Lohnsteuerverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan.

Autor	Ke-Chung Ko
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Steuerrecht 95
Seitenanzahl	179 Seiten
ISBN	9783428522873
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	74,90 EUR

In vielen Ländern werden Arbeitnehmer gegenüber anderen Steuerpflichtigen durch eine dem Fiskus genehme Sonderbesteuerung benachteiligt. So wird zunächst die Einkommensteuer als 'Lohnsteuer' vom laufenden Arbeitslohn einbehalten. Die Steuergestaltungs- und Steuerabzugsmöglichkeiten sind vergleichsweise gering. Das Lohnsteuerverfahren lebt als Massenverwaltungsverfahren von Typisierungen und Pauschalierungen. Wie keine andere Steuer hat die Einkommensteuer die gleichmäßige Austeilung der Steuerlasten nach dem Prinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu gewährleisten. Mit dieser fundamentalen Gerechtigkeitsfunktion der Einkommensteuer kollidiert das Lohnsteuerrecht an vielen Stellen. Ke-Chung Ko vergleicht nicht die Techniken des Lohnsteuerverfahrens. Vielmehr dringt der Verfasser tief in die gleichheitsrechtlich relevanten Grundfragen der Lohnbesteuerung ein. Er analysiert die Rechtsstellungen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers auf grundrechtlichem Boden, sowohl gleichheits- als auch freiheitsrechtlich. Mit diesen Grundansätzen wird der Rechtsvergleich aus der Sicht des deutschen Verfassungsrechts und damit aus der Sicht der europäischen Rechtskultur angestellt. Aus dem Geleitwort von Joachim Lang

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Inhaltsverzeichnis

Geleitwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Einleitung	14
1. Kapitel: Zwecke des Lohnsteuerverfahrens unter Berücksichtigung der historischen Entwicklungen	19
I. Historische Entwicklungen	19
1. Deutsches Recht	19
2. Taiwanisches Recht	25
II. Mit dem Lohnsteuerverfahren beabsichtigte Zwecke	32
1. Literaturauffassungen	32
2. Eigene Auffassung	34
a) Sicherungszweck	34
b) Vereinfachungszweck	35
c) Sozialzweck?	37
d) Zusammenfassung	39
III. Bezüge zu den steuergesetzlichen Zwecken und Steuermaximen	40
IV. Fazit	42
2. Kapitel: Rechtliche Beziehungen zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Finanzamt	44
I. Arbeitsrechtliche Beziehungen	45
1. Pflichten des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer	45
2. Pflichten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber	47
II. Steuerrechtliche Beziehungen	48
1. Zwischen Finanzamt und Arbeitnehmer	48
a) Deutsches Recht	48
aa) Arbeitnehmer im Sinne des Steuerrechts	48
bb) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit	50
b) Taiwanisches Recht	50
aa) Arbeitnehmer im Sinne des Steuerrechts	50
bb) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit	52
2. Zwischen Finanzamt und Arbeitgeber	52
a) Deutsches Recht	52
aa) Ermittlung der Lohnsteuer	53
bb) Einbehalt der Lohnsteuer vom Bruttoarbeitslohn	55
cc) Anmeldung beim zuständigen Finanzamt	56
dd) Abführung an das Finanzamt	58
ee) Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht	58
ff) Mitwirkungspflicht bei der Lohnsteueraußenprüfung	59
gg) Nachträgliche Erhebung und betrieblicher Lohnsteuer-Jahresausgleich	59
b) Taiwanisches Recht	60
aa) Einbehaltung der unterschiedlichen Steuerbeträge nach den Einkunftsarten	61
bb) Anmeldung und Abführung an das Finanzamt	64
cc) Aushändigung der Steuerbescheinigung	64
dd) Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht	65
ee) Mitwirkungspflicht bei der Außenprüfung	65
III. Rechtsstellung des Arbeitgebers im Lohnsteuerverfahren	65
1. Literaturauffassungen	66
a) Dienstrechtliche Theorie	66
aa) Transformationsthese	66
bb) Rückgriffsthese	68
b) Öffentlich-rechtliche Theorie	69
2. Stellungnahme	71
a) Kritik der gegenwärtigen Meinungen	72
b) Eigene Auffassung	75
3. Ausgewählte Problemkreise	77
a) Kompetenzkonflikt zwischen Arbeits- und Finanzgericht	77
b) Zeitpunkt des Erlöschens der Lohnsteuerschuld	80
IV. Fazit	81
3. Kapitel: Die Haftung des Arbeitgebers im Lohnsteuerverfahren	83
I. Überblick	83
1. Deutsches Recht	83
2. Taiwanisches Recht	83
II. Zweck der Arbeitgeberhaftung	84
1. Literaturauffassungen	84
2. Eigene Auffassung	86
III. Voraussetzungen der Haftung des Arbeitgebers	87
1. Pflichtverletzung des Arbeitgebers	87
a) Deutsches Recht	87
b) Taiwanisches Recht	90
2. Verschulden des Arbeitgebers	90
a) Literaturauffassungen im deutschen Recht	90
b) Stellungnahme	93
c) Rechtsprechung im taiwanischen Recht und eigene Auffassung	95
IV. Umfang der Haftung	95
1. Deutsches Recht	95
a) Während des laufenden Kalenderjahres	95
b) Nach Ablauf des Kalenderjahres	96
aa) Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur	96
bb) Eigene Auffassung	98
2. Taiwanisches Recht	100
V. Reihenfolge der Inanspruchnahme im Haftungsverfahren	101
1. Deutsches Recht	101
2. Taiwanisches Recht	105
VI. Einwendungen des Arbeitgebers im Haftungsverfahren	107
1. Deutsches Recht	107
a) Verfahrensrechtliche Einwendungen	107
b) Materiell-rechtliche Einwendungen	108
aa) Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur	108
bb) Eigene Auffassung	110
2. Taiwanisches Recht	111
VII. Innenausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer	111
1. Deutsches Recht	111
2. Taiwanisches Recht	112
VIII. Fazit	112
4. Kapitel: Bezüge zu anderen Vorschriften im EStG	115
I. Verbindung zu materiell-rechtlichen Vorschriften des EStG	115
1. Deutsches Recht	115
2. Taiwanisches Recht	116
II. Verfahrensrechtliche Verbindung zur Veranlagung und Vorauszahlung	117
1. Deutsches Recht	117
a) Zum Veranlagungsverfahren	117
b) Zur Einkommensteuer-Vorauszahlung	118
2. Taiwanisches Recht	119
III. Fazit	121
5. Kapitel: Verfassungsmäßigkeit des Lohnsteuerverfahrens	123
I. Freiheitsrechtliche Problematik beim Arbeitgeber	124
1. Dreifache Belastung des Arbeitgebers durch den staatlichen Eingriff	124
a) Entrichtungspflicht für die Steuerschuld eines Anderen	124
b) Unentgeltlichkeit der Indienstnahme	124
c) Verschuldensunabhängige Haftung	126
2. Grundrechtsnormen als Prüfungsmaßstab	127
a) Überblick	127
b) Berufsfreiheit nach Art. 12 GG	129
c) Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG	132
d) Gleichheitsgebot und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	133
3. Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur über die freiheitsrechtliche Problematik beim Arbeitgeber	135
a) Rechtfertigung des gegenwärtigen Lohnsteuerabzugs	135
b) Gegenmeinungen in der Literatur	138
II. Gleichheitsrechtliche Problematik beim Arbeitnehmer	140
1. Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 GG	140
a) Unterschiedliche Zeitintervalle der Steuererhebung	140
b) Unterschiedliche Bemessungsgrundlage	142
c) Differenzierte Unausweichlichkeit	144
2. Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur über die gleichheitsrechtliche Problematik beim Arbeitnehmer	145
III. Möglichkeiten zur Verbesserung des deutschen Lohnsteuerverfahrens und Alternativen	147
1. Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen des geltenden Verfahrens	147
a) Vereinfachte Quellenbesteuerung mit Prozentsatzverfahren	148
b) Kölner Entwurf eines EStG	149
2. Allgemeine Kontrollmitteilung	151
3. Umfassende Quellenbesteuerung mit starren Prozentsätzen – Das taiwanische Modell	153
IV. Stellungnahme	154
1. Über die Rechtfertigung des gegenwärtigen Lohnsteuerabzugs	154
2. Über den Reformbedarf des geltenden Lohnsteuerverfahrens	156
3. Vergleich zwischen unterschiedlichen Modellen	157
Ergebnisse	161
Literaturverzeichnis	167
I. Deutsche Literatur	167
II. Taiwanische Literatur	176
Sachwortverzeichnis	178

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