9 Geld und Devisen (S. 135-136)

9.1 Chinas Geldwirtschaft auf Reformkurs

Zweifellos das wesentliche Kennzeichen chinesischer Reformpolitik: Sie geht pragmatisch vor, achtet dabei darauf, daß nichts geschieht, was die herrschende politische Ordnung destabilisieren könnte. Privatisierung ist nicht Selbstzweck und schon gleich gar nicht ein Phänomen weltanschaulicher Wandlung. Rationalisierung ist nach wie vor feindosiertes Mittel zur Erzielung verbesserter Leistungsfähigkeit. Man rationalisiert in Staatsunternehmen um diese leistungsstärker und um die Staatswirtschaft insgesamt überlebensfähig zu machen.

Vor allem die Kernbereiche der Wirtschaft will „der Staat" nicht aus der Hand geben, auch wenn er seine direkte Einflußnahme mehr oder weniger zurücknimmt. Das gilt insbesondere für den Kernbereich „Geldwirtschaft". Es zeigte sich zu Beginn der Neunziger Jahre, daß der Hauptzweig dieses Wirtschaftsbereiches, die Bankenbranche, der Wirtschaftsentwicklung nicht länger gewachsen war.

Die chinesischen Banken, allesamt Staatsunternehmen, fungierten in der Hauptsache als Intermediäre politisch veranlaßter Geschäfte. Sie waren politisch gezwungen, bankwirtschaftlich kaum zu rechtfertigende Kredite an unrentable Staatsunternehmen zu vergeben. Sie standen unter dem politischen Zwang, zu einer finanzwirtschaftlich nicht vertretbaren Geldschöpfung beizutragen. Dazu kam, daß sie nicht über die Struktur verfügten, die es ihnen ermöglicht hätte, zur weiteren Entwicklung der chinesischen Wirtschaft beizutragen. Kurzum: Der Zustand des Bank- und Finanzwesens drohte zum Hemmschuh der chinesischen Reformpolitik zu werden.

Das alles betraf nicht die ausländischen Investoren. Das hatte auch keine Auswirkungen auf die Außenwirtschaft. Die binnenwirtschaftlichen Auswirkungen machten der chinesischen Führung Sorgen. Sie sah ein, daß ein funktionierendes Geldwesen zu den Voraussetzungen des Gelingens einer „sozialistischen Marktwirtschaft" gehört. Banken müssen in der Lage sein, an Unternehmen bedarfsgerechte Kredite zu geben. Banken müssen sich dafür auch ohne Staatshilfe, das heißt Staatsgelder entsprechend refinanzieren können. Es war nicht Schuld der chinesischen Banken, daß sie das nicht konnten. Politische Beeinflussung zwang sie allzu oft, an nahezu bankrotte Staatsbetriebe mit hoher Wahrscheinlichkeit uneinbringbare Kredite zu geben. Genau diese „politischen Bankgeschäfte" führten dazu, daß Banken in den Zustand der Überschuldung gerieten.

Das Schlimme daran: Die Kreditvergabe an marode Staatsbetriebe half denen nur selten auf die Beine, führte jedoch zwangsläufig zu einer Geldschöpfung mit inflationärem Charakter. Diese Situation zwang Beijing 1993 dazu, eine Reform des Bank- und Finanzsektors auf den Weg zu bringen. Ziel der Reform: Chinas Banken sollen die finanzwirtschaftliche Rolle spielen können, die Finanzintermediären in westlichen Volkswirtschaften längst zukommt. Der grundlegende Schritt dazu: Neustrukturierung der chinesischen Bankenlandschaft. Wesentlicher Punkt dabei: Trennung der politisch veranlaßten Bankgeschäfte vom rein kommerziellen Geschäft. Zweiter Punkt: Neuorientierung des Kreditgeschäftes. Die Geschäftsbanken sollen ihre Kreditvergaben, auch die an kommerziell tätige Staatsbetriebe, ausschließlich an den Parametern Kreditwürdigkeit und Kreditsicherheit ausrichten. Die Vergabe von Krediten, auch die an chinesische Unternehmen mit ausländischer Beteiligung, ist auf eine wirtschaftlichkeits-, rentabilitäts- und wettbewerbsorientierte Grundlage zu stellen.

Bereits 1993 wurden drei staatliche Entwicklungsbanken, sogenannte „policy banks" gegründet. Die China Development Bank (vormals State Development Bank) ist zuständig für die Finanzierung von Groß- und Schlüsselprojekten von nationaler Bedeutung. Spezialaufgabe der Export-Import Bank ist es, Finanzierungsaufgaben im Außenhandel zu übernehmen, Kredite für Import- und Exportgeschäfte bereitzustellen sowie die Abwicklung ausländischer Regierungs- und Wirtschaftskredite zu besorgen. Die Agricultural Development Bank konzentriert sich auf landwirtschaftliche Entwicklungsvorhaben.