Die Arbeit untersucht die Durchsetzbarkeit von Auskunftsrechten des Betriebsrates gegenüber anderen Konzernunternehmen. Den Ausgangspunkt dieser Betrachtung bilden einige ober- und höchstrichterliche Entscheidungen, in denen ein Arbeitgeber das Auskunftsbegehren ablehnte, weil die jeweilige Konzernmutter die dafür notwendigen Informationen nicht herausgab. Hierzu werden betriebsverfassungsrechtliche Ansprüche mit den allgemeinen zivilrechtlichen Informationsansprüchen verglichen und auf ihre Durchsetzbarkeit hin untersucht. Aufgezeigt wird zudem, wie die aus der Betriebsverfassung folgenden Auskunftsrechte nach den Grundsätzen des Gesellschafts- und Konzernrechts gegenüber einem Drittunternehmen durchgesetzt werden können. Schließlich wird die in Rechtsprechung und Wissenschaft anerkannte Figur eines betriebsverfassungsrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs aufgegriffen und ihre Anwendbarkeit auf Informationsrechte überprüft. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Rechtspositionen des Betriebsrats und damit auch seine Auskunftsrechte durch einen allgemeinen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch geschützt sind. Mit diesem kann der Betriebsrat auch von einer anderen Konzerngesellschaft die Freigabe von erforderlichen Informationen verlangen. Auf diese Weise können Auskunftsrechte unternehmensübergreifend durchgesetzt werden.
Christian Bitsch, Jahrgang 1982, studierte von 2002 bis 2007 Rechtswissenschaften und Europäisches Recht an der Universität Würzburg. Nach dem Abschluss des Ersten Juristischen Staatsexamens folgte eine Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Würzburg und einer internationalen Rechtsanwaltssozietät sowie das Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Seit Juni 2011 ist er als auf Arbeitsrecht spezialisierter Rechtsanwalt in Frankfurt tätig.
Aufsicht und Rat in Familienunternehmen Format: PDF
In diesem wissenschaftlich fundierten Praxishandbuch stellt der Autor die Institution Beirat als Beratungs- und Kontrollgremium im Familienunternehmen umfassend dar. Aus der Sicht eines Praktikers…
Aufsicht und Rat in Familienunternehmen Format: PDF
In diesem wissenschaftlich fundierten Praxishandbuch stellt der Autor die Institution Beirat als Beratungs- und Kontrollgremium im Familienunternehmen umfassend dar. Aus der Sicht eines Praktikers…
Aufsicht und Rat in Familienunternehmen Format: PDF
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Unternehmensnachfolge im Gesellschaftsrecht Format: PDF
Die Vererbung von Gesellschaftsanteilen stellt sich insbesondere bei Personengesellschaften häufig als problematisch dar, da diese in besonderem Maße von den persönlichen Fä…
Unternehmensnachfolge im Gesellschaftsrecht Format: PDF
Die Vererbung von Gesellschaftsanteilen stellt sich insbesondere bei Personengesellschaften häufig als problematisch dar, da diese in besonderem Maße von den persönlichen Fä…
Gesamtüberblick, praktische Hinweise sowie Vergleich zur deutschen Unternehmergesellschaft Format: PDF
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit der englischen Gesellschaftsform der Limited Company. Es wird auf die Limited Company an sich eingegangen, also auch auf die Verhältnisse in…
Gesamtüberblick, praktische Hinweise sowie Vergleich zur deutschen Unternehmergesellschaft Format: PDF
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit der englischen Gesellschaftsform der Limited Company. Es wird auf die Limited Company an sich eingegangen, also auch auf die Verhältnisse in…
Gesamtüberblick, praktische Hinweise sowie Vergleich zur deutschen Unternehmergesellschaft Format: PDF
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit der englischen Gesellschaftsform der Limited Company. Es wird auf die Limited Company an sich eingegangen, also auch auf die Verhältnisse in…
The commentary offers a manageable guide to all those that apply the Co-determination Act . This work distinguishes itself by clarity, practical reasoning, and understandable language. The focus…
Das Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i.Fichtelgebirge. Lesen Sie Bekanntmachungen, Änderungen von Satzungen und Festlegungen. Im Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge geht es ...
Zeitschrift der NaturFreunde in Württemberg
Die Natur ist unser Lebensraum: Ort für Erholung und Bewegung, zum Erleben und Forschen; sie ist ein schützenswertes Gut. Wir sind aktiv in der Natur ...
Offenlegungsschriften der Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt in drei Teilausgaben. Bibliographie, Hauptanspruch und wichtigste Zeichnung. Auszüge aus den Patentschriften ohne ...
Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...
"Der Hessische Obst- und Gartenbau" ist die Monatszeitschrift des Landesverbandes Hessen für Obstbau, Garten und Landschaftspflege e.V.. Probeexemplare werden nur nach Hessen versendet. Es wird ...
Bau und Einsatz von Werkzeugmaschinen für spangebende und spanlose sowie abtragende und umformende Fertigungsverfahren.
dima - die maschine - bietet als Fachzeitschrift die Kommunikationsplattform ...
evangelische Beiträge zum Leben in Kirche und Gesellschaft
Die Evangelische Akademikerschaft in Deutschland ist Herausgeberin der Zeitschrift evangelische aspekte Sie erscheint viermal im Jahr. In ...
rfe-Elektrohändler ist die Fachzeitschrift für die CE- und Hausgeräte-Branche. Wichtige Themen sind: Aktuelle Entwicklungen in beiden Branchen, Waren- und Verkaufskunde, Reportagen über ...
Das Fachmagazin building & automation bietet dem Elektrohandwerker und Elektroplaner eine umfassende Übersicht über alle Produktneuheiten aus der Gebäudeautomation, der Installationstechnik, dem ...
elektrobörse handel gibt einen facettenreichen Überblick über den Elektrogerätemarkt: Produktneuheiten und -trends, Branchennachrichten, Interviews, Messeberichte uvm.. In den monatlichen ...