Sie sind hier
E-Book

NPD-Parteienverbot

AutorMichael Reuter
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2008
Seitenanzahl16 Seiten
ISBN9783638064705
FormatePUB/PDF
Kopierschutzkein Kopierschutz
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis13,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Didaktik - Politik, politische Bildung, Note: 2,0, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: Bei der bestehenden Problematik eines NPD Verbotverfahrens im Rahmen der Konzeption der Streitbaren Demokratie bleibt festzuhalten, dass durch das Scheitern der Weimarer Republik eine Art Schutzfunktion gegenüber Parteien ins Leben gerufen wurde durch das Streitbarkeitsprinzip der wehrhaften oder Streitbaren Demokratie. Dadurch ergibt sich aber auch die Problematik, wann der Zeitpunkt erreicht ist, um eine Partei zu verbieten. Es gibt Autoren oder Politiker, die der Meinung sind, dass alleine das Vorhandensein der NPD schon ausreicht, um sie zu verbieten, aber wiederum andere die behaupten, solange von der Partei keine gewaltsamen Mittel zur Bekämpfung der freiheitlich- demokratischen Ordnung eingesetzt werden, gehe keine akute Gefahr von der NPD aus. Wie diese Mittel im Detail aussehen, ist jedoch ebenso unklar wie nicht ausreichend definiert. Eine weitere Problematik sind die formalen Fehler der Antragssteller. Das Bundesverfassungsgericht war bereit das Verbot gegen die NPD zu überprüfen, aber aufgrund der nicht zu Beginn aufgedeckten V-Mann Affäre, scheiterte der Antrag auf formaler und nicht inhaltlicher Ebene. Hätte sich die Bundesorgane um eine völlig transparente Antragstellung bemüht und ihre Quellen von vorne herein offen gelegt, wäre es zu solchen formalen Fehlern nicht gekommen. Der Verlierer dieses gescheiterten Verfahrens ist die Streitbare Demokratie selbst. Sie hat sich ihres schärfsten Mittels bedient und ist letztendlich gescheitert.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Hochschulschriften - Diplomarbeiten

Evidence-based Management

E-Book Evidence-based Management
Darstellung der grundlegenden Zusammenhänge und kritische Auseinandersetzung Format: PDF

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Controlling, Note: 2,0, Hochschule Ludwigshafen am Rhein, Veranstaltung: Neuere Ansätze des Managements, Sprache: Deutsch, Abstract: Evidence-…

Evidence-based Management

E-Book Evidence-based Management
Darstellung der grundlegenden Zusammenhänge und kritische Auseinandersetzung Format: PDF

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Controlling, Note: 2,0, Hochschule Ludwigshafen am Rhein, Veranstaltung: Neuere Ansätze des Managements, Sprache: Deutsch, Abstract: Evidence-…

Bushido: Gangster-Rapper oder Spießer?

E-Book Bushido: Gangster-Rapper oder Spießer?
Eine Untersuchung zur Authentizität Bushidos auf der Grundlage von Interviews, Talkshow-Auftritten, kritischen Medienberichten und dem Film 'Zeiten ändern dich' Format: PDF/ePUB

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Soziologie - Medien, Kunst, Musik, Note: 1,3, Technische Universität Dortmund, Veranstaltung: Geschichte der Rockmusik, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Vom…

Weitere Zeitschriften

Menschen. Inklusiv leben

Menschen. Inklusiv leben

MENSCHEN. das magazin informiert über Themen, die das Zusammenleben von Menschen in der Gesellschaft bestimmen -und dies konsequent aus Perspektive der Betroffenen. Die Menschen, um die es geht, ...

ARCH+.

ARCH+.

ARCH+ ist eine unabhängige, konzeptuelle Zeitschrift für Architektur und Urbanismus. Der Name ist zugleich Programm: mehr als Architektur. Jedes vierteljährlich erscheinende Heft beleuchtet ...

Berufsstart Gehalt

Berufsstart Gehalt

»Berufsstart Gehalt« erscheint jährlich zum Sommersemester im Mai mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

Card Forum International

Card Forum International

Card Forum International, Magazine for Card Technologies and Applications, is a leading source for information in the field of card-based payment systems, related technologies, and required reading ...

CE-Markt

CE-Markt

CE-Markt ist Pflichtlektüre in der Unterhaltungselektronik-Branche. Die Vermarktung von Home und Mobile Electronics mit den besten Verkaufsargumenten und Verkaufsstrategien gehören ebenso zum ...

Das Hauseigentum

Das Hauseigentum

Das Hauseigentum. Organ des Landesverbandes Haus & Grund Brandenburg. Speziell für die neuen Bundesländer, mit regionalem Schwerpunkt Brandenburg. Systematische Grundlagenvermittlung, viele ...

DER PRAKTIKER

DER PRAKTIKER

Technische Fachzeitschrift aus der Praxis für die Praxis in allen Bereichen des Handwerks und der Industrie. “der praktiker“ ist die Fachzeitschrift für alle Bereiche der fügetechnischen ...

die horen

die horen

Zeitschrift für Literatur, Kunst und Kritik."...weil sie mit großer Aufmerksamkeit die internationale Literatur beobachtet und vorstellt; weil sie in der deutschen Literatur nicht nur das Neueste ...

Euphorion

Euphorion

EUPHORION wurde 1894 gegründet und widmet sich als „Zeitschrift für Literaturgeschichte“ dem gesamten Fachgebiet der deutschen Philologie. Mindestens ein Heft pro Jahrgang ist für die ...