DJV verlangt Aufklärung

BND-Spionage

(pressebox) Berlin, 21.04.2008 – # Anlässlich der bekannt gewordenen Überwachung der Spiegel-Reporterin Susanne Koelbl durch den Bundesnachrichtendienst hat der Deutsche Journalisten-Verband eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle verlangt. „Mit der Entschuldigung des BND gegenüber der betroffenen Kollegin ist es nicht getan“, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Der Nachrichtendienst muss erklären, warum und auf welcher Rechtsgrundlage schon wieder eine Journalistin überwacht wurde.“ Am Wochenende war bekannt geworden, dass der E-Mail-Verkehr der Spiegel-Reporterin in Afghanistan über mehrere Monate hinweg vom BND überwacht worden war. Der BND-Chef hatte sich daraufhin bei der Journalistin entschuldigt.

„Die BND-Führung hat offenbar vergessen, dass sie erst vor zwei Jahren keine weiteren Überwachungen von Journalisten versprochen hatte“, sagte Konken. Der neuerliche Überwachungsfall ziehe die Glaubwürdigkeit solcher Aussagen in Zweifel. „Wir wollen vom BND wissen, ob der Fall Koelbl ein Einzelfall war, was schlimm genug wäre, oder ob noch weitere Journalisten Opfer von Überwachungen wurden.“ Er appellierte an das Parlamentarische Kontrollgremium, den Bundesnachrichtendienst endlich in seine Schranken zu weisen.

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