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Sitzungspolizei und Medienöffentlichkeit.

Eine verfassungsrechtliche Rekonstruktion.

AutorAnja Friederike Hauth
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2017
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1344
Seitenanzahl385 Seiten
ISBN9783428551613
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,90 EUR
Die juristische Diskussion um die Medienöffentlichkeit von Gerichtsverfahren bezieht sich zumeist auf die Vorschriften über die Öffentlichkeit. In der Gerichtspraxis erfuhr dagegen die Handhabung sitzungspolizeilicher Befugnisse einen Bedeutungszuwachs, der eine weiterentwickelte Gesamtkonzeption der Sitzungspolizei erfordert. Mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche (Kammer-)Rechtsprechung rekonstruiert die Autorin die Sitzungspolizei in ihren Bezügen zur Medienöffentlichkeit, wobei Anonymisierungsanordnungen, deren Verhältnis zur Verdachtsberichterstattung und deren Bedeutung für ein justizförmiges Verfahren im Fokus stehen: Wann und warum ist hier von einem mehrpoligen öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis auszugehen? Welche Konsequenzen sind daraus für den Rechtsschutz zu ziehen? Die Autorin unterbreitet Vorschläge, wie eine auf die Medienöffentlichkeit bezugnehmende sitzungspolizeiliche Generalklausel aussehen und ein effektiver Rechtsschutz ausgestaltet sein könnte.

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