Was waren die Beweggründe zur Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag? Historische Bedeutung im Kontext der internationalen Politik
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 2,3, Philipps-Universität Marburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit soll die Frage erörtern, 'was die Beweggründe zur Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag waren und welche historische Bedeutung er im Kontext der internationalen Politik hat?' Diese Frage drängte sich auf, weil bei der Vorbereitung für das Referat im Rahmen des Hauptseminars eines auffiel: Es wurden überwiegend Beiträge von den Rechtswissenschaften gefunden. Doch warum haben die Politikwissenschaft und Geschichtswissenschaft sich nicht um den ICC bemüht? Er ist immerhin eine Institution, welche Völkerrechtspersönlichkeit besitzt. Es ist auch nicht verständlich, weshalb der Weg von Nürnberg nach Den Haag in der Literatur begangen wird, aber bei dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien endet. Inwieweit Nürnberg auf Den Haag ausgestrahlt hat, wollte ich mit dem Vergleichen der Statuten im Laufe der Hausarbeit deutlich gemacht haben, damit ich am Ende der Hausarbeit eine kurze Zusammenfassung geben kann und meine oben genannte Frage beantworten kann. Bei der historischen Bedeutung ist es sehr wichtig den Kontext zu berücksichtigen, weshalb ich versucht habe, mit einer eigenen Darstellung zu zeigen, dass die historische Bedeutung vielerlei Umstände hat. So ist es eine gewisse Pfadabhängigkeit von dem IMT und dem ICTY, doch auch die Entwicklungen des humanitären Völkerrechts mit den Genfer Konventionen und den Zusatzprotokollen haben einen Beitrag dazu geleistet, dass der ICC als völkerrechtliches Organ unabhängig von der UNO agieren kann, auch wenn der UN-Sicherheitsrat Fälle an den ICC überweisen kann. Mit der Theorie des Neo-Institutionalismus versuche ich zu beleuchten, dass der ICC in Zukunft so betrachtet werden kann, wie ich es versucht habe zu skizzieren. Lassen Sie mich mein Fazit vorwegnehmen, der ICC ist für mich eine Institution von hoher historischer Bedeutung, auch wenn er sich erst noch mit der Rechtsprechung etablieren muss.
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