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Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz

Geschichte, Rechtsgrundlagen, Aufgaben, Perspektiven

Autor	Lothar Hagebölling
Verlag	BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr	2018
Reihe	Braunschweigische Rechtswissenschaftliche Studien 6
Seitenanzahl	110 Seiten
ISBN	9783830540526
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	31,00 EUR

Stiftungen gehören in Deutschland zu den ältesten Formen des Engagements für das Gemeinwohl. Neben einer Vielzahl an privaten Stiftungen finden sich auch mehr als 500 Stiftungen des öffentlichen Rechts in der Obhut des Bundes und der Länder. °°°°Dazu zählt die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, die zum 1. Januar 2005 vom Land Niedersachsen gegründet wurde, um die Kontinuität der kulturellen und historischen Identität der Region Braunschweig zu bewahren. Die Entstehungsgeschichte der Stiftung reicht weit in die Vergangenheit des ehemaligen Landes Braunschweig zurück: Grundstock des Stiftungsvermögens bildeten die Braunschweig-Stiftung (gegründet 1934) und der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds, der bereits 1569 aus nach der Reformation verweltlichtem Kirchenvermögen errichtet worden war.°°°°Aus Anlass des bevorstehenden 450-jährigen Stiftungsjubiläums betrachtet Lothar Hagebölling den geschichtlichen Hintergrund der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, den Stiftungszweck, ihre innere Ordnung und den verfassungsrechtlichen Schutz dieser Einrichtung.°°

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	7
A. Einführung	9
B. Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	12
I. Einleitung	12
II. Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und ihreVorgängerstiftungen	14
1. Errichtung und Sitz der Stiftung	14
2. Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds und Braunschweig-Stiftung	15
3. Vermögen der Stiftung	16
III. Zweck und Aufgaben der Stiftung	18
1. Wahrung und Förderung der kulturellen und historischen Belange	18
2. Fortgeschriebene historische Stiftungszwecke	19
3. Weitere Stiftungsaufgaben	20
IV. Haushalt und Personal der Stiftung	20
1. Haushaltswirtschaft	20
2. Personalwirtschaft	21
V. Organe der Stiftung und ihre Aufgaben	22
1. Stiftungsrat	22
2. Präsidentschaft	23
3. Aufgaben des Stiftungsrates	23
4. Direktor	24
VI. Aufsicht über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	24
VII. Heimatgebundene Einrichtung unter verfassungsrechtlichem Schutz	25
VIII. Ausblick und rechtsdogmatische Überlegungen	27
C. Gutachtliche Stellungnahme zur rechtlichen Eigenständigkeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und zur Unabhängigkeit ihrer Stiftungsverwaltung	30
I. Gutachtenauftrag	30
II. Rechtlicher Hintergrund	30
1. Gesetz über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	30
2. Schutz der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz durch die Niedersächsische Verfassung	31
a) Selbstverwaltungsrecht für Stiftungen nach Art. 57 Abs. 1 Niedersächsische Verfassung?	31
b) Schutz der besonderen Belange und überkommenen Einrichtungen der ehemaligen Länder	32
aa) Verfassungsauftrag aus Art. 72 Abs. 1 NV	33
bb) Erhaltungsgarantie aus Art. 72 Abs. 2 NV	34
III. Rechtsfähige Stiftung des öff entlichen Rechts	35
IV. Mittelbare Landesverwaltung und Stiftungsaufsicht	36
1. Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz als mittelbare Landesverwaltung	36
2. Aufsicht über die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	37
V. Haushaltswirtschaft der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	38
1. Haushaltsrechtliche Grundlagen	38
2. Haushaltsplan als Grundlage für die Haushalts- undWirtschaftsführung	39
3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpfl ichtungen	40
VI. Personalwirtschaft der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	41
1. Die Verwaltung des ehemaligen Braunschweigischen Vereinigten Kloster- und Studienfonds	41
2. Die Verwaltung der ehemaligen Braunschweig-Stiftung	42
3. Verwaltungslasten des Landes Niedersachsen für die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	43
4. Personalbestand und Stiftungsaufgaben	44
a) Wegfall behördeninterner Amtshilfe	44
b) Neue Gremienstruktur	44
c) Umfassende Kooperationsgebote	45
d) Erweiterte Aufgabenstellung	45
5. Personalwirtschaftliche Lösungen im Rahmen der geltenden Gesetzeslage	46
a) Anspruch auf angemessene Personalausstattung gegen das Land Niedersachsen	46
b) Möglichkeit zur Beschäftigung von stiftungseigenem Personal	47
6. Umfassende Personalhoheit durch Gesetzesänderung	51
a) Grundformen der personellen Stiftungsverwaltung	52
b) Sonderstellung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	53
c) Personalwirtschaftliche Eigenständigkeit für die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz	53
VII. Zusammenfassung der gutachtlichen Stellungnahme	55
D. 10 Jahre Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz: Tradition wahren – Zukunft stiften	57
E. Anhang I	67
Norbert Kamp – Der Braunschweigische Vereinigte Kloster- und Studienfonds Stifterauftrag und Stiftungsleistung im Spannungsfeld zwischen historischer Tradition und politischer Gegenwart	67
F. Anhang II	109
Gesetz über die „Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“	109

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