Das Deutsche Kaiserreich und seine Justiz.

Justizkritik - politische Strafrechtsprechung - Justizpolitik.

Autor	Uwe Wilhelm
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Historische Forschungen 93
Seitenanzahl	721 Seiten
ISBN	9783428529728
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	99,90 EUR

Kritik an der Justiz war im Deutschen Kaiserreich ein Dauerthema. Die Vorwürfe richteten sich gegen alle Teile des Justizsystems und verdichteten sich in den 1890er Jahren zu einer handfesten 'Vertrauenskrise', die trotz vielfältiger Reformbemühungen bis 1914 anhielt. Die vorliegende Arbeit interpretiert die Zusammenhänge in erster Linie als Folge der zwiespältigen Modernisierung Deutschlands: Während der rapide ökonomische und gesellschaftliche Wandel die Gerichte fortwährend mit neuen brisanten Streitsachen konfrontierte, hielt vor allem Preußen an der Strafgewalt als Instrument gegen politisch Andersdenkende fest. Die rechtsstaatlichen Grenzen blieben dabei zwar im großen und ganzen gewahrt, gleichwohl trug die Kritik maßgeblich dazu bei, die Legitimität des monarchischen Staates zu untergraben. Die Studie beruht auf einer breiten Materialbasis und greift zeitlich bis zur Revolution von 1848/49 zurück.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	12
Einleitung	16
1. Recht und Justiz im 19. Jahrhundert – eine Skizze	16
2. Thema und Konzeption der Untersuchung	22
3. Forschungsüberblick	28
Erster Teil: Grundlagen des Rechts- und Justizsystems und Themenkreise der Justizkritik (1848/49–1878/79)	36
A. Von der Revolution 1848/49 bis zum Norddeutschen Bund	36
I. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur (Strafrecht)	37
1. Die Justizreform in Preußen und Bayern im Überblick	37
2. Dimensionen des Schwurgerichtsproblems	40
a) Die Jury als politische Institution	40
b) Die Jury als Rechtsinstitut und das Schöffengericht	51
3. Das Institut der Staatsanwaltschaft	55
4. Der Aufbau des Strafverfahrens	61
II. Die Justiz im Verwaltungsstaat	64
III. Die Ausbildungsproblematik	66
IV. Die politische Strafrechtsprechung	74
1. Die Epoche der Reaktion	74
2. Die Zeit des preußischen Verfassungskonflikts	84
Exkurs: Bismarck und die Justiz	103
V. Die 50er und 60er Jahre: Zusammenfassung	107
B. Vom Norddeutschen Bund bis zur Reichsjustizreform	109
I. Die Reichsjustizreform	111
1. Die Strafgerichte in der Fachdiskussion	111
2. Grundprobleme und Resultate der Gesetzgebung (Gerichtsverfassung und Strafprozeß)	116
a) Aufbau und Kompetenzen der Strafgerichte	116
b) Die Staatsanwaltschaft	124
c) Aspekte des Strafverfahrens	130
d) Richteramt – Gerichtssprache – Reichsgericht	136
e) Zusammenfassung und Ergebnis	140
3. Die Ausbildungsdebatte	145
4. Die Reichsjustizreform in Preußen und Bayern	148
II. Das materielle Strafrecht	151
1. Das Reichsstrafgesetzbuch	151
2. Die StGB-Novelle von 1876	157
III. Das Presserecht	166
IV. Das Koalitionsrecht	168
V. Die Grundlagengesetze der „liberalen Ära“ – abschließende Bemerkungen	170
VI. Die politische Strafrechtsprechung	171
1. Überblick und Einzelvorgänge	171
2. Der Kulturkampf	182
3. Sozialdemokratie und Gerichte	196
VII. Systematische Kritiken	213
VIII. Die „liberale Ära“: Zusammenfassung	218
Zweiter Teil: Ausweitung und Verdichtung der Justizkritik (1880–1900)	220
A. Die 80er Jahre	220
I. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur	220
1. Strafgerichte und Strafverfahren	220
a) Schwerpunkte der Diskussion	220
b) Die Strafprozeßnovelle von 1885	238
2. Das Zivilverfahren	252
a) Struktur und Prinzipien	252
b) Die Kostenproblematik	264
3. Die neuen Prozeßordnungen in der Praxis – ein kurzer Vergleich	269
II. Die politische Strafrechtsprechung	270
1. Überblick und Einzelvorgänge	270
2. Sozialistengesetz und Strafrecht	287
III. Presse und Reichstag als Multiplikatoren der Kritik – zwei Beispiele	300
IV. Allgemeine Probleme der Strafjustiz	304
V. Die Ausbildungsfrage	314
VI. Die 80er Jahre: Zusammenfassung	323
B. Die 90er Jahre: „Vertrauenskrise“ der Justiz	324
I. Übergang zur allgemeinen „Vertrauenskrise“	325
II. Die Strafrechtsprechung	336
1. Die politische Strafrechtsprechung	336
a) Preußen und das Reich	336
b) Bayern	378
c) Bürgerliche Urteile über die politische Justiz	387
2. „Formalismus“ in der Strafrechtsprechung	394
III. Strukturprobleme der preußischen Justiz und Richterkritik	401
IV. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur	420
1. Der Zivilrechtsbereich: Sondergerichte und Zivilverfahren	420
2. Strafgerichte und Strafverfahren	438
a) Schwerpunkte der Diskussion	438
b) Die Strafprozeßnovellen von 1894 und 1895	456
V. Die 90er Jahre: Zusammenfassung	478
Dritter Teil: Kritik und Reform (1900–1914)	480
I. Der Strafrechtsbereich	483
1. Die politische Strafrechtsprechung	483
2. Der Vorwurf der Klassenjustiz	505
3. Die Strafrechtsnovelle von 1912	511
4. Der Versuch einer „großen“ Strafprozeßreform	529
a) Die Anfänge bis 1905/06	530
b) Im Umkreis der Reform	537
c) Fortgang und Scheitern der Reform	551
d) Zusammenfassende Bemerkungen	576
II. Der Zivilrechtsbereich	578
1. Der Weltfremdheitsvorwurf	578
2. Zivilverfahren und Sondergerichte	579
3. Die Methodendiskussion	596
III. Der Ausbildungskomplex	605
IV. Die Richterschaft	620
V. Börngen, Deinhardt und der Verein „Recht und Wirtschaft“	629
VI. Das neue Jahrhundert: Zusammenfassung	635
Resümee: Probleme der Justiz, Öffentlichkeit und politisches System im kaiserlichen Deutschland	637
Quellen- und Literaturverzeichnis	648
A. Ungedruckte Quellen	648
I. Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, Berlin-Dahlem (GStA)	648
II. Bundesarchiv, Abteilung Berlin-Lichterfelde (BA)	650
III. Bayerisches Hauptstaatsarchiv München, Abt. II: Neuere Bestände (19./20. Jh.) (HStA)	651
B. Gedruckte Quellen	652
I. Gesetz- und Ministerialblätter, Parlamentaria, Protokolle, Entscheidungssammlungen, Statistiken, Lehrbücher, Chroniken u. ä.	652
II. Quellensammlungen	655
III. Memoiren, Erinnerungen, Tagebücher, Briefe etc.	656
IV. Prozeßberichte	657
V. Sonstige zeitgenössische Quellen und Darstellungen	658
C. Literatur	686
Personenregister	708
Sachregister	716