Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Der vorliegende Beitrag verschafft einen Überblick über die Besonderheiten der Warenformmarke in Bezug auf Gestaltungen von Lebensmittelprodukten. Der Fokus liegt dabei auf den Formmarken im engeren Sinne, das heißt es wird für die Form der Ware selbst oder deren Verpackung als dreidimensionale Marke Schutz beansprucht. Im früheren Warenzeichenrecht war es nicht möglich, dreidimensionale Gestaltungen als Warenzeichen eintragen zu lassen. Eine derartige Eintragung ist erst seit 1995 infolge der Reformierung des Warenzeichengesetzes und Inkrafttreten des MarkenG aufgrund des erweiterten Markenbegriffs möglich. Die nun weite Öffnung des Markenrechts für Warenformmarken ermöglicht, Gestaltungen von Produkten als solche schützen zu lassen. Allerdings tat sich die Rechtsprechung zunächst mit der Warenformmarke 'recht schwer'. Erst nach Klärung einiger Fragen durch den EuGH wurde die Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit von Warenformmarken weiter konkretisiert und stabilisierte sich.
Kaufen Sie hier:
Horizontale Tabs
Weitere E-Books zum Thema: Medienrecht - Urheberrecht - Cybercrime
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Mit seiner hohen Kapazität könnte das deutsche Kabelfernsehnetz nicht nur hunderte digitaler TV-Programme übertragen, sondern wäre auch ideal für neue interaktive Dienste wie Highspeed-Internet und…
Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…
Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…
Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…
Ein Leitfaden für Musik- und Medienschaffende Format: PDF
Verständliche Einführung in die komplexe Materie des Musikrechts. Klar und anhand vieler Beispiele erläutert der Autor die Rechtsfragen, mit denen sich Kreative und Unternehmen in allen…
Ein Leitfaden für Musik- und Medienschaffende Format: PDF
Verständliche Einführung in die komplexe Materie des Musikrechts. Klar und anhand vieler Beispiele erläutert der Autor die Rechtsfragen, mit denen sich Kreative und Unternehmen in allen…
Atalanta ist die Zeitschrift der Deutschen Forschungszentrale für Schmetterlingswanderung. Im Atalanta-Magazin werden Themen behandelt wie Wanderfalterforschung, Systematik, Taxonomie und Ökologie. ...
Offenlegungsschriften der Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt in drei Teilausgaben. Bibliographie, Hauptanspruch und wichtigste Zeichnung. Auszüge aus den Patentschriften ohne ...
Einzelbeiträge und Sammelrezensionen zur vergleichenden Landesgeschichte. Im Gesamtverein der deutschen Geschichts- und Altertumsvereine haben sich die deutschen Geschichtsvereine, die Historischen ...
aktuelle Berichte zum Thema Burgen, Schlösser, Wehrbauten, Forschungsergebnisse zur Bau- und Kunstgeschichte, Denkmalpflege und Denkmalschutz
Seit ihrer Gründung 1899 gibt die Deutsche ...
care konkret ist die Wochenzeitung für Entscheider in der Pflege. Ambulant wie stationär. Sie fasst topaktuelle Informationen und Hintergründe aus der Pflegebranche kompakt und kompetent für Sie ...
Informiert über das nationale und internationale Hockey.
Die Deutsche Hockeyzeitung ist Ihr kompetenter Partner für Ihren Auftritt im Hockeymarkt.
Sie ist die einzige bundesweite Hockeyzeitung ...
Directorium des Bistums Würzburg. Das Bistum Würzburg im Portrait: Vielfältig die Landschaften, lebensfroh und bodenständig die Menschen: das im Norden Bayerns gelegene Bistum Würzburg verbindet ...
IT-BUSINESS ist seit mehr als 25 Jahren die Fachzeitschrift für den IT-Markt Sie liefert 2-wöchentlich fundiert recherchierte Themen, praxisbezogene Fallstudien, aktuelle Hintergrundberichte aus ...
Das Fachmagazin building & automation bietet dem Elektrohandwerker und Elektroplaner eine umfassende Übersicht über alle Produktneuheiten aus der Gebäudeautomation, der Installationstechnik, dem ...
VideoMarkt – besser unterhalten. VideoMarkt deckt die gesamte Videobranche ab: Videoverkauf, Videoverleih und digitale Distribution. Das komplette Serviceangebot von VideoMarkt unterstützt die ...