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Strukturen des Europäischen Verwaltungsverbunds.

Ergebnisse einer deutsch-spanischen Forschergruppe.

Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Die Verwaltung. Beihefte 8
Seitenanzahl	210 Seiten
ISBN	9783428529926
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Die zunehmende Integration der nationalen und gemeinschaftlichen Verwaltungsorgane in der Europäischen Union durch diverse Formen vertikaler und horizontaler Verknüpfungen steht derzeit im Zentrum der Europäischen Verwaltungsrechtswissenschaft. In Deutschland wird diese Entwicklung, die zu einer Erosion der herkömmlich betonten Trennung zwischen gemeinschaftseigenem (direkten) und mitgliedstaatlichem (indirekten) Vollzug des Gemeinschaftsrechts führt, mit dem Begriff des Europäischen Verwaltungsverbunds umschrieben. Diese Diskussion ist aber nicht auf Deutschland beschränkt, sondern wird europaweit unter allerdings ganz unterschiedlichen Begrifflichkeiten und Problemschwerpunkten geführt. Bisher halten die wissenschaftlichen Verbundstrukturen noch nicht mit den administrativen Integrationsbestrebungen Schritt. Jens-Peter Schneider und Francisco Velasco Caballero bieten insoweit eine neue Perspektive, als sie die auf ausführlichen und intensiven Diskussionen beruhenden Ergebnisse einer deutsch-spanischen Forschungsgruppe zum Europäischen Verwaltungsverbund dokumentieren, die parallel in spanischer Sprache publiziert werden. Inhaltlich umfasst der Band neben einer allgemeinen Einführung durch einen der beiden Herausgeber bereichsübergreifende Untersuchungen zu innerstaatlichen Verwaltungsverflechtungen in Deutschland bzw. Spanien sowie zur Kodifikation des Europäischen Verwaltungsverfahrensrechts. Analysen aktueller Entwicklungen besonders wichtiger Referenzgebiete der europäischen Verbundverwaltung (Energiemarktregulierung, Migrationsverwaltung, grenzüberschreitende Gesundheitsdienstleistungen sowie Umweltdatenerhebung) runden die Publikation ab.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Jens-Peter Schneider: Strukturen des Europäischen Verwaltungsverbunds. Einleitende Bemerkungen	10
I. Die wissenschaftliche Bedeutung des Europäischen Verwaltungsverbunds	10
1. Der Verwaltungsverbund als rechtspolitisches Phänomen und rechtswissenschaftliche Heuristik	10
2. Verwaltungsverbund als allgemeine Ordnungsidee oder spezifische Rechtsschicht des EU-Verwaltungsrechts	12
II. Funktionen des Verwaltungsverbunds	15
1. Flexibilisierung und Kompensation bei der Verbandskompetenzzuordnung	16
2. Kohärenzsicherung bei schwach harmonisierten Sachregelungen	17
3. Weitere Funktionen	18
III. Exemplarische Bausteine zur rechtsstaatlichen und demokratischen Strukturierung des integrierten Vollzugs	19
1. Verfahrens- und Organisationsrecht als konstitutive Kernelemente des Verwaltungsverbunds	19
2. Varianten und Abgrenzung des integrierten Vollzugs	20
3. Trennung der Rechtsschutzkompetenzen, transnationale Prozessstandschaft und das Gebot der Rechtswegklarheit	21
4. Haftungszurechnung und Stellvertreterhaftung	24
5. Weitere Bausteine	25
IV. Konkretisierung der Ordnungsidee des Verwaltungsverbunds durch Prinzipienbildung als Aufgabe der europäischen Verwaltungsrechtswissenschaft	25
1. Der unionsrechtliche Ansatz	27
2. Ein rechtsvergleichender Ansatz	28
Silvia Díez Sastre: Administrative Verflechtungsbeziehungen in der spanischen Rechtsordnung	30
I. Einführung	30
II. Normativer Rahmen der administrativen Verflechtungen im spanischen Autonomiestaat	32
1. Kooperationen zwischen dem Zentralstaat und den Autonomen Gemeinschaften	34
2. Kooperationen zwischen den Autonomen Gemeinschaften	35
3. Kooperationen mit Einrichtungen der lokalen Ebene	35
III. Formen der Administrativen Verflechtungen	36
1. Verflechtungen durch gemeinsame Einrichtungen oder Organe	36
2. Verfahrensrechtliche Verflechtungen	41
3. Verflechtungen auf konsensualer Basis	42
IV. Verfassungsrechtliche Kontrollmaßstäbe für administrative Verflechtungen in Spanien	44
1. Ein verfassungsrechtliches Verbot der Mischverwaltung in Spanien?	44
2. Kontrollmaßstäbe der Mischverwaltung im weiten Sinne	49
V. Fazit	51
Michael Fehling und Sascha Arnold: Administrative Verflechtungsbeziehungen in der deutschen Rechtsordnung – Neuerungen durch die Föderalismusreform	54
I. Einführung	54
II. Klassische Verflechtungen im Verwaltungsvollzug zwischen Bund und Ländern	55
1. Im Grundgesetz vorgesehene Verflechtungen	56
2. Vom Grundgesetz darüber hinaus geduldete Verflechtungen	60
III. Wettbewerbselemente auch auf der Vollzugsebene nach der Föderalismusreform	64
1. Anliegen der Föderalismusreform	64
2. Änderungen durch die Föderalismusreform	67
IV. Fazit	70
Gabriele Britz: Verbundstrukturen in der Mehrebenenverwaltung: Erscheinungsformen, Funktion und verfassungsrechtliche Grenzen am Beispiel der europäischen und deutschen Energiemarktregulierung	72
I. Einleitung	72
II. Die Verbundstruktur im Überblick	75
1. An der Regulierung beteiligte Behörden und ihre Aufgaben	75
2. Die Aufgabenverteilungsmodelle im Energieregulierungsverbund	80
3. Die Verflechtungsverhältnisse	81
4. Verflechtungsmodi	85
III. Funktionen der Verbundstrukturen in der Energieregulierung	86
1. Zuständigkeitssicherung	87
2. Regulierungseffektivität	88
IV. Rechtliche Verflechtungsgrenzen	92
1. Grundgesetz	92
2. Europarecht	97
Francisco Velasco Caballero: Organisation und Verfahren des Verwaltungsverbundes im Bereich „Grenzen, Asyl und Immigration“	102
I. Methodologischer Ansatz	102
1. Theoretische Ansätze	103
2. Rechtsquellen des Migrationsrechts	105
3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit	107
II. Organisationsstrukturen für die Kooperation zwischen den nationalen Verwaltungen und der Europäischen Union	109
1. Mitgliedstaatliche Kommunikations- und Informationsnetzwerke	109
2. Migrationsrechtliche Informationssysteme	111
3. Die Europäische Grenzagentur FRONTEX	113
III. Verfahrensrechtliche Strukturen und ihre rechtsstaatliche Einhegung	114
1. Einreise- und Aufenthaltsgenehmigungen	115
2. Aufenthaltsgenehmigungen	118
3. Ausweisungen	119
4. Asylverfahren	120
IV. Schlussfolgerung	123
Matthias Laas: Instrumente der europäischen Migrationsverwaltung	126
I. Rechtlicher und tatsächlicher Rahmen für einen Migrationsverwaltungsraum	127
II. Transnationale Verfahren im Schengen-Recht	130
III. Transnationale Entscheidungen in anderen Bereichen des Migrationsrechts	135
1. Die gegenseitige Anerkennung von Rückführungsentscheidungen	135
2. Das Recht auf Weiterwanderung in der Daueraufenthaltsrichtlinie	138
3. Mobilitätsregelungen in Bildungs- und Forscherrichtlinie	141
IV. Transnationale Elemente in der Wirtschaftsmigration?	141
V. Schlussfolgerungen	142
José María Rodríguez de Santiago: Das Modell des „Europäischen Verwaltungsverbundes“ im Koordinierungssystem für Gesundheitsdienstleistungen	146
I. Einleitung	146
II. Das Leistungserbringungsmodell „jeder für jeden“	148
III. Die Leitidee des Modells	149
IV. Die Aufgabengebundenheit des Modells	149
V. Kurze Beschreibung von vier Erscheinungsformen des Modells	150
VI. Erste Modellvariante: Normativer Auftrag zur Ausübung fremder Aufgaben im horizontalen Verwaltungsverbund	150
VII. Zweite Modellvariante: Normativer Auftrag zur Ausübung fremder Aufgaben unter einseitigem Genehmigungsvorbehalt	152
1. Die sekundärrechtliche Ausgestaltung in der Verordnung Nr. 883/2004	152
2. Art. 20 der Verordnung Nr. 884/2004 im Lichte der Rechtsprechung zur Dienstleistungsfreiheit	154
VIII. Dritte Modellvariante: Normativer Auftrag zur Ausübung fremder Aufgaben unter bi- oder multilateralem Abkommensvorbehalt	156
IX. Vierte Modellvariante: Direkte Aufgabenzuweisung an andere Mitgliedstaaten	157
X. Gesamtüberblick über das Modell	158
XI. Kooperationsstrukturen innerhalb des Leistungserbringungsmodells „jeder für jeden“	159
1. Leistungsaushilfe bei Sachleistungen	159
2. Amtshilfe bei Geldleistungen	161
3. Weitere, insbesondere auch vertikale Kooperationsstrukturen	161
Julia Ortega Bernardo: Bestandteile des europäischen Verwaltungsverbundes im Umweltrecht: Die europäische Umweltagentur und das Umweltinformationsnetzwerk EIONET	164
I. Einführung: Informationsanforderungen im europäischen Umweltrecht	164
II. Rechtsgrundlagen und Organisation der EUA	166
III. Aufgaben der EUA	168
1. Informatorische Unterstützung von Umweltrechtsetzung und Vollzugskontrolle	168
2. Das Europäische Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (EIONET)	171
3. Die EUA und die Erhebung umweltrelevanter Daten	173
IV. Problembereiche der EUA	175
V. Ergebnis	177
Oriol Mir Puigpelat: Die Kodifikation des Verwaltungsverfahrensrechts im Europäischen Verwaltungsverbund	178
I. Eine neue Phase in der Debatte um die europäische Kodifikation des Verwaltungsverfahrensrechts	178
1. Die Erweiterung der EU	179
2. Der Vertrag von Lissabon und seine Konstitutionalisierung der Verwaltung der EU	180
3. Die Bedeutung des Verwaltungsverfahrens	183
4. Die Entstehung eines „Europäischen Verwaltungsverbundes“	186
II. Die Regelung des Verwaltungsverfahrens im Europäischen Verwaltungsverbund und ihre Mängel	190
1. Die Rechtsquellen des Verwaltungsverfahrens im Europäischen Verwaltungsverbund	190
2.Wesentliche Mängel der gegenwärtigen Regelung des Verwaltungsverfahrens im Europäischen Verwaltungsverbund	196
III. Funktionen und Dysfunktionen einer europäischen Kodifikation	199
IV. Die Kompetenz der Europäischen Union zur Kodifikation des Verwaltungsverfahrens	207
V. Schluss	210

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