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Gesellschaftsrechtliche Treubindungen von Nichtmitgliedern, insbesondere nachmitgliedschaftliche Treupflichten.

Autor	Jan Dembski
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Reihe	Schriften zum Wirtschaftsrecht 224
Seitenanzahl	332 Seiten
ISBN	9783428531288
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	99,90 EUR

Die gesellschaftsrechtliche Treupflicht wird gemeinhin als eine exklusiv die Verbandsmitglieder adressierende Pflichtenordnung begriffen. In der Rechtspraxis sind indes Konstellationen nicht selten, in denen gesellschaftsfremde Dritte - einem Gesellschafter gleich - die Verbandsinteressen nachhaltig beeinflussen. Jan Dembski zeigt auf, dass in diesen Situationen eine Verhaltensbindung im Verbandsinteresse durchaus auch Nichtmitglieder treffen kann. Er untersucht in diesem Zusammenhang sogenannte Scheingesellschafter, Stimmrechtsvertreter, mittelbar an der Gesellschaft Beteiligte, Testamentsvollstrecker und besonders besicherte Gläubiger, ebenso wie zukünftige Gesellschafter. Der Autor weist zudem anhand einer umfassenden dogmatischen Begründung nach, dass gesellschaftsrechtliche Treubindungen das Mitgliedschaftsverhältnis überdauern können. Er geht hierbei auch den fortbestehenden Treubindungen des Verbandes und der verbliebenen Gesellschafter gegenüber dem Ausgeschiedenen nach. Nicht zuletzt auch für die praxisorientierte Handhabung konkretisiert er diese Verhaltensbindungen zu einem anschaulichen Pflichtenkatalog, der von Auskunfts- über Rücksichtnahmepflichten bis hin zum Wiederaufnahmeanspruch des ausgeschiedenen Gesellschafters reicht.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsübersicht	10
Inhaltsverzeichnis	12
1. Kapitel: Einleitung und allgemeine Grundlegung	18
A. Einleitung	18
B. Die Begründung gesellschaftsrechtlicher Treupflichten	21
I. Grundlegung: Die mitgliedschaftliche Treupflicht	24
1. Rechtsgrundlage der Treupflicht	24
a) Treupflichten gegenüber der Gesellschaft	25
b) Treupflichten der Gesellschafter untereinander	27
aa) Personengesellschaften	27
bb) Kapitalgesellschaften	29
(1) Schuldrechtliche Nebenabreden	30
(2) Einbeziehung in den Schutzbereich des Gesellschaftsvertrages in Parallele zum Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte	32
(3) Deliktsrechtlicher Schutz der Mitgliedschaft	35
(4) Organisationsrechtliche Sonderverbindung	41
(5) Unmittelbare vertragliche Beziehungen der Gesellschafter untereinander	43
c) Einheitliches gesetzliches Treupflichtverhältnis als Grundlage der Treupflicht im Kapital- und Personengesellschaftsrecht	47
aa) Das Schutzpflichtverhältnis in der Zivilrechtslehre	48
bb) Folgerungen für die gesellschaftsrechtliche Treupflicht	50
2. Objektiv - rechtlicher Anknüpfungspunkt	53
a) Rückführung der Treupflicht auf § 242 BGB	54
b) Rückführung der Treupflicht auf § 705 BGB	58
c) Eigen - und fremdnützige Rechte als Differenzierungskriterium	61
d) Treupflicht als Rechtssatz des Gesellschaftsrechts	62
3. Der materiellrechtliche Geltungsgrund der Treupflicht	65
a) Das mitgliedschaftliche Gemeinschaftsverhältnis	66
aa) Personengesellschaften	66
bb) Kapitalgesellschaften	68
cc) Kritische Würdigung	69
b) Die gesellschaftsrechtliche Zweckförderungspflicht	71
c) Das Korrelat zwischen Rechtsmacht und Verantwortung	75
d) Die funktionale Ausdifferenzierung des materiellen Geltungsgrundes	79
II. Ergebnisse des 1. Kapitels	82
2. Kapitel: Mitgliedschaftsähnliche Treubindungen von Nichtmitgliedern	83
A. Einleitung	83
B. Anwendungsfälle gesellschaftsrechtlicher Treubindung von Nichtmitgliedern	85
I. Treubindungen des Scheingesellschafters	87
II. Treubindungen bei der Legitimationsübertragung und (institutionellen) Stimmrechtsvertretung	92
III. Treubindungen bei mittelbarer Gesellschaftsbeteiligung	99
1. Treubindungen des Treugebers	100
2. Treubindungen des Nießbrauchers	105
3. Treubindungen des stillen Gesellschafters	108
4. Treubindungen des Unterbeteiligten	111
IV. Treubindungen des Testamentsvollstreckers	113
V. Treubindungen bevorrechtigter Dritter, insbesondere sogenannte convenants	125
VI. Treubindungen künftiger Gesellschafter	131
C. Geltungsgrund außermitgliedschaftlicher Treubindungen	135
D. Ergebnisse des 2. Kapitels	137
3. Kapitel: Begründung und Reichweite gesellschaftsrechtlicher Treubindungen nach Beendigung der Mitgliedschaft	138
A. Dogmatische Begründung nach mitgliedschaftlicher Treubindungen	138
I. Regelungsproblem	140
II. Alternative Lösungsansätze für nachmitgliedschaftliche Verhaltensregeln	146
1. Culpa post contractum finitum	147
a) Nachwirkende Pflichten im Zivilrecht	147
b) Die culpa post contractum finitum im mitgliedschaftlichen Nachfeld	152
2. Deliktsrecht	156
3. Einzelfallbezogene Lösungsmöglichkeiten	161
a) Aktienrechtliches Schädigungsverbot	161
b) Informationsansprüche	164
c) Fortgeltung des Subsidiaritätsgrundsatzes aus allgemeinen Erwägungen des Zessionsrechts	173
d) Ergebnis	174
III. Nachmitgliedschaftliche Treupflicht aufgrund fortbestehender Einwirkungsmöglichkeiten aus früherer Mitgliedschaft	175
1. Einwirkungsmacht aufgrund rechtlich relevanten Wissens	179
2. Einwirkungsmacht aufgrund hervorgehobener Stellung	182
3. Einwirkungsmacht aufgrund fortbestehender Rechtspositionen	184
a) Abfindungsansprüche	186
aa) GmbH-rechtliche Abfindungsansprüche gegen die Gesellschaft	186
bb) Aktienrechtliche Abfindungsansprüche gegen die Gesellschaft	193
cc) Ergebnis	195
b) Freistellungs- und Regressansprüche	197
c) Fortbestehende Sonderrechte	198
d) Fortbestehende Drittgläubigeransprüche	203
e) Fortbestehende Organstellung und fortbestehende Dienstverhältnisse	208
aa) Fortbestehende Organstellung	209
bb) Fortbestehende Dienstverträge	211
4. Korrelierende Einwirkungsmöglichkeiten des Verbandes und seiner Mitglieder	213
B. Inhalt und Reichweite der Pflichten	217
I. Pflichteninhalt	218
II. Pflichtenintensität	218
C. Unterscheidung des Pflichteninhaltes nach der Art der Beendigung der Mitgliedschaft	222
D. Ergebnisse des 3. Kapitels	224
4. Kapitel: Dispens von fortwirkenden Treupflichten	228
A. Abbedingung mitgliedschaftlicher Treupflichten	228
I. Abdingbarkeit der Treupflicht gegenüber der Gesellschaft	229
II. Abdingbarkeit der Treupflicht gegenüber den Mitgesellschaftern	232
B. Der Dispens von nachmitgliedschaftlichen Treupflichten	234
C. Ergebnisse des 4. Kapitels	237
5. Kapitel: Anwendungsfelder der fortwirkenden Treupflicht	238
A. Fortwirkende Treupflichten im Verhältnis des ausgeschiedenen Mitgliedes zur Gesellschaft	239
I. Verbot der Beeinträchtigung des wirtschaftlichen Fortkommens der Gesellschaft durch Eingriffe des Ausgeschiedenen	239
II. Nicht vertraglich vereinbarte Wettbewerbsverbote	244
III. Verbot der Ausnutzung von Geschäftschancen der Gesellschaft	247
IV. Pflicht zur Erteilung unternehmensrelevanter Informationen	252
V. Rücksichtnahmepflichten in Zusammenhang mit der Verfolgung von Zahlungsansprüchen	254
VI. Pflicht zur fortgesetzten Gewährung von überlassenen Wirtschaftsgütern	261
VII. Rücksichtnahmepflichten in Zusammenhang mit fortbestehenden Sonderrechten und Zustimmungspflicht zur Aufhebung von Sonderrechten	265
B. Fortwirkende Treupflichten im Verhältnis des Ausgeschiedenen zu seinen ehemaligen Mitgesellschaftern	269
I. Pflicht zur Erteilung unternehmensrelevanter Auskünfte	269
II. Pflicht zur Rücksichtnahme bei der Anspruchsverfolgung durch den ausgeschiedenen Gesellschafter einer Personengesellschaft	271
C. Korrelierende (fortwirkende) Treupflichten im Verhältnis der Gesellschaft zum ausgeschiedenen Gesellschafter	274
I. Pflichten in Zusammenhang mit der Abfindung des ausgeschiedenen Gesellschafters	275
II. Auskunfts- und Vorlagepflichten	280
III. Verbot der Beeinträchtigung des wirtschaftlichen Fortkommens des Ausgeschiedenen durch Eingriffe der Gesellschaft	281
IV. Rücksichtnahmepflichten des Verbandes in Zusammenhang mit der Anspruchsverfolgung	283
1. Die Einforderung rückständiger Einlagen im Rahmen der Ausfallhaftung	283
2. Die Einforderung von Verlustdeckungsansprüchen, Regressforderungen und Nachschüssen	286
3. Ansprüche aus fortbestehenden Sonderpflichten	288
V. Pflicht zur Wiederaufnahme des ausgeschiedenen Gesellschafters	289
D. Korrelierende (fortwirkende) Treupflichten im Verhältnis der Gesellschafter zum vormaligen Mitgesellschafter	290
I. Pflichten in Zusammenhang mit der Abfindung des Ausgeschiedenen	290
II. Auskunfts- und Vorlagepflichten	292
III. Rücksichtnahmepflichten bei der Anspruchsverfolgung	293
IV. Pflicht zur Wiedereinräumung der Gesellschafterstellung	294
6. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen	299
A. Begründung der mitgliedschaftlichen Treupflicht	299
B. Treubindungen von Nichtmitgliedern	300
C. Begründung und Reichweite fortwirkender gesellschaftsrechtlicher Treubindungen	301
D. Dispens von der fortwirkenden Treupflicht	302
E. Anwendungsfelder der fortwirkenden Treupflichten	302
Literaturverzeichnis	306
Sachverzeichnis	331

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