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Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit.

Eine dogmatische Untersuchung des fehlenden Willens zur ehelichen Lebensgemeinschaft.

AutorStephanie Lumpp
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zum Bürgerlichen Recht 359
Seitenanzahl181 Seiten
ISBN9783428521586
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,90 EUR
Das Phänomen der Scheinehe ist nicht nur heutzutage ein aktuelles Thema, sondern wurde bereits vor 100 Jahren in Rechtsprechung und Schrifttum diskutiert. Die Rahmenbedingungen haben sich freilich verändert. Früher wurde vor allem die sog. 'Namensehe' diskutiert: der Eheschluss zur Erlangung eines bestimmten Ehenamens. Heute steht hingegen die sog. 'Aufenthaltsehe' im Mittelpunkt der Betrachtung. Ihr Nutzen ist im Rahmen der Erlangung einer Aufenthaltsgenehmigung zu sehen. Ungeachtet der jeweiligen Erscheinungsform ist die Scheinehe dadurch charakterisiert, dass den 'Schein'eheschließenden der Wille zur Begründung und Verwirklichung einer ehelichen Lebensgemeinschaft fehlt. Stephanie C. Lumpp untersucht systematisch vor dem Hintergrund der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre, wie sich dieser fehlende Wille dogmatisch einordnen lässt. Ausgehend von der heutigen Rechtslage werden vom Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des BGB in chronologischer Reihenfolge verschiedene Zeitabschnitte untersucht. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass der die Scheinehe kennzeichnende fehlende Wille zur ehelichen Lebensgemeinschaft während des gesamten betrachteten Zeitraums einen bewussten Willensmangel darstellt. Die Scheinehe weist daher in jeder untersuchten Epoche die Konstellation eines Scheingeschäfts i.S.d. § 117 I BGB auf.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis17
Einleitung20
A. Geschichtlicher Abriss20
B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung23
1. Teil: Ausgangspunkt: Heutige Rechtslage25
A. „Formales“ Konsensprinzip25
I. Ursprung26
II. Lehre Josef Kohlers28
III. Einfluss auf das BGB30
IV. Zusammenfassung31
B. Rückgriff auf die allgemeine Rechtsgeschäftslehre32
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre32
II. Ehewillenserklärung33
1. Erklärung34
a) Essentialia negotii34
aa) Begriff Ehe35
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht36
(a) Wesensmerkmale im Allgemeinen36
(b) Insbesondere: Die eheliche Lebensgemeinschaft37
(c) Scheidungsrecht, §§ 1564 ff. BGB38
(2) Begriff Ehe im Verfassungsrecht40
(3) Zusammenfassung41
bb) Eingehen42
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten43
(1) Wirksamkeit der Scheinehe44
(2) Heilung der fehlerhaften Scheinehe48
(3) Ehehindernis der Scheinehe49
(4) Zusammenfassung50
b) Auslegung51
c) Zusammenfassung52
2. Willensinhalte52
a) Handlungswille53
b) Erklärungsbewusstsein53
c) Geschäftswille53
aa) Scheinehe als fehlender Wille zur faktischen Gemeinschaft54
bb) Scheinehe als bewusster Willensmangel55
d) Zusammenfassung57
3. Verhältnis von Wille und Erklärung58
4. Zusammenfassung60
2. Teil: Frühere Rechtslage61
A. 1900–1933: Vom In-Kraft-Treten des BGB bis zum Nationalsozialismus61
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre62
II. Ehewillenserklärung63
1. Erklärung63
a) Essentialia negotii64
aa) Begriff Ehe65
(1) Kirchliches und weltliches Eherecht vor In-Kraft-Treten des BGB65
(2) Begriff Ehe im kanonischen Recht67
(3) Begriff Ehe im protestantischen Recht67
(4) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht68
(5) Zusammenfassung71
bb) Eingehen72
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten74
(1) Wirksamkeit der Scheinehe bzw. simulierten Ehe74
(a) Regelungen des BGB75
(b) Schrifttum76
(aa) Herrschende Meinung: Gültigkeit der Scheinehe77
(bb) Mindermeinung: Ungültigkeit der Scheinehe77
(c) Rechtsprechung79
(d) Zusammenfassung80
(2) Erklärungsansätze80
(a) Rechtstatsächliche Erwägungen80
(b) Rechtssoziologische Erwägungen81
(c) Gesetzessystematische Erwägungen84
(d) Rechtshistorische Erwägungen84
(e) Zusammenfassung86
b) Auslegung87
c) Zusammenfassung87
2. Willensinhalte87
a) Erklärungswille87
b) Geschäftswille89
aa) „Simulierte“ Ehe89
bb) „Instrumentalisierte“ Ehe90
c) Zusammenfassung91
3. Verhältnis von Wille und Erklärung92
4. Zusammenfassung93
B. 1933–1945: Nationalsozialismus94
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre94
II. Ehewillenserklärung95
1. Erklärung96
a) Essentialia negotii96
aa) Begriff Ehe im Nationalsozialismus96
bb) Eingehen99
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten100
(1) Wirksamkeit der Scheinehe101
(a) § 1325a BGB 1933101
(aa) Schrifttum103
(bb) Rechtsprechung104
(cc) Zusammenfassung104
(b) § 23 EheG 1938105
(aa) Schrifttum106
(bb) Rechtsprechung107
(cc) Zusammenfassung108
(c) Relation zwischen der Frage nach der Wirksamkeit der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft108
(2) Ehehindernis der Scheinehe111
(3) Zusammenfassung112
b) Auslegung113
c) Zusammenfassung113
2. Willensinhalte114
a) Handlungswille114
b) Erklärungswille114
c) Geschäftswille114
d) Zusammenfassung116
3. Verhältnis von Wille und Erklärung117
4. Zusammenfassung118
C. 1945–1976: Vom Ende des Nationalsozialismus bis zum 1. EheRG119
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre120
II. Ehewillenserklärung120
1. Erklärung120
a) Essentialia negotii121
aa) Begriff Ehe121
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht121
(2) Begriff Ehe im Grundgesetz125
(3) Zusammenfassung126
bb) Eingehen126
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten127
(1) Wirksamkeit der Scheinehe127
(a) § 19 EheG 1946128
(aa) Schrifttum128
(bb) Rechtsprechung130
(cc) Zusammenfassung130
(b) Relation zwischen der Frage nach der Wirksamkeit der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft131
(2) Ehehindernis der Scheinehe133
(3) Zulässigkeit der Strafgefangenenehe135
(4) Zusammenfassung136
b) Auslegung136
c) Zusammenfassung137
2. Willensinhalte137
a) Handlungswille137
b) Erklärungsbewusstsein137
c) Geschäftswille138
d) Zusammenfassung139
3. Verhältnis von Wille und Erklärung140
4. Zusammenfassung141
D. 1976–1998: Vom 1. EheRG bis zum EheschlRG142
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre142
II. Ehewillenserklärung143
1. Erklärung143
a) Essentialia negotii144
aa) Begriff Ehe144
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht144
(2) Begriff Ehe im Grundgesetz146
(3) Zusammenfassung147
bb) Eingehen147
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten148
(1) Wirksamkeit der Scheinehe148
(2) Ehehindernis der Scheinehe150
(a) § 13 II EheG151
(b) Allgemeines Rechtsmissbrauchsverbot152
(c) Relation zwischen der Frage nach dem Ehehindernis der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft154
(d) Unterschiedliche Behandlung der Scheinehe im präventiven und repressiven Bereich156
(3) Zusammenfassung156
b) Auslegung157
c) Zusammenfassung157
2. Willensinhalte157
a) Handlungswille158
b) Erklärungsbewusstsein158
c) Geschäftswille158
d) Zusammenfassung160
3. Verhältnis von Wille und Erklärung161
4. Zusammenfassung161
Schluss163
Literaturverzeichnis166
Personen- und Sachwortverzeichnis180

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