Sie sind hier
E-Book

Die Domänenfrage im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts.

AutorWinfried Klein
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zur Verfassungsgeschichte 78
Seitenanzahl242 Seiten
ISBN9783428522095
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,90 EUR
Die Domänenfrage ist ein großes Thema der deutschen Verfassungsgeschichte - die Gretchenfrage bei der Entstehung staatlicher Rechtspersönlichkeit. Diese Frage behandelt der Verfasser erstmals umfassend. Gestützt auf eingehende Archivrecherchen weist er nach, dass im 19. Jahrhundert meist nur die deutschen Fürstentümer Rechtspersönlichkeit erlangten, die staatliches Domäneneigentum kannten. Neben diesem Aspekt hatte die Lösung der Domänenfrage auch finanzielle Auswirkungen. In den Fürstentümern ohne staatliches Domäneneigentum blieb es bei der Ertragshoheit der fürstlichen Kammer. Die Stände hatten dort das Steuerbewilligungsrecht und gelegentlich schon Jahre vor 1848/49 ein Ausgabenbewilligungsrecht. Der Verfasser weist nach, dass sich dieses weitgehend auf die aus Steuermitteln zu tätigenden Ausgaben beschränkte. Auf die Ausgaben der fürstlichen Kammer hatten die Stände keinen Einfluss.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis15
Einleitung18
§ 1 Der Untersuchungsgegenstand18
§ 2 Die Vorgehensweise20
I. Kapitel: Der Staat, der Fürst und die Domänen21
§ 1 Die Entwicklung vom Lehen zum neuzeitlichen Staat21
§ 2 Die Rechtspersönlichkeit des Staates23
A. Die naturrechtliche Begründung der Rechtspersönlichkeit24
B. Die staatsrechtlichen Lehren des 18. Jahrhunderts25
C. Das Staatsrecht des 19. Jahrhunderts26
I. Wilhelm Eduard Albrecht27
II. Albrechts Kriterien für die Ablösung des Staates29
1. Die Ausgestaltung der Staatsorganisation29
2. Die Lösung der Domänenfrage30
3. Die Überwindung des Dualismus von Fürst und Ständen30
D. Spekulative und organische Staatslehren30
E. Zwischenbewertung32
F. Das Persönlichkeitsdogma in Großbritannien und Frankreich32
I. Großbritannien32
II. Frankreich33
G. Zusammenfassung und Bewertung33
§ 3 Die Widerspiegelung der Theorie von der Rechtspersönlichkeit des Staates im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts34
A. Staats- und Privatrecht und die Ausbildung der Rechtspersönlichkeit des Staates34
I. Die Ablösung des Staatsrechts vom Privatrecht35
II. Die weiteren Voraussetzungen für die Ausbildung der Rechtspersönlichkeit des Staates35
B. Erste Ansätze staatsrechtlicher Regelungen36
C. Die Ausbildung verschiedener Verfassungskonzeptionen nach 181537
I. Landständische Verfassungen37
II. Die Wiener Schlussakte38
III. Die Auswirkungen der Wiener Schlussakte auf das Verfassungsrecht der Bundesstaaten39
D. Die Stellung des Fürsten im Staat und sein Verhältnis zum Staat40
I. Die Stellung des Fürsten im Staat40
1. Der Herr als Haupt41
2. Beibehaltung der Stellung als Landesherr42
3. Zwischenlösungen42
II. Das Verhältnis des Fürsten zum Staat und zu seinem Haus43
1. Mit der Auflösung des Alten Reichs verbundene Veränderungen44
2. Das Verhältnis von Privatfürstenrecht und Staatsrecht44
a) Patrimoniale Theorien und patrimonial geprägte Fürstentümer45
b) Die staatsrechtlich verfassten Fürstentümer45
c) Der agnatische Konsens bei der Verfassungsgebung47
III. Die hannoversche Verfassungsfrage48
E. Zusammenfassung und Bewertung50
§ 4 Die Domänenfrage51
A. Das Eigentum an den Domänen52
I. Der Domänenbegriff52
II. Die Eigentumsfrage53
1. Anfänge der Differenzierung zwischen Staatsvermögen und fürstlichem Privatvermögen53
2. Regelungen in europäischen Monarchien des 18. Jahrhunderts54
a) Großbritannien54
b) Frankreich54
c) Polen55
3. Gesetzliche Regelungen im Deutschland des 18. und 19. Jahrhunderts55
a) Preußen56
b) Bayern56
c) Württemberg58
d) Hessen-Darmstadt58
e) Sachsen58
f) Österreich58
g) Die übrigen deutschen Fürstentümer59
4. Die in der damaligen Literatur vertretenen Ansichten zur Lage in den übrigen deutschen Staaten59
a) Die Domänen als Privateigentum des Fürsten59
b) Die Domänen als Staatseigentum61
c) Vermittelnde Ansichten61
5. Zusammenfassung und Bewertung62
B. Die Ertragshoheit über die Domänenerträge und die Folgen für das ständische Budgetrecht63
I. Die Finanzierung der Regierungsaufgaben im altständischen System64
1. Fürst und Stände64
2. Die Finanzierung der Regierungsaufgaben durch den Fürsten64
3. Die Mitwirkung der Stände bei der Finanzierung der Regierung65
II. Die Entstehung des modernen Finanzverfassungsrechts67
1. Das Budgetrecht in europäischen Monarchien der Zeit67
a) Großbritannien67
b) Frankreich67
c) Polen69
2. Die Verstetigung der Steuererhebung69
3. Die Vereinigung der Kassen70
4. Die Auswirkungen der Kassenvereinigung auf die Einkünfte des Monarchen70
a) Das Modell der Staatszivilliste oder Krondotation70
b) Das Modell der Privatzivilliste oder Domänenjahresrente71
5. Das Budgetrecht der Landtage zu Beginn des konstitutionellen Staates71
a) Die Vorgaben des deutschen Bundesverfassungsrechts72
b) Konkretisierende Bundesbeschlüsse72
c) Die Steuerbewilligung73
d) Die Hoheit über die Domänenerträge74
e) Stände mit Ausgabenbewilligungsrecht75
(1) Das Budgetrecht der preußischen Kammern75
(2) Das Ausgabenbewilligungsrecht im frühen 19. Jahrhundert75
f) Stände ohne ausdrückliches Ausgabenbewilligungsrecht76
(1) Der Streit über notwendige Ausgaben77
(2) Die Bindung der Regierung an ihre Ausgabenansätze78
g) Der Zusammenhang von Ausgabenbewilligung und Hoheit über die Domänenerträge78
III. Bewertung79
§ 5 Zusammenfassung und weitere Fragestellung80
II. Kapitel: Die staatsrechtliche Entwicklung in Baden, Sachsen-Weimar-Eisenach und Sachsen-Meiningen und die Lösung der Domänenfrage82
§ 1 Das Großherzogtum Baden82
A. Die Verfassungskonzeption82
I. Überblick über die Verfassung und die Organisation des Landes82
II. Die Entstehung der Verfassung83
III. Grundprinzipien und Aufbau der Verfassung von 181884
B. Die Stellung des Großherzogs im Staat und sein Verhältnis zum Staat86
I. Die verfassungsrechtliche Regelung und deren Entstehung86
II. Die Stellung des Großherzogs nach den Hausgesetzen87
III. Das Verhältnis von Hausgesetzen und Staatsrecht88
1. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Thronfolge88
2. Die Staatspraxis im Jahr 180689
3. § 59 der Verfassungsurkunde und das Privatfürstenrecht90
C. Das Eigentum an den Domänen92
I. Der Status vor dem Inkrafttreten der Verfassungsurkunde92
II. Die Regelung der §§ 58, 59 der Verfassungsurkunde94
III. Die Entstehungsgeschichte des § 59 der Verfassungsurkunde95
IV. Auslegungsfragen98
V. Die Zivillistengesetze99
VI. Die praktische Anwendung der Domänenregelung100
VII. Streitpunkte101
D. Die Ertragshoheit über die Domänenerträge und die Folgen für das ständische Budgetrecht103
I. Die rechtliche Regelung nach der Verfassung und den Gesetzen104
II. Die Entstehungsgeschichte der Haushaltsverfassung105
III. Auslegungsfragen106
1. Die Haltung der Regierung107
2. Die Haltung der Ständeversammlung108
IV. Die praktische Anwendung der Haushaltsverfassung110
E. Die Revolution von 1918 und die anschließende Vermögensauseinandersetzung111
F. Zusammenfassung und Bewertung113
§ 2 Das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach115
A. Die Verfassungskonzeption115
I. Überblick über die Verfassung und die Organisation des Landes115
II. Die Entstehung des Grundgesetzes von 1816116
III. Grundprinzipien und Aufbau des Grundgesetzes118
B. Die Stellung des Großherzogs und seiner Familie119
I. Mittelbare gesetzliche oder untergesetzliche Bestimmung der Stellung des Großherzogs120
II. Die Stellung des Großherzogs nach den Hausgesetzen120
III. Das Verhältnis von Hausgesetzen und Staatsrecht121
C. Das Eigentum an den Domänen122
I. Der Status der Domänen vor dem Inkrafttreten des Grundgesetzes von 1816123
II. Die einfachgesetzliche Regelung des Domänenstatus in der Folgezeit124
III. Die Entstehungsgeschichte des Finanzgesetzes von 1821125
IV. Auslegungsfragen126
V. Der Domänenstreit127
1. Die Verhandlungen über die Domänen im Jahre 1848129
2. Der agnatische Protest132
3. Die Auseinandersetzung um die Regelung des Jahres 1854132
a) Die großherzogliche Proposition132
b) Die Reaktion des Landtages und die anschließende Debatte134
c) Inhalt der Verabschiedung und die Verordnung vom 4. Mai 1854135
d) Der hierauf erfolgte agnatische Protest und seine Behandlung135
VI. Die praktische Anwendung der Domänenregelung138
D. Die Ertragshoheit über die Domänenerträge und die Folgen für das ständische Budgetrecht138
I. Die rechtliche Regelung im Grundgesetz und den anderen Gesetzen139
1. Das Grundgesetz von 1816139
2. Das Finanzgesetz von 1821140
3. Änderungen in der Revolutionszeit 1848/1849141
4. Die Handhabung nach 1854142
5. Auslegungsfragen und Streitpunkte142
E. Die Revolution von 1918 und der Verlauf der Vermögensauseinandersetzung bis heute144
I. Die Enteignungen in der Sowjetischen Besatzungszone146
II. Die Restitutionsfragen nach der Wiedervereinigung147
F. Zusammenfassung und Bewertung147
§ 3 Das Herzogtum Sachsen-Meiningen150
A. Die Verfassungskonzeption150
I. Überblick über die Verfassung und die Organisation des Landes150
II. Das Grundgesetz von 1824151
III. Die Entstehung des Grundgesetzes von 1829153
1. Die Verfassungstradition Sachsen-Hildburghausens153
2. Die Verfassungstradition Sachsen-Coburg-Saalfelds155
3. Vorarbeiten am gemeinschaftlichen Grundgesetz für Sachsen-Meiningen156
4. Grundprinzipien und Aufbau des Grundgesetzes von 1829156
B. Die Stellung des Herzogs im Staat und sein Verhältnis zum Staat159
I. Die verfassungsrechtlichen Regelungen und deren Entstehung159
II. Die Regelungen der Hausgesetze und deren Entstehung160
III. Das Verhältnis der Hausgesetze zum Staatsrecht162
IV. Die Handhabung dieses Verhältnisses in der Praxis163
1. Die Haltung der Regierung in der lippischen Thronfolgefrage163
2. Die Haltung der Regierung bei der Verabschiedung des Hausgesetzes von 1896164
3. Schlussfolgerung164
C. Das Eigentum an den Domänen165
I. Die gesetzlichen Regelungen165
1. Die Grundgesetze von 1824 und 1829165
a) Die Entstehungsgeschichte der verfassungsrechtlichen Regelungen166
b) Das Finanzgesetz von 1831 und seine Entstehung167
2. Das Gesetz des Jahres 1846 und seine Entstehungsgeschichte168
3. Die Wiederherstellung des Finanzgesetzes von 1831169
4. Die Regelung des Jahres 1849170
5. Die Behandlung des agnatischen Protests173
a) Die Prüfung des Konsenserfordernisses anhand verschiedener Rechtsgutachten173
b) Verhandlungen innerhalb des Gesamthauses über die künftige Behandlung des Konsenserfordernisses174
c) Das weitere Vorgehen der Regierung175
6. Das Gesetz des Jahres 1854176
II. Der Domänenstreit von 1855 bis 1871177
1. Die Anrufung des Schiedsgerichts178
2. Der endgültige Vergleichsvorschlag und seine Behandlung179
3. Der Inhalt des Domänengesetzes von 1871181
4. Die praktische Anwendung des Domänengesetzes182
D. Die Ertragshoheit über die Domänenerträge und die Folgen für das ständische Budgetrecht184
I. Die Regelung nach den Grundgesetzen und den anderen Gesetzen184
1. Das Grundgesetz von 1824184
2. Das Grundgesetz von 1829185
a) Die Regelung der Haushaltsverfassung von 1829185
b) Die Entstehungsgeschichte der Haushaltsverfassung von 1829187
3. Das Finanzgesetz von 1831191
4. Das Gesetz des Jahres 1846193
5. Die Regelungen der Jahre 1848/1849193
6. Das Gesetz von 1854194
7. Das Domänengesetz von 1871194
8. Haushaltsgesetz von 1879195
9. Die Auswirkungen in der Praxis195
II. Auslegungsfragen196
1. Die Auseinandersetzungen bis 1849196
2. Die Auseinandersetzungen nach 1849197
III. Bewertung199
E. Die Revolution von 1918 und der Verlauf der Vermögensauseinandersetzung bis heute200
I. Die Auseinandersetzung nach dem 1. Weltkrieg201
II. Die Fürstenenteignung 1948 und die Restitution nach der Wiedervereinigung202
F. Zusammenfassung und Ergebnis203
III. Kapitel: Das Untersuchungsergebnis207
§ 1 Allgemeine Zusammenfassung207
§ 2 Die jeweilige Verfassungskonzeption208
§ 3 Die Stellung des Fürsten im Staat und sein Verhältnis zum Staat209
§ 4 Das Eigentum an den Domänen211
§ 5 Die Ertragshoheit über die Domänenerträge und die Folgen für das ständische Budgetrecht213
§ 6 Übertragung der Resultate auf die übrigen deutschen Staaten215
A. Zum Eigentum an den Domänen und zur Ertragshoheit über die Domänenerträge215
B. Übereinstimmungen zwischen der Behandlung der Domänen und der Verfassungskonzeption einschließlich der Stellung des Fürsten217
§ 7 Abschließende Bewertung und Ergebnis der Dissertation219
A. Die Frage nach der Reichweite des Ausgabenbewilligungsrechts219
B. Die Frage nach der Positivierung staatlicher Rechtspersönlichkeit220
Bibliographie223
I. Literaturverzeichnis223
II. Quellenverzeichnis234
Personen- und Sachverzeichnis238

Weitere E-Books zum Thema: Rechtsgeschichte - Rechtsphilosophie - Rechtssoziologie

Deutsche Gerechtigkeit

E-Book Deutsche Gerechtigkeit
Prozesse gegen DDR-Grenzschützen und ihre Befehlsgeber Format: ePUB/PDF

»Mord bleibt Mord - auch wenn er befohlen wird!« Mit diesem Satz hatte der Berliner Senat in den sechziger Jahren gegen die Todesschüsse an der Mauer protestiert. Doch nach der Wiedervereinigung…

Deutsche Gerechtigkeit

E-Book Deutsche Gerechtigkeit
Prozesse gegen DDR-Grenzschützen und ihre Befehlsgeber Format: ePUB/PDF

»Mord bleibt Mord - auch wenn er befohlen wird!« Mit diesem Satz hatte der Berliner Senat in den sechziger Jahren gegen die Todesschüsse an der Mauer protestiert. Doch nach der Wiedervereinigung…

Deutsche Gerechtigkeit

E-Book Deutsche Gerechtigkeit
Prozesse gegen DDR-Grenzschützen und ihre Befehlsgeber Format: ePUB/PDF

»Mord bleibt Mord - auch wenn er befohlen wird!« Mit diesem Satz hatte der Berliner Senat in den sechziger Jahren gegen die Todesschüsse an der Mauer protestiert. Doch nach der Wiedervereinigung…

Deutsche Gerechtigkeit

E-Book Deutsche Gerechtigkeit
Prozesse gegen DDR-Grenzschützen und ihre Befehlsgeber Format: ePUB/PDF

»Mord bleibt Mord - auch wenn er befohlen wird!« Mit diesem Satz hatte der Berliner Senat in den sechziger Jahren gegen die Todesschüsse an der Mauer protestiert. Doch nach der Wiedervereinigung…

Deutsche Gerechtigkeit

E-Book Deutsche Gerechtigkeit
Prozesse gegen DDR-Grenzschützen und ihre Befehlsgeber Format: ePUB/PDF

»Mord bleibt Mord - auch wenn er befohlen wird!« Mit diesem Satz hatte der Berliner Senat in den sechziger Jahren gegen die Todesschüsse an der Mauer protestiert. Doch nach der Wiedervereinigung…

Weitere Zeitschriften

FESTIVAL Christmas

FESTIVAL Christmas

Fachzeitschriften für Weihnachtsartikel, Geschenke, Floristik, Papeterie und vieles mehr! FESTIVAL Christmas: Die erste und einzige internationale Weihnachts-Fachzeitschrift seit 1994 auf dem ...

Arzneimittel Zeitung

Arzneimittel Zeitung

Die Arneimittel Zeitung ist die Zeitung für Entscheider und Mitarbeiter in der Pharmabranche. Sie informiert branchenspezifisch über Gesundheits- und Arzneimittelpolitik, über Unternehmen und ...

Bibel für heute

Bibel für heute

BIBEL FÜR HEUTE ist die Bibellese für alle, die die tägliche Routine durchbrechen wollen: Um sich intensiver mit einem Bibeltext zu beschäftigen. Um beim Bibel lesen Einblicke in Gottes ...

Deutsche Hockey Zeitung

Deutsche Hockey Zeitung

Informiert über das nationale und internationale Hockey. Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt. Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...

DGIP-intern

DGIP-intern

Mitteilungen der Deutschen Gesellschaft für Individualpsychologie e.V. (DGIP) für ihre Mitglieder Die Mitglieder der DGIP erhalten viermal jährlich das Mitteilungsblatt „DGIP-intern“ ...

DULV info

DULV info

UL-Technik, UL-Flugbetrieb, Luftrecht, Reiseberichte, Verbandsinte. Der Deutsche Ultraleichtflugverband e. V. - oder kurz DULV - wurde 1982 von ein paar Enthusiasten gegründet. Wegen der hohen ...