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Die Umsetzung von Art. 6 Abs. 3 EMRK in der neuen Strafprozessordnung Russlands

Autor	Manja Hussner
Verlag	BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	453 Seiten
ISBN	9783830525240
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	65,00 EUR

Russland wurde im Jahre 1996 Mitglied des Europarats und ratifizierte 1998 die EMRK und fast alle ihrer Zusatzprotokolle. Damit hat Russland die Frage nach der Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit von Menschenrechten im innerstaatlichen Bereich neu beantwortet. Wie und warum hat sich Russland an internationale Menschenrechtsstandards angenähert? Welche völkerrechtlichen Verpflichtungen ergeben sich aus der Ratifizierung der EMRK für Russland? Und welchen Rang nehmen völkerrechtliche Verträge wie die EMRK in der Rechtsordnung Russlands ein? °°Diesen Fragestellungen geht die Arbeit ausführlich nach und bietet Interessierten und Juristen einen interessanten Einblick in ein relativ fremdes Rechtssystem. Im Schwerpunkt widmet sich das Buch der Analyse, wie Russland die Standards des Artikel 6 Absatz 3 EMRK - und damit die Mindestanforderungen an einen fairen Strafprozess - umsetzt. Herangezogen werden hierfür die neue, am 1. Juli 2002 in Kraft getretene, russische Strafprozessordnung sowie die Verfassung Russlands. Untersuchungsgegenstand ist außerdem, inwieweit die institutionellen Voraussetzungen für einen fairen Strafprozess vorliegen, also die Gerichtsbarkeit Russlands selbst rechtsstaatlichen Anforderungen genügt. So wird erörtert, in welchem Maße die russischen Gerichte als unabhängig und unparteiisch eingestuft werden können. Eine Analyse lediglich der normativen Grundlagen würde, vor allem in einem postsowjetischen Staat, jedoch zu kurz greifen. Daher betrachtet die Arbeit nicht ausschließlich den normativen Anspruch, den sich Russland mit der neuen Strafprozessordnung selbst auferlegt, sondern nimmt ebenfalls Bezug auf die Rechtsrealität. In diesem Zusammenhang wird den Fragen, inwieweit verfahrensrechtliche Menschenrechte in der russischen Rechtswirklichkeit tatsächlich Anerkennung finden und wie sich die Finanzierung der russischen Gerichtsbarkeit gestaltet, auf den Grund gegangen.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Vorwort und Danksagung	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	19
Verzeichnis verwendeter normativer Akte	23
Länderübergreifend	23
Deutschland	23
Russland/Sowjetunion	24
Einführung	29
I. Thema und Ziel der Untersuchung	29
II. Gang der Untersuchung	32
1. TEIL: Historisch-politischer Rahmen	37
A. Einleitung	37
B. Sowjetunion und OSZE: Die Schlussakte von Helsinki	39
C. Von Gorbatschow bis Jelzin	41
I. Die Außenpolitik unter Gorbatschow – Annäherung an den Europarat	41
II. Der Beitritt Russlands zum Europarat	46
III. Anpassung des Europarates	48
D. Forderungen des Europarates im Zusammenhang mit der Aufnahme Russlands	49
E. Sonderkonditionen für Russland?	50
F. Aktuelle Entwicklungen	53
2. TEIL: Verbindlichkeit der EMRK für die Mitgliedsstaaten und daraus resultierende Verpflichtungen Russlands	57
A. Verbindlichkeit der EMRK als völkerrechtlicher Vertrag	57
B. Verpflichtungen Russlands	58
C. Völkerrechtliche Verträge in der Rechtsordnung Russlands (Bundesebene)	64
I. Staatsaufbau Russlands	65
II. Übernahme völkerrechtlicher Verträge in das Rechtssystem Russlands	70
1. Übernahme des internationalen Rechts	71
2. Völkerrechtliche Verträge	71
3. Beschränkung des Art. 15 Abs. 4 Satz 1 VerfRF auf die Übernahme unmittelbar anwendbarer Vertragsbestimmungen?	76
4. Offizielle Bekanntmachung als Voraussetzung der Anwendbarkeit von Verträgen	76
III. Rang der völkerrechtlichen Verträge im Rechtssystem Russlands	77
1. Einordnung völkerrechtlicher Verträge in die Normenhierarchie Russlands	77
2. Vorrang nur für zustimmungsbedürftige Verträge Russlands?	80
D. Zusammenfassung	82
3. TEIL: Die Standards des Art. 6 Abs. 3 EMRK, ihre Umsetzung in die StPORF und ihre Beachtung in der Rechtspraxis – Angeklagtenrechte als Ausdruck und spezielle Ausformung eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens	85
A. Rechtsstaatsprinzip und EMRK	85
B. Institutionelle Voraussetzungen für die Gewährung von rechtsstaatlichen Mindeststandards im Strafprozess – unabhängiges, unparteiisches und auf Gesetz beruhendes Gericht gem. Art. 6 Abs. 1 EMRK	88
I. Judikative als Element der geteilten Staatsgewalt im System der Gewaltenteilung	88
1. Begriff der Gewaltenteilung	88
2. Verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Gewaltenteilung in Russland	90
3. Fokus: Judikative	95
II. Zusammenfassung	141
C. Vergleich der Angeklagtenrechte des Art. 6 Abs. 3 EMRK mit der StPORF	143
I. Einleitung	143
II. Gang des Strafverfahrens in Russland	148
1. Überblick	148
2. Die am Strafverfahren beteiligten Personen	148
3. Vorverfahren	153
4. Gerichtliches Verfahren in erster Instanz	156
5. Rechtsmittelverfahren	159
III. Rechtsstaatliche Mindeststandards im Strafverfahren, Art. 6 Abs. 3 EMRK	160
1. Unterrichtung über den Tatvorwurf in verständlicher Sprache und möglichst kurzer Frist – Art. 6 Abs. 3 lit. a) EMRK	163
2. Ausreichend Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung der Verteidigung – Art. 6 Abs. 3 lit. b) EMRK	181
3. Selbstverteidigung – Art. 6 Abs. 3 lit. c) EMRK	215
4. Verteidiger, Wahl- und Pflichtverteidiger, notwendige Verteidigung – Art. 6 Abs. 3 lit. c) EMRK	224
5. Benennung und Befragung von Be- und Entlastungszeugen – Art. 6 Abs. 3 lit. d) EMRK	265
6. Dolmetscher – Art. 6 Abs. 3 lit. e) EMRK	280
IV. Problematiken im Zusammenhang mit Art. 14 EMRK – Gleichbehandlungsgrundsatz in Form eines unselbständigen Diskriminierungsverbotes	290
1. Einführung zu Art. 14 EMRK	291
2. Justizgewährleistungsanspruch und Gleichbehandlung	296
3. Zusammenfassung	301
4. TEIL: Schlussbetrachtung und Würdigung	303
A. Schlussbetrachtung	303
B. Würdigung und Ausblick	312
I. Würdigung	312
II. Ausblick	314
ANHANG 1: Verfassung der Russischen Föderation	317
ANHANG 2: Schaubild StPORF	365
ANHANG 3: UPK RF / Strafprozessordnung der RF	367
ANHANG 4: Schaubild StPORSFSR	389
ANHANG 5: UPK RSFSR / Strafprozessordnung der RSFSR	391
Literaturverzeichnis	401

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