrechts', welches dadurch erheblich an Aktualität und Bedeutung gerade in der Praxis der Gerichte gewonnen hat. Daher drängt sich notwendigerweise die Frage auf, ob und wie der Staat den dargestellten gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen für das Religionsverfassungsrecht begegnen kann: Ist ein Beibehalten des Religionsverfassungsrechts in seiner aktuellen Ausgestaltung dafür ausreichend oder sind einschneidende Veränderungen notwendig? Der vorliegende Beitrag versucht, eine in der Literatur immer häufiger gegebene und geforderte Antwort aufzugreifen und zu untersuchen: Art. 4 GG als Grundrecht unter Vorbehalt. Ein solcher wird bisher vor allem von der Rechtsprechung abgelehnt, könnte aber möglicherweise als 'Weichenstellung' fungieren und dem Staat mehr Möglichkeiten zur Einschränkbarkeit des Art. 4 Abs. 1, 2 GG bieten. Die Frage, ob ein solcher Grundrechtsvorbehalt in der Verfassung enthalten und auf die Religionsfreiheit anwendbar ist, bildet den zent-ralen Gegenstand dieser Arbeit. Dazu beschäftigt sich der vorliegende Beitrag zunächst damit, welche Bedeutung und Funktion einerseits einem solchen Grundrechtsvorbehalt zukommt und wo sich in Bezug auf die Schrankenseite des Art. 4 Abs. 1, 2 GG Probleme ergeben. Auf Basis dieser Grundlagen soll sodann diskutiert werden, welche möglichen Grundrechtsvorbehalte für die Religionsfreiheit nach eingehender Auslegung zulässigerweise hergeleitet werden können und ob sich diese auf Art. 4 Abs. 1, 2 GG übertragen lassen. Im Mittelpunkt steht dabei der Ansatz eines Vorbehalts aus Art. 140 GG i.V.m Art. 136 Abs. 1 WRV. Darauf folgend stellt sich dann die Frage nach verfassungsimmanenten Schranken, deren Anwendungsbereich freilich begrenzt ist, wenn man der hier vertretenen Auffassung folgt und in der Tat einen Grundrechtsvorbehalt für das Grundrecht der Religionsfreiheit aus Art. 140 GG i.V.m Art. 136 Abs. 1 WRV herleitet.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Staatsrecht - Verfassungsrecht - Bundesverfassungsgericht

Das Recht der Biomedizin

Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Das Recht der Biomedizin

Textsammlung mit Einführung Format: PDF

Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Format: PDF

Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Format: PDF

Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Format: PDF

Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Format: PDF

Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…

Eigentum

Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…

Eigentum

Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Eigentum

Ordnungsidee, Zustand, Entwicklungen Format: PDF

Weitere Zeitschriften

Altenheim - Lösungen fürs Management

Altenheim ist die Fachzeitschrift für Träger, Heimleitungen und leitende Mitarbeiter/innen der teilstationären und stationären Altenhilfe. Hier erfahren Sie, wie Sie Ihre Einrichtung zu ...

artist window: art to buy magazin und internetgalerie

Das artist window stellt Künstler bzw. deren Werke vor und gibt somit einen Einblick in die Ateliers und Werkstätten der Kunstschaffenden. Das besondere am artist window ist, dass die ...

Berufsstart Gehalt

»Berufsstart Gehalt« erscheint jährlich zum Sommersemester im Mai mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

BIELEFELD GEHT AUS

Freizeit- und Gastronomieführer mit umfangreichem Serviceteil, mehr als 700 Tipps und Adressen für Tag- und Nachtschwärmer Bielefeld genießen Westfälisch und weltoffen – das zeichnet nicht ...

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...

der gefahrgutbeauftragte

Gefahrgutvorschriften sind kompliziert, sie in die Praxis umzusetzen ist es auch. der gefahrgutbeauftragte macht die Arbeit leichter: Gefahrgutbeauftragten, beauftragten Personen und ...

Der Hessische Obst- u. Gartenbau

"Der Hessische Obst- und Gartenbau" ist die Monatszeitschrift des Landesverbandes Hessen für Obstbau, Garten und Landschaftspflege e.V.. Probeexemplare werden nur nach Hessen versendet. Es wird ...

DVGW energie | wasser-praxis

Die »DVGW energie | wasser-praxis« ist die führende Fachzeitschrift der deutschen Gas- und Wasser Branche. 11 Mal im Jahr informiert sie mit technischen Fachbeiträgen, praxisorientierten ...

ERGOTHERAPIE UND REHABILITATION

Offizielles Organ des Deutschen Verbandes Ergotherapie e.V. (DVE). ERGOTHERAPIE UND REHABILITATION stellt ein anerkanntes Fach- und Informationsmedium dar und erreicht monatlich die ...

F- 40

Die Flugzeuge der Bundeswehr, Die F-40 Reihe behandelt das eingesetzte Fluggerät der Bundeswehr seit dem Aufbau von Luftwaffe, Heer und Marine. Jede Ausgabe befasst sich mit der genaue Entwicklungs- ...