Kein rechtsfreier Raum im digitalen Netz

vor 8 Jahren
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KKV: Für eine neue Internetkultur – Das digitale Netz ist kein rechtsfreier Raum – Hasskriminalität muss auch im Internet  strafrechtlich verfolgt werden können*

„Der Shitstorm ist Ausdruck der neuen Empörungsdemokratie des digitalen  Zeitalters.“ Mit diesen Worten beschreibt der Medienwissenschaftler  Bernhard Pörksen eine Entwicklung in Diskussionsforen, sozialen  Netzwerken und Kommentarleisten von Nachrichtenportalen, die  erschreckend ist. Für den KKV, Verband der Katholiken in Wirtschaft und  Verwaltung, zeigt diese Entwicklung, dass offenbar viele Menschen im Netz jegliche Form von Anstand vermissen lassen und Wertschätzung  anderer für sie ein Fremdwort ist. „Offenbar glauben die Schreiber, dass  im Internet die Achtung vor der Meinung des Anderen überflüssig ist.“

Mit diesen Worten kritisiert Bernd-M. Wehner, Bundesvorsitzender des  KKV, erneut die Verrohung der Sitten im digitalen Netz. „Dank der  Anonymität, die das Netz gewährleistet, wird ein solches Verhalten  natürlich gefördert. Deshalb plädieren wir als katholischer  Sozialverband dafür, dass künftig Kommentare usw. in Diskussionsforen  nicht mehr anonym erfolgen dürfen. Wenn man schon seine Meinung äußert, sollte man auch mit seinem Namen dafür stehen“, so der KKV-Bundesvorsitzende, schließlich sei das digitale Netz kein rechtsfreier Raum.

Hasskriminalität im Internet um 176 Prozent gestiegen*

Geradezu paradox sei es, dass sich die Menschen laut Abschlussbericht zum Bürgerdialog „Gutes leben in Deutschland“ mehr Toleranz und einen rücksichtsvolleren Umgang miteinander wünschen, gleichzeitig aber die
Hasskriminalität wie persönlichkeitsverletzende Beleidigungen, Bedrohungen oder Volksverhetzung im Internet wachse. So sei die Hasskriminalität im Internet laut Bericht im Jahr 2015 um 176 Prozent gestiegen. Von daher unterstützt der KKV auch die Überlegungen des Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag, Volker Kauder, die Anbieter zu verpflichten, die IP-Adressen herauszugeben, um so fallweise auch strafrechtlich gegen strafbare oder persönlichkeitsverletzende Kommentare vorgehen zu können.

So sehr der KKV eine offene Diskussion im Netz begrüßt, so sehr appelliert er an die Internetnutzer, sich bei ihren Beiträgen immer zu fragen: Wie würde ich selbst auf eine solche Antwort reagieren? Trägt sie zur Aufklärung und Versachlichung des Themas bei oder dient sie nur dazu, meinem Unmut Luft zu machen? Wie hat es Wilhelm Busch so treffend formuliert: „Ein jeder ist für Toleranz, nur wenn’s drauf ankommt, nicht so ganz.“ Kurzum, auch im Internet gilt: Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.

Appell an Medien: Keine verbalen Entgleisungen veröffentlichen*

Im Übrigen wären auch die Medien gut beraten, wenn sie bei ihrer Berichterstattung nicht auch noch solche verbalen Entgleisungen zitieren würden. Letztlich werden durch solche Veröffentlichungen die Verfasser noch darin bestärkt, sich in dieser vielfach miesen Form weiter zu äußern, frei nach der Devise: Mein Beitrag wurde sogar vom Medium XY für veröffentlichungswürdig betrachtet.

V.i.S.d.P. Bernd-M. Wehner, Bundesvorsitzender
Der Bundesverband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung e.V. ist
ein katholischer Sozialverband mit rund 80 Ortsgemeinschaften in ganz
Deutschland. Informationen zum KKV erhalten Sie im Internet unter
www.kkv-bund.de <http://www.kkv-bund.de>, oder unter 0201 87923-0.