Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts.

Eine Untersuchung anhand ausgewählter Staaten.

Autor	Natalie Knapp
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2011
Reihe	Schriften zur Rechtsgeschichte 155
Seitenanzahl	184 Seiten
ISBN	9783428537143
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	74,90 EUR

Welche Bedeutung kam der Ungehorsamsstrafe im Zeitraum zwischen Abschaffung der Folter und Reformierung des deutschen Strafprozesses zu? Zeitgenössische Lehrbücher und Normierungen definieren die Ungehorsamsstrafe als Vergeltungsmittel bei Verweigerung einer Antwort im Gegensatz zur Folter als Erpressungsmittel. Zeitgenössische Strafprozessrechtswissenschaftler verteidigen die Ungehorsamsstrafe als funktionales Surrogat der Folter im Interesse des staatlichen Wahrheitsanspruchs oder kritisieren sie wegen ihrer Nähe zur Folter. Bei der Untersuchung von Verhörprotokollen fort- und rückschrittlicher Staaten zeigt sich eine erhebliche Diskrepanz zwischen den intensiven zeitgenössischen strafprozessrechtswissenschaftlichen Debatten und der nur etwa zu einem Hundertstel in den Akten nachvollziehbaren Anwendung der Ungehorsamsstrafe. Monokausale Erklärungsansätze zum Phänomen Ungehorsamsstrafe verbieten sich. Die Ideen reichen von der Beibehaltung des überkommenen Inquisitionsverfahrens, einer Manipulation der Protokolle, gütlichen Verhörmethoden bis zur Anwendung einer polizeilichen Folter. Doch nur vor dem Hintergrund sowohl fortschrittlicher strafprozessrechtlicher Entwicklungen als auch bestehender Rückstände im Strafverfahren des frühen 19. Jahrhunderts ist ein Deutungsversuch zur Rolle der Ungehorsamsstrafe möglich, wenn auch nicht vollständig nachweisbar.

Geboren am 12.12.1983 in Paderborn machte Natalie Knapp im Juni 2003 ihr Abitur, ehe sie im Oktober 2003 das Studium der Rechtswissenschaften und die Fachspezifische Fremdsprachenausbildung im amerikanischen Recht an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster begann. Von 2004 bis 2007 folgten eine Tätigkeit als studentische Hilfskraft am Institut für Rechtsgeschichte, der Abschluss der Fremdsprachenausbildung sowie studiumsbegleitende Praktika und Auslandsaufenthalte. Im Juli 2008 erlangte Natalie Knapp ihr Erstes Staatsexamen und begann mit einem von der VW-Stiftung geförderten Promotionsstudium, das sie im Februar 2011 mit der Arbeit 'Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts' abschloss. Seit März 2011 ist Natalie Knapp Rechtsreferendarin beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main und wird ihr Zweites Staatsexamen voraussichtlich im Frühjahr 2013 ablegen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	13
A. Einleitung	16
I. Fragestellung	16
II. Forschungsstand	19
III. Methode	21
1. Untersuchung zeitgenössischer strafprozessrechtswissenschaftlicher Literatur	22
2. Untersuchung der Strafprozesspraxis ausgewählter Staaten	23
a) Auswahl der Staaten	24
b) Auswahl der Delikte	25
aa) Verfahrensart	26
bb) Deliktsart	27
B. Die Ungehorsamsstrafe	29
I. Definition	29
II. Herkunft und Entwicklung	36
1. Der mittelalterliche Inquisitionsprozess	36
2. Die Rezeption des kanonisch-italienischen Verfahrens: Die Constitutio Criminalis Carolina	36
3. Der gemeine Inquisitionsprozess in seiner Entwicklung bis zum reformierten Verfahren	38
C. Die Ungehorsamsstrafe in der zeitgenössischen Strafprozessrechtstheorie	40
I. Befürworter der Ungehorsamsstrafe	40
1. Notwendiges Mittel zur Auskunftserlangung	40
2. Sicherung des staatlichen Wahrheitsanspruchs	42
II. Kritiker der Ungehorsamsstrafe	46
1. Fehlende Rechtsgrundlage	46
2. Verletzung der Rechte des Angeklagten	47
3. Foltersurrogat	51
III. Zwischenergebnis	54
D. Die Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis	55
I. Untersuchung von Verhörprotokollen ausgewählter Staaten	55
1. Fürstbistum Paderborn	56
a) Staat und Verfassung	56
b) Strafprozessrecht	56
c) Archivbestände	57
d) Auswertung	57
2. Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach	57
a) Staat und Verfassung	57
b) Strafprozessrecht	58
c) Archivbestände	59
d) Auswertung	60
3. Freie Reichsstadt Frankfurt	60
a) Staat und Verfassung	60
b) Strafprozessrecht	61
c) Archivbestände	62
d) Auswertung	62
4. Großherzogtum Baden	63
a) Staat und Verfassung	63
b) Strafprozessrecht	63
c) Archivbestände	66
d) Auswertung	66
5. Großherzogtum Oldenburg	67
a) Staat und Verfassung	67
b) Strafprozessrecht	68
c) Archivbestände	70
d) Auswertung	70
6. Königreich Preußen	70
a) Staat und Verfassung	70
b) Strafprozessrecht	71
c) Archivbestände	73
aa) Landeshauptarchiv Sachsen-Anhalt, Abteilung Magdeburg	75
bb) Thüringisches Staatsarchiv Gotha	76
cc) Landesarchiv NRW, Abteilung Westfalen	76
d) Auswertung	76
7. Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha	77
a) Staat und Verfassung	77
b) Strafprozessrecht	78
c) Archivbestände	79
d) Auswertung	80
II. Untersuchung ausgewählter zeitgenössischer Fallschilderungen	80
III. Zwischenergebnis	84
E. Erklärungen zur geringen Bedeutung der Ungehorsamsstrafe in der Strafprozesspraxis des frühen 19. Jahrhunderts	86
I. Beibehaltung des überkommenen Inquisitionsverfahrens	87
1. Charakteristische Bestandteile des Inquisitionsprozesses	88
a) Wahrheitserforschungsmittel	88
b) Mittel der Prozessbeendigung	90
2. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis	91
3. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen	93
4. Zusammenfassung	95
II. Unbekannte Verfahrensmethode	95
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis	96
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen	97
3. Zusammenfassung	98
III. Manipulation der Protokolle	98
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis	99
2. Weiterführende strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen und Erwägungen	105
a) Normative Vorgaben zur Protokollführung	105
b) Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen	108
c) Beweggründe etwaiger Manipulationen	109
d) Praktikabilität von Manipulationen	110
3. Zusammenfassung	111
IV. Drohwirkung der Ungehorsamsstrafe	112
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis	113
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen	114
3. Zusammenfassung	116
V. Gütliche Verhörmethoden	117
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis	118
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen	120
3. Zusammenfassung	123
VI. Geistige Folter	124
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis	127
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen	130
3. Zusammenfassung	132
VII. Etablierung des Indizienbeweises	133
1. Verifizierbarkeit des Erklärungsmodells anhand der Strafprozesspraxis	134
2. Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen	138
3. Zusammenfassung	140
VIII. Die Ungehorsamsstrafe als polizeiliche Folter zu Ermittlungs- und Disziplinierungszwecken	140
1. Die polizeiliche Folter zu Ermittlungszwecken	143
a) Auswertung der Strafprozesspraxis	144
b) Ergänzende zeitgenössische strafprozessrechtswissenschaftliche Quellen	148
2. Die polizeiliche Folter zur Erziehung und Disziplinierung	149
3. Zusammenfassung	150
F. Fazit	153
Quellen- und Literaturverzeichnis	155
Sachwortregister	184