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Das Verhältnis der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Linkspartei

PDS in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen

AutorChristopher Scheele
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl84 Seiten
ISBN9783640467136
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis36,99 EUR
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,3, Universität Rostock (Institut für Politik und Verwaltungswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Es besteht in einigen Richtungen der Philosophie die umstrittene Grundannahme, daß sich Geschichte wiederhole. Der Vereinigungsparteitag von Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und Linkspartei.PDS zur Partei 'Die Linke' hat längst bekannte Fakten und eine alte Diskussion wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gebracht. Zum einen verfügen Die Linke, die bislang als Fraktionsgemeinschaft aus Linkspartei.PDS und WASG im Deutschen Bundestag firmierte, Bündnis 90/Die Grünen und SPD seit der Bundestagswahl am 19. September 2005 über eine parlamentarische Mehrheit, zum anderen ist das Verhältnis zwischen Die Linke und SPD seit jeher ambivalent und gespannt. Während nun die Große Koalition unter CDU-Führung von einem Koalitionsstreit in den nächsten gerät, kam wenig überraschend von Oskar Lafontaine, Ex-SPD-Vorsitzender und Parteichef von Die Linke, das Angebot im Rahmen eines konstruktiven Mißtrauensvotums die rechnerische Mehrheit zu nutzen und mit SPD-Chef Kurt Beck einen neuen Kanzler zu wählen und die Bundesregierung durch eine rot-rot-grüne Koalition abzulösen. Eine Situation, die bekannt vorkommt. Im Jahr 1996 besaßen SPD und PDS im Schweriner Landtag eine Mehrheit, die SPD koalierte jedoch als Juniorpartner mit der CDU. Über Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition kam zum schweren Koalitionsstreit und die PDS bereitete sich damals vor, in eine rot-rote Koalition einzusteigen und CDU in die Opposition zu verdrängen. Die SPD entschied sich anders, die Koalition blieb noch bis 1998 bestehen. So auch diesmal: Die Absage und scharfe Worte aus Reihen der SPD, vor allem in Richtung der ehemaligen WASG-Mitglieder, die sich ihrerseits aus Protest gegen die SPD-Politik von der SPD abgespalten hatten, folgten umgehend und förderten eine Debatte um den Umgang mit der Konkurrenz im linken Spektrum zu Tage, die eigentlich ad acta gelegt zu sein schien. Schließlich koalierten Linkspartei.PDS und SPD von 1998 bis 2006 in Mecklenburg-Vorpommern, von 1994 bis 1998 wurde eine rot-grüne Minderheitsregierung und von 1998 bis 2002 eine SPD-Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt von der PDS toleriert und in Berlin amtiert seit 2002 ebenfalls eine rot-rote Regierung. Auf Bundesebene war dies bislang ausgeschlossen worden, während sich auf Landesebene das Verhältnis zu entspannen schien, doch ist die Situation mitnichten so einfach, wie sie nun erscheint.

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