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Kinderrechte und Kindeswohl

Eine Untersuchung zum Status des Kindes im Öffentlichen Recht

AutorFriederike Wapler
VerlagMohr Siebeck
Erscheinungsjahr2015
ReiheJus Publicum 240
Seitenanzahl655 Seiten
ISBN9783161533761
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis149,00 EUR
Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen enthält umfassende Menschenrechtsgarantien für Minderjährige und verlangt, bei Entscheidungen über Belange des Kindes dessen Wohl vorrangig zu berücksichtigen. Auch im Verfassungsrecht ist das Kind als Träger von Grund- und Menschenrechten anerkannt. Im Detail ist jedoch vieles unklar: Kann das Kind seine Rechte selbst wahrnehmen oder müssen Dritte dies zu seinen Gunsten tun? Erlangt es aus einem Recht eine autonome Entscheidungsmacht oder ist 'ein Recht zu haben' für das Kind gleichbedeutend mit einem Anspruch auf Schutz und Hilfe durch andere? Friederike Wapler geht diesen Fragen aus öffentlich-rechtlicher wie rechtsphilosophischer Perspektive nach. Im Mittelpunkt steht eine Theorie der dynamischen Entwicklung der kindlichen Selbstbestimmungsfähigkeit, die dem Kind einen Anspruch verleiht, an der Entscheidung über seine eigenen Angelegenheiten in jedem Lebensalter angemessen beteiligt und in seinen individuellen Belangen berücksichtigt zu werden.

Geboren 1971; Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Granada/Spanien; Referendariat beim Oberlandesgericht Braunschweig; Geschäftsführerin der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen (DVJJ e.V.), Hannover; 2003 - 13 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Rechts- und Sozialphilosophie der Juristischen Fakultät der Universität Göttingen; 2007 Promotion; 2013 Habilitation; WiSe 2013/14 Vertretungsprofessur für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth; seit SoSe 2014 Entlastungsprofessur für Öffentliches Recht an der Universität Frankfurt/Main.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort8
Inhalt10
Abkürzungsverzeichnis22
Kapitel 1: Einleitung26
I. Die Kinderrechte und das Kindeswohl als Gegenstände des öffentlichen Rechts27
II. Die Kinderrechte und das Kindeswohl als rechtsphilosophische Themen30
III. Dimensionen des Begriffs der Kindheit33
1. Kindheit als Lebensphase nach der Geburt: der generationelle Begriff der Kindheit34
2. Das arbeitende und das schulpflichtige Kind: Kindheit als Zeit der Entwicklung von Fähigkeiten und Fertigkeiten37
3. Das sündige und das unschuldige Kind: Kindheit als Zeit der moralischen und sozialen Entwicklung40
4. Das unmündige, das autonome und das kompetente Kind41
5. Kindheit heute43
IV. Der Begriff des Kindes im Recht46
Teil 1: Rechtsgeschichtliche Betrachtungen50
Kapitel 2: Zur Entwicklung der Begriffe Kindeswohl und Kinderrechte52
I. Kindeswohl54
1. Der Kindeswohlbegriff nach dem BGB (1900–1933)54
a. Gefährdung des Kindeswohls, § 1666 BGB55
aa. Missbrauch des Sorgerechts und Vernachlässigung55
bb. Ehrloses und unsittliches Verhalten57
cc. Religiöse Kindererziehung58
dd. Politische Erziehung59
ee. Verschulden61
b. Die Sorgerechtsentscheidung nach der Ehescheidung, § 1635 BGB62
c. Das Verkehrsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils (§ 1636 BGB)64
d. Zusammenfassung: Der Begriff des Kindeswohls im Familienrecht 1900–193366
2. Das öffentliche Fürsorgerecht (1900–1933)68
a. Das landesrechtliche Fürsorgerecht nach 190068
b. Das Reichsjugendwohlfahrtsgesetz von 192270
aa. Der Kindeswohlbegriff im Reichsjugendwohlfahrtsgesetz71
bb. Der Begriff der Verwahrlosung72
c. Fazit: Kollektivistische Tendenzen in der öffentlichen Erziehung der Jahre 1900–193375
3. Die Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945)76
a. Familienrecht76
aa. Kindeswohlgefährdung gem. § 1666 BGB77
bb. Die Kindeswohlprüfung nach der Ehescheidung80
b. Jugendwohlfahrtsrecht82
c. Fazit: Der unbestimmte Rechtsbegriff des Kindeswohls als Einfallstor für die nationalsozialistische Ideologie83
4. Die Zeit nach 194584
a. Die Entwicklung in der Bundesrepublik (Überblick)85
aa. Verfassungsrecht85
bb. Familienrecht85
cc. Jugendhilferecht87
dd. Weitere Rechtsbereiche88
b. Die Entwicklung in der DDR (1949–1990)89
aa. Kinder, Jugend und Familie im Recht der DDR90
bb. Die Verwendung des Kindeswohlbegriffs bis 196692
cc. Die Verwendung des Kindeswohlbegriffs nach 196694
dd. Fazit: Kollektivistische Vereinnahmung der unbestimmten Rechtsbegriffe Kindeswohl und Erziehungsgefährdung97
II. Kinderrechte98
1. Die „Entdeckung des Kindes“ in der Philosophie und in der Pädagogik99
2. Frühe Forderungen nach Kinderrechten: unterschiedliche Verständnisse100
3. Frühe Kodifikationen von Kinderrechten103
a. Das Recht des Kindes auf Erziehung gem. § 1 RJWG (1922)103
b. Internationales Recht104
aa. Die Genfer Erklärung (1924)104
bb. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948)105
cc. Die UN-Erklärung der Rechte des Kindes (1959)105
dd. Die Internationalen Menschenrechtspakte (1966)106
ee. Die UN-Kinderrechtskonvention (1989)107
4. Das „Recht des Kindes“ als Recht, zu einem guten Staatsbürger zu werden: Kinderrechte im Nationalsozialismus und in der DDR108
5. Kinderrechte zwischen Schutzverpflichtung und Autonomiegewährung????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????109
Teil 2: Der Status des Kindes im geltenden Recht112
Kapitel 3: Verfassungsrechtliche Grundlagen114
I. Das Kind und seine Grundrechte114
1. Das Kind als Grundrechtsträger115
2. Grundrechtsmündigkeit und Grundrechtswahrnehmung116
a. Wahrnehmungsfähigkeit117
b. Wahrnehmungsberechtigung118
c. Prozessuale Geltendmachung der Grundrechte: Die Prozessfähigkeit des Kindes im Rahmen der Verfassungsbeschwerde120
d. Zur Notwendigkeit einer „Grundrechtsreife“122
e. Vorschlag zur begrifflichen Differenzierung123
3. Grundrechtswahrnehmung und Persönlichkeitsentfaltung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG)124
a. Altersspezifische Einschränkungen der allgemeinen Handlungsfreiheit125
b. Schutz der Entwicklung des Kindes zu einer selbstbestimmten Person125
c. Anerkennung der wachsenden Fähigkeit zur Selbstbestimmung126
d. Wachsende Berücksichtigung des Kindeswillens bei Entscheidungen über seine Belange127
II. Das ElternKindVerhältnis (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG)??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????130
1. Zur Entstehungsgeschichte des Art. 6 GG131
2. Das Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG)133
a. Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Institutsgarantie („natürliches Recht“)134
b. Der Begriff der Pflege und Erziehung135
c. Das Elternrecht als Abwehrrecht136
d. Die Pflichtbindung des Elternrechts137
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Elternrecht145
a. Keine Schrankenübertragung aus Art. 2 Abs. 1 GG146
b. Das allgemeine staatliche Wächteramt (Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG)147
aa. Das Wächteramt als spezielle Eingriffsermächtigung148
bb. Das Kindeswohl als Schutzgut des Wächteramts – Chiffre für die Interessen des Kindes151
cc. Rechtsstaatliche Anforderungen an die Ausübung des Wächteramts152
dd. Zwischenfazit: Die formale Stellung des Wächteramts im System des Grundgesetzes153
ee. Die Grundrechte des Kindes als Geltungsgrundlage des Wächteramts153
ff. Der Anspruch des Kindes auf Schutz und Hilfe durch den Staat157
gg. Die Kindeswohlgefährdung als Voraussetzung wächteramtlichen Handelns158
hh. Probleme bei der Bestimmung der Kindeswohlgefährdung160
(1) Schadensvermeidung, nicht Erziehungsoptimierung161
(2) Exkurs: Eltern als die besten Sachwalter der Belange ihrer Kinder – und neuere Zweifel162
(3) Unklare Bestimmung des Schutzgutes166
(4) Überwachungs- und Kontrollbefugnisse im Rahmen des Wächteramts168
ii. Die „staatliche Gemeinschaft“ als Wächter169
c. Die besonderen Eingriffsvoraussetzungen für die Trennung des Kindes von seinen Eltern (Art. 6 Abs. 3 GG)170
d. Einschränkungen des Elternrechts durch Sorge- und Umgangsrechtsregelungen: Der Staat als Wächter oder Schlichter?175
aa. Die Schlichtertheorie175
bb. Die Anbindung präventiver Regelungen zum Schutz des Kindes an das staatliche Wächteramt178
e. Der Maßstab für gerichtliche Entscheidungen zugunsten des Kindes179
aa. Das verfassungsrechtliche Erziehungsziel der eigenverantwortlichen Persönlichkeit innerhalb der sozialen Gemeinschaft????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????181
bb. Kindeswohlkriterien185
f. Einschränkungen des Elternrechts aus öffentlichem Interesse187
aa. Das Urteil zur Anwesenheit der Eltern in der Hauptverhandlung im Jugendstrafverfahren187
bb. Die Entscheidung zu Familiendoppelnamen für Kinder189
4. Vorschlag für die dogmatische Strukturierung des Art. 6 Abs. 2 GG192
5. Die Geltung der Grundrechte im Eltern-Kind-Verhältnis194
a. Ein Recht des Kindes auf Pflege und Erziehung gegen seine Eltern?194
b. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte198
c. Staatliche Schutzpflichten gegenüber dem Kind200
d. Schutz der Grundrechte oder Schutz des Kindeswohls?202
6. Träger des Elternrechts204
a. Leibliche Elternschaft205
b. Soziale und rechtlichsoziale Elternschaft??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????206
c. Der verfassungsrechtliche Begriff der Elternschaft208
aa. Das Verhältnis von leiblicher und sozialer Elternschaft209
bb. Wie viele Eltern kann ein Kind haben?211
cc. Reduzierter Gehalt des Elternrechts bei rein leiblicher Verwandtschaftsbeziehung: Das Recht auf Zugang zur Elternschaft212
dd. Gleichgeschlechtliche Elternschaft215
ee. Die Stellung von Vormündern und Pflegern218
7. Das Kind als Teil einer Familie: Die Reichweite des Familienschutzes aus Art. 6 Abs. 1 GG219
III. Schule und Bildung (Art. 7 GG)224
1. Zur Entstehungsgeschichte des Art. 7 GG224
2. Die staatliche Aufsicht über das Schulwesen (Art. 7 Abs. 1 GG)226
3. Der staatliche Erziehungsauftrag in der Schule (Art. 7 Abs. 1 GG)228
4. Das Verhältnis von Elternrecht und staatlichem Erziehungsrecht229
a. Die Schulpflicht und ihre Ausgestaltung230
aa. Zwecke der Schulpflicht233
(1) Interessen des Staates233
(2) Interessen des Kindes235
bb. Abwägung der schulischen Erziehungszwecke mit dem Elternrecht238
cc. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit internationalem Recht und dem Recht der Europäischen Union240
dd. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Schulalltags242
(1) Informations- und Beteiligungsrechte242
(2) Weltanschauliche Neutralität und Toleranz. Insbesondere: die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum „Burkini“ und zu „Krabat“ (2013)242
(3) Schulische Erziehung und die Grundwerte der Verfassung247
b. Wahl der Schule und Privatschulfreiheit248
c. Heimunterricht als Ausnahme zur allgemeinen Schulpflicht?249
5. Bildungsrechte des Kindes250
a. Kein Recht auf Bildung aus Art. 7 GG252
b. Bildungsansprüche als Teil des Grundrechts des Kindes auf Entwicklung zu einer selbstbestimmten Person (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. 1 Abs. 1 GG)252
6. Die Grundrechte des Kindes in der Schule254
7. Schulbesuch und Kindeswohl256
IV. Die staatliche Kompetenz zur allgemeinen Kinder- und Jugendförderung256
Kapitel 4: Internationales Recht259
I. Die UN-Kinderrechtskonvention259
1. Der Kindeswohlbegriff der Kinderrechtskonvention260
2. Die Kinderrechte nach der Kinderrechtskonvention263
II. Europäisches Übereinkommen über die Ausübung von Kinderrechten (1996)264
III. Art. 24 EU-Grundrechtecharta266
IV. Das Kindeswohlprinzip und seine Bedeutung im deutschen Recht267
1. Unmittelbare Geltung des Kindeswohlprinzips im deutschen Recht?267
a. Art. 3 Abs. 1 UN-KRK, Art. 7 UN-BRK267
b. Art. 24 GrCh268
c. Unmittelbare Drittwirkung gegenüber privaten Einrichtungsträgern?268
2. Inhalt des Kindeswohlprinzips: Die Reichweite des Vorrangs269
V. Die Beteiligung des Kindes an eigenen Angelegenheiten273
Kapitel 5: Einfachrechtliche Ausgestaltungen274
I. Familienrechtliche Begriffsprägungen274
1. Der verfassungsrechtliche Vorrang des Elternrechts im Familienrecht275
2. Gesetzlicher Vorrang der Kindesinteressen nur bei staatlichen Entscheidungen über Kindesbelange275
3. „Positiver“ und „negativer“ Standard: unterschiedliche Aufgaben des Kindeswohlbegriffs in der familienrechtlichen Entscheidungspraxis??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????276
4. Konkretisierung des Kindeswohls als Entscheidungsmaßstab: das Beste für das Kind277
a. Anbindung des Kindeswohls an die Interessen des Kindes277
b. Objektive und subjektive Interessen des Kindes278
c. Gesetzliche Erziehungsleitbilder und ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung279
aa. Vereinbarkeit der Erziehungsleitbilder mit dem Elternvorrang aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 GG281
bb. Folgerungen für den familienrechtlichen Kindeswohlbegriff286
d. Kindeswohlkriterien286
aa. Präferenzen des Kindes: innere Bindungen, soziale Kontinuität, Kindeswille286
(1) Innere Bindungen286
(2) Kontinuität287
(3) Die Perspektive des Kindes („Kindeswille“)288
bb. Eigenschaften der Eltern: Erziehungseignung und Bindungstoleranz293
(1) Erziehungseignung293
(2) Desinteresse296
(3) Kooperationsbereitschaft („Bindungstoleranz“)296
e. Folgerungen für den familienrechtlichen Kindeswohlbegriff299
5. Konkretisierung des Mindeststandards: die Kindeswohlgefährdung????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????299
a. Merkmale der Kindeswohlgefährdung300
b. Die Bedeutung des Kindeswillens bei Entscheidungen nach §§ 1666, 1666a BGB303
6. Unterschiedliche gesetzliche Kindeswohlmaßstäbe304
7. Die rechtliche Ausgestaltung der Elternschaft: Das Sorgerecht309
a. Verfassungsrechtliche Anforderungen an einfachrechtliche Sorgerechtsregeln309
b. Das Sorgerecht des leiblichen, aber nicht rechtlichen Vaters310
c. Stieffamilien und Patchworkkonstellationen314
8. Zusammenfassung316
II. Kinder- und Jugendhilferecht316
1. Das Recht des Kindes auf Förderung seiner Entwicklung317
2. Die allgemeine Förderpflicht des Staates318
3. Subjektive Rechtsansprüche auf Hilfe bei Nichtgewährleistung des Kindeswohls (§§ 27 ff. SGB VIII)318
a. Der Begriff der Nichtgewährleistung des Kindeswohls319
b. Anspruchsinhaber321
4. Schutzauftrag der Jugendhilfe bei Gefährdung des Kindeswohls: Interventionsrechte und Vorfeldbefugnisse323
a. Inobhutnahme: Interventionsrecht der Jugendhilfe in Eilfällen323
b. Rücknahme der Betriebserlaubnis: Schutz des Kindeswohls in Einrichtungen323
c. Handlungspflicht bei Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung: Vorfeldbefugnisse des Jugendamts324
5. Beteiligungsrechte des Kindes325
6. Achtung der Grundrechte des Kindes in öffentlicher Betreuung326
7. Wirkung des Kindeswohlprinzips (Art. 3 I UN-KRK) in das Jugendhilferecht326
8. Die Diskussion um das Verhältnis von Kindeswohl und Kinderrechten im Jugendhilferecht327
III. Zum weiteren Gang der Untersuchung330
Teil 3: Rechtsphilosophische Überlegungen332
Kapitel 6: Der Begriff des Wohls334
I. Wohl, Glück und gutes Leben334
II. Die Basis des Wohlbegriffs: Interessen338
1. Interessen340
2. Unterschiedliche Kategorien von Interessen342
3. Rechte und Freiheiten344
4. Die Bedeutung der Freiheit für den Wohlbegriff344
5. Die Bedeutung von Rechten für den Wohlbegriff345
III. Aussichtsreiche Verwirklichung von Interessen als Voraussetzung des individuellen Wohls347
1. Vergangene, gegenwärtige und zukünftige Interessen: aktuelles Wohlbefinden und übergreifendes Wohl347
2. Erfüllung, Streben nach Erfüllung und der Moment des Glücks348
IV. Die Bestimmung des Wohls: subjektive und objektive Theorien352
V. Der Vorrang der Selbstbestimmung354
1. Einwände gegen den individualistischen Ausgangspunkt356
2. Einwände gegen den Vorrang des Subjektiven361
3. Einwände gegen die isolierte Betrachtung von Belangen362
4. Einwände gegen den Ausschluss eingeschränkt autonomer Individuen365
5. Die Grundlage der ethischen Gleichheit367
6. Der Begriff der Person369
7. Zusammenfassung370
VI. Autonomie als Basis des Vorrangs der Selbstbestimmung371
1. Personale, moralische und politische Autonomie371
2. Innere Voraussetzungen der Autonomie (Fähigkeit zur Autonomie)373
3. Relativität des Autonomiebegriffs377
4. Autonomiefähigkeit als Minimalbedingung für ein selbstbestimmtes Leben378
5. Autonomie als Möglichkeit (äußere Bedingungen für ein autonomes Lebens)379
VII. Einschränkungen des Vorrangs der Selbstbestimmung: Rechtfertigung paternalistischen Handelns384
1. Begriff des Paternalismus386
2. Paternalismus, Fürsorge und Care387
3. Abgrenzung gegen nicht-paternalistische Einschränkungen389
a. Fremdschädigendes Verhalten (harm principle)389
b. Gemeinwohlgründe390
4. Paternalistische Einschränkungen autonomer Entscheidungen391
a. Uninformierte Entscheidungen392
b. Drohende schwere Schäden394
c. Ethisch verwerfliches Verhalten396
d. Preisgabe der Möglichkeit zur Autonomie398
e. Inkonsequentes Verhalten: Bindung an den eigenen früheren Willen403
f. Zusammenfassung405
5. Paternalistische Einschränkungen der Entscheidungen eingeschränkt autonomiefähiger Personen406
a. Handeln ohne den Willen der betroffenen Person406
b. Handeln gegen den Willen der betroffenen Person406
VIII. Handeln im Interesse anderer: Anforderungen an paternalistische Handlungen407
1. Die Ermittlung der Belange eingeschränkt autonomer Personen408
2. Grundversorgung: Sicherstellung der Mindestbedingungen für ein gutes Leben410
a. Erhaltung des Selbst412
b. Entfaltung des Selbst413
IX. Grundzüge eines ethischen Begriffs des individuellen Wohles413
X. Zum weiteren Vorgehen414
Kapitel 7: Ein ethischer Begriff des Kindeswohls416
I. Die paternalistische Grundsituation des Kindes419
1. Das Gleichheitspostulat der radikalen Freiheitslehren419
2. Ethisch relevante Unterschiede zwischen Kindern und Erwachsenen421
a. Einsichts und Steuerungsfähigkeit??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????421
b. Innere Unabhängigkeit423
c. Informationsdefizite und Erfahrungsrückstand424
3. Die Unhaltbarkeit des Gleichheitspostulats426
4. Die Kontinuität zwischen Kindern und Erwachsenen427
5. Rechtfertigung des Paternalismus gegenüber Kindern428
6. Machtungleichgewichte zwischen Kindern und Erwachsenen430
II. Das Kindeswohl als aussichtsreiche Verwirklichung der individuellen Interessen des Kindes431
1. Individuelle Interessen des Kindes431
2. Erfüllung und Streben nach Erfüllung433
3. Gegenwärtige und zukünftige Belange des Kindes: Das „Recht auf eine offene Zukunft“ vs. das „Recht auf den heutigen Tag“433
a. Kindheit als Durchgangsstadium: Primat der Zukunft434
b. Das „Recht auf den heutigen Tag“: Primat der Gegenwart435
c. Das „Recht auf eine offene Zukunft“436
aa. Der Einwand der Beliebigkeit437
bb. Der Einwand der erzwungenen Neutralität438
cc. Der Einwand der Ungewissheit438
dd. Eine Reformulierung440
d. Unterschiedliche Akteure441
III. Die Dynamik aus Autonomie und Abhängigkeit: paternalistisches Handeln gegenüber Kindern und seine Grenzen441
1. Die Dynamik der Autonomieentwicklung442
a. Die Eroberung von Handlungsspielräumen443
b. Als-Ob-Autonomie, Autonomie unter Vorbehalt und Teilmündigkeit444
c. Die Gesamtverantwortung der Erwachsenen für das Wohl des Kindes446
2. Das Spannungsfeld aus Freiheit und Disziplin449
a. Kant: „Wie cultivire ich die Freiheit bei dem Zwange?“451
b. Locke: „Reasoning with Children“455
c. Heutige Erziehungsvorstellungen: unterschiedliche Schwerpunkte457
IV. Partizipation und Selbstbestimmung: ein dynamisches Modell der Bestimmung des Kindeswohls460
1. Der hypothetische oder zukünftige Wille des Kindes461
2. Der konsultative Wille des eingeschränkt autonomiefähigen Kindes462
3. Der Vorrang der Selbstbestimmung bei Kindern: Abgrenzung der Teilmündigkeit und der Autonomie unter Vorbehalt465
4. Sonderfall: Der manipulierte Wille471
5. Zusammenfassung: Grundsätze für paternalistisches Handeln gegenüber Kindern472
V. Notwendige Bedingungen für das Kindeswohl473
1. Erhaltung des Selbst475
2. Entfaltung des Selbst476
Kapitel 8: Ein ethischer Begriff der Kinderrechte478
I. Der Begriff des subjektiven Rechts479
II. Die Möglichkeit ethischer subjektiver Kinderrechte482
III. Sind Rechte die richtige Kategorie für die Belange von Kindern?485
IV. Kinderrechte als notwendige Bedingungen des Kindeswohls (Kindergrundrechte)488
V. Schutz-, Förder- und Autonomierechte489
Kapitel 9: Die Verantwortung für das Kindeswohl und die Kinderrechte491
I. Die Familie als sozialer Nahraum des Kindes491
1. Elternschaft und Familie491
2. Die primäre Zuständigkeit der Eltern: natürlich oder sozial?492
3. Kindesinteresse, Elterninteresse, Familieninteresse495
4. Familie als Ort der Entfaltung von Eltern und Kindern497
5. Die Regulierung familiärer Konflikte: Recht oder Liebe?498
II. Die Rolle des Staates502
1. Eigene Interessen des Staates am Kind502
2. Der Staat als Garant für die Mindestbedingungen des Kindeswohls (Kindergrundrechte)503
3. Weitere Aufgaben des Staates505
III. Pluralismus und Toleranz506
1. Grenzen der Toleranz in pluralistischen Gesellschaften: „Übergreifender Konsens“ und unverzichtbare Bedingungen des Wohls506
2. Das „schlechte“ Weltbild510
3. Die Verneinung autonomer Lebensentfaltung510
4. Die Bedeutung des Kindeswillens512
5. Bestandsschutz für antiliberale Gemeinschaften?513
Teil 4: Ausblick516
Kapitel 10: Folgerungen für das geltende Recht518
I. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die rechtlichen Begriffe des Kindeswohls und der Kinderrechte520
1. Der rechtliche Begriff des Kindeswohls520
2. Der Begriff der Kinderrechte und sein Verhältnis zum Kindeswohl521
II. Das Kindeswohlprinzip: Reformbedarf im Verfassungsrecht?522
III. Die Kodifizierung der Kinderrechte523
1. Das Recht des Kindes auf Achtung527
a. Würde527
b. Berücksichtigung der individuellen Belange528
c. Identität528
2. Erhaltung des Kindes529
a. Recht auf Leben529
b. Körperliche Unversehrtheit530
c. Gesundheit531
d. Aufenthaltsrechte und Asyl532
e. Recht auf Schutz532
f. Recht auf Versorgung532
3. Entfaltung des Kindes533
a. Bewegungsfreiheit534
b. Schutz der familiären Beziehungen534
c. Recht auf Bildung535
d. Recht auf Entwicklung und spezielle Freiheitsrechte537
e. Chancengleichheit und Freiheit von Diskriminierung538
4. Zusammenfassung538
IV. Das verfassungsrechtliche Eltern-Kind-Verhältnis539
V. Der Schutz des Kindes durch das staatliche Wächteramt540
1. Die Interventionsschwelle der Kindeswohlgefährdung: Grundsätze540
2. Gefahrerforschung im Kinderschutz und Vorfeldbefugnisse542
a. „Gewichtige Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls“ (§ 8a SGB VIII, § 4 KKG)545
b. „Mögliche Kindeswohlgefährdung“ (§ 157 FamFG)545
c. Screeningverfahren549
VI. Die Beteiligung des Kindes555
1. Die Beteiligung an eigenen Angelegenheiten: allgemeine Grundsätze556
a. Die Einwilligung des Kindes in medizinische Behandlungen559
b. Nicht medizinisch indizierte körperliche Eingriffe bei Säuglingen und Kleinkindern: Der Fall der Knabenbeschneidung aus religiösen Gründen564
c. Willensvertretung durch Dritte: Die Verfahrensbeistandschaft (§ 158 FamFG)570
2. Politische Partizipation von Kindern: Wahlrecht und Beteiligungsverfahren573
a. Absenkung des Wahlalters575
b. Familienwahlrecht575
c. Weitere Partizipationsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche576
VII. Die Förderung des Kindes: Jugendhilfeanspruch und Schulpflicht577
1. Der Anspruch auf Jugendhilfe bei Nichtgewährleistung des Kindeswohls578
2. Das Recht auf Emanzipation von den eigenen Herkunftsbedingungen: Bildungsrecht und Kindeswohl580
a. Das Recht des Kindes auf eine offene Zukunft580
aa. Der Fall der „Schulverweigerung“580
bb. Unterrichtsbefreiungen584
b. Chancengleichheit585
VIII. Prüfstein für die voranstehenden Überlegungen: Das Kind ohne deutsche Staatsangehörigkeit586
1. Versorgung des Kindes: Existenzminimum und Gesundheitsleistungen587
2. Schutz des Kindes590
3. Die Verfahrensfähigkeit Minderjähriger in ausländer- und asylrechtlichen Angelegenheiten591
4. Förderung des Kindes: Schulbesuch ohne gesichertes Aufenthaltsrecht594
Kapitel 11: Statt einer Zusammenfassung: Fünf wesentliche Erkenntnisse über das Kind im Recht596
Literaturverzeichnis600
Sachverzeichnis630

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