Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht.

Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich.

Autor	Maciej Ma?olepszy
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2007
Reihe	Schriften zum Strafrecht 188
Seitenanzahl	361 Seiten
ISBN	9783428521777
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	89,90 EUR

Der Autor geht von der Feststellung aus, dass sich die gegenwärtige deutsche und polnische Strafpolitik hinsichtlich der jeweils bevorzugten Strafarten erheblich voneinander unterscheiden. Während die deutschen Gerichte die Geldstrafe bevorzugen, stellt die polnische Praxis die bedingten Freiheitsstrafen in den Vordergrund. Der Unterschied in der Anzahl der jeweils verhängten Strafen ist so beachtlich, dass man von zwei deutlich voneinander abweichenden Strafkulturen sprechen kann, und zwar von einer 'pekuniären Strafkultur' in Deutschland und einer 'Bewährungsstrafkultur' in Polen. Maciej Ma?olepszy beantwortet aus juristischer Perspektive die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass die beiden Nachbarstaaten, die doch eigentlich demselben kontinentalen Rechtskreis angehören, so unterschiedliche Strafkulturen entwickelt haben. Dazu stellt er zunächst die Entwicklung der Geldstrafe und der bedingten Freiheitsstrafe im Rahmen des deutschen Strafgesetzbuches einerseits und der polnischen Strafrechtskodizes andererseits im Laufe der letzten einhundert Jahre dar. Diese Darstellung umfasst einen in die Einzelheiten gehenden Rechtsvergleich zwischen den beiden Strafkulturen mit ihren Vorschriften. Schließlich unternimmt Ma?olepszy den Versuch, die Ursachen für die festgestellten Unterschiede in der Entwicklung der untersuchten Strafarten in Deutschland und Polen zu benennen. Dabei kommt er u. a. zu der Schlussfolgerung, dass die Bevorzugung der unterschiedlichen ambulanten Strafen in der Praxis beider Staaten sich jedenfalls nicht allein mit der voneinander abweichenden wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und Polens erklären lässt. Die unterschiedliche Strafzumessungspraxis ist vielmehr unmittelbar auf die historische Entwicklung der Rechtsgrundlagen für die Geldstrafe und die bedingte Freiheitsstrafe zurückzuführen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Tabellenverzeichnis	15
Abbildungsverzeichnis	16
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	22
I. Problemstellung	22
II. Zweck und Methode der Untersuchung	28
III. Gang der Untersuchung	34
Erstes Kapitel:
36
Erster Abschnitt:
36
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe	36
1. Die selbstständige Geldstrafe	36
a) Von der Einführung des RStGB im Jahre 1871 bis zum In-Kraft-Treten des 1. Geldstrafengesetzes von 1921	37
b) Von der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 1921 bis zum In-Kraft-Treten des 1. StrRG von 1969	38
aa) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis vor und nach der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 1921	42
bb) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis im Zeitraum von 1955 bis 1969	44
c) Von der Einführung des 1. StrRG von 1969 bis heute	46
aa) § 14 StGB a.F.	46
bb) § 15 StGB a.F.	51
cc) § 23 Abs. 3 StGB	51
dd) § 30 StGB	52
ee) Art. 12 Abs. 1 EGStGB	52
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten	57
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe	61
1. Gesamtsummensystem	61
2. Tagessatzsystem	66
a) Die Anzahl der Tagessätze	68
b) Die Höhe der Tagessätze	70
III. Zahlungserleichterungen	78
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe	86
1. Vollstreckungsorgan	86
2. Zwangsvollstreckung	87
3. Ersatzfreiheitsstrafe	88
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	93
a) Zahlung der Geldstrafe	93
b) Arbeit	93
c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung	97
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe	98
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	99
Zweiter Abschnitt:
103
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe	103
1. Die selbstständige Geldstrafe	103
a) KK von 1932	103
aa) Art. 57 § 2 KK von 1932	105
bb) Art. 59 § 1 Punkt d KK von 1932	106
b) KK von 1969	108
aa) Art. 54 KK von 1969	109
bb) Art. 57 § 3 Ziff. 3 KK von 1969	113
(1) Vor und nach der Einführung des KK von 1969	115
(2) Vor und nach dem Gesetz vom 10. Mai 1985	119
(3) Vor und nach der Einführung des Gesetzes vom 12. Juli 1995	121
c) KK von 1997	122
aa) Art. 58 § 1 und § 3 KK von 1997	123
bb) Art. 60 KK § 6 Ziff. 2 und 3 KK von 1997	126
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten	131
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe	137
1. Gesamtsummensystem	137
2. Tagessatzsystem	139
a) Die Anzahl der Tagessätze	140
b) Die Höhe der Tagessätze	141
III. Zahlungserleichterungen	146
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe	148
1. Vollstreckungsorgan	148
2. Zwangsvollstreckung	149
3. Ersatzfreiheitsstrafe	150
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe	161
a) Zahlung der Geldstrafe	161
b) Arbeit	162
c) Die Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung	168
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe	171
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	171
Dritter Abschnitt:
173
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe	174
1. Die selbstständige Geldstrafe	174
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten	181
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe	185
1. Die Androhungsgrenzen der Geldstrafe	185
2. Gesichtspunkte bei der Bemessung der Geldstrafe	187
3. Die Ermittlung der persönlichen und der materiellen Lage des Täters	189
III. Zahlungserleichterungen	191
1. Die Gewährung von Zahlungserleichterungen im Urteil	191
2. Die Gewährung von Zahlungserleichterungen von Amts wegen	192
3. Die Dauer der Zahlungserleichterungen	193
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe	193
1. Vollstreckungsorgan	194
2. Zwangsvollstreckung	196
3. Ersatzfreiheitsstrafe	197
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	199
a) Zahlung der Geldstrafe	199
b) Arbeit	200
c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung	203
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe	204
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	204
Zweites Kapitel:
206
Erster Abschnitt:
206
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe	208
1. Von 1895 bis zum 3. StrÄndG von 1953	209
2. Vom 3. StrÄndG von 1953 bis zum 1. StrRG von 1969	214
3. Vom 1. StrRG von 1969 bis zur Gegenwart	216
a) Aussetzung von Strafen bis zu sechs Monaten	218
b) Aussetzung von Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr	218
c) Aussetzung von Strafen von über einem Jahr bis zu zwei Jahren	218
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung	220
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung	220
2. Die Prämissen der Strafaussetzung	222
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung	230
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung	234
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe	243
1. Vollstreckungsorgan	243
2. Widerruf der Strafaussetzung	244
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe	248
Zweiter Abschnitt:
250
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe	251
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung	261
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung	261
2. Die Prämissen der Strafaussetzung	261
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung	265
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung	269
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe	277
1. Vollstreckungsorgan	277
2. Widerruf der Strafaussetzung	277
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe	282
Dritter Abschnitt:
283
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe	284
1. Die Höhe der Freiheitsstrafe	284
2. Der Kreis der Täter	285
3. Förderung der bedingten Freiheitsstrafe	286
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung	287
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung	287
2. Die Prämissen der Strafaussetzung	288
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung	290
a) Lehre	290
b) Höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH bzw. Oberstes Gericht)	290
c) Gerichte der unteren Instanzen	291
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung	292
a) Katalog der Maßnahmen neben der Strafaussetzung	293
b) Anordnung der Maßnahmen	293
c) Ermessen des Gerichts und Anordnung der Maßnahmen	294
d) Die Maßnahmen als Bedingung der Gewährung der Strafaussetzung	294
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe	295
1. Vollstreckungsorgan	295
2. Widerruf der Strafaussetzung	296
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe	297
Drittes Kapitel:
300
I. Zusammenfassung der Unterschiede	300
II. Die konventionelle Erklärung der festgestellten Unterschiede	301
III. Die prägenden Auffassungen	302
IV. Zwischen Mythos und Empirie	336
Ergebnisse der Untersuchung	342
Literaturverzeichnis	345
Sachverzeichnis	361