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Uberrima Fides.

Treu und Glauben und vorvertragliche Aufklärungspflichten im englischen Recht.

AutorNicole Schneider
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2011
ReiheSchriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte 46
Seitenanzahl251 Seiten
ISBN9783428512331
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,90 EUR
In der europäischen Rechtswissenschaft wird in dem Grundsatz von Treu und Glauben die den verschiedenen Rechtsordnungen gemeinsame Ableitungsbasis für vorvertragliche Aufklärungspflichten erkannt. Nur das englische Recht scheint insoweit eine ablehnende Haltung einzunehmen. Nicole Schneider zeigt die Entwicklung und den gegenwärtigen Stand der vorvertraglichen Aufklärungspflichten im englischen Recht auf und untersucht hierbei, inwieweit Wertungen von Treu und Glauben auch im englischen Recht als Ableitungsbasis für vorvertragliche Aufklärungspflichten dienen. Im Zentrum steht das Konzept der uberrima fides ('im höchsten Maße Treu und Glauben entsprechend'), das der Begründung besonderer Aufklärungspflichten im Versicherungsrecht dient. Die Autorin untersucht die historische Entwicklung und dogmatische Begründung dieses Konzepts vor dem Hintergrund des allgemeinen Vertragsrechts. Dabei zeigt sie, daß uberrima fides nichts anderes bedeutet als die bona fides, auf der bis weit in das 19. Jahrhundert hinein die Anerkennung vorvertraglicher Aufklärungspflichten beruht hatte: die Gebote von Treu und Glauben (good faith) lösten in Fällen von ungleichem Informationszugang vorvertragliche Aufklärungspflichten aus und tarierten so den Grundsatz von caveat emptor aus.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
A. Einleitung14
I. Treu und Glauben und vorvertragliche Aufklärungspflichten im europäischen Privatrecht14
1. Treu und Glauben als Ableitungsbasis für vorvertragliche Aufklärungspflichten14
2. Treu und Glauben und vorvertragliche Aufklärungspflichten im common law17
3. Treu und Glauben – ein unüberwindbarer Gegensatz zwischen kontinentalem Recht und common law?23
4. Uberrima Fides – Funktionsäquivalent für Treu und Glauben24
5. Rechtsvergleichende Untersuchungen26
II. Vorvertragliche Aufklärungspflichten im englischen Recht27
1. Misrepresentation28
2. Verträge uberrimae fidei30
3. Fiduciary relationships32
III. Weiterer Gang der Untersuchung33
B. Die Entwicklung des Prinzips der uberrima fides im Versicherungsvertragsrecht34
I. Die Integration des Seeversicherungsrechts als Teil der lex mercatoria ins englische Recht34
1. Die lex mercatoria und ihr Grundprinzip der bona fides35
2. Lord Mansfields Verdienst bei der Schaffung eines modernen Seeversicherungsrechts39
3. Internationalität des Seeversicherungsrechts und intellektuelle Verbindungen zum Kontinent42
II. Die Entwicklung der Aufklärungspflichten im Versicherungsvertragsrecht des 18. Jahrhunderts45
1. Die Rechtslage in England vor Carter v Boehm45
2. Carter v Boehm47
3. Vorvertragliche Aufklärungspflichten im internationalen Versicherungsrecht seit dem 18. Jahrhundert unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung in Deutschland54
4. Die Entwicklung im englischen Recht58
a) Verschuldensunabhängige Anzeigepflicht59
b) Fraudulent concealment61
5. Aufklärungspflichten in der versicherungsrechtlichen Literatur64
a) Park64
b) Marshall67
6. Zwischenergebnis69
III. Das Prinzip der uberrima fides70
1. Ausweitung der Aufklärungspflicht im 19. Jahrhundert70
a) Lindenau v Desborough70
b) Bates v Hewitt72
c) Endgültiger Durchbruch der weiten Offenbarungspflicht76
d) Uberrima Fides78
2. Uberrima fides im Versicherungsrecht heute79
a) Umfang der Pflicht für den Versicherungsnehmer: die Grundregel81
b) Test of Materiality82
c) Subjektiver Tatbestand84
d) Umstände, die nicht offenbart werden müssen84
e) Einzelheiten zu den Umständen, die offenbart werden müssen87
f) Anwendungsbeispiele88
g) Dauer der Offenbarungspflicht90
h) Gegenseitigkeit des Prinzips90
i) Rechtsfolgen93
j) Kritik an der geltenden Regel von uberrima fides94
k) Reform97
l) Statements of Insurance Practice 1977 and 198697
IV. Vorvertragliche Aufklärungspflichten im deutschen Versicherungsrecht98
1. Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers gemäß §§ 16 ff. VVG98
2. Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung101
V. Innerer Geltungsgrund der vorvertraglichen Anzeigepflicht102
1. Technische Grundlagen des Versicherungsgeschäfts102
2. Traditionelle Begründung der Anzeigepflicht103
a) Aleatorischer Charakter des Versicherungsvertrags103
b) Geschichtliche Bedeutung von Treu und Glauben für den Versicherungsvertrag105
3. Treu und Glauben im geltenden deutschen Versicherungsrecht106
VI. Zwischenergebnis110
C. Entwicklung der vorvertraglichen Aufklärungspflichten im allgemeinen Vertragsrecht112
I. Der Grundsatz von caveat emptor112
1. Die Entwicklung des Grundsatzes von caveat emptor113
2. Die Begrenzung von caveat emptor durch die Herausbildung von implied terms116
II. Begrenzung von caveat emptor durch fraud120
1. Der Fraud-Begriff in Equity und common law120
2. Fraud in Form der Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten123
a) Mellish v Motteux124
b) Baglehole v Walters125
c) Horsfall v Thomas126
d) Hill v Gray127
e) Smith v Hughes129
3. Konstellationen, die keine Aufklärung erfordern131
a) Erkennbare Mängel (patent defects)132
b) Allgemeine Marktverhältnisse und wechselnde Marktlagen132
c) Werterhöhende Eigenschaften134
4. Vorvertragliche Aufklärungspflichten und fraud in der Wissenschaft137
a) Powell, Colebrooke und Comyn138
b) Chitty139
c) Story, Commentaries on Equity Jurisprudence142
d) Addison, A Treatise on the Law of Contracts144
e) Leake, The Elements of the Law of Contracts146
5. Zwischenergebnis147
III. Von fraud zu uberrima fides149
1. Die divergierende Entwicklung von fraud in Equity und common law149
2. Entstehung der Ausnahmegruppe der Verträge uberrimae fidei155
a) Zur Bedeutung von Anson und Pollock155
b) Pollocks Konzeption der vorvertraglichen Aufklärungspflichten159
c) Ansons Konzeption der vorvertraglichen Aufklärungspflichten164
d) Zwischenergebnis167
3. Rezeption von Ansons und Pollocks Theorie der Verträge uberrimae fidei168
a) Davies v London and Provincial Marine Insurance Company168
b) Leake170
c) Chitty172
d) Monographien173
e) Spencer Bower176
D. Entwicklung der vorvertraglichen Aufklärungspflichten bei weiteren Vertragstypen178
I. Sale of Land178
1. Defects of Title178
2. Defects of Quality180
a) Vorvertragliche Aufklärungspflichten bei Sugden181
b) Aufklärungspflichten in der Rechtsprechung182
c) Aufklärungspflichten über Sachmängel in der Literatur seit Pollock und Anson185
d) Aufklärungspflichten über Sachmängel beim Grundstückskauf heute187
3. Short time lease188
4. Zwischenergebnis189
II. Kauf von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft190
1. Entwicklung der Aufklärungspflichten durch die Rechtsprechung191
a) Pulsford v Richards192
b) Jennings v Broughton194
c) New Brunswick and Canada Railway and Land Company v Muggeridge195
d) Central Railway Co of Venezuela v Kisch197
e) Vorvertragliche Aufklärungspflichten als Gebot von Treu und Glauben198
2. Von Treu und Glauben zu uberrima fides200
3. Die heutige gesetzliche Regelung203
III. Suretyship und Guarantee205
1. Entwicklung der Aufklärungspflichten durch die Rechtsprechung206
a) Hamilton v Watson206
b) Railton v Mathews207
c) North British Insurance Company v Lloyd209
d) Whythes v Labouchere210
e) Lee v Jones211
f) Fraud durch die Verletzung von Aufklärungspflichten214
2. Aufklärungspflichten nach der Verengung des fraud-Begriffs214
a) Literatur215
b) London General Omnibus Co Ltd v Holloway215
3. Suretyship – ein Vertrag uberrimae fidei?217
4. Einzelheiten der Offenbarungspflicht221
5. Fazit223
E. Uberrima Fides – Anknüpfungspunkt für wiederzuentdeckende europäische Gemeinsamkeiten225
I. Uberrima fides heute225
II. Verlust des übergeordneten Prinzips230
III. Das Verhältnis von uberrima fides zu bona fides234
IV. Vorvertragliche Aufklärungspflichten auf der Grundlage von Treu und Glauben – common core des europäischen Privatrechts?234
Literaturverzeichnis239
Personen- und Sachwortverzeichnis250

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