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E-Book

Polizei- und Ordnungsrecht in Hessen

Grundzüge für Ausbildung, Studium und Praxis

AutorDirk Fredrich
VerlagRichard Boorberg Verlag GmbH & Co KG
Erscheinungsjahr2019
Seitenanzahl200 Seiten
ISBN9783415065345
FormatePUB
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis23,99 EUR
Schlanke Darstellung Der Autor erläutert in verständlicher Sprache die Grundzüge des Polizei- und Ordnungsrechts in Hessen. Das Buch konzentriert sich auf die Rechtsfragen, die bei der Anwendung des HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung) durch Polizei- und Ordnungsbehörden und durch die Verwaltungsbehörden sowie in Studium und Ausbildung zu beantworten sind. Tiefer gehende Ausführungen enthält die Darstellung nur, soweit diese für ein besseres Verständnis einzelner Rechtsprobleme erforderlich sind. Beispiele aus der Praxis erleichtern den Zugang zur Rechtsmaterie. Praxistipps zum Umgang mit dem HSOG sowie Übersichten und zusammenfassende Hinweise ergänzen den Leitfaden. Gliederung für die Praxis Das Buch ist - analog der Vorgehensweise bei der Rechtsanwendung - in sechs Kapitel aufgeteilt: Die Aufgaben nach geltendem Recht (Gefahrenabwehr, Vollzugshilfe) Organisation und Zuständigkeiten der Gefahrenabwehrbehörden Organisation und Zuständigkeiten der Polizeibehörden Befugnisse der Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden Verwaltungszwang Möglichkeiten des Schadensausgleichs Aktueller Inhalt Der Verfasser hat die umfangreichen Änderungen des HSOG aus dem Jahr 2018 eingearbeitet, die u.a. auf die Umsetzung der EU-Datenschutzreform sowie auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016 zurückgehen. Auch neue Befugnisse wie z.B. die elektronische Aufenthaltsüberwachung, die Online-Durchsuchung oder die Datenanalyse sind berücksichtigt. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugang zu speziellen Themen.

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Leseprobe

Abkürzungsverzeichnis


Außer beim HSOG werden bei Rechtsvorschriften die Fundstellen nur angegeben, wenn diese nicht oder noch nicht hinreichend bekannt sind.

A

a. A.

anderer Auffassung

ABl. EU

Amtsblatt der Europäischen Union

Abs.

Absatz

abw.

abweichend

a. D.

außer Dienst

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AKLS

Automatisches Kennzeichenlesesystem

AllgBergG

Allgemeines Berggesetz für das Land Hessen in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. November 1969 (GVBl. I S. 223, 365), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 22. August 2018 (GVBl. S. 362)

AllgVwKostO

Allgemeine Verwaltungskostenordnung vom 11. Dezember 2009 (GVBl. I S. 763), zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. Dezember 2017 (GVBl. S. 402)

ALR

allgemeines Landrecht für die preußischen Staaten vom 2. Mai 1794

Alt.

Alternative

ÄndG

Änderungsgesetz, Änderungsgesetze

ÄndG-HSOG 2017

Art. 2 des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Hilfen und Unterbringung bei psychischen Krankheiten vom 4. Mai 2017 (GVBl. S. 66)

ÄndG-HSOG I 2018

Art. 18 des Hessischen Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 und zur Informationsfreiheit vom 3. Mai 2018 (GVBl. S. 82)

ÄndG-HSOG II 2018

Art. 3 des Gesetzes zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes vom 25. Juni 2018 (GVBl. S. 302)

ÄndG-HSOG III 2018

Art. 2 des Gesetzes zur Änderung des HBKG und des HSOG vom 23. August 2018 (GVBl. S. 374)

Art.

Artikel

Aufl.

Auflage

APOgPVD

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst

ASOG

Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (in Berlin)

AsylG

Asylgesetz

AufenthG

Aufenthaltsgesetz

AÜG

Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

B

bzw.

beziehungsweise

BayObLG

Bayerisches Oberstes Landesgericht

BayVBl.

Bayerische Verwaltungsblätter

BayVerfGH

Bayerischer Verfassungsgerichtshof

BeamtenStG

Beamtenstatusgesetz

Beschl.

Beschluss

betr.

betrifft, betreffend

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BImSchG

Bundesimmissionsschutzgesetz

BKAG

Bundeskriminalamtgesetz

BkatV

Bußgeldkatalog-Verordnung

BM

Bürgermeister

BOS

Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben

BPolG

Bundespolizeigesetz

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

D

DAR

Deutsches Autorecht

DHPol

Deutsche Hochschule der Polizei

DÖV

Die Öffentliche Verwaltung

DSGVO

Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. EU Nr. L 119 S. 1, Nr. L 314 S. 72)

...
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