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E-Book

Niedersächsisches Kommunalwahlrecht

Kommentar

AutorRobert Thiele, Werner Schiefel
VerlagDeutscher Gemeindeverlag
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl303 Seiten
ISBN9783555016498
FormatPDF/ePUB
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,99 EUR
Das niedersächsische Kommunalwahlrecht ist seit der letzten Auflage des Kommentars 2006 verschiedentlich und erheblich novelliert worden, so durch die Verringerung der Zahl der Wahlbereiche, die erleichterte Erteilung von Wahlscheinen, die Abschaffung und Wiedereinführung der Stichwahl und nicht zuletzt durch die Anpassung seiner Terminologie an die des NKomVG und dessen Paragraphenfolge. Die 4. Auflage des nach wie vor einzigen Kommentars zum NKWG berücksichtigt alle erfolgten und anstehenden Änderungen und bietet weiterhin zuverlässig Hilfestellung bei der Anwendung und Auslegung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts.

Robert Thiele, Ministerialdirigent a.D., ehemals Kommunalabteilung des Niedersächsischen Innenministeriums, heute Berater bei den beiden niedersächsischen Gemeindeverbänden.

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Leseprobe

Abkürzungen


  
ABI. MilReg.Amtsblatt der Militärregierung Deutschland, Britisches Kontrollgebiet
a. E.am Ende
a. F.alter Fassung
AGAmtsgericht
AG VwGONieders.Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung
Art.Artikel
  
Bay. VBI.Bayerische Verwaltungsblätter
BBGBundesbeamtengesetz
BeamtStGBeamtenstatusgesetz
BGBBürgerliches Gesetzbuch
BGBl.Bundesgesetzblatt
BGHBundesgerichtshof
BGHZEntscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen
BMGBundesmeldegesetz
BRRGBeamtenrechtsrahmengesetz
BTBundestag
BVerfGBundesverfassungsgericht
BVerfGEEntscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerfGGBundesverfassungsgerichtsgesetz
BVerwGBundesverwaltungsgericht
BVerwGEEntscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
BWGBundeswahlgesetz
BWOBundeswahlordnung
  
dngdie niedersächsische gemeinde
DÖVDie Öffentliche Verwaltung
DRiGDeutsches Richtergesetz
DRiZDeutsche Richterzeitung
Drs.Drucksache
DVBI.Deutsches Verwaltungsblatt
  
EGGVGEinführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz
Entsch.Entscheidung
ESVGHEntscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg
  
FamFGGesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Fn.Fußnote
  
GGesetz
GGGrundgesetz
GVBI.Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt
  
HSGZHessische Städte- und Gemeindezeitung
  
i. S.im Sinne
i. V. m.in Verbindung mit
  
LGLandgericht
LregLandesregierung
LRHGGesetz über den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Ls.Leitsatz (gerichtlicher Entscheidungen)
LTLandtag
  
MBI.Niedersächsisches Ministerialblatt
MDRMonatsschrift für Deutsches Recht
MINiedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
MiStraAnordnung über Mitteilungen in Strafsachen (Nds.Rpfl. 1998 S. 104)
MWNiedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
m. w. N.mit weiteren Nachweisen
  
NBGNiedersächsisches Beamtengesetz
NDSGNiedersächsisches Datenschutzgesetz.
Nds. PresseGNiedersächsisches Pressegesetz
NdsRpflNiedersächsische Rechtspflege
Nds. StGHNiedersächsischer Staatsgerichtshof
NdsVBl.Niedersächsische Verwaltungsblätter
Nds. VwZGNiedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz
NGONiedersächsische Gemeindeordnung
NMedienGNiedersächsisches Mediengesetz
NJWNeue Juristische Wochenschrift
NkomVGNiedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
NKWGNiedersächsisches Kommunalwahlgesetz
NKWONiedersächsische Kommunalwahlordnung
NLONiedersächsische Landkreisordnung
NLWGNiedersächsisches Landeswahlgesetz
NLWONiedersächsische Landeswahlordnung
NNVONiedersächsische Nebentätigkeitsverordnung
NStrGNiedersächsisches Straßengesetz
NVNiedersächsische Verfassung
NVAbstGNiedersächsisches Volksabstimmungsgesetz
NversGNiedersächsisches Versammlungsgesetz
NVwVfGNiedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz
NVwZNeue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NVwZ-RRNeue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Rechtsprechungsreport
NWNordrhein-Westfalen
NWVBl.Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter
  
OLGOberlandesgericht
OVGOberverwaltungsgericht
OVGEEntscheidungen der Oberverwaltungsgerichte für das Land Nordrhein-Westfalen sowie für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein
OWiGGesetz über Ordnungswidrigkeiten
  
PartGParteiengesetz
  
RdErl.Runderlass
RegionGGesetz über die Region Hannover
R&RRathaus und Recht -Beratungspraxis für Kommunen
  
s.siehe
SGB ISozialgesetzbuch I – Allgemeiner Teil –
Sp.Spalte
StGBStrafgesetzbuch
StGHStaatsgerichtshof
Sten. Ber.Stenographische Berichte
StVOStraßenverkehrsordnung
  
TVöDTarifvertrag für den öffentlichen Dienst
  
u. a.unter anderem
  
VerfGHVerfassungsgerichtshof
VGVerwaltungsgericht
VGHVerwaltungsgerichtshof
VkBl.Verkehrsblatt
VNVVorläufige Niedersächsische Verfassung
VOVerordnung
VV zum NBGGem. RdErl. d. MI, der StK und der übr. Min. v. 25.11.1992, MBl. 1993 S. 93
VwGOVerwaltungsgerichtsordnung
VwRR...
Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Deckblatt1
Titelseite4
Impressum5
Vorwort zur vierten Auflage6
Vorwort zur ersten Auflage8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungen12
A Die Entwicklung des niedersächsischen Kommunalwahlrechts seit 194616
I. Kommunalwahlen nach alliiertem Recht16
II. Niedersächsisches Kommunalwahlrecht 1947–195518
III. Umgestaltung des Wahlrechts 1955–195820
IV. Wahlrechtsänderungen seit 196022
B Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)34
Erster Teil Allgemeines36
Zweiter Teil Wahl der Abgeordneten65
Erster Abschnitt Gliederung des Wahlgebiets65
Zweiter Abschnitt Wahlorgane und Wahlehrenämter72
Dritter Abschnitt Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge89
Vierter Abschnitt Wahlhandlung143
Fünfter Abschnitt Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses158
Sechster Abschnitt Wahlen aus besonderem Anlass173
Siebter Abschnitt Ersatz von Abgeordneten,Ausscheiden von Ersatzpersonen182
Dritter Teil Direktwahl189
Erster Abschnitt Allgemeines189
Zweiter Abschnitt Erste Wahl194
Dritter Abschnitt Stichwahl, Wiederholungswahl, neue Direktwahl,Abwahl203
Vierter Teil Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates,des Ortsrates und der Einwohnervertretung211
Fünfter Teil Wahlprüfung und Wahlkosten214
Sechster Teil Schlussvorschriften234
C Anhang240
Anhang 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland240
Anhang 2 Niedersächsische Verfassung240
Anhang 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)241
Anhang 4 Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO)251
Anhang 5 Termine der niedersächsischen Kommunalwahlen299
Stichwortverzeichnis300

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