Recht – Wirtschaft – Steuerberatung
Klarstellung hinsichtlich der Werbung nahmensgleicher Unternehmen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Einige Klarstellungen des Bundesgerichtshofes (BGH) hinsichtlich der Werbung namensgleicher Unternehmen ergeben sich aus neuen Urteilen des BGH vom 24.01.2013 (Az.: I ZR 58/11 – I ZR 61/11 und I ZR 65/11). Das Berufungsgericht habe ...read more
Strafrechtlichen Folgen und Schadensersatzklagen bei Firmenverkäufen vorbeugen
Wirtschaftskanzlei ROSE & PARTNER LLP. berät bei Unternehmensveräußerungen Bei Fehlern im Rahmen einer Unternehmensübernahme schreitet heute – anders als noch vor einigen Jahren – die Staatsanwaltschaft häufiger ein. Jüngstes Beispiel: Die gerade bekannt gewordenen Ermittlungen gegen den kompletten Porsche-Aufsichtsrat wegen Ungereimtheiten bei der geplatzten VW-Übernahme. Durch professionelle Planung und Durchführung des Übernahmeprozesses mit Hilfe von ...read more
Sorgerechtsverfügung: Frühzeitige Vorsorge
Wie wichtig Sorgerechtsverfügungen gerade für getrennte Eltern sind Ob gemeinsames Sorgerecht oder nicht – Alleinerziehende müssen unzählige Entscheidungen über das Leben ihrer Kinder treffen. Eine besonders weitreichende betrifft dabei die sogenannte Sorgerechtsverfügung, denn: Wo bleiben die Kinder, wenn ihnen durch einen Schicksalsschlag Vater oder Mutter genommen werden? ...read more
Anfechtungsvoraussetzungen dehnbar wie Kaugummi
Bremer Inkasso GmbH: Gesetzesänderung dringend erforderlich Nach geltendem Recht reicht die Insolvenzanfechtung bis zu zehn Jahre vor den Insolvenzantrag zurück; ein hohes Anfechtungsrisiko für jeden Unternehmer, das wirtschaftlich kaum kalkulierbar ist. Manche Insolvenzverwalter verlieren das nötige Augenmaß. Sie interpretieren auch da die für eine Anfechtung erforderlichen Kenntnisse eines Unternehmers von der Absicht seines Kunden, andere ...read more
Die Götter sind nicht mehr nur weiß ab 2013
Ab Februar dieses Jahres gibt es für die Patienten einige Veränderungen, die im November 2012 im Patientenschutzgesetz verabschiedet wurde. Für den Patienten entstehen dadurch einige Vorteile. Einblick in die Akten Patienten, die sich einen Überblick in ihre Behandlung verschaffen möchten, können beim Arzt Einblick in die Behandlungsakte verlangen. Zwar wurde dies bereits in der Vergangenheit ...read more
Woran falsche „Gewinne“ zu erkennen sind
„Vermeintliche Gewinne bergen meist böse Überraschungen“ ERGO Verbrauchertipps Reise gewonnen? Vorsicht vor den Zusatzkosten! Sie haben gewonnen!? – Wer vermeintlich das große Los gezogen hat, tut gut daran, erst einmal genau hinzusehen: Denn die Masche mit unseriösen Gewinnmitteilungen zieht noch immer und zahlreiche Verbraucher fallen nach wie vor auf die angeblichen Gewinne herein. Die Gewinnbenachrichtigungen ...read more
Das Who is Who des Kartellrechts
Deutsches und europäisches Kartellrecht aus erster Hand: NZKart – die neue Zeitschrift zum Kartellrecht Die NZKart sucht den Gedankenaustausch zwischen Kartellrechtswissenschaft und Kartellrechtspraxis. Dies zeigt sich besonders im Aufsatzteil: hier erörtern Experten aus Wissenschaft und Praxis aktuelle Themen auf höchstem Niveau – und stets im Hinblick auf die Auswirkungen in der Praxis. Ein besonderer Fokus ...read more
Neuer EU-Führerschein
Was ändert sich für Führerscheinbesitzer? Ab 19. Januar 2013 treten innerhalb der EU – und damit auch in Deutschland – die Regeln der neuen Führerscheinrichtlinie in Kraft: Zu den Neuheiten zählen der einheitliche EU-Führerschein sowie die Einführung einiger neuer Führerscheinklassen. Mit der Umsetzung dieser 3. Führerscheinrichtlinie soll das Nebeneinander unterschiedlicher Führerscheinmodelle in der EU beendet ...read more
Deutschlands erster Online-Marktplatz für Anteile aus Erbengemeinschaften
Erbanteile.de bietet die effizienteste Lösung für Erbengemeinschaften / Erhebliche Vorteile für Erben, Anwälte und Investoren Es geht um Billionen und viele Emotionen: Studien zufolge werden in Deutschland bis 2020 Immobilien-, Geld- und Gebrauchsvermögen in Höhe von über drei Billionen Euro vererbt. Nicht weniger als rund 5,7 Millionen Erbfälle in den kommenden zehn Jahren prognostiziert das ...read more
OLG München – Double-opt-In soll unbestellte Werbung sein.
Ein sehr händlerunfreundliches Urteil des OLG München hält die Welt der Onlinehändler in Atem. Die Bestätigungsmail, die im Rahmen des Double-Opt-In Verfahrens versendet wird, soll nun auch unbestellte Werbung sein. Und damit wohl abmahnfähig. Zum Hintergrund: Eine Anlageberatungsgesellschaft bot auf ihrer Seite an, dass nach Eintrag der entsprechenden email ein newsletter bezogen werden könnte. In ...read more
Beeindruckender Rückblick: 60 Jahre Europäischer Gerichtshof
Beeindruckender Rückblick: 60 Jahre Europäischer Gerichtshof Umfassendes Handbuch für Richter und Gerichte der Europäischen Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten / Erschienen bei Asser Press und Springer Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg feiert seinen 60. Geburtstag und hat zu diesem Anlass ein mehr als 700 Seiten umfassendes Handbuch herausgegeben. Es liefert einen Gesamtüberblick über 60 Jahre Rechtsprechung des ...read more
VeR: 6 Schritte zum elektronischen Rechnungsaustausch ohne digitale Signatur
Verband elektronische Rechnung Deutschland e.V. gibt Tipps zum einfachen elektronischen Rechnungsaustausch Mit dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 vereinfachte der Gesetzgeber die Anforderungen für einen elektronischen Rechnungsaustausch deutlich. Jetzt entwickelten die FeRD Mitglieder eine Übersicht mit 6 Schritten, wie Unternehmen die Erfordernisse des Gesetzgebers erfüllen und damit elektronische Rechnungen rechtskonform empfangen, verarbeiten und ablegen können. ...read more
Abgeltungssteuer: ein Systemwechsel im Steuerrecht
Anleger mit einem geringen Einkommen sollten nicht vergessen, beim Finanzamt eine Nichtveranlagungsbescheinigung zu beantragen. ...read more
Anstieg der Betreuungsfälle
Vorsorge hilft den Angehörigen Es kann jeden treffen: Menschen, die ihr Leben lang aktiv und selbständig waren, sind aufgrund ihres Alters, durch eine Krankheit oder nach einem Unfall plötzlich auf die Hilfe anderer angewiesen. In manchen Fällen, z. B. bei fortschreitender Altersdemenz, ist es ihnen sogar kaum oder gar nicht mehr möglich, den eigenen Willen ...read more
Obama tritt seine zweite Amtszeit an
Erneuter Wahlsieg für Barak Obama Obama gewinnt die Präsidentschaftswahl – Einführung der gemeinsamen amerikanischen Verfassung bereits 1787 – Deutsche Verfassung erst seit 1949 Die Vereinigten Staaten von Amerika haben einen neuen Präsidenten. Barack Obama kann seine zweite Amtszeit antreten. Er ist damit Teil der politischen Geschichte der USA, die in eine der ältesten demokratischen Verfassungen ...read more