Die Anfänge der musikalischen Tantiemenbewegung in Deutschland.

Eine Studie über den langen Weg bis zur Errichtung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (GDT) im Jahre 1903 und zum Wirken des Komponisten Richard Strauss (1864-1949) für Verbesserungen des Urheberrechts.

Autor	Manuela Maria Schmidt
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2011
Reihe	Schriften zur Rechtsgeschichte 125
Seitenanzahl	856 Seiten
ISBN	9783428516506
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	139,90 EUR

Die Gründungsgeschichte der ersten deutschen Verwertungsgesellschaft, der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer, ist untrennbar mit dem Namen des berühmten Komponisten Richard Strauss verbunden. Die vorliegende Publikation enthält eine archivarisch belegte Detailstudie der damaligen Ereignisse und der rechtlichen Strukturen sowohl der GDT als auch der von ihr getragenen Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht (AFMA), aber auch der Leipziger Anstalt. Angesichts der Tatsache, dass letztere zuerst errichtet worden ist und sich ebenfalls der Verwertungsaufgabe verschrieben hatte, wird die These von der GDT als der ersten deutschen Verwertungsgesellschaft einer kritischen Prüfung unterzogen. In diesem Zusammenhang führt Manuela Maria Schmidt eine präzisere Terminologie und Differenzierung ein. Auch bei den Verdiensten von Strauss, seinen Komponistenkollegen und den an der Tantiemenbewegung beteiligten Musikverlegern zeichnet sie ein neues Bild.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsübersicht	10
Inhaltsverzeichnis	18
Abkürzungsverzeichnis	39
Einleitung	46
§ 1 Zielsetzung	46
§ 2 Quellenlage	50
I. Archivmaterial	50
1. Aktenbestände der einzelnen Organisationen	50
2. Nachlässe	51
3. Die Aktenbestände des Reichsjustizamtes, des Reichsamtes des Innern, der Reichskulturkammer und des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda	53
4. Archivmaterial sonstiger Verbände und Institutionen	54
II. Literatur	54
1. Juristische Literatur	54
2. Musikwissenschaftliche Literatur	56
§ 3 Gang der Arbeit	57
§ 4 Begriffsbestimmung	57
1. Kapitel: Die Ausgangslage	59
§ 5 Der Schutz des Aufführungsrechts gem. §§ 50 ff. UrhG 1870	59
I. Rechtslage	59
II. Die praktische Anwendung des § 50 II 2 UrhG 1870	63
III. Würdigung	65
§ 6 Die verlagsrechtlichen Beziehungen zwischen Komponist und Verleger	67
I. Der Musterverlagsschein des Vereins der Deutschen Musikalienhändler zu Leipzig	67
1. Der Verein der Deutschen Musikalienhändler zu Leipzig	68
2. Der Musterverlagsschein	72
3. Bedeutung des Musterverlagsscheins	74
4. Der Inhalt des Musterverlagsscheins	76
II. Würdigung	80
§ 7 Das öffentliche Musikleben in Deutschland	83
§ 8 Die Ergebnisse der Tantiemenbewegung im Ausland	84
I. Die Entwicklung in Frankreich	84
II. Die Errichtung von Verwertungsgesellschaften in weiteren europäischen Ländern	87
III. Die Ausdehnung der Tätigkeit der SACEM auf Großbritannien, die Schweiz, Belgien und Elsass-Lothringen	87
IV. Würdigung	90
§ 9 Der Anstoß zur Gründung einer deutschen Verwertungsanstalt	90
I. Der Dresdener Kongress im September 1895	90
1. Veranstalter und Ergebnis des Kongresses	90
2. Die Haltung Oskar von Hases auf dem Kongress	92
3. Bedeutung des Dresdener Kongresses	92
4. Präzisierung der ablehnenden Haltung Oskar von Hases in der Folgezeit	94
II. Die Pariser Konferenz zur Revision der Berner Konvention vom 15. April bis 4. Mai 1896	95
III. Die Reaktionen in Deutschland auf den Dresdener Kongress und die Pariser Konferenz	97
1. Die Reaktion des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	97
2. Die Denkschrift der Reichsregierung	98
IV. Würdigung	99
§ 10 Ergebnis des ersten Kapitels	101
2. Kapitel: Der erste Versuch: Die Errichtung der Leipziger Anstalt	103
1. Abschnitt: Die Gründung der Leipziger Anstalt	103
§ 11 Die Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 18. Mai 1897	103
I. Der Beschluss der Hauptversammlung	103
II. Würdigung	104
§ 12 Die Mannheimer Tonkünstlerversammlung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins vom 27. Mai bis 1. Juni 1897	107
I. Der Allgemeine Deutsche Musikverein	107
II. Die Annahme einer Resolution durch Gesamtvorstand und Hauptversammlung	108
III. Würdigung	109
§ 13 Die Entwicklung des Satzungsentwurfs für die künftige Verwertungsanstalt	112
§ 14 Die Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 10./11. Mai 1898	116
§ 15 Aufrütteln der Komponisten durch Hans Sommers Aufsatz "Die Wertschätzung der Musik"	120
I. Zur Person Sommers	121
II. Der Inhalt von Sommers Aufsatz	121
1. Die Not der Komponisten und die geringe Wertschätzung zeitgenössischer Werke	121
2. Sommers Forderung an den Gesetzgeber zur Verbesserung der Lage der Komponisten	124
III. Bewertung	127
IV. Reaktionen auf Sommers Aufsatz	133
1. Pressestimmen	133
2. Die Reaktion der Führung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	134
3. Die Reaktion der Komponisten	135
§ 16 Pläne zur Realisierung von Sommers Forderungen auf der Mainzer Hauptversammlung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	137
§ 17 Die Tonkünstlerversammlung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins zu Mainz vom 25.-28. Juni 1898	141
I. Verabschiedung der neuen Satzung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	141
II. Verabschiedung der Satzung der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	143
III. Würdigung	145
§ 18 Die Hauptversammlung der Leipziger Anstalt vom 28. Juni 1898	150
§ 19 Ergebnis des ersten Abschnitts	152
2. Abschnitt: Struktur und Arbeitsweise der Leipziger Anstalt	154
§ 20 Die Struktur der Leipziger Anstalt	155
I. Zweck	155
II. Rechtsform	155
1. Anstalt des privaten Rechts gem. § 52 Sächs. BGB, § 6 lit. b GjP	155
2. Errichtung als öffentlich-rechtliches Rechtsinstitut?	159
III. Organe der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	162
1. Hauptversammlung	162
2. Vorstand	162
3. Die einzelnen Ausschüsse	163
IV. Das Verhältnis der Anstalt zum Verein der Deutschen Musikalienhändler und zum Allgemeinen Deutschen Musikverein	163
V. Die Oberaufsicht	165
§ 21 Die Tätigkeit der Leipziger Anstalt	165
I. Maßgebende Vorschriften	165
II. Die Pfleger	166
III. Die Verwaltung der Aufführungsrechte	169
1. In Betracht kommende Aufführungsrechte	169
2. Der Rechtsgrund für die Verwaltung der Aufführungsrechte	170
IV. Die Erhebung der Gebühren	173
1. Gebührenpflichtige und gebührenfreie Aufführungen	174
2. Die Gebührenpflichtigen: die Veranstalter	176
3. Das Verfahren der Gebührenerhebung	179
V. Die Verteilung der Gebühren	181
VI. Die internationale Dimension	183
VII. Unterstützungskasse	183
VIII. Verwaltungskosten	184
§ 22 Ergebnis des zweiten Abschnitts	184
3. Abschnitt: Der Widerstand der Komponisten bis zum Tätigkeitsbeginn der Leipziger Anstalt am 1. Oktober 1898 und ihre Vereinigung zur Genossenschaft Deutscher Komponisten	187
§ 23 Die Einleitung eigener Schritte: Die Rundschreiben von Richard Strauss und die erste Reaktion des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	187
I. Erste Erwägungen zur Einleitung eigener Schritte bei Rösch, Sommer und Strauss	187
II. Das erste Rundschreiben von Richard Strauss	189
1. Der Inhalt des Rundschreibens	191
2. Die Reaktion der Komponisten	192
III. Das zweite Rundschreiben von Richard Strauss	193
1. Erwägungen zur Versendung eines zweiten Rundschreibens	193
2. Der Inhalt des zweiten Rundschreibens	194
IV. Die Versendung von Aufforderungen zum Beitritt und die Ankündigung der Denkschrift beim Reichsjustizamt	195
V. Die erste Reaktion des Allgemeinen Deutschen Musikvereins auf die beiden Rundschreiben	197
VI. Würdigung	199
§ 24 Der Zusammenschluss der Komponisten zur Genossenschaft Deutscher Komponisten am 30. September 1898	204
I. Verlesung des Entgegnungsbriefes des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	205
II. Die Gründung der Genossenschaft Deutscher Komponisten	206
1. Zweck der Genossenschaft	207
2. Rechtsform	208
a) Personenverein (Genossenschaft) i.S.d. § 52 Sächs. BGB i.V.m. § 6 lit. b GjP	208
b) Vorvertrag gem. § 782 Sächs. BGB	210
c) Gesellschaft bürgerlichen Rechts gem. §§ 1359 ff. Sächs. BGB	210
III. Erwägungen zur Verbesserung der Lage der Komponisten	211
IV. Wahl eines Delegierten für die Beratungen im Reichsjustizamt	214
V. Reaktionen auf die Gründung	214
VI. Würdigung	215
§ 25 Ergebnis des dritten Abschnitts	222
4. Abschnitt: Der Widerstand gegen die Leipziger Anstalt nach Beginn ihrer Tätigkeit und der Kampf um die Berechtigung der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Standesvertretung der Komponisten	223
§ 26 Tätigkeitsbeginn der Leipziger Anstalt am 1. Oktober 1898	223
§ 27 Niederlegung der Ämter in der Leipziger Anstalt seitens der Komponisten	224
§ 28 Der Streit zwischen der Genossenschaft Deutscher Komponisten und dem Allgemeinen Deutschen Musikverein um die Auslegung der Darstellung der Mainzer Ereignisse und um die Berechtigung des Musikvereins zur Beteiligung an der Leipziger Anstalt	226
I. Das Antwortschreiben von Rösch im Namen der Genossenschaft Deutscher Komponisten vom 7. Oktober 1898 auf den Entgegnungsbrief des Allgemeinen Deutschen Musikvereins vom 24. September 1898	226
II. Die Reaktion im Allgemeinen Deutschen Musikverein	227
1. Die Sitzung des geschäftsführenden Ausschusses vom 6. November 1898	227
2. Das Antwortschreiben Steinbachs	227
3. Die Aufklärung der komponierenden Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Musikvereins durch den Musikverein	229
III. Der Brief von Strauss vom 16. November 1898	231
IV. Die beiden Briefe von Rösch vom 16. November 1898	231
V. Die Reaktion auf die Briefe von Rösch im Allgemeinen Deutschen Musikverein	233
VI. Die Reaktion auf die Briefe bei den Komponisten	235
VII. Würdigung	238
§ 29 Die Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit	242
I. Der Boykottaufruf der Genossenschaft und Widerstand gegen die Leipziger Anstalt	242
II. Die Reaktion der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht auf den Boykottaufruf	245
III. Die Veröffentlichung von Aufsätzen für und wider die Leipziger Anstalt	245
1. "Abwehr"	245
2. "Richtigstellung und Rechtfertigung" durch Friedrich Rösch	246
3. Weitere Publikationen	248
IV. Würdigung	248
§ 30 Der Widerstand der ausübenden Künstler und eines Teils der Leipziger Verleger gegen die Leipziger Anstalt	253
I. Der Widerstand der ausübenden Künstler	253
II. Die Einschätzung der Lage durch Oskar von Hase	254
III. Der Widerstand eines Teils der Leipziger Verleger	255
IV. Würdigung	256
§ 31 Vergebliches Ringen um eine Verständigung	257
I. Scheitern des ersten Verständigungsversuchs	257
II. Das Bemühen um Abhaltung einer Verständigungssitzung am 18. Dezember 1898	258
III. Die Bemühungen um einen neuen Termin zu einer Verständigungssitzung	261
IV. Würdigung	264
§ 32 Vorläufiges Ende der Leipziger Anstalt durch die außerordentliche Hauptversammlung am 21. Januar 1898	269
I. Die Haltung von Sommer, Reinecke und Rösch auf der Versammlung	269
II. Die Beschlüsse der außerordentlichen Hauptversammlung	270
III. Beendigung des Streits zwischen der Genossenschaft Deutscher Komponisten und dem Allgemeinen Deutschen Musikverein	271
IV. Würdigung	271
§ 33 Ergebnis des vierten Abschnitts	275
§ 34 Ergebnis des zweiten Kapitels	276
3. Kapitel: Der zweite Versuch: Die Errichtung einer Verwertungsanstalt unter Beteiligung der Genossenschaft Deutscher Komponisten	278
1. Abschnitt: Die positive Haltung der Genossenschaft Deutscher Komponisten in der Tantiemenfrage	278
§ 35 Kurswechsel der Genossenschaft Deutscher Komponisten hin zu einer positiven Haltung in der Tantiemenfrage	278
§ 36 Die organisatorische Festigung der Genossenschaft Deutscher Komponisten auf ihrer ersten Generalversammlung am 20. Februar 1899 als organisatorische Basis für die künftige Haltung	280
I. Die Festigung der Organisation	280
II. Präzisierung des Zwecks der Genossenschaft	283
III. Würdigung	283
§ 37 Die positive Haltung der Genossenschaft Deutscher Komponisten in der Tantiemenfrage	286
I. Die neun Grundsätze der Genossenschaft Deutscher Komponisten als Ausgangspunkt für eine Verständigung	286
II. Würdigung	287
§ 38 Ergänzende Ausführungen und Beschlüsse der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Tantiemenfrage	293
I. Rechtfertigung des Führungsanspruchs der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Errichtung einer Verwertungsanstalt	293
II. Die Notwendigkeit der Gründung einer deutschen Verwertungsanstalt	294
III. Vorzüge der Errichtung einer Zentralstelle	294
IV. Die Verlängerung der Schutzfrist als Voraussetzung für die Errichtung der Tantiemenanstalt	295
V. Würdigung	296
§ 39 Der Beitrag der Komponisten zur ungestörten Durchführung der neuen Tantiemenanstalt	298
I. Die Verabschiedung von Resolution und Revers	299
II. Die Reaktion der Komponisten	300
III. Würdigung	303
§ 40 Die Erwägungen der Genossenschaft zur Einbeziehung der verloren gegangenen Aufführungsrechte	305
I. Die Kollektivbedingung	305
II. Das Rechtsverhältnis zu den Konzertunternehmern und Verlegern	306
III. Entkräftung von Bedenken	306
IV. Würdigung	307
§ 41 Ergänzende Erwägungen zur Verbesserung der Lage der Komponisten	309
I. Stempelgebühr	309
II. Der genossenschaftliche Selbstverlag	309
§ 42 Ergebnis des ersten Abschnitts	312
2. Abschnitt: Das Ringen um eine erfolgreiche Verständigung mit den Verlegern in der Tantiemenfrage	314
§ 43 Die Verständigungssitzung vom 21. Februar 1899	314
I. Personelle Besetzung	314
II. Erörterung der neun Grundsätze	315
III. Hinauszögern der Zustimmung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	317
IV. Würdigung	318
§ 44 Die Verständigung mit den Berliner Verlegern vom 13. April 1899	321
§ 45 Vertrauensbruch seitens des geschäftsführenden Ausschusses des Vereins der Deutschen Musikalienhändler durch die widerrechtliche Veröffentlichung von Unterlagen	323
§ 46 Die Verständigungssitzung mit dem Verein der Deutschen Musikalienhändler vom 24. April 1899	327
I. Annahme von sieben Grundsätzen	327
II. Der Inhalt der sieben Grundsätze	328
III. Würdigung	329
§ 47 Ergebnis des zweiten Abschnitts	333
3. Abschnitt: Das Zutagetreten der wahren Pläne Oskar von Hases zur Aufrechterhaltung der Leipziger Anstalt mit Beteiligung der Genossenschaft Deutscher Komponisten	334
§ 48 Die ordentliche Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 2. Mai 1899	334
§ 49 Die außerordentliche Hauptversammlung der Leipziger Anstalt am 3. Mai 1899	336
§ 50 Das Scheitern der gemeinsamen Petition der Genossenschaft Deutscher Komponisten und des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	338
§ 51 Die Dortmunder Tonkünstlerversammlung des Allgemeinen Deutschen Musikvereins vom 10.–13. Mai 1899	339
I. Beschlüsse	339
II. Würdigung	341
§ 52 Scheitern des letzten Verständigungsversuchs am 14. Mai 1899	343
§ 53 Ergebnis des dritten Abschnitts	344
§ 54 Ergebnis des dritten Kapitels	344
4. Kapitel: Der dritte Versuch: Die Errichtung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht)	346
1. Abschnitt: Die Verständigung zwischen der Genossenschaft Deutscher Komponisten und einem Teil der Verleger	346
§ 55 Der Anstoß für das gemeinsame Vorgehen der Genossenschaft Deutscher Komponisten mit einem Teil der Verleger	347
I. Die Beratung im Reichsjustizamt am 15. Mai 1899	347
II. Die Erklärung des geschäftsführenden Ausschusses des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 16. Mai 1899	348
III. Würdigung	349
§ 56 Die Einreichung der gemeinsamen Petition an das Reichsjustizamt und der offene Bruch in den Reihen der Verleger	351
I. Die gemeinsame Petition	351
II. Sammlung von Unterschriften in den Reihen der Verleger durch einen Rundbrief	352
III. Die Reaktion des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	355
IV. Die Gegenerklärung Hugo Bocks an Oskar von Hase	356
V. Die Protesthaltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler und der offene Bruch in den Reihen der Verleger	357
VI. Billigung des gemeinsamen Vorgehens durch die außerordentliche Generalversammlung der Genossenschaft Deutscher Komponisten am 27. Juni 1899	358
VII. Würdigung	359
§ 57 Verhandlungen mit den von der Tantiemenfrage berührten Kreisen	363
§ 58 Ergebnis des ersten Abschnitts	364
2. Abschnitt: Präzisierung der Pläne der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Errichtung einer Verwertungsanstalt	365
§ 59 Die Ausführungen von Rösch auf der außerordentlichen Generalversammlung der Genossenschaft Deutscher Komponisten am 27. Juni 1899 in Berlin	365
I. Die Notwendigkeit der Gründung einer deutschen zentralen Verwertungsanstalt	366
II. Die große Bedeutung des Aufführungsrechts bei der Reform des Urheberrechts	366
III. Das organisatorische Verhältnis der Tantiemenanstalt zur Genossenschaft Deutscher Komponisten	368
IV. Orientierung an der französischen SACEM	368
V. Würdigung	369
§ 60 Die Ausführungen der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Gründung einer Verwertungsanstalt sowie zur Reform des Urheber- und Verlagsrechts in ihrer Denkschrift	371
I. Die Überreichung der Denkschrift, ihre Verfasser und ihre Gliederung	371
II. Bezugsobjekt der Ausführungen: Der Regierungsentwurf vom 13. Juli 1899	374
III. Die Ausführungen in der Denkschrift zu den durch die Reform des Urheberrechts zu schaffenden Voraussetzungen für die Errichtung der deutschen Tantiemenanstalt	376
1. Die Schaffung eines umfassenden Schutzes des Aufführungsrechts ohne Ausnahmen	377
a) Die Streichung des Vorbehaltes des § 50 II UrhG 1870 (§ 12 II E 1899 = § 11 II UrhGE)	377
b) Die Streichung des § 26 E 1899 = § 27 UrhGE	378
2. Die Verlängerung der Schutzfrist für Werke der Tonkunst (§ 32 E 1899 = § 33 UrhGE)	379
3. § 67 I E 1899 = § 62 I 2 UrhGE	380
IV. Die Ausführungen in der Denkschrift zur Struktur eines deutschen Verwertungs- und Tantiemeninstituts unter Trägerschaft der Genossenschaft Deutscher Komponisten	380
1. Die Notwendigkeit der Gründung einer deutschen Verwertungsanstalt unter Berücksichtigung der internationalen Rechtslage	380
2. Betonung des Führungsanspruchs der Genossenschaft Deutscher Komponisten bei der Errichtung der Tantiemenanstalt	381
3. Hauptzweck der Verwertungsanstalt: Wohlfahrtseinrichtung für die Komponisten	381
4. Die Beteiligung des Textdichters an den Tantiemen	382
5. Rechtfertigung des Pauschalsystems	383
V. Würdigung	384
§ 61 Die Ausführungen der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Errichtung der von ihr getragenen Verwertungsanstalt im Pariser Bericht	387
I. Entstehung und Zielsetzung des Pariser Berichts	387
II. Ziele der Genossenschaft Deutscher Komponisten bei der anstehenden Reform des Urheberrechts	388
III. Die Notwendigkeit der Errichtung einer deutschen Verwertungsanstalt	388
IV. Der Führungsanspruch der Genossenschaft zur Gründung der Verwertungsanstalt	389
V. Die Notwendigkeit der Organisation der Verwertungsanstalt in der Form einer Zentralstelle	389
VI. Der Vorbildcharakter der französischen SACEM	390
VII. Das von der Genossenschaft geplante Pauschalsystem	391
VIII. Die Beteiligung von Verleger und Textdichter an den Tantiemen	392
IX. Würdigung	392
§ 62 Ergebnis des zweiten Abschnitts	393
3. Abschnitt: Die weitere Entwicklung	394
§ 63 Der Pariser Bericht als Grundlage für die weitere Verständigung mit den Berliner Verlegern	394
§ 64 Die Haltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler in der Tantiemenfrage seit dem Scheitern der Verhandlungen mit der Genossenschaft Deutscher Komponisten	395
I. Die Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 15. Mai 1900	395
II. Die außerordentliche Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 2. Oktober 1900	396
§ 65 Die Sitzung des Gesamtvorstandes des Deutschen Sängerbundes in Danzig vom 24./25. September 1900	397
§ 66 Die Beratung weiterer Dokumente mit den verbündeten Verlegern im Januar 1901	397
§ 67 Ergebnis des dritten Abschnitts	398
4. Abschnitt: Scheitern des dritten Versuchs durch die Reform des Urheberrechts?	400
§ 68 Das bisherige Engagement der Genossenschaft Deutscher Komponisten bei der Reform des Urheber- und Verlagsrechts	401
§ 69 Die Beratung des Gesetzentwurfs in der Kommission	401
§ 70 Die Petition der Genossenschaft Deutscher Komponisten zum Urheber- und Verlagsrecht vom 1. Januar 1901 an den Deutschen Reichstag	404
§ 71 Die Erklärung der Genossenschaft Deutscher Komponisten zum gegenwärtigen Stand der Urheberrechtsreform vom 15. Februar 1901	405
§ 72 Bedingte Aufgabe der Pläne der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Errichtung der Tantiemenanstalt	406
§ 73 Die Konferenz im Preußischen Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Madiginal-Angelegenheiten zur Aufrechterhaltungder Pläne der Genossenschaft Deutscher
408
I. Die Diskussion	408
II. Die nachträgliche Erklärung der Genossenschaft Deutscher Komponisten zur Konferenz vom 1. April 1901	410
III. Die Grundbestimmungen der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	411
IV. Würdigung	414
§ 74 Die Beratung der Entwürfe über das Urheberrecht an Werken der Literatur und Tonkunst und über das Verlagsrecht im Plenum des Reichstags und im Bundesrat	416
I. Die Beratung der Verlängerung der Schutzfrist im Plenum des Reichstags	416
II. Der Protest der Genossenschaft gegen die Angriffe des Reichstagsabgeordneten Eugen Richter	418
III. Petition der Genossenschaft und zahlreicher Musikalienhändler an den Bundesrat	419
IV. Die Annahme der Gesetzesentwürfe durch den Bundesrat	421
V. Würdigung	422
§ 75 Vollständige Aufgabe der Pläne zur Errichtung der Verwertungsanstalt nach der Verabschiedung des LUG	424
§ 76 Ergebnis des vierten Abschnitts	427
5. Abschnitt: Die Wende: Der Beschluss der Genossenschaft Deutscher Komponisten und der verbündeten Verleger zur Errichtung der Verwertungsanstalt	429
§ 77 Die Ausgangslage: Stillstand in der Tantiemenbewegung	429
§ 78 Der Meinungsumschwung	432
I. Anlass: Der Beschluss der Generalversammlung der österreichischen AKM	432
II. Die Sitzungen des geschäftsführenden Ausschusses der Genossenschaft Deutscher Komponisten unter Beteiligung der verbündeten Verleger vom 8. und 13./14. Dezember 1902	432
III. Würdigung	434
§ 79 Die Hauptversammlung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler vom 29. November 1902	435
§ 80 Die Ankündigung der Gründung der Verwertungsanstalt	436
§ 81 Die Gründung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht) auf der Hauptversammlung der Genossenschaft Deutscher Komponisten vom 14. Januar 1903	438
I. Verabschiedung von Satzung und Geschäftsordnung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer	438
II. Verabschiedung der Grundordnung der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	440
III. Die personelle Besetzung von GDT und AFMA	441
§ 82 Ergebnis des fünften Abschnitts	443
6. Abschnitt: Die Struktur der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht) und die rechtlichen Grundlagen ihrer Tätigkeit	444
§ 83 Die Struktur der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht)	444
I. Zweck	444
II. Rechtsform	445
1. Charakterisierung als wirtschaftlicher Verein	445
2. Fehlen anderer gesetzlicher Vorschriften	447
3. Die Verleihung der Rechtsfähigkeit	449
4. Neugründung oder bloße Umbenennung? – Das Verhältnis von GDT und Genossenschaft Deutscher Komponisten zueinander	449
III. Die Organe der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer	451
1. Der Vorstand	451
2. Die Hauptversammlung	452
3. Der Beirat	453
IV. Mitgliedschaft	453
1. Das Aufnahmeverfahren	453
2. Ordentliche und außerordentliche Mitglieder	454
3. Die Pflichten der Mitglieder	454
4. Erlöschen der Mitgliedschaft	455
V. Die Struktur der AFMA als wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb der GDT	455
1. Zwecke der Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht	456
2. Rechtsnatur der AFMA und ihr Verhältnis zur GDT	456
3. Organe der AFMA	457
a) Der Vorstand	457
b) Der Ausschuss der Vertrauensmänner	458
c) Der Direktor	459
4. Die Betriebsmittel der Anstalt	459
VI. Würdigung	460
§ 84 Die rechtlichen Voraussetzungen der Tätigkeit der AFMA	462
I. Der Tätigkeitsumfang der AFMA	462
1. Der räumliche und sachliche Tätigkeitsbereich der AFMA	462
2. Die Übertragung der Aufführungsrechte auf die GDT (AFMA)	463
3. Die von der GDT (AFMA) zu verwertenden Aufführungsrechte	465
II. Die Gebührenpflichtigen: die Veranstalter öffentlicher Aufführungen	466
1. Der Begriff des Veranstalters	466
2. Pauschal- und Einzelsystem	466
3. Das Vertragsverhältnis zwischen der GDT (AFMA) und dem Gebührenpflichtigen beim Pauschalsystem	467
III. Die Bezugsberechtigten	469
1. Der Kreis der Bezugsberechtigten	469
2. Das Rechtsverhältnis zwischen der GDT (AFMA) und dem Bezugsberechtigten: Der Berechtigungsvertrag	470
3. Bewertung	471
IV. Das Verteilungsverfahren	474
V. Unterstützungskasse	475
VI. Die internationale Dimension	475
VII. Würdigung	476
§ 85 Das Selbstverständnis der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer	476
§ 86 Die praktische Tätigkeit der AFMA	478
§ 87 Ergebnis des sechsten Abschnitts	480
7. Abschnitt: Die Reaktion der an der Tantiemenfrage beteiligten Kreise auf die Gründung der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht)	481
§ 88 Widerstand gegen die AFMA	482
I. Widerstand der Verleger	482
1. Widerstand einzelner Verleger	482
2. Die Haltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	483
a) Verständigung auf die weitere Haltung auf der außerordentlichen Hauptversammlung vom 14. November 1903	483
b) Das Bemühen des Vereins der Deutschen Musikalienhändler um eine Verständigung	485
c) Die Abgabe der Verleger-Erklärung durch den Verein der Deutschen Musikalienhändler	487
d) Die weitere Haltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler, vor allem seine Aufklärungsarbeit	488
II. Widerstand der Veranstalter öffentlicher Aufführungen	489
1. Der Widerstand der Konzertveranstalter	490
2. Der Widerstand der Gewandhauskonzertdirektion	491
III. Widerstand der Komponisten	493
IV. Persönliche Anfeindungen	494
V. Würdigung	497
§ 89 Die vergeblichen Bemühungen der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer zur Überwindung des Widerstandes	502
I. Vergebliche Bemühungen zur Überwindung des Widerstands durch Publikationen	503
1. Die Denkschrift "Die Anstalt für Musikalisches Aufführungsrecht. Zur Aufklärung und Abwehr"	503
2. Die Veröffentlichung eines Tonsetzerverzeichnisses	504
3. Die Replik des Vereins der Deutschen Musikalienhändler auf die Denkschrift der GDT	505
4. Die Veröffentlichung von Reckentin für die Genossenschaft und die Erwiderung von Röntsch für den Verein der Deutschen Musikalienhändler	509
a) Der Aufsatz von Reckentin	509
b) Die Erwiderung von Röntsch	509
II. Vergeblicher Versuch der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer zur Überwindung des Widerstandes durch Führung von Prozessen	510
III. Würdigung	512
§ 90 Die Bedingungen der Verleger für eine erneute Verständigung	515
I. Die Haltung des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	515
II. Die Haltung des Deutschen Musikalien-Verleger-Vereins	516
III. Würdigung	516
§ 91 Die Überwindung des massiven Widerstandes und die Festigung der GDT (AFMA)	517
§ 92 Ergebnis des siebten Abschnitts	522
§ 93 Ergebnis des vierten Kapitels	523
5. Kapitel: Gesamtbetrachtung	525
1. Abschnitt: Zum Ablauf der Tantiemenbewegung	525
§ 94 Wandel der Rechtsanschauungen als Voraussetzung für die Entstehung der Tantiemenbewegung und die erfolgreiche Arbeit einer Verwertungsanstalt	526
I. Die Schaffung eines vorbehaltlosen Aufführungsschutzes	526
II. Die Abtrennbarkeit des Aufführungsrechts von den sonstigen Urheberrechten	528
III. Durchsetzung der Auffassung von der Gebührenpflicht öffentlicher Aufführungen	529
§ 95 Drei Versuche zur Errichtung eines Verwertungsinstituts	530
I. Einteilung der Tantiemenbewegung in drei Versuche	530
1. Umschreibung der drei Versuche	530
2. Zeitliche Überschneidungen	532
3. Die Dauer der drei Versuche	532
4. Einteilung der drei Versuche in drei Phasen	533
II. Die tragenden Kräfte der Tantiemenbewegung	533
1. Vier Hauptkräfte	533
2. Der neue Machtfaktor in der Tantiemenbewegung: die Genossenschaft Deutscher Komponisten	536
3. Die Ziele der Hauptkräfte für ein Engagement in der Tantiemenbewegung	537
4. Die Motive der Hauptkräfte zur Gründung einer Verwertungsanstalt	539
III. Die Argumentation in den drei Versuchen	541
1. Der Schwerpunkt der Argumentation in den drei Versuchen	541
2. Die Argumentation des Vereins der Deutschen Musikalienhändler	542
3. Die Argumentation des Allgemeinen Deutschen Musikvereins	543
4. Die Argumentation der Leitung der Leipziger Anstalt	543
5. Die Argumentation der Genossenschaft Deutscher Komponisten	544
6. Die Haltung der verbündeten Verleger	546
7. Die unterschiedlichen Ausgangspunkte der Genossenschaft Deutscher Komponisten und des Vereins der Deutschen Musikalienhändler, die sie während der gesamten Tantiemenbewegung beibehielten	546
8. Fehler bei der Auslegung von UrhG 1870 und LUG	546
§ 96 Machtkämpfe	548
I. Der Machtkampf zwischen dem Allgemeinen Deutschen Musikverein und der Genossenschaft Deutscher Komponisten	548
II. Der Machtkampf zwischen dem Verein der Deutschen Musikalienhändler und der Genossenschaft Deutscher Komponisten	550
III. Der Machtkampf zwischen dem Verein der Deutschen Musikalienhändler und den mit der Genossenschaft Deutscher Komponisten verbündeten Verlegern	551
IV. Der Führungsanspruch in der Tantiemenbewegung	551
V. Würdigung	552
§ 97 Das Ringen um eine Verständigung	553
I. Die Erkenntnis der Notwendigkeit einer Verständigung	553
II. Ernsthaftes Bemühen um eine Verständigung?	554
1. Die Aufstellung von Bedingungen für eine weitere Verständigung	554
2. Das Verhandeln ohne Mandat	555
III. Das Scheitern einer Verständigung während des zweiten Versuchs	556
§ 98 Vergleich der Entstehung der Leipziger Anstalt und der GDT (AFMA)	556
I. Ablauf	556
II. Juristische Vorarbeiten	558
III. Die Beteiligung von Vertretern der von der Tantiemenbewegung Betroffenen	559
IV. Überstürzte Gründung der Leipziger Anstalt?	560
V. Tätigkeitsbeginn	561
§ 99 Die Öffentlichkeitsarbeit in den einzelnen Versuchen	562
I. Die Information der Mitglieder	562
II. Der Kontakt mit den Gebührenpflichtigen	563
III. Der Schritt in die Öffentlichkeit als Mittel der Auseinandersetzung	563
IV. Öffentlichkeitsarbeit als Mittel der Information und Beseitigung des Widerstandes	564
§ 100 Die Bewertung des Widerstandes bei der Leipziger Anstalt und der AFMA	565
I. Widerstand der Gebührenpflichtigen	565
II. Widerstand aus den eigenen Reihen	565
III. Widerstand aus dem gegnerischen Lager als Zeichen des Machtkampfes	566
IV. Die Reaktion auf den Widerstand	571
§ 101 Die Reform des Urheber- und Verlagsrechts und die Tantiemenbewegung	572
I. Die Notwendigkeit der Reform des Urheber- und Verlagsrechts zur Schaffung der Voraussetzungen für die Errichtung einer Verwertungsanstalt	572
1. Errichtung einer Verwertungsanstalt unter dem UrhG 1870?	572
2. Vereitelung der Pläne zur Errichtung einer wirtschaftlich rentablen Verwertungsanstalt durch das LUG?	574
a) Schaffung eines absoluten Aufführungsrechts mit rückwirkender Kraft	574
b) Das In-Kraft-Treten der Ausnahmebestimmungen des § 27 LUG	574
3. Vereitelung der Kartellfähigkeit durch die Belassung der Schutzfrist bei 30 Jahren p. m. a.?	575
4. Die Reform des Verlagsrechts	575
II. Wechselwirkung zwischen der Reform und der Tantiemenbewegung	576
1. Wechselseitige Voraussetzungen	576
2. Der Einfluss der Reform des Urheberrechts auf das Zustandekommen einer Einigung zwischen Verlegern und Komponisten durch die Forderung nach einem gemeinsamen Vorgehen	577
3. Die Auswirkungen der Auseinandersetzung in der Tantiemenfrage auf die Forderungen an den Gesetzgeber	578
4. Die Bedeutung der Reform des Urheberrechts für die Forderung nach Berücksichtigung der Belange von Schule, Kirche, Herr und Verein	579
§ 102 Die geschilderten Ereignisse im Ganzen	580
I. Bewertung	580
II. Gleichlauf mehrerer Bewegungen	583
III. Richtigstellung der Daten und der historischen Abläufe	584
§ 103 Bewertung der Beiträge der einzelnen Personen	588
I. Richard Strauss, Friedrich Rösch und Hans Sommer	588
1. Friedrich Rösch	588
2. Hans Sommer	591
3. Richard Strauss	594
4. Rösch, Sommer und Strauss	597
II. Eugen d’Albert, Richard Eilenberg, Engelbert Humperdinck, Wilhelm Klatte, Franz Lehár, Paul Lincke, Gustav Mahler, Carl Reinecke, Ernst Rudorff, Philipp Rüfer, Max Schillings, Georg Schumann, Ludolf Waldmann	601
III. Albert Osterrieth, Philipp Allfeld und Axster	604
IV. Oskar von Hase	605
V. Fritz Steinbach	608
VI. Die verbündeten Verleger	609
VII. Die Rolle des Reichsjustizamtes und anderer Behörden	614
2. Abschnitt: Die Ergebnisse der Tantiemenbewegung	615
§ 104 Verwertungsgesellschaft, Verwertungsanstalt, Verwertungs- und Tantiemeninstitut - Begriffsbestimmung, Abgrenzung und Charakterisierung der Leipziger Anstalt und der GDT (AFMA)	615
I. Die Oberbegriffe "Verwertungs- und Tantiemeninstitut"	616
1. Die Verwertung des Aufführungsrechts	617
2. Das Verhältnis der einzelnen Verwertungsaufgaben zueinander und die Bedeutung der Begriffe des Verwertungs- und des Tantiemeninstituts	618
3. Wesensmerkmale eines Verwertungsinstituts	618
a) Verwertung der Rechte mehrerer Rechtsinhaber erforderlich?	619
b) Bestimmte Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen dem Verwertungsinstitut und dem Rechtsinhaber erforderlich?	619
c) Beschränkung der Tätigkeit auf die Wahrnehmung von Aufführungsrechten der Mitglieder?	620
d) Umfang der dem Veranstalter zur Verfügung stehenden Rechte	620
e) Vermittlerfunktion	620
f) Die Inkassofunktion als spezielles Merkmal eines Tantiemeninstituts	621
g) Kontrollapparat für die Kontrolle des Notenerwerbs	621
h) Der Begriff der Zentralstelle	622
4. Tragende Prinzipien eines Verwertungs- und/oder Tantiemeninstituts, die nicht aus dem Verwertungszweck resultieren	622
II. Einordnung der Leipziger Anstalt und der GDT (AFMA) als Verwertungs- und/oder Tantiemeninstitut	623
III. Die einzelnen Erscheinungsformen von Verwertungs- und Tantiemeninstituten	624
1. Verwertungsanstalt	625
2. Verwertungsgesellschaft	626
3. Die Begriffe Tantiemenanstalt und -gesellschaft und ihre Abgrenzung zu den Begriffen Verwertungsinstitut, -anstalt, -gesellschaft	627
IV. Einordnung der Leipziger Anstalt und der GDT (AFMA) als Verwertungsgesellschaft	628
V. Die Argumentation der an der Tantiemenbewegung Beteiligten mit den Verwertungsaufgaben	629
§ 105 Die Ergebnisse des ersten und dritten Versuchs	630
I. Die Leipziger Anstalt als Ergebnis des ersten Versuchs	630
1. Das rechtliche Schicksal der Leipziger Anstalt	630
2. Die Fehlkonstruktion der Leipziger Anstalt	631
a) Das Erfordernis des Vorbehalts (§ 50 II UrhG 1870)	631
b) Die Berücksichtigung der Belange von Schule, Kirche, Heer und Verein	632
c) Die Ausstattung der Leipziger Anstalt mit öffentlich-rechtlichen Befugnissen	633
d) Das System der Pfleger	633
3.Umgestaltung der Leipziger Anstalt in eine reine Organisation zur Kontrolle des Notenerwerbs?	633
II. Die Genossenschaft Deutscher Tonsetzer (Anstalt für musikalisches Aufführungsrecht) als Ergebnis des dritten Versuchs	634
III. Vorbilder	635
1. Die Sommer’sche Fakultät	635
2. Das Syndikat i.S.d. Denkschrift der Reichsregierung	635
3. Die französische SACEM als positives und negatives Vorbild	636
4. Keine Orientierung an der französischen SACD	637
5. Keine Orientierung an der österreichischen AKM	637
6. Die Orientierung der Genossenschaft Deutscher Komponisten und der verbündeten Verleger an der Leipziger Anstalt	638
IV. Der Einfluss der Vorbilder auf die Leipziger Anstalt und die GDT (AFMA)	638
1. Die körperschaftliche Verfassung	639
a) Rechtsnatur	639
b) Zwecke	640
c) Organe und Kompetenzverteilung	641
2. Sonstige Organisationsfragen	643
a) Bezeichnung	643
b) Sitz und Gerichtsstand	643
c) Zentralstelle und Außendienstmitarbeiter	644
d) Schiedsstelle	645
e) Staatliche Oberaufsicht	645
3. Die Verwaltung der Aufführungsrechte	645
a) In Betracht kommende Aufführungsrechte	645
b) Die Übertragung der Aufführungsrechte	646
c) Die Anmeldung und Registrierung der Werke	647
d) Der Rückfall der Aufführungsrechte	647
4. Die Erhebung der Aufführungsgebühren	648
a) Das Gebührensystem	648
b) Die Gebührenpflichtigen	650
5. Die Verteilung der Gebühren	652
a) Die Auswertung der Programme und die Einschätzung der Werke	652
b) Die Bezugsberechtigten	652
c) Die Verteilungsmodi	654
6. Die Berücksichtigung der Belange der Musikpflege	656
7. Unterstützungskasse	656
8. Verwaltungskosten	657
9. Die Kontrolle des rechtmäßigen Erwerbs des Notenmaterials	658
10. Die internationale Dimension	658
11. Die praktische Tätigkeit	659
12. Ergebnis zu IV.	660
§ 106 Die GDT (AFMA) als Vorbild für die heutige GEMA	661
I. Die Vereinsverfassung	663
1. Rechtsnatur	663
2. Zwecke	664
3. Organe	665
4. Mitglieder	666
II. Sonstige Organisationsfragen	667
III. Verwaltete Werke	668
1. Die Übertragung der Aufführungsrechte	668
2. Der Berechtigungsvertrag	669
IV. Die Erhebung der Aufführungsgebühren	670
V. Die Verteilung der Gebühren	671
1. Die Bezugsberechtigten und die Verteilungsmodi	671
2. Das Verteilungsverfahren	672
VI. Unterstützungskasse und Verwaltungskosten	672
VII. Die internationale Dimension	673
VIII. Würdigung	673
6. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen	675
Anhang I: Kurzbiografien	683
Anhang II: Quellen	700
Quellen- und Literaturverzeichnis	806
Namen- und Sachregister	841