Der Schutz von Haftpflichtinteressen in der Sachversicherung.
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Die Subventionsordnung.
Die Hauptziele der Arbeit bestehen darin, die Ursachen attestierter Unzulänglichkeiten im Subventionsbereich auszuleuchten und einen praktikablen Vorschlag zur Verbesserung der Subventionspolitik zu…
Schwebend unwirksame Beschlüsse privatrechtlicher Verbände.
Zivilprozeßrechtsdogmatik und Verfahrenssoziologie.
Bundesverwaltung unter Landesgewalt.
Die Durchsetzbarkeit von Verhaltensbindungen im Recht der begünstigenden Verwaltung.
Die parlamentarische Immunität der Mitglieder des Europäischen Parlaments.
Die Überleitung der DDR-Justiz in rechtsstaatliche Strukturen.
Staatliche Kunstförderung nach Grundgesetz und Recht der EG.
Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit III.
Der vorliegende Band, der die überarbeiteten und erweiterten Referate dieser Tagung enthält, beschäftigt sich mit dem Ausbau der Infrastruktur und dem kommunalen Finanzausgleich in den neuen…
Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan
Die Passivlegitimation für Unterlassungsansprüche gegen die Verwendung und Empfehlung Allgemeiner Geschäftsbedingungen.
Die Spaltung von Unternehmen im Deutschen Gesellschaftsrecht.
Gegenstand der Arbeit ist es, die Unternehmensspaltung darzustellen, im einzelnen zu analysieren, rechtliche sowie tatsächliche Schwierigkeiten aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten herauszuarbeiten.…
Literaturwissenschaftliches Jahrbuch.
Das Literaturwissenschaftliche Jahrbuch wurde 1926 von Günther Müller gegründet. Beabsichtigt war, in dieser Publikation regelmäßig einen Überblick über neue Forschungsvorhaben und Ergebnisse zu…
Arzneimittellisten und Grundrechte.
Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Opposition nach dem Grundgesetz.
Heidegger Studies / Heidegger Studien / Etudes Heideggeriennes.
'Heidegger Studies' is an annual publication dedicated to promoting the understanding of Heidegger's thought through the interpretation of his writings. This annual review provides a forum for the…
Die deutsche Staatsangehörigkeit nach dem Grundgesetz.
Das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht wird traditionell überwiegend als ein 'verfassungsneutrales' Rechtsgebiet angesehen, dessen Grundsätze nicht im Grundgesetz verankert sind. Die Folgen dieser…
Die Geschäftsordnung des Vermittlungsausschusses.
Zwischen Anpassung und Autonomie.
Seit dem Ende der achtziger Jahre gehören die Rußlanddeutschen zu den größten Zuwanderungsgruppen in der Bundesrepublik. Ihrer Aufnahme und Integration wird inzwischen große Aufmerksamkeit geschenkt…
Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und Europa.
Das wissenschaftliche Werk Willi Blümels ist - ebenso wie seine gutachterliche und forensische Tätigkeit - in erheblichem Umfang durch die Beschäftigung mit Rechtsproblemen der kommunalen…
Verfassungsfragen der Allgemeinfinanzierung politischer Parteien.
Die praktischen Konsequenzen des Methodenstreits.
Der Erledigungsrechtsstreit im Verwaltungsprozeß.
Disziplin und Desertion.
Desertion gehörte in den Heeren des 18. Jahrhunderts zur Normalität und trat gelegentlich sogar massenweise auf. Das wurde bisher pauschal mit der Zwangsrekrutierung oder mit moralischen Mängeln der…
Der neue Europaartikel 23 des Grundgesetzes im Lichte der Arbeit der Gemeinsamen Verfassungskommission.
Ein für das Grundgesetz entscheidendes Datum ist der 7. Februar 1992, als die Vertreter der damals zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften den 'Vertrag über die Europäische Union' in…
Parteiautonomie.
Die Parteiautonomie im internationalen Schuldvertragsrecht, also die Möglichkeit der Vertragsschließenden, das auf ihre Vertragsbeziehungen anwendbare Recht selbst zu bestimmen, ist im Schnittpunkt…
Untersuchungen zum Gleichgewicht der Mächte in der Außenpolitik Friedrichs des Großen nach dem Siebenjährigen Krieg (1763 - 1786).
Friedrich der Große ist Wissenschaftlern und historisch Interessierten als ein 'Klassiker der Diplomatie' gut bekannt. Doch wie dachte der König über das europäische Gleichgewicht, das sich im 18.…
Die Akquisition von Spenden als eine Herausforderung für das Marketing.
Stimmrechtsbeschränkungen im Recht der Personengesellschaften, Kernbereichslehre und Stimmrechtsausschluß.
Das Gesetz im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich bei freiberuflicher Praxis.
Die Arbeit ' Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich bei freiberuflicher Praxis' behandelt ein Problem, das nicht nur für Gerichte und Rechtsanwälte auf dem Gebiet des Familienrechts von Interesse…
Bedarf der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg einer in der Verfassung verankerten Richtlinienkompetenz?
Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung.
Die Grundrechtsfähigkeit des Betriebsrats.
Die Ausübung wirtschaftlicher Macht als unlauterer Wettbewerb?
In der wettbewerbsrechtlichen Diskussion der letzten Jahre wird immer häufiger gefordert, die Anwendung des § 1 UWG ähnlich wie im Kartellrecht von der wirtschaftlichen Macht des Handelnden abhängig…
Rasterfahndung.
Durch das Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalität (OrgKG) vom 15.07.1992 wurde die Rasterfahndung auf eine gesetzliche…
Heidegger Studies / Heidegger Studien / Etudes Heideggeriennes.
'Heidegger Studies' is an annual publication dedicated to promoting the understanding of Heidegger's thought through the interpretation of his writings. This annual review provides a forum for the…
Die verfassungsrechtliche Belastungsgrenze der Unternehmen
Die Belastungen der deutschen Unternehmen mit Personalzusatzkosten haben eine Höhe erreicht, die heute die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Existenz vieler Betriebe akut…
Literaturwissenschaftliches Jahrbuch.
Das Literaturwissenschaftliche Jahrbuch wurde 1926 von Günther Müller gegründet. Beabsichtigt war, in dieser Publikation regelmäßig einen Überblick über neue Forschungsvorhaben und Ergebnisse zu…
Die vorzeitige Beendigung des aktiven Beamtenstatus bei politischen Beamten und kommunalen Wahlbeamten.
Das Buch stellt umfassend die Möglichkeit dar, politische Beamte und kommunale Wahlbeamte bei fehlendem politischen Vertrauen vorzeitig in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Neben einer…
Richtervorlagen in Eilverfahren?
Art. 100 Abs. 1 GG konstituiert eine Aussetzungs- und Vorlagepflicht aller Gerichte, die ein entscheidungserhebliches Gesetz für verfassungswidrig halten. Ähnliches gilt nach Art. 177 EG-Vertrag auch…
Zur Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten.
Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten ist bereits seit einigen Jahren Gegenstand einer lebhaften verfassungsrechtlichen Diskussion. Nicht erst die beiden Abtreibungsurteile des…
Rüstungsgeschäfte im Dreißigjährigen Krieg.
Die Untersuchung verfolgt vorrangig das Ziel, den internationalen Rüstungshandel in der Zeit des Dreißigjährigen Krieges zu analysieren. Anhand von ungedruckten Quellen des Staatsarchives Genua…
Subsidiarität und Föderalismus in der Europäischen Union.
Das Subsidiaritätsprinzip, ein Grundsatz der katholischen Soziallehre, behauptet den Selbstand und damit die Selbstverantwortlichkeit der Person, fordert, daß die Gemeinschaft subsidiär, mit Hilfe…
Kapital-Lebensversicherungen aus Verbrauchersicht.
Innovationsverhalten und Entscheidungsstrukturen.
Eine vergleichende Forschung zur Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik und der DDR ist erst seit der Öffnung der Archive auf dem Gebiet der ehemaligen DDR möglich. Mit diesem Band werden erstmals…
Der Erbrechtsentwurf von Friedrich Mommsen.
Grundgesetz und Europarecht als Elemente Europäischen Verfassungsrechts.
Selbst entwickelte Grenzen in der Rechtsprechung des United States Supreme Court und des Bundesverfassungsgerichts.
Rußland und die Ukraine nach dem Zerfall der Sowjetunion.
Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion in der zweiten Jahreshälfte 1991 gehen deren beiden größten europäischen Teilrepubliken, die Russische Föderation und die Republik Ukraine getrennte Wege. Eine…
Die Verfassungsdurchbrechung.
Ulrich Hufeld rekonstruiert die Verfassungsdurchbrechung als eigenständige Kategorie der Verfassungsänderung. Mit Rückhalt in der Begriffsgeschichte stellt der Autor ihre materielle Seite in den…
Der verantwortungsbezogene Rechtswidrigkeitsbegriff im öffentlichen und bürgerlichen Recht.
Dieses Buch behandelt die alte, dogmatische Streitfrage, was Rechtswidrigkeit eigentlich ist, etwa schon eine Rechtsgutverletzung per se oder ein Gebots- bzw. Verbotsverstoß oder ein sonst sozial…
Der Fortbestand des Anspruchs aus enteignendem Eingriff.
Grundrechte in der mobilen Gesellschaft.
Der Automobilverkehr hat den Freiheits- und Wohlstandsvisionen unserer hochmobilen und individualistischen Gesellschaft in besonders anschaulicher Form Gestalt verliehen. Zugleich belasten die Folgen…
Das demokratische Offenheitsprinzip und seine Anwendung im Recht der politischen Parteien.
Verfassungsrechtliche Grenzen der Privatisierung im Fernstraßenbau.
Die Deutsche Wiedervereinigung und die damit einhergehenden Haushaltsprobleme haben Anlaß gegeben, über Privatisierungen nicht zuletzt in dem kostenintensiven Bereich des Fernstraßenbaus nachzudenken…
Die Einordnung grenzüberschreitender Kapitalgesellschaften in das geltende System der Einkommensbesteuerung von Gesellschaften.
Die grenzüberschreitende Kapitalgesellschaft gewinnt aufgrund der immer rascher voranschreitenden Globalisierung der Wirtschaft und ihrer Unternehmen zunehmend an praktischer Bedeutung. Gerade ihre…
Die Beobachtung des Risikos.
Die moderne Gesellschaft wird zunehmend unter dem Aspekt ihrer Risikopotentiale (z. B. atomare Energiegewinnung, Gentechnologie, groß-formatige Umweltverschmutzungen, BSE und AIDS) beobachtet, dies…
Das Veranlassungsprinzip in der Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland.
Konkurrenz und Auslegung.
Wie verhalten sich konkurrierende Schadensersatzansprüche aus Vertrag und Delikt zueinander? Diese Frage wird erheblich, wenn aufgrund überwiegend im Vertragsrecht plazierter gesetzlicher…
Die Bestellung des Geschäftsführers im Gesellschaftsvertrag der GmbH als materieller Satzungsbestandteil.
Die Bestellung zum Geschäftsführer einer GmbH erfolgt im Regelfall entweder aufgrund eines mit einfacher Mehrheit gefaßten Gesellschafterbeschlusses oder bereits im Gesellschaftsvertrag. Dieser…
Die Anwendung von ius commune in der Republik San Marino.
Das ius commune zählt zu den wichtigsten historischen Grundlagen für das Verständnis der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der gegenwärtigen europäischen Privatrechte. Seine Tradition lebt in der…
Deutsche Rundfunkgebühren und europäisches Beihilferecht.
Die Schrift behandelt eine im europäischen Gemeinschaftsrecht und im deutschen Medienrecht gleichermaßen aktuelle Problematik. Seit einigen Jahren haben private Rundfunkveranstalter aus verschiedenen…
Organisationsrechtliche Probleme kommunaler Daseinsvorsorge in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Staatsschutzgesetzgebung im Zeitalter des Absolutismus
Aufgabenstellung des vorliegenden Bandes ist die Untersuchung der so bezeichneten »Staatsschutzgesetzgebung« in einem der bedeutendsten Territorialstaaten des Heiligen Römischen Reiches Deutscher…
Die Minderheiten zwischen den beiden Weltkriegen.
Der Ausgang des Ersten Weltkriegs zwang die internationale Gemeinschaft insgesamt und ihre einzelnen Staaten dazu, sich mit der Rechtslage der nationalen Minderheiten auseinanderzusetzen. Es galt,…
Einschaltung privatrechtlich organisierter Verwaltungseinrichtungen in die Verkehrswegeplanung.
Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat.
Verfassungen sind mit der Vorstellung besonderer Festigkeit und Stetigkeit verbunden. Dennoch sind auch sie auf die Wirklichkeit bezogen. Dabei zeigt sich immer wieder, daß die Wirklichkeit der…
Monopole als Handlungsinstrumente der öffentlichen Hand.
Der Autor versucht, den nur auf den ersten Blick eng begrenzten Monopolbegriff unter Berücksichtigung der modernen Entwicklung zu konturieren und zugleich die Einflußmöglichkeiten der öffentlichen…
Die Rechtsbeziehungen zwischen Nebenparteien.
Welche zivilrechtlichen Beziehungen bestehen zwischen mehreren Vertragspartnern einer Person, den 'Nebenparteien'? Mit dieser Frage befaßt sich die Arbeit anhand der Rechtsverhältnisse zwischen…
Akteneinsicht und Geheimhaltung im Verwaltungsrecht.
Die Frage der Aktenöffentlichkeit und der Geheimhaltung ist für das Verwaltungsrecht von zentraler Bedeutung. Im Grunde geht es hier um die staatstheoretischen Grundlagen des Verwaltungsrechts sowie…
Objektive Marktzugangsbeschränkungen im Taxengewerbe aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht.
Den Mittelpunkt der Untersuchung bildet die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit der zahlenmäßigen Begrenzung von Taxen durch örtliche Behörden (§ 13 IV PBefG), die bislang mit der Gefahr einer…
Heidegger Studies / Heidegger Studien / Etudes Heideggeriennes.
'Heidegger Studies' is an annual publication dedicated to promoting the understanding of Heidegger's thought through the interpretation of his writings. This annual review provides a forum for the…
Wissenschaft und Freiheit in der Risikogesellschaft.
Das abwehrrechtliche Verständnis von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG ist keine adäquate grundrechtsdogmatische Konzeption, um dem Lebensbereich Wissenschaft in der Risikogesellschaft in seinen positiven wie…
Besitz und Sachherrschaft.
Der Besitz gehört zu den althergebrachten Rechtsinstituten. Seine Wurzeln reichen ins römische und germanische Recht zurück. Gleichwohl bietet die Rechtsfigur des Besitzes auch heute noch Anlaß zu…
Der Deutsche Bundestag als Geschäftsordnungsgeber.
'Der Deutsche Bundestag als Geschäftsordnungsgeber' ist eine Studie, die sich mit einer Reihe von Grundlagenproblemen des Parlamentsrechts auseinandersetzt, von denen hier nur einige kursorisch…
Normtatsachen im Zivilprozeß.
'Normtatsachen' sind Tatsachen jenseits singulärer Konfliktrekonstruktion. Als generelle Tatsachen überschneiden sie sich in ihrer bisherigen sprachlichen Verwendung mit den sogenannten '…
Die Änderung der Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht.
Literaturwissenschaftliches Jahrbuch.
Das Literaturwissenschaftliche Jahrbuch wurde 1926 von Günther Müller gegründet. Beabsichtigt war, in dieser Publikation regelmäßig einen Überblick über neue Forschungsvorhaben und Ergebnisse zu…
Öffentliche Kunstförderung zwischen Kunstfreiheitsgarantie und Kulturstaat.
Kunstförderung durch den modernen Leistungsstaat birgt für die Verfassungsinterpretation eine Reihe erheblicher Probleme. Die vorliegende Untersuchung entfaltet das Feld staatlicher Kunstförderung…
Die verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage.
Die verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage, die in ihrer heutigen Form im Vergleich zu der zivilprozessualen Feststellungsklage eine relativ junge Erscheinung darstellt, erfuhr von Anfang an eine…
Verluste bei beschränkter Haftung.
Mit § 15a EStG beschränkt das Einkommensteuerrecht die Verlustanerkennung bei beschränkt haftenden Personengesellschaftern. Die Vorschrift ist äußerst umstritten, ihre Anwendung in der Praxis mit…
Gemeindliche Bauleitplanung und naturschutzrechtlicher Flächen- und Objektschutz.
Nutzungskonflikte zwischen der Bauleitplanung der Gemeinden und den von Naturschutzbehörden erlassenen Schutzgebietsverordnungen sowie dem gesetzlichen Biotopschutz erlangen in der Praxis eine immer…
Beschränkungen und Verbote des Kraftfahrzeugverkehrs zur Verminderung der Luftbelastung.
Thema der Untersuchung ist die Frage, wie der Staat, insbesondere der Gesetzgeber, auf die Luftverunreinigung durch Kraftfahrzeuge bislang einfachgesetzlich reagiert hat und wie er…
Verwaltungsrechtsschutz in Frankreich.
Die Diskussion um die letzte Änderung der VwGO legte es nahe, sich auch rechtsvergleichend mit verwaltungsprozessualen Problemen zu befassen. Diese Studie ermöglicht dem Leser einen fundierten und…
Das Unrecht der Strafvereitelung (§ 258 StGB).
Der Autor beschäftigt sich mit allen aktuellen Fragen zum Unrecht der Strafvereitelung nach § 258 StGB. Im Mittelpunkt steht dabei eine ausführliche Erörterung der einzelnen gesetzlichen Merkmale des…
Der verwaltungsgerichtliche Organstreit.
Steuersystem und Formwechsel.
Das mit 1. Januar 1995 in Kraft getretene Umwandlungsbereinigungsgesetz ist wirtschaftspolitisch interessant, weil es Gesellschaften Umwandlungserleichterungen in noch weiterem Umfang als bisher…
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Stimmenverteilung im Bundesrat.
Der Autor befaßt sich zunächst mit den materiellrechtlichen Direktiven an den nach Art. 51 Abs. 2 GG für die Stimmenverteilung im Bundesrat maßgeblichen Einwohnerbegriff. Hierbei zeigt sich, daß auch…
Rechtstheorie und Rechtsdogmatik im Austausch.
Bernd Jeand'Heur hat ein thematisch weit gespanntes wissenschaftliches Werk hinterlassen. Es reicht - ohne je an Tiefgang und rechtswissenschaftlicher Eigenständigkeit einzubüßen - vom Verfassungs-…
Vom Rätsel des Begriffs.
Das Werk Friedrich-Wilhelm v. Herrmanns hat seit Jahren eine feste und herausragende Stellung in der deutschen und internationalen philosophischen Landschaft eingenommen. Mit diesem anläßlich seines…
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Eigentumsentziehungen zur Verfolgung und Verhinderung von Straftaten.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizei- und Zollverwaltungen und Rechtsschutz in Deutschland.
Der Autor untersucht - aus verwaltungsrechtlicher Perspektive - neue Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Polizei- und Zollverwaltungen im Hinblick auf deren Konsequenzen für den…
Der drohende Tod als Strafverfahrenshindernis.
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Frage, ob es zulässig ist, ein Strafverfahren gegen einen Beschuldigten durchzuführen, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den…
Minderheitenschutz in der Bundesrepublik Deutschland.
Ziel der Dissertation ist der Beweis, daß der Minderheitenschutz in der Bundesrepublik lückenhaft ist und einer Ergänzung bedarf. Es erfolgt zunächst eine Auseinandersetzung mit den Grundlagen der…
Die lex Falcidia und das Erbrecht des BGB.
Durch das Inkrafttreten des BGB am 01. Januar 1900 verschwand mit der sogenannten falcidischen Quart ein auf das antike römische Recht zurückgehendes Institut, das den Erben davor bewahrte, daß der…
Heidegger Studies / Heidegger Studien / Etudes Heideggeriennes.
'Heidegger Studies' is an annual publication dedicated to promoting the understanding of Heidegger's thought through the interpretation of his writings. This annual review provides a forum for the…
Das beschleunigte Strafverfahren gem. §§ 417 ff. StPO.
Durch das Verbrechensbekämpfungsgesetz vom 28.10.1994 wurde das beschleunigte Verfahren in den §§ 417ff. StPO neu geregelt. Die Neuregelung soll eine vermehrte Anwendung dieser Verfahrensart…
Das Nacheinander von Entscheidungen.
Die ZPO sorgt mit den Regeln über die materielle Rechtskraft dafür, daß ein rechtskräftiges Urteil einem nachfolgenden Verfahren zugrundegelegt wird, wenn die im Vorprozeß entschiedene Rechtsfolge…