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Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone.

Genehmigungsverfahren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See.

AutorPhillip Fest
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zum Umweltrecht 166
Seitenanzahl522 Seiten
ISBN9783428531547
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis109,90 EUR
Phillip Fest widmet sich in der vorliegenden Publikation der Windenergienutzung an Land und auf See. Nach einer Darstellung des Ausbaustandes untersucht er jeweils die zentralen Rechtsfragen des Genehmigungsverfahrens und des Rechtsschutzes. Bei der Anlagenerrichtung an Land erörtert der Autor die im Genehmigungsverfahren einschlägigen Vorschriften und die damit verbundenen Problemstellungen. Hierbei geht er - unter Berücksichtigung der Fragen zum Repowering - ausführlich auf die ggf. entgegenstehenden öffentlichen Belange bei der Genehmigung im bauplanungsrechtlichen Außenbereich, die Herausforderung der planerischen Steuerung sowie Bauordnungs- und Naturschutzrecht ein. Im Zusammenhang mit dem Rechtsschutz veranschaulicht er die Normenkontrolle von Regional- und Flächennutzungsplänen. Die Anlagenerrichtung auf See betrachtet Fest Bezug nehmend auf offshore-spezifische Fragestellungen in Völkerrecht, Europarecht, Verfassungsrecht, Genehmigungsverfahren und Rechtsschutz. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem Genehmigungsverfahren und der Raumordnung. Hinsichtlich des Rechtsschutzes ist die umstrittene Klagebefugnis von Inselgemeinden, Fischern und Naturschutzvereinen in Ausschließlicher Wirtschaftszone wie Küstenmeer von zentraler Bedeutung. Die Dissertation berücksichtigt auch die Novellen des Naturschutz- und Wasserrechts. Sie verfügt über ein ausführliches und aktuelles Literatur-, Material- und Rechtsprechungs- sowie Sachwortverzeichnis. Obwohl juristische Facharbeit, bleibt das Werk auch für Nicht-Juristen verständlich und kann somit auch Betroffenen, kommunalen Vertretern und Projektierern eine wertvolle Hilfe sein.

Phillip Fest, geboren 1982 und aufgewachsen in Berlin, studierte nach dem Wehrdienst ab 2002 Rechtswissenschaften an der Humboldt Universität und legte 2006 das 1. Staatsexamen ab. Danach war er dort Doktorand bei Prof. Battis und wurde 2009 promoviert. Zeitweise parallel war er bis zum 2. Staatsexamen 2010 Rechtsreferendar u. a. beim Bundesumweltministerium. Seitdem ist er in verschiedenen Positionen, erst im Umwelt-, dann im Wirtschaftsministerium des Landes NRW tätig, seit 2019 als Referats- und seit 2021 als Gruppenleiter in der Energieabteilung. Seit 2021 hat er zugleich eine Honorarprofessur an der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund inne.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
A. Einleitung14
I. Problemaufriss14
II. Gang der Untersuchung17
B. Begrifflichkeiten, historischer Hintergrund und heutige Bedeutung21
I. Terminologie21
1. Windenergie - oder Windkraftanlage21
2. Repowering-Anlagen23
3. Onshore- und Offshore-Anlagen24
II. Historische Entwicklung der Nutzung der Windenergie27
1. Der Beginn der Nutzung der Windenergie zur Stromerzeugung28
2. Die „Reichsarbeitsgemeinschaft Windkraft“29
3. Die Renaissance der Windenergie seit den 80er Jahren32
III. Technische Entwicklung und Dimension moderner Windenergieanlagen34
IV. Die Förderung der Ausbreitung von Windenergieanlagen40
1. Klimaschutzziele und erneuerbare Energien40
2. Die Debatte um Kosten und Nutzen der Windenergienutzung50
3. Die Debatte um Umwelteinwirkungen einer umweltfreundlichen Energiegewinnung63
4. Windenergienutzung in der aktuellen öffentlichen Meinung65
C. Die Errichtung von Windenergieanlagen an Land68
I. Heutige Verbreitung von Windenergieanlagen an Land68
II. Das einschlägige Genehmigungsverfahren70
1. Verankerung im Bau - oder Immissionsschutzrecht?71
2. Genehmigungsvoraussetzungen74
3. Rechtswirkungen der Genehmigung76
4. Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung77
a) Vorliegen einer Windfarm77
b) Bestimmung der Prüfungsart nach Größe und Auswirkungen der Windfarm79
c) Problemfälle79
d) Bloße Verfahrensregelung80
e) Verfahrensfehler und Heilung81
5. Windenergieerlasse der Länder und andere Hinweise82
6. Genehmigungsverfahren bei einem Repowering85
7. Windenergieanlagen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes89
a) Bedeutung von Bebauungsplänen für die Windenergienutzung89
b) Mögliche Flächenausweisungen für eine Windenergienutzung90
c) Die Windenergienutzung begrenzende Festsetzungen93
d) Windenergienutzung über Ausnahmen und Befreiungen?100
e) Natur- und Landschaftsschutz in Bebauungsplänen102
8. Windenergieanlagen im unbeplanten Innenbereich113
9. Windenergieanlagen im Außenbereich115
a) Die Diskussion um den Privilegierungstatbestand115
aa) Versuch der Privilegierung in der 12. Legislaturperiode117
bb) Erfolgreiches Gesetzgebungsverfahren in der 13. Legislaturperiode117
cc) Die Regelung im Einzelnen119
dd) Rechtspolitische Diskussion123
b) Entgegenstehende öffentliche Belange125
aa) Widerspruch zu Darstellungen von Plänen126
bb) Planungserfordernis bei Windenergieanlagen?128
cc) Das Hervorrufen schädlicher Umwelteinwirkungen128
(1) Lichteffekte129
(2) Lärm134
(3) Sonstige Beeinträchtigungen144
dd) Windenergieanlagen als optisches Bedrängnis148
ee) Belange des Naturschutzes153
ff) Beeinträchtigung der natürlichen Eigenart der Landschaft und ihres Erholungswertes oder Verunstaltung des Orts - und Landschaftsbildes154
gg) Belange des Denkmalschutzes161
hh) Belange der Wasserwirtschaft168
ii) Belange des Luftverkehrs und der Landesverteidigung170
c) Steuerung durch Raumordnung181
aa) Raumbedeutsamkeit185
bb) Steuerung durch Grundsätze und Ziele der Raumordnung188
cc) Steuerung durch Vorbehalts-, Vorrangs- und Eignungsgebiete189
dd) Repowering in der Regionalplanung199
ee) Abwägungsentscheidung und Wirksamkeit derselben201
d) Steuerung durch Bauleitplanung207
aa) Konzentrationszonen in Flächennutzungsplänen209
bb) Steuerung durch Plansicherungsinstrumente219
(1) Sicherung von Bebauungsplänen219
(2) Sicherung von Flächennutzungsplänen223
e) Erschließung226
10. Rückbauverpflichtung228
11. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens229
12. Bauordnungsrechtlicher Rahmen231
a) Abstandsflächen232
aa) Der Faktor H in den Landesbauordnungen234
bb) Die Berechnung der Abstandsflächen236
cc) Ansatzpunkt für Abstandsflächen239
dd) Anwendung des Schmalseitenprivilegs?241
ee) Ausnahmen von der Abstandsflächenberechnung243
ff) Abstandsflächenrecht und Repowering244
gg) Rechtspolitische Diskussion im Abstandsflächenrecht245
b) Standsicherheit247
c) Brandschutz250
d) Schallschutz251
e) Bauordnungsrechtliche Generalklausel251
13. Naturschutz252
a) Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel254
b) Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Fledermäuse257
c) Auswirkungen eines Repowering auf die Avifauna260
d) Maßnahmen263
aa) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung264
bb) Deutsche Naturschutzgebiete270
cc) Europäisches Naturschutzrecht271
(1) Schutzgebietsnetz Natura 2000274
(a) Vogelschutzgebiete275
(b) Flora-Fauna-Habitat-Gebiete278
(2) Faktische Vogelschutzgebiete288
(3) Potentielle FFH-Gebiete290
(4) Erreichbarkeit von Schutzgebieten295
(5) Weitere Kriterien für den öffentlichen Belang des Naturschutzes299
dd) Artenschutzrecht304
ee) Umweltverantwortung für Windenergieanlagen nach dem neuen Umweltschadensrecht?315
14. Straßenrecht320
III. Rechtsschutz324
1. Die Vereinsklage nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz324
2. Rechtsschutz gegen Raumordnungs- und Bauleitpläne332
a) Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne332
b) Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne336
c) Rechtsschutz gegen Bebauungspläne343
3. Rechtsschutz gegen Genehmigungen346
4. Rechtsschutz gegen tatsächliche Anlagenauswirkungen348
5. Rechtsschutz gegen die Einrichtung europäischer Schutzgebiete349
D. Die Errichtung von Windenergieanlagen auf See355
I. Bisherige Entwicklung355
1. Heutige Verbreitung von Windenergieanlagen auf See355
2. Potential und Prognosen359
3. Die Rahmenbedingungen von Finanzierung und Netzanschluss362
II. Völkerrechtlicher Rahmen369
1. Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen370
2. Weitere völkerrechtliche Übereinkommen374
III. Europarechtlicher Rahmen377
IV. Verfassungsrechtlicher Rahmen380
1. Gesetzgebungskompetenz381
2. Verwaltungskompetenz385
3. Anwendbarkeit von innerstaatlichem Recht385
V. Genehmigungsverfahren390
1. Genehmigungsverfahren im Küstenmeer390
2. Genehmigungsverfahren in der AWZ396
a) Versagungsgründe399
aa) Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs399
bb) Gefährdung der Meeresumwelt403
(1) Umwelteinwirkungen von Offshore-Windparks403
(a) Meerestierwelt404
(b) Marine Avifauna408
(c) Sonstiges410
(2) Reichweite des Verbotstatbestandes und Artenschutzrecht412
(a) Regelbeispiele412
(b) Natura 2000415
cc) Erfordernisse der Raumordnung427
dd) Sonstige überwiegende öffentliche Belange429
b) Umweltverträglichkeitsprüfung432
c) Ausgestaltung des Genehmigungsverfahrens in der Praxis434
3. Steuerung auf dem Wege der Raumordnung?438
4. Umweltverantwortung nach Umweltschadensrecht?462
VI. Rechtsschutz463
1. Allgemeine Fragen des Rechtsschutzes463
2. Rechtsschutz für Inse l- und Küstengemeinden464
3. Rechtsschutz für Hochseefischereibetriebe468
4. Verbandsklage für Naturschutzvereine471
5. Normenkontrolle der AWZ - ROV?475
6. Rechtsschutz im Küstenmeer wie in der AWZ?477
E. Schlussbetrachtung482
I. Überblick und Abschätzung der zukünftigen Entwicklung482
II. Zusammenfassung in Thesen485
Literaturverzeichnis493
Materialverzeichnis507
Rechtsprechungsverzeichnis512
Europäischer Gerichtshof512
Bundesverfassungsgericht512
Bundesverwaltungsgericht513
Oberverwaltungsgerichte516
Weitere Gerichte521
Sachwortverzeichnis522

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