Asien und Europa im Fokus

Presseeinladung Kreuther Föderalismustage

(ddp direct) Termin: Montag, 04. November 2013, 17.30 bis 19.30 Uhr

Ort: Hanns-Seidel-Stiftung | Konferenzzentrum München | Lazarettstr. 33 | 80636 München

Föderale Entwicklungen in Asien und Europa stehen im Fokus der zum zweiten Mal stattfindenden Kreuther Föderalismustage. Hochrangige Politiker aus Asien und Deutschland werden Anfang November 2013 in Wildbad Kreuth und München die föderale Situation in ihren Ländern diskutieren.

Im Zentrum der diesjährigen Wildbad Kreuther Föderalismustage steht die Frage, wie in Asien und Europa Kooperationsmechanismen zwischen nationaler und sub-nationaler Ebene geschaffen und organisiert werden können. Föderalismus und vor allem die Schaffung von Kooperationsmechanismen zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen ist in vielen Ländern dieser Erde ein sensitives und manchmal auch heikles Thema. Föderalismus wird noch zu oft mit Sezession und als Anschlag auf die Einheit des Landes betrachtet. Der Hanns-Seidel-Stiftung ist es gelungen, Entscheidungsträger aus Süd- und Südostasien an einen Tisch zu bringen.

Am 4. November haben Journalisten die Möglichkeit, die Podiumsteilnehmer im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung im Konferenzzentrum München zu hören und nach Verabredung auch direkt zu befragen (Teilnehmerliste siehe am Ende dieser Einladung).

Programm der Podiumsdiskussion ab 17.30 Uhr:

Begrüßung durch den Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung, Prof. Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair und Vortrag von Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Georg Milbradt, Vorsitzender des Forum of Federations. Anschließend Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Rudolf Hrbek, Vorsitzender Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung, Tübingen; U Win Thein, Parlamentsabgeordneter, Mitglied des Ausschusses für Verfassungsreform, Nay Pyi Taw, Myanmar; Senator Hajji Mohammad Adeel, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des pakistanischen Senats, Mitglied der nationalen Finanzkommission, Islamabad, Pakistan; Dr. M. Govinda Rao, Mitglied des 14. Finanzausschusses, Mitglied des Wirtschaftsberatungsgremiums des Premierministers, Neu Delhi, Indien; Mohagher Iqbal, Vorsitzender Moro Islamic Liberation Front (MILF) Peace Panel, Bangsamoro Transition Commission, Mindanao, Philippines; Moderator: Dr. Andreas Heinemann-Grüder, Universität Bonn

Die Tagung wird sich mit den Entwicklungen in vier asiatischen Ländern auseinandersetzen. Auf den Philippinen wird derzeit eine neue autonome Provinz Namens Bangsamoro geschaffen, die im bisher umkämpften Mindanao liegt. In Myanmar scheint ein nachhaltiger Frieden nur möglich, wenn den nach Autonomie strebenden Regionen mehr Kompetenzen von der Zentralregierung übertragen werden. Mit der Verabschiedung eines neuen Länderfinanzausgleichs und einer umfassenden Verfassungsreform gelang der politischen Führung Pakistans 2010 eine grundlegende neue Weichenstellung, die mittelfristig den von drei Militärdiktatoren geprägten Zentralstaat in einen entsprechenden föderalen Staat zu verwandeln versprechen. Der große Nachbarstaat Indien gilt als gefestigte Föderation, wo es zukünftig vor allem darum gehen wird, die dritte Verwaltungsebene, die Panchayat-Ebene, weiter zu stärken.

Wir laden Sie zur Berichterstattung ein und bitten aus organisatorischen Gründen um Mitteilung (presse@hss.de), ob Sie oder ein Redaktionsmitglied daran teilnehmen. Nach Rücksprache besteht auch eine Möglichkeit, als Pressevertreter an der Tagung vom 5. – 6. November im Bildungszentrum Wildbad Kreuth teilzunehmen.

Die Podiumsdiskussion wird Deutsch/Englisch simultan übersetzt.

Aus Deutschland werden u.a. teilnehmen:

Georg Milbradt, Ministerpräsident a.D., Freistaat Sachsen Vorsitzender Forum of Federations

Prof. Dr. Rudolf Hrbek, Vorsitzender Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung, Tübingen

Aus Asien werden u.a. teilnehmen:

Myanmar:

U Rawang Jung, Präsident des Kachin State Parliament

U Sai Lon Saing, Präsident des Shan State Parliament

Philippinen:

Mohagher Iqbal, Vorsitzender Moro Islamic Liberation Front (MILF) Peace Panel, Bangsamoro Transition Commission, Mindanao, Philippinen

Senen Bacani, Vertreter der philippinischen Regierung im Peace Negotiating Panel (PNP) für Gespräche mit der Moro Islamic Liberation Front (MILF), Manila, Philippinen

Indien:

Dr. M. Govinda Rao, Mitglied des 14. Finanzausschusses, Mitglied des Wirtschaftsberatungs-gremiums des Premierministers, Neu Delhi, Indien

Pakistan:

Senator Hajji Mohammad Adeel, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des pakistanischen Senats, Mitglied der nationalen Finanzkommission, Islamabad, Pakistan

Syed Murad Ali Shah, Finanzminister , Government of Sindh, Karachi, Pakistan

Indonesien:

Pramono Anung, Stv. Parlamentspräsident Indonesien DPR-RI

Periowsamy Otharam, Generalsekretär Interparliamentary-Assembly, Jakarta, Indonesia

Laos:

Dr. Koukeo Akkhamountry, Parlamentsmitglied und Vorsitzender des Foreign Affairs Committee, Laos

Thailand:

Surachai Liengboonlertchai, Erster Vizepräsident des Senats, Thailand

Die 1967 gegründete CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung ist eine politische Stiftung, die im Dienst von Demokratie, Frieden und Entwicklung politische Bildungsarbeit im In- und Ausland auf Grundlage christlicher Weltanschauung leistet. Sie ist benannt nach dem früheren Bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Hanns Seidel. Mit ihren Fachabteilungen ist sie in den Bereichen Politikberatung, Politische Bildung, Begabtenförderung und in der Entwicklungszusammenarbeit mit ca.
90 Projekten in rund 60 Ländern weltweit tätig. Mehr Informationen zur Arbeit der Stiftung im Internet unter www.hss.de

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