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Stadtumbau Ost: Rechtliche Fragen beim Abriss von Wohnungen

Autor	Katrin Junge
Verlag	Diplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	111 Seiten
ISBN	9783836631143
Format	PDF
Kopierschutz	kein Kopierschutz/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	13,00 EUR

In einigen Gebieten Deutschlands besteht ein erheblicher Leerstand an Mietwohnungen. Gründe sind die demographische Entwicklung und die Abwanderung. Diese Entwicklung wird sich Prognosen zufolge auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Durch das 2002 gestartete Förderprogramm Stadtumbau Ost soll mit dem Abriss von Wohnungen dem Leerstand und der Verödung von Städten entgegen gewirkt werden. Ziel des Förderprogramms Stadtumbaus Ost ist es - unter anderem - 350.000 Wohnungen vom Markt zu nehmen.Der ersatzlose Abriss von Wohnungen, der bisher in diesem Ausmass und Umfang nicht durchgeführt wurde, wirft eine Reihe von Fragen auf. Um Abrissfreiheit für die Wohnungen zu schaffen, sind im Vorfeld bisher unbekannte Probleme in Bezug auf Verwaltung und Beendigung von Mietverhältnissen sowie die Kündigung und den Rückbau der technischen Infrastruktur zu lösen.Das Buch stellt rechtliche Standpunkte dar, zeigt Rechtsprechung auf und gibt Lösungsmöglichkeiten vor. Die Autorin führt in zeitlicher Abfolge in Fragen - zum Förderprogramm Stadtumbau Ost- zur Erstellung der Betriebs- und Heizkostenabrechnung bei Leerzug des Objektes- zur Fortsetzung des Freizuges durch vermieterseitige Kündigung - zur Beendigung der Versorgung des Objektes und dessen Verträge sowie- zur Verlegungen der Leitungen auf dem Abrissgrundstückein.Zur Veranschaulichung wird anhand von mehreren Abbildungen die Sachlage dargestellt und zusammengefasst. Da die gesetzlichen Grundlagen zum Teil auf kommunaler Ebene zu finden sind, wird auf Regelungen der Hansestadt Rostock/ Mecklenburg-Vorpommern aufgebaut. Die kommunalen Regelungen der Hansestadt Rostock und die der ehemaligen DDR sind im Anhang beigefügt.Darüber hinaus gibt die Autorin ein Fazit über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie Verbesserungsvorschläge zur Vereinfachung der Umsetzung des Programms Stadtumbau Ost. Das Buch richtet sich an Praktiker, aber auch an Interessierte des Programms Stadtumbau Ost und gibt Antworten für die Planung und Durchführung.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Stadtumbau Ost	1
Inhaltsverzeichnis	4
1 Einleitung	6
2 Stadtumbau Ost	8
2.1 Fördermittel	9
2.2 Stadtumbaumaßnahmen nach dem BauGB	10
2.3 Abbruchgenehmigung	15
2.4 Schrumpfung der Versorgungssysteme	15
3 Betriebs- und Heizkosten	17
3.1 Änderung des Umlagenschlüssels bei Betriebs- und Heizkosten	18
3.1.1 Umlage nach Personen	21
3.2 Einzelne Betriebskostenarten	22
3.2.1 Grundsteuer	23
3.2.2 Straßenreinigung	24
3.2.3 Treppenhausreinigung	25
3.2.4 Versicherung	25
3.2.5 Aufzug	26
3.2.6 Müllabfuhr	26
3.2.7 Wasserverbrauch	27
3.2.8 Heizkosten	28
3.2.9 Ansprüche wegen erhöhter Heizkosten	29
3.3 Anpassung an den Fernwärmebedarf	30
3.4 Fazit	30
4 Beendigung von Mietverhältnissen	31
4.1 Abwicklung des Vertragsverhältnisses	31
4.2 Kündigung des Mietverhältnisses	32
4.2.1 Verwertungskündigung	33
4.2.2 Kündigung wegen berechtigtem Interesse	34
4.2.3 Gesetzentwurf	37
4.2.4 Fazit	37
4.3 Rückgabe der Wohnung	38
4.3.1 Schönheitsreparaturen	38
4.3.2 Beseitigung von Einbauten	39
5 Beendigung der Versorgungsverträge	41
5.1 Einstellung der Versorgungsleistungen	41
5.2 Beendigung der laufenden Ver- und Entsorgungsverträge	43
5.2.1 Elektroenergie-, Gas- und Wasserversorgung	43
5.2.2 Breitbandkabel	44
5.2.3 Fernwärmeverträge	44
6 Verlegung und Kostentragung von Ver- und Entsorgungsleitungen	49
6.1 Versorgungsanlagen errichtet vor dem 3. Oktober 1990	51
6.1.1 Eigentum an den Versorgungsanlagen	53
6.1.2 Dienstbarkeiten für die Versorgungsanlagen	53
6.1.3 Duldungspflicht der Versorgungsanlagen	55
6.1.4 Leitungssammelkanäle	59
6.1.5 Transformatorenanlagen, Druckregelungsgeräte und Übergabestationen	59
6.1.6 Fazit	61
6.2 Sonstige Anlagen	64
6.2.1 Kundenanlage	64
6.2.2 Hausanschluss	65
6.3 Besonderheiten bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung	66
6.3.1 Wasserversorgung	67
6.3.2 Wasserhausanschluss	69
6.3.3 Abwasser	69
6.3.4 Abwasseranschlüsse	70
6.3.5 Fazit	71
6.4 Versorgungsanlagen errichtet nach dem 3. Oktober 1990	72
6.5 Telekommunikationsanlagen	72
6.5.1 Fazit	74
6.6 Lösungsansätze	74
7 Schlussbetrachtung	76
Abbildungsverzeichnis	80
Literaturverzeichnis	81
Abkürzungsverzeichnis	89
Anlagen	90

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