Sie sind hier
E-Book

Rundfunkgebühr als staatliche Beihilfe

AutorVerena Rasche
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2006
Seitenanzahl24 Seiten
ISBN9783638459891
FormatPDF/ePUB
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis15,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Trier - Hochschule für Wirtschaft, Technik und Gestaltung, Veranstaltung: Neue Entwicklungen im europäischen Kommunikationsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Wettbewerbspolitik im weiteren Sinne umfasst nicht nur die Bekämpfung wettbewerbsverfälschender Kartelle und wirtschaftlicher Machtkonzentrationen. Der Wettbewerbsschutz als Vertragsziel erfordert ebenso Vorkehrungen, durch die wettbewerbsverzerrende Beihilfen der öffentlichen Hand an inländische Unternehmen vermieden oder zumindest kontrolliert werden, wenn sie geeignet sind, den zwischenstaatlichen Handel im gemeinsamen Markt zu beeinträchtigen. Dazu führen bis heute die privaten Medienunternehmen in Deutschland und anderen EU-Mitgliedstaaten eine Diskussion über die Frage, ob die Rundfunkgebühr eine staatliche Beihilfe im Sinne des EU-Rechts ist. Neben Beschwerden von privaten Rundfunkanbietern aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten ist auch eine Beschwerde des Verbands Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) bei der EU-Kommission zur Klärung dieser Frage anhängig. Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Entwicklungen geht die vorliegende Arbeit der für die Rundfunkordnung in Deutschland zukunftsweisenden Frage nach, ob die Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit dem EG-Beihilferegime in Einklang steht. Hierzu werden im ersten Abschnitt die rechtlichen Rahmenbedingungen des öffentlichrechtlichen Rundfunks in Deutschland beschrieben, bevor nach einer Prüfung der Vereinbarkeit der Gebührenfinanzierung mit dem Beihilferecht des EG-Vertrags eine Betrachtung der Entscheidungspraxis des EuGH sowie der EU-Kommission erfolgt.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Medienrecht - Urheberrecht - Cybercrime

Medien, Ordnung und Innovation

E-Book Medien, Ordnung und Innovation
Format: PDF

Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…

Medien, Ordnung und Innovation

E-Book Medien, Ordnung und Innovation
Format: PDF

Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…

Medien, Ordnung und Innovation

E-Book Medien, Ordnung und Innovation
Format: PDF

Ordnungs- und Regulierungsstrukturen bei der Ausgestaltung der Informationsgesellschaft diskutieren führende Vertreter von Regulierungsorganisationen aus Bund und Ländern, im interdisziplinären und…

Praxishandbuch Musikrecht

E-Book Praxishandbuch Musikrecht
Ein Leitfaden für Musik- und Medienschaffende Format: PDF

Verständliche Einführung in die komplexe Materie des Musikrechts. Klar und anhand vieler Beispiele erläutert der Autor die Rechtsfragen, mit denen sich Kreative und Unternehmen in allen…

Praxishandbuch Musikrecht

E-Book Praxishandbuch Musikrecht
Ein Leitfaden für Musik- und Medienschaffende Format: PDF

Verständliche Einführung in die komplexe Materie des Musikrechts. Klar und anhand vieler Beispiele erläutert der Autor die Rechtsfragen, mit denen sich Kreative und Unternehmen in allen…

Weitere Zeitschriften

Atalanta

Atalanta

Atalanta ist die Zeitschrift der Deutschen Forschungszentrale für Schmetterlingswanderung. Im Atalanta-Magazin werden Themen behandelt wie Wanderfalterforschung, Systematik, Taxonomie und Ökologie. ...

bank und markt

bank und markt

Zeitschrift für Banking - die führende Fachzeitschrift für den Markt und Wettbewerb der Finanzdienstleister, erscheint seit 1972 monatlich. Leitthemen Absatz und Akquise im Multichannel ...

Burgen und Schlösser

Burgen und Schlösser

aktuelle Berichte zum Thema Burgen, Schlösser, Wehrbauten, Forschungsergebnisse zur Bau- und Kunstgeschichte, Denkmalpflege und Denkmalschutz Seit ihrer Gründung 1899 gibt die Deutsche ...

Computerwoche

Computerwoche

Die COMPUTERWOCHE berichtet schnell und detailliert über alle Belange der Informations- und Kommunikationstechnik in Unternehmen – über Trends, neue Technologien, Produkte und Märkte. IT-Manager ...

Gastronomie Report

Gastronomie Report

News & Infos für die Gastronomie: Tipps, Trends und Ideen, Produkte aus aller Welt, Innovative Konzepte, Küchentechnik der Zukunft, Service mit Zusatznutzen und vieles mehr. Frech, offensiv, ...

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS ist seit mehr als 25 Jahren die Fachzeitschrift für den IT-Markt Sie liefert 2-wöchentlich fundiert recherchierte Themen, praxisbezogene Fallstudien, aktuelle Hintergrundberichte aus ...

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS bringt alles über die DEL, die DEL2, die Oberliga sowie die Regionalligen und Informationen über die NHL. Dazu ausführliche Statistiken, Hintergrundberichte, Personalities ...