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Politische Herkunft von Verfassungsrichtern und Entscheidungspraxis in der Bundesrepublik

AutorSebastian Knoppik
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2004
Seitenanzahl103 Seiten
ISBN9783638267571
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis36,99 EUR
Magisterarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover (Institut für Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den inzwischen mehr als 50 Jahren seines Bestehens als wichtige Säule des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bewährt. Die Entscheidungen des Gerichtes wurden als wichtig für sowohl den Bestand als auch die Fortentwicklung des Verfassungsrechts angesehen. Bewertungen wie 'Hüter der Verfassung' zeugen von diesem Respekt vor der Leistungsbilanz des höchsten deutschen Gerichts. Allerdings hat es auch an Kritik am Bundesverfassungsgericht nie gemangelt. Bemängelt wurde etwa immer wieder, das Gericht spiele sich als 'Gegenregierung' auf. Befürchtet wird , dass das Verfassungsgericht mit seinen Entscheidungen so weit in die Politik eingreift, dass die Gewaltenteilung nicht mehr gewährleistet ist. Kritiker bemängelten die Justizialisierung der Politik durch das Gericht. Karlsruhe sei ein verlängerter Arm der Opposition. Die Richter betrieben nicht Rechtssprechung, sondern machten Politik. Im Rahmen dieser Argumentation wird auch das stark politisierte Verfahren der Richterwahl bemängelt. Dabei schließen die Kritiker häufig von der Art des Wahlverfahrens auf die Rechtsprechung. Ob die Richter bei Urteilen tatsächlich so abstimmen, wie es ihre Parteizugehörigkeit erwarten lässt, ist jedoch bislang nur unzureichend untersucht worden. Zwar weisen Landfried (1984, 1988), Bryde (1982) und Kommers (1976) einzelne Fälle von parteipolitischer Fraktionierung nach, die meist als Ausnahmen zur Bestätigung der Regel parteipolitischer Unabhängigkeit interpretiert werden. Landfried bemerkt sogar, dass die 'Mehrheitsverhältnisse bei den Abstimmungen [...] seit 1970 mit der Veröffentlichung der 'dissenting opinions' kein Geheimnis mehr sind' (1984: 16). Bislang hat jedoch nur Jäger (1987) eine entsprechende quantitative Studie1 an Hand der Sondervoten vorgelegt.

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