Recht – Wirtschaft – Steuerberatung
Experten über Bäume, Nutztiere und den Grill im Garten
Wenn Bäume Wurzeln schlagen Baumwurzeln machen nicht vor Grundstücksgrenzen halt. Gartenbesitzer müssen die wuchernden Wurzeln eines Baumes auf dem Nachbargrundstück im eigenen Garten aber nicht dulden. Laut ARAG Experten können sie unter Umständen sogar eine Beseitigung verlangen, wie in einem Rechtsfall um vier Bäume an der Grenze zweier Grundstücke entschieden wurde. Die Wurzeln hatten den ...read more
Wie sich DSGVO Abmahnungen vermeiden lassen
Seit Mai 2018 muss die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, verpflichtend zur Anwendung kommen. Trotzdem herrscht bis heute noch breite Verunsicherung im praktischen Umgang mit den Datenschutzregeln. Deshalb kommt es nicht selten zu Verstößen, die Abmahnungen zur Folge haben können. Im besten Fall kann so eine Abmahnung nur unangenehm sein, im schlimmsten Fall sehr teuer werden. Tatsache ...read more
Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) soll am 14. Januar 2019 in Kraft treten
Geplante Änderungen im Markenrecht 2019 Innerhalb der Europäischen Union ist das Markenrecht nicht einheitlich geregelt. Es existiert ein Nebeneinanders von nationalen Marken und Unionsmarken. Daher soll das Markenrecht in der EU weiter harmonisiert und die Rechte der Markeninhaber gestärkt werden. Dazu sind bereits die neu gefasste EU-Markenrechtslinie (MRL) und die neue Unionsmarkenverordnung (UMV) 2016 in ...read more
Neue Lösungen für Erbengemeinschaften
Das neue Dienstleistungsunternehmen ErbTeilung findet die besten Lösungen für die Mitglieder einer Erbengemeinschaft Weilheim. Aus EinfachErben wurde ErbTeilung. Das einmal als Informationsangebot rund um das Erbe gestartete Portal einfacherben.de hat sich nun mit einem neuen, bundesweit einmaligen Angebot auf besondere Lebenssituationen von Erben spezialisiert. Das Beratungsangebot der ErbTeilung GmbH konzentriert sich ganz auf die Mitglieder ...read more
Wie legal sind Sportwetten?
Es gibt einige Dinge, die haben einfach seit Anbeginn ein schlechtes Image. Warum das wirklich so ist, interessiert zunächst einmal nur wenige. Ein gutes Beispiel dafür sind Sportwetten. Noch vor zehn Jahren war Wetten auf Sportereignisse voll und ganz verboten. Aufgrund von internationalen Druck gab es dann 2011 eine Teilöffnung des Wettmarktes. Rund zwanzig Unternehmen ...read more
Studienkosten absetzen – Unterschiedliche Behandlung von Bachelor und Master
Absetzbarkeit von Studienkosten Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) auf Seiten der Studierenden Absetzbarkeit von Studienkosten – Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) auf Seiten der Studierenden ...read more
Steuerklärung – Muss ich oder muss ich nicht?
Wer zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung verpflichtet ist Für alle Steuerzahler hängt sie wie ein Damoklesschwert über dem Kopf: die Abgabefrist der Einkommensteuerklärung. Wer nicht verpflichtet, ist eine Steuererklärung abzugeben, der kann ganz entspannt bleiben. Ihm können keine Steuerschätzung oder Verspätungszuschläge drohen. Allerdings winkt in so einem Fall auch keine Steuerrückerstattung. Durchschnittlich erhielten die Deutschen 935 ...read more
Neue Datenschutzgrundverordnung – Einführung der Rechenschaftspflicht
Neue Datenschutzgrundverordnung: Das muss man jetzt wissen! Die neue Datenschutzgrundverordnung wird zum 25.Mai 2018 wirksam und hat das Ziel künftig einen besseren Datenschutz zu gewährleisten. Insbesondere Onlineshopbetreiber sind nun angehalten, die DSGVO umzusetzen. Das erfordert viel Aufwand. Trusted Shops hat im November 2017 bereits eine Umfrage unter Händlern veröffentlicht. ...read more
Österreich: Ehe und eingetragene Partnerschaft für Alle
Wegweisendes Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Ehe gleichgeschlechtlicher Partiner Gleichgeschlechtliche Paare können in Österreich künftig heiraten, verschiedengeschlechtliche Paare eine eingetragene Partnerschaft eingehen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 4.12.2017 jene gesetzlichen Regelungen aufgehoben, die homosexuellen Paaren den Zugang zur Ehe bisher verwehren. Der Gerichtshof begründete diesen Schritt mit dem Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes. Die Aufhebung tritt mit ...read more
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – Potential auch für Verlage
Mit dem „Privacy Pass“ ermöglicht das Berliner Start-up contentpass Internetnutzern das Lesen digitaler Nachrichtenangebote unter Wahrung ihrer Privatsphäre – ohne Werbebanner und das damit verbundene „Tracking“. Die meisten kostenfreien Angebote im Internet finanzieren sich derzeit durch Werbung sowie die Weitergabe von Nutzerdaten zu Werbezwecken an Dritte. Zwei EU Verordnungen – die am 25. Mai 2018 ...read more
DATEV-Postversandformat – Das Ende einer Aera
Die DATEV AG stellt zum 31.12.2017 endgültig den Support für den Datenaustausch im KNE Format ein. Betroffen davon sind alle Firmen und Softwarehersteller die aktuell Daten aus Ihrer Software im Postversandformat mit Ihrem Steuerberater austauschen. Das von der DATEV neu zur Verfügung gestellte DATEV-Format CSV bringt dabei nicht nur eine komplette Umstellung, ...read more
Nun auch in Berlin und Brandenburg – Rauchmelder-Pflicht
Erhöhte Sicherheit: Weitreichende Rauchmelder-Pflicht in Berlin und Brandenburg Unerkannte Gefahr Rauchgas: Im Schlaf ist der Geruchssinn ausgeschaltet Berlin und Brandenburg sind zwei der letzten Bundesländer, die in ihren Bauordnungen eine Rauchmelder-Pflicht verankert haben. Einzig unrühmliche Ausnahme bleibt Sachsen, wo eine allgemeine Regelung immer noch aussteht. In der Bundeshauptstadt und in Brandenburg geht man noch einen ...read more
Erbschaftsteuerreform: Alle Änderungen auf einen Blick
Erbschaftsteuerreform auf den Punkt gebracht Kostenfreie Synopse und Spezialreport für Steuerberater und Anwälte Die lang erwartete Erbschaftsteuerreform steht – nachdem Union, SPD und Grüne kurz vor dem drohenden Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts Ende September eine Einigung erzielen konnten. Mit der Freigabe durch den Bundesrat am 14. Oktober 2016 werden dann die neuen Regelungen greifen, insbesondere für ...read more
Unerlaubte Werbung kann Urheberrecht verletzen
BGH stärkt Urheberrecht Das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers umfasst auch das Recht, das Original oder dessen Vervielfältigungsstücke zum Verkauf anzubieten und dafür zu werben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Bundesgerichtshof hat das Urheberrecht (www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/urheberrecht.html) mit Urteil vom 5. November 2015 maßgeblich gestärkt (Az.: I ...read more
Fremdenfeindliche Äußerungen im Netz
Arbeitsrecht – Soziale Netzwerke Fremdenfeindliche Äußerungen und arbeitsrechtliche Konsequenzen In Deutschland nutzen rund 28 Millionen Menschen das soziale Netzwerk Facebook. Insgesamt spielen Online – Portale daher im Hinblick auf die alltägliche Kommunikation eine immer wichtiger werdende Rolle. Ein Umstand, der vermehrt auch das Arbeitsrecht beschäftigt: ...read more