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Das Deutsche Kaiserreich und seine Justiz.

Justizkritik - politische Strafrechtsprechung - Justizpolitik.

AutorUwe Wilhelm
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheHistorische Forschungen 93
Seitenanzahl721 Seiten
ISBN9783428529728
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,90 EUR
Kritik an der Justiz war im Deutschen Kaiserreich ein Dauerthema. Die Vorwürfe richteten sich gegen alle Teile des Justizsystems und verdichteten sich in den 1890er Jahren zu einer handfesten 'Vertrauenskrise', die trotz vielfältiger Reformbemühungen bis 1914 anhielt. Die vorliegende Arbeit interpretiert die Zusammenhänge in erster Linie als Folge der zwiespältigen Modernisierung Deutschlands: Während der rapide ökonomische und gesellschaftliche Wandel die Gerichte fortwährend mit neuen brisanten Streitsachen konfrontierte, hielt vor allem Preußen an der Strafgewalt als Instrument gegen politisch Andersdenkende fest. Die rechtsstaatlichen Grenzen blieben dabei zwar im großen und ganzen gewahrt, gleichwohl trug die Kritik maßgeblich dazu bei, die Legitimität des monarchischen Staates zu untergraben. Die Studie beruht auf einer breiten Materialbasis und greift zeitlich bis zur Revolution von 1848/49 zurück.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis12
Einleitung16
1. Recht und Justiz im 19. Jahrhundert – eine Skizze16
2. Thema und Konzeption der Untersuchung22
3. Forschungsüberblick28
Erster Teil: Grundlagen des Rechts- und Justizsystems und Themenkreise der Justizkritik (1848/49–1878/79)36
A. Von der Revolution 1848/49 bis zum Norddeutschen Bund36
I. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur (Strafrecht)37
1. Die Justizreform in Preußen und Bayern im Überblick37
2. Dimensionen des Schwurgerichtsproblems40
a) Die Jury als politische Institution40
b) Die Jury als Rechtsinstitut und das Schöffengericht51
3. Das Institut der Staatsanwaltschaft55
4. Der Aufbau des Strafverfahrens61
II. Die Justiz im Verwaltungsstaat64
III. Die Ausbildungsproblematik66
IV. Die politische Strafrechtsprechung74
1. Die Epoche der Reaktion74
2. Die Zeit des preußischen Verfassungskonflikts84
Exkurs: Bismarck und die Justiz103
V. Die 50er und 60er Jahre: Zusammenfassung107
B. Vom Norddeutschen Bund bis zur Reichsjustizreform109
I. Die Reichsjustizreform111
1. Die Strafgerichte in der Fachdiskussion111
2. Grundprobleme und Resultate der Gesetzgebung (Gerichtsverfassung und Strafprozeß)116
a) Aufbau und Kompetenzen der Strafgerichte116
b) Die Staatsanwaltschaft124
c) Aspekte des Strafverfahrens130
d) Richteramt – Gerichtssprache – Reichsgericht136
e) Zusammenfassung und Ergebnis140
3. Die Ausbildungsdebatte145
4. Die Reichsjustizreform in Preußen und Bayern148
II. Das materielle Strafrecht151
1. Das Reichsstrafgesetzbuch151
2. Die StGB-Novelle von 1876157
III. Das Presserecht166
IV. Das Koalitionsrecht168
V. Die Grundlagengesetze der „liberalen Ära“ – abschließende Bemerkungen170
VI. Die politische Strafrechtsprechung171
1. Überblick und Einzelvorgänge171
2. Der Kulturkampf182
3. Sozialdemokratie und Gerichte196
VII. Systematische Kritiken213
VIII. Die „liberale Ära“: Zusammenfassung218
Zweiter Teil: Ausweitung und Verdichtung der Justizkritik (1880–1900)220
A. Die 80er Jahre220
I. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur220
1. Strafgerichte und Strafverfahren220
a) Schwerpunkte der Diskussion220
b) Die Strafprozeßnovelle von 1885238
2. Das Zivilverfahren252
a) Struktur und Prinzipien252
b) Die Kostenproblematik264
3. Die neuen Prozeßordnungen in der Praxis – ein kurzer Vergleich269
II. Die politische Strafrechtsprechung270
1. Überblick und Einzelvorgänge270
2. Sozialistengesetz und Strafrecht287
III. Presse und Reichstag als Multiplikatoren der Kritik – zwei Beispiele300
IV. Allgemeine Probleme der Strafjustiz304
V. Die Ausbildungsfrage314
VI. Die 80er Jahre: Zusammenfassung323
B. Die 90er Jahre: „Vertrauenskrise“ der Justiz324
I. Übergang zur allgemeinen „Vertrauenskrise“325
II. Die Strafrechtsprechung336
1. Die politische Strafrechtsprechung336
a) Preußen und das Reich336
b) Bayern378
c) Bürgerliche Urteile über die politische Justiz387
2. „Formalismus“ in der Strafrechtsprechung394
III. Strukturprobleme der preußischen Justiz und Richterkritik401
IV. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur420
1. Der Zivilrechtsbereich: Sondergerichte und Zivilverfahren420
2. Strafgerichte und Strafverfahren438
a) Schwerpunkte der Diskussion438
b) Die Strafprozeßnovellen von 1894 und 1895456
V. Die 90er Jahre: Zusammenfassung478
Dritter Teil: Kritik und Reform (1900–1914)480
I. Der Strafrechtsbereich483
1. Die politische Strafrechtsprechung483
2. Der Vorwurf der Klassenjustiz505
3. Die Strafrechtsnovelle von 1912511
4. Der Versuch einer „großen“ Strafprozeßreform529
a) Die Anfänge bis 1905/06530
b) Im Umkreis der Reform537
c) Fortgang und Scheitern der Reform551
d) Zusammenfassende Bemerkungen576
II. Der Zivilrechtsbereich578
1. Der Weltfremdheitsvorwurf578
2. Zivilverfahren und Sondergerichte579
3. Die Methodendiskussion596
III. Der Ausbildungskomplex605
IV. Die Richterschaft620
V. Börngen, Deinhardt und der Verein „Recht und Wirtschaft“629
VI. Das neue Jahrhundert: Zusammenfassung635
Resümee: Probleme der Justiz, Öffentlichkeit und politisches System im kaiserlichen Deutschland637
Quellen- und Literaturverzeichnis648
A. Ungedruckte Quellen648
I. Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, Berlin-Dahlem (GStA)648
II. Bundesarchiv, Abteilung Berlin-Lichterfelde (BA)650
III. Bayerisches Hauptstaatsarchiv München, Abt. II: Neuere Bestände (19./20. Jh.) (HStA)651
B. Gedruckte Quellen652
I. Gesetz- und Ministerialblätter, Parlamentaria, Protokolle, Entscheidungssammlungen, Statistiken, Lehrbücher, Chroniken u. ä.652
II. Quellensammlungen655
III. Memoiren, Erinnerungen, Tagebücher, Briefe etc.656
IV. Prozeßberichte657
V. Sonstige zeitgenössische Quellen und Darstellungen658
C. Literatur686
Personenregister708
Sachregister716

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