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Die Entschädigung der Freimaurerlogen nach 1945 und nach 1989

AutorLars Chr. Barnewitz
VerlagWalter de Gruyter GmbH & Co.KG
Erscheinungsjahr2011
ReiheJuristische Zeitgeschichte / Abteilung 5 20
Seitenanzahl202 Seiten
ISBN9783110264654
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis84,95 EUR

In this work the author shows why and how Masonic lodges were persecuted during the Nazi era and how they were deprived of their assets. He describes how, following the end of the Nazi era, the compensation of the Masonic lodges was conducted under international law in each of the occupation zones in Germany. In the western occupation zones and in the new Federal Republic of Germany the Masonic lodges received redress, while this was not the case in the Soviet occupation zone and the German Democratic Republic.



Lars Chr. Barnewitz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Düsseldorf.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort7
Abkürzungsverzeichnis17
Einleitung25
A) Themenstellung / Fragestellung25
B) Forschungsstand31
C) Gang der Untersuchung33
1. TEIL: DIE ENTZIEHUNG DURCH DIE NATIONALSOZIALISTEN35
1. Kapitel: Freimaurervereine37
A) Kurze Geschichte der Freimaurer und ihre Weltanschauung37
B) Die drei deutschen rechtsfähigen Mutterlogen der Gegenwart40
I. Die Große Nationale Mutterloge „Zu den drei Weltkugeln“40
II. Die Große Landesloge „Freimaurer von Deutschland“42
III. Die Mutterloge der Alten Freien und Angenommenen Maurer von Deutschland43
2. Kapitel: Unterdrückung der Freimaurerlogen durch das NS-Regime45
A) NS-Weltanschauung und Freimaurerlogen45
B) Wachsender NS-Druck und Versuch der Anpassung der Freimaurerlogen 1933–193547
C) Maßnahmen des NS-Regimes gegen die Freimaurer52
I. Der Göring-Erlass und seine Folgen52
II. Zwangsauflösung von weiteren Logen und das Gesetz über die Entziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 193361
D) Folgen der Maßnahmen gegen die Freimaurer63
2. TEIL: WIEDERGUTMACHUNGSGESCHICHTE VON 1945–198965
3. Kapitel: Neuanfang nach der NS-Zeit67
A) Wiedergutmachung von NS-Unrecht kraft Völkerrechts67
B) Vermögenssperrungen durch die Militärregierungen, Militärregierungsgesetz Nr. 5269
C) Das Potsdamer Abkommen70
D) Der Alliierte Kontrollrat72
4. Kapitel: Rückerstattung kraft Völkerrechts in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR76
A) Erste Wiedergutmachungsgesetze76
I. Das Thüringer Wiedergutmachungsgesetz76
II. SMAD-Befehl Nr. 8279
III. Sonstige landesrechtliche Regelungen in der sowjetischen Besatzungszone79
B) Ergebnis80
5. Kapitel: Wiederzulassung der Freimaurerlogen nach dem Zusammenbruch des NS-Staates81
A) Sowjetische Besatzungszone81
B) Amerikanische Besatzungszone83
C) Britische Besatzungszone85
D) West-Berliner Sektoren87
E) Französische Besatzungszone88
6. Kapitel: Rückerstattung kraft Völkerrechts in den westlichen Besatzungszonen und der BRD89
A) Rückerstattungsentwurf des US-Länderrats für alle westlichen Zonen89
B) Rückerstattungsgesetz in der amerikanischen Besatzungszone90
C) Rückerstattungsgesetz in der französischen Besatzungszone94
D) Rückerstattungsgesetz in der britischen Besatzungszone95
E) Rückerstattungsgesetz für die West-Berliner Sektoren97
F) Ergebnis98
7. Kapitel: Ergänzungen zu den westlichen Rückerstattungsgesetzen nach Gründung der BRD99
A) Fortsetzung der Wiedergutmachung nach Gründung der Bundesrepublik99
B) Das Bundesentschädigungsgesetz101
C) Inkraftsetzung des Deutschlandvertrags103
D) Das Bundesrückerstattungsgesetz104
3. TEIL: WIEDERGUTMACHUNG IN DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN SEIT 1990 NACH DEM VERMÖGENSGESETZ105
8. Kapitel: Veränderungen in der DDR und Europa107
A) Das Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen109
I. Auswirkungen des Thüringer Wiedergutmachungsgesetzes111
II. Die zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht eingerichteten Behörden nach dem Vermögensgesetz111
1. Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV)111
2. Die Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen für NS-Verfolgte113
3. Die Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen114
B) Das Investitionsvorranggesetz115
C) Das NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz117
9. Kapitel: Anspruchsvoraussetzungen für Freimaurerlogen nach dem Vermögensgesetz123
A) Erste Anspruchsvoraussetzung: Fortbestehen der Freimaurerlogen123
I. Reaktivierung123
1. Göring-Erlass benötigt eine Ermächtigungsgrundlage123
a) Auflösungsmöglichkeit der altpreußischen Mutterlogen124
b) Auflösungsmöglichkeit von Tochterlogen125
c) Zwischenergebnis126
d) Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass127
(1) Königlicher Akt als Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass127
(2) Reichstagsbrandverordnung als Ermächtigungsgrundlage128
(3) Runderlass des Ministers des Innern vom 28. August 1934 als Ermächtigungsgrundlage für den Göring-Erlass129
(4) Ergebnis130
2. Verbot von Freimaurerlogen durch NS-Gesetz131
3. Zwischenergebnis131
4. Reaktivierung der Freimaurerlogen als Anspruchsberechtigung nach dem VermG132
a) Reaktivierung der beiden Altpreußischen Mutterlogen132
b) Fehlende Reaktivierung von aufgelösten Tochterlogen auf dem Gebiet der Neuen Bundesländer132
II. Rechtsnachfolge oder Funktionsnachfolge?133
1. Anspruchsberechtigung von Mutterlogen für nicht mehr existierende Tochterlogen kraft Rechtsnachfolge nach dem Vermögensgesetz133
a) Altpreußische Mutterlogen als Rechtsnachfolgerinnen133
(1) Herrschende Meinung: Anspruchsberechtigung anerkannt136
(2) Gegenansicht: Keine Anspruchsberechtigung der Mutterloge137
(3) Stellungnahme139
(4) Ergebnis139
b) AFuAMvD Mutterloge als Rechtsnachfolgerin für ihre verbundenen Tochterlogen140
(1) Anerkennung der Anspruchsberechtigung141
(2) Ablehnung der Anspruchsberechtigung mangels Vermögensübergang142
(3) Stellungnahme142
(4) Ergebnis142
2. Anspruchsberechtigung von Freimaurerlogen als Funktionsnachfolgerinnen142
a) Funktionsnachfolgerin und das Vermögensgesetz143
(1) Erste Meinung: VermG umfasst Funktionsnachfolge145
(2) Zweite Meinung: VermG umfasst Funktionsnachfolge nicht146
(3) Stellungnahme146
(4) Ergebnis147
b) Anspruchsvoraussetzung der AfuAMvD als Funktionsnachfolgerin für ihre verbundenen Logen148
(1) Erste Meinung: AFuAMvD als Funktionsnachfolgerin148
(2) Zweite Meinung: AFuAMvD keine Funktionsnachfolge150
(3) Stellungnahme151
(4) Ergebnis151
B) Zweite Anspruchsvoraussetzung: NS-Verfolgung151
I. Verfolgung aus politischen Gründen152
1. Politische Überzeugungshaltung154
2. Reale Verfolgung156
3. Stellungnahme157
4. Ergebnis158
II. NS-Verfolgung aus weltanschaulichen Gründen158
III. Ergebnis161
C) Dritte Anspruchsvoraussetzung: Vermögensverlust161
I. Vermögensverlust durch Zwangsverkauf162
II. Vermögensverlust durch Enteignung166
III. Vermögensverlust auf andere Weise166
10. Kapitel: Zwei Wiedergutmachungsbeispiele nach dem Vermögensgesetz168
A) Wiedergutmachung von NS-Unrecht zugunsten der neu gegründeten Funktionsnachfolgerinnen „Zu den drei Schwertern und Asträa zur grünenden Raute“ und zum „goldenen Apfel im Orient“168
I. Kurze Einführung zu den Dresdner Freimaurerlogen168
II. Wiedergutmachungsverfahren169
1. Verfolgungsbedingter Vermögensverlust während der NS-Zeit169
2. Mögliche Anspruchssteller nach dem Vermögensgesetz170
a) Keine Reaktivierung der Dresdner Freimaurerlogen170
b) Großlogen als Rechtsnachfolgerinnen170
c) Großlogen als Funktionsnachfolgerinnen171
d) Neu gegründete Freimaurerlogen als mögliche Funktionsnachfolgerinnen171
e) Zwischenergebnis172
f) Anerkennung der Funktionsnachfolge gegenüber den neu gegründeten Tochterlogen172
(1) Vergleich der Satzungen – Freimaurerloge „Zu den drei Schwertern“ e.V. zu Dresden zu der ehemaligen Freimaurer Genossenschaft174
(2) Zwischenergebnis175
(3) Vergleich der Satzungen-Freimaurerloge „Zum goldenen Apfel, Dresden“ e.V. im Vergleich zu der ehemaligen Freimaurer Genossenschaft175
(4) Ergebnis zur Funktionsnachfolge176
3. Außergerichtlicher Vergleich177
4. Ergebnis179
B) Rückerstattungsausschluss nach §§ 4, 5 VermG am Beispiel des Stammhauses der GNML „3WK“180
I. Das Stammhaus der GNML „3WK“180
II. Wiedergutmachungsverfahren nach dem VermG180
III. Gerichtliches Verfahren und Vergleich182
IV. Ergebnis183
4. TEIL: SCHLUSSBETRACHTUNGEN185
11. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick187
ANHANG189
Literaturverzeichnis191

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