Die Idee des Gesetzes ist die der Allgemeinheit. Dieser ideengeschichtliche Befund droht in Vergessenheit zu geraten. Ausdrückliche rechtliche Allgemeinheitsforderungen werden kaum beachtet. Gesetz ist das, was das rechtsetzende Organ als Gesetz erlässt. Dieser formale Gesetzesbegriff beschreibt die Kernkompetenz des Parlaments. Doch läuft er Gefahr, das große Freiheitsversprechen zu vernachlässigen, das von alters her im allgemeinen Gesetz ruht. Gleichheit ist nur vor einem allgemeinen Gesetz möglich. Das allgemeine Gesetz ergänzt den vom Einzelfall bestimmten Grundrechtsschutz. Die Gesetzesallgemeinheit stärkt die Gestaltungskraft der Gesetze und damit die Demokratie. Gregor Kirchhof fragt in einer Zeit, in der anspruchsvolle Rechtsetzungsaufträge zu erfüllen sind, nach der Allgemeinheit des Gesetzes, nach einem notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie.
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Steuerrecht sowie Direktor des Instituts für Wirtschafts- und Steuerrecht an der Universität Augsburg.
Kaufen Sie hier:
Horizontale Tabs
Weitere E-Books zum Thema: Kommunalrecht - Klimaschutz
Die öffentlichen Verwaltungen vollziehen derzeit eine der größten internen Umstrukturierungen ihrer Geschichte. In Anlehnung an die organisationsökonomischen Fortschritte der Privatwirtschaft werden…
Die öffentlichen Verwaltungen vollziehen derzeit eine der größten internen Umstrukturierungen ihrer Geschichte. In Anlehnung an die organisationsökonomischen Fortschritte der Privatwirtschaft werden…
Die öffentlichen Verwaltungen vollziehen derzeit eine der größten internen Umstrukturierungen ihrer Geschichte. In Anlehnung an die organisationsökonomischen Fortschritte der Privatwirtschaft werden…
Die öffentlichen Verwaltungen vollziehen derzeit eine der größten internen Umstrukturierungen ihrer Geschichte. In Anlehnung an die organisationsökonomischen Fortschritte der Privatwirtschaft werden…
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,0, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit - Mannheim/Schwerin, Sprache: Deutsch, Abstract: Meine…
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,0, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit - Mannheim/Schwerin, Sprache: Deutsch, Abstract: Meine…
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: keine, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die öffentliche Beschaffung, im englischen auch 'Public…
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: keine, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die öffentliche Beschaffung, im englischen auch 'Public…
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 12, , Veranstaltung: Seminar Sport und Recht 2008 , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Katalog polizeilichen…
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 12, , Veranstaltung: Seminar Sport und Recht 2008 , Sprache: Deutsch, Abstract: Der Katalog polizeilichen…
Das Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i.Fichtelgebirge. Lesen Sie Bekanntmachungen, Änderungen von Satzungen und Festlegungen. Im Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge geht es ...
Veröffentlichte Gebrauchsmustereintragungen beim Deutschen Patent- und Markenamt. Bibliographie, Hauptanspruch,wichtigste Zeichnung, Nebenklassenhinweise.
Checkpoint is a tax research system that ...
Offenlegungsschriften der Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt in drei Teilausgaben. Bibliographie, Hauptanspruch und wichtigste Zeichnung. Auszüge aus den Patentschriften ohne ...
Die Zeitschrift "Beiträge zur Geschichte der Arbeiterbewegung" erscheint seit 1968. Zuerst in der DDR, dort gegründet, nach 1989 dann bei verschiedenen Verlagen. Seit 1998 erscheint die Zeitschrift ...
Zeitschrift für Banking - die führende Fachzeitschrift für den Markt und Wettbewerb der Finanzdienstleister, erscheint seit 1972 monatlich.
Leitthemen
Absatz und Akquise im Multichannel ...
aktuelle Berichte zum Thema Burgen, Schlösser, Wehrbauten, Forschungsergebnisse zur Bau- und Kunstgeschichte, Denkmalpflege und Denkmalschutz
Seit ihrer Gründung 1899 gibt die Deutsche ...
Card-Forum ist das marktführende Magazin im Themenbereich der kartengestützten Systeme für Zahlung und Identifikation, Telekommunikation und Kundenbindung sowie der damit verwandten und ...
Die COMPUTERWOCHE berichtet schnell und detailliert über alle Belange der Informations- und Kommunikationstechnik in Unternehmen – über Trends, neue Technologien, Produkte und Märkte. IT-Manager ...
Lebendige Reportagen, spannende Interviews, interessante Meldungen, informative Hintergrundberichte. Lesen Sie in der Zeitschrift „EineWelt“, was Menschen in Mission und Kirche bewegt
Man kann ...
Studienführer der Fachhochschule Regensburg. Erscheint einmal jährlich.
Unsere Aufgabe: Anwendungsorientierte Ausbildung, angewandte Forschung und praxisnahe Weiterbildung
Die Hochschule ...