Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit.

Eine dogmatische Untersuchung des fehlenden Willens zur ehelichen Lebensgemeinschaft.

Autor	Stephanie Lumpp
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Bürgerlichen Recht 359
Seitenanzahl	181 Seiten
ISBN	9783428521586
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	69,90 EUR

Das Phänomen der Scheinehe ist nicht nur heutzutage ein aktuelles Thema, sondern wurde bereits vor 100 Jahren in Rechtsprechung und Schrifttum diskutiert. Die Rahmenbedingungen haben sich freilich verändert. Früher wurde vor allem die sog. 'Namensehe' diskutiert: der Eheschluss zur Erlangung eines bestimmten Ehenamens. Heute steht hingegen die sog. 'Aufenthaltsehe' im Mittelpunkt der Betrachtung. Ihr Nutzen ist im Rahmen der Erlangung einer Aufenthaltsgenehmigung zu sehen. Ungeachtet der jeweiligen Erscheinungsform ist die Scheinehe dadurch charakterisiert, dass den 'Schein'eheschließenden der Wille zur Begründung und Verwirklichung einer ehelichen Lebensgemeinschaft fehlt. Stephanie C. Lumpp untersucht systematisch vor dem Hintergrund der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre, wie sich dieser fehlende Wille dogmatisch einordnen lässt. Ausgehend von der heutigen Rechtslage werden vom Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des BGB in chronologischer Reihenfolge verschiedene Zeitabschnitte untersucht. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass der die Scheinehe kennzeichnende fehlende Wille zur ehelichen Lebensgemeinschaft während des gesamten betrachteten Zeitraums einen bewussten Willensmangel darstellt. Die Scheinehe weist daher in jeder untersuchten Epoche die Konstellation eines Scheingeschäfts i.S.d. § 117 I BGB auf.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsübersicht	10
Inhaltsverzeichnis	12
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	20
A. Geschichtlicher Abriss	20
B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung	23
1. Teil: Ausgangspunkt: Heutige Rechtslage	25
A. „Formales“ Konsensprinzip	25
I. Ursprung	26
II. Lehre Josef Kohlers	28
III. Einfluss auf das BGB	30
IV. Zusammenfassung	31
B. Rückgriff auf die allgemeine Rechtsgeschäftslehre	32
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	32
II. Ehewillenserklärung	33
1. Erklärung	34
a) Essentialia negotii	34
aa) Begriff Ehe	35
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht	36
(a) Wesensmerkmale im Allgemeinen	36
(b) Insbesondere: Die eheliche Lebensgemeinschaft	37
(c) Scheidungsrecht, §§ 1564 ff. BGB	38
(2) Begriff Ehe im Verfassungsrecht	40
(3) Zusammenfassung	41
bb) Eingehen	42
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	43
(1) Wirksamkeit der Scheinehe	44
(2) Heilung der fehlerhaften Scheinehe	48
(3) Ehehindernis der Scheinehe	49
(4) Zusammenfassung	50
b) Auslegung	51
c) Zusammenfassung	52
2. Willensinhalte	52
a) Handlungswille	53
b) Erklärungsbewusstsein	53
c) Geschäftswille	53
aa) Scheinehe als fehlender Wille zur faktischen Gemeinschaft	54
bb) Scheinehe als bewusster Willensmangel	55
d) Zusammenfassung	57
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	58
4. Zusammenfassung	60
2. Teil: Frühere Rechtslage	61
A. 1900–1933: Vom In-Kraft-Treten des BGB bis zum Nationalsozialismus	61
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	62
II. Ehewillenserklärung	63
1. Erklärung	63
a) Essentialia negotii	64
aa) Begriff Ehe	65
(1) Kirchliches und weltliches Eherecht vor In-Kraft-Treten des BGB	65
(2) Begriff Ehe im kanonischen Recht	67
(3) Begriff Ehe im protestantischen Recht	67
(4) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht	68
(5) Zusammenfassung	71
bb) Eingehen	72
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	74
(1) Wirksamkeit der Scheinehe bzw. simulierten Ehe	74
(a) Regelungen des BGB	75
(b) Schrifttum	76
(aa) Herrschende Meinung: Gültigkeit der Scheinehe	77
(bb) Mindermeinung: Ungültigkeit der Scheinehe	77
(c) Rechtsprechung	79
(d) Zusammenfassung	80
(2) Erklärungsansätze	80
(a) Rechtstatsächliche Erwägungen	80
(b) Rechtssoziologische Erwägungen	81
(c) Gesetzessystematische Erwägungen	84
(d) Rechtshistorische Erwägungen	84
(e) Zusammenfassung	86
b) Auslegung	87
c) Zusammenfassung	87
2. Willensinhalte	87
a) Erklärungswille	87
b) Geschäftswille	89
aa) „Simulierte“ Ehe	89
bb) „Instrumentalisierte“ Ehe	90
c) Zusammenfassung	91
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	92
4. Zusammenfassung	93
B. 1933–1945: Nationalsozialismus	94
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	94
II. Ehewillenserklärung	95
1. Erklärung	96
a) Essentialia negotii	96
aa) Begriff Ehe im Nationalsozialismus	96
bb) Eingehen	99
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	100
(1) Wirksamkeit der Scheinehe	101
(a) § 1325a BGB 1933	101
(aa) Schrifttum	103
(bb) Rechtsprechung	104
(cc) Zusammenfassung	104
(b) § 23 EheG 1938	105
(aa) Schrifttum	106
(bb) Rechtsprechung	107
(cc) Zusammenfassung	108
(c) Relation zwischen der Frage nach der Wirksamkeit der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft	108
(2) Ehehindernis der Scheinehe	111
(3) Zusammenfassung	112
b) Auslegung	113
c) Zusammenfassung	113
2. Willensinhalte	114
a) Handlungswille	114
b) Erklärungswille	114
c) Geschäftswille	114
d) Zusammenfassung	116
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	117
4. Zusammenfassung	118
C. 1945–1976: Vom Ende des Nationalsozialismus bis zum 1. EheRG	119
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	120
II. Ehewillenserklärung	120
1. Erklärung	120
a) Essentialia negotii	121
aa) Begriff Ehe	121
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht	121
(2) Begriff Ehe im Grundgesetz	125
(3) Zusammenfassung	126
bb) Eingehen	126
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	127
(1) Wirksamkeit der Scheinehe	127
(a) § 19 EheG 1946	128
(aa) Schrifttum	128
(bb) Rechtsprechung	130
(cc) Zusammenfassung	130
(b) Relation zwischen der Frage nach der Wirksamkeit der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft	131
(2) Ehehindernis der Scheinehe	133
(3) Zulässigkeit der Strafgefangenenehe	135
(4) Zusammenfassung	136
b) Auslegung	136
c) Zusammenfassung	137
2. Willensinhalte	137
a) Handlungswille	137
b) Erklärungsbewusstsein	137
c) Geschäftswille	138
d) Zusammenfassung	139
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	140
4. Zusammenfassung	141
D. 1976–1998: Vom 1. EheRG bis zum EheschlRG	142
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	142
II. Ehewillenserklärung	143
1. Erklärung	143
a) Essentialia negotii	144
aa) Begriff Ehe	144
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht	144
(2) Begriff Ehe im Grundgesetz	146
(3) Zusammenfassung	147
bb) Eingehen	147
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	148
(1) Wirksamkeit der Scheinehe	148
(2) Ehehindernis der Scheinehe	150
(a) § 13 II EheG	151
(b) Allgemeines Rechtsmissbrauchsverbot	152
(c) Relation zwischen der Frage nach dem Ehehindernis der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft	154
(d) Unterschiedliche Behandlung der Scheinehe im präventiven und repressiven Bereich	156
(3) Zusammenfassung	156
b) Auslegung	157
c) Zusammenfassung	157
2. Willensinhalte	157
a) Handlungswille	158
b) Erklärungsbewusstsein	158
c) Geschäftswille	158
d) Zusammenfassung	160
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	161
4. Zusammenfassung	161
Schluss	163
Literaturverzeichnis	166
Personen- und Sachwortverzeichnis	180