Das Strafrechtssystem der USA.

Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat.

Autor	Tobias Reinbacher
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Beiträge zum Internationalen und Europäischen Strafrecht / Studies in International and European Criminal Law and Procedure 5
Seitenanzahl	228 Seiten
ISBN	9783428531691
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	69,90 EUR

Das US-amerikanische Strafrecht erfreut sich einer stetig wachsenden Beachtung und übt inzwischen einen herausragenden Einfluss auf das internationale Strafrechtsdenken aus. Die vorliegende Abhandlung soll dem Verständnis dieser Rechtsordnung dienen und Untersuchungen, die sich mit dem US-amerikanischen Strafrecht beschäftigen, die notwendigen Grundlagen liefern, indem sie die Verteilung der Strafgewalt zwischen Bund und Einzelstaaten darstellt und analysiert. Tobias Reinbacher leistet mit seiner Arbeit aber auch einen wichtigen Beitrag zum Diskurs um die Frage der Verteilung strafrechtlicher Kompetenzen innerhalb der EU. Die europäische Strafrechtswissenschaft ist erst im Entstehen. Ihr Schicksal ist weitgehend mit der konstitutionellen Ordnung Europas verbunden, in welcher auch eine Entscheidung hinsichtlich der Verteilung der Strafgewalt fallen muss. Der Verfasser stellt umfassend das konstitutionelle Kompetenzgefüge der USA dar, widmet sich nacheinander dem Strafrecht des Bundes und der Gliedstaaten sowie der Interaktion der beiden Ebenen in der Praxis und zeigt sodann mögliche Schlüsse für das europäische Strafrecht auf.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	12
Rechtsquellen des US-amerikanischen Rechts und Anmerkungen zur Zitierweise	18
1. Gesetzesbestimmungen	18
2. Gerichtsentscheidungen	20
3. Literatur	21
Einleitung	24
1. Kapitel: Überblick und Begriffsbestimmungen	29
2. Kapitel: Konstitutioneller Hintergrund	35
A. Die Entstehung des US-amerikanischen Föderalismus	35
I. Unabhängigkeitserklärung, amerikanische Revolution und revolutionärer Krieg	35
II. Die Konföderationsartikel	38
III. Der Verfassungskonvent und der Streit um die Ratifizierung der Verfassung	40
B. Gewaltenteilung und Verteilung der Kompetenzen im System der U. S. Constitution	44
I. Horizontale Gewaltenteilung	45
II. Vertikale Gewaltenteilung	47
III. Die Kompetenzverteilung der U. S. Constitution	51
IV. Die verfassungsmäßige Zuständigkeit für das Strafrecht	54
C. Ausweitung der Macht des Bundes durch extensive Auslegung der Verfassung	57
I. Der erste Congress und die Anfänge des Bundesstrafrechts	58
II. Gerichtlicher Nationalismus	61
III. Zunehmende Zentralisierung des Rechts und wachsende Bedeutung der Han dels klausel zwischen Bürgerkrieg und Jahrhundert wende	63
IV. Roosevelts „New Deal“	67
V. Das moderne Verständnis des Föderalismus	71
1. Politischer Föderalismus	71
2. Renaissance föderativer Elemente im U. S. Supreme Court?	73
3. USA PATRIOT Act	74
D. Das Verhältnis von Bundes- und einzelstaatlichem Recht	75
I. Ausschließliche und konkurrierende Bundeskompetenzen	76
II. Vorrang des einfachen Bundesrechts	78
1. Ausdrücklicher Ausschluss bundesstaatlicher Regelungen	78
2. Konflikt von Bundes- und einzelstaatlichem Recht	79
3. Übernahme eines Kriminalitätsfeldes durch den Bund	83
III. Vorrang der Bundesverfassung	85
3. Kapitel: Das Strafrecht des Bundes	87
A. Das System der zentralen Strafrechtspflege	87
B. Anwendungsbereiche des Strafrechts des Bundes	88
I. Überblick	88
II. Die Teilbereiche des Bundesstrafrechts im Einzelnen	90
1. Territorien des Bundes	92
a) Allgemeine strafrechtliche Bestimmungen des Bundes für seine Territorien	94
b) Adaption der Bestimmungen der Bundesstaaten	95
2. Hohe See, Luftraum und transnationales Recht	96
3. Straftaten zum Schutz direkter Bundesinteressen	98
4. Straftaten zum Schutz indirekter Bundesinteressen	100
a) Die Handelsklausel als Basis des Strafrechts des Bundes	101
aa) Schutz von Kanälen, Personen und Sachen im zwischenstaatlichen Handel	102
bb) Auswirkung auf den zwischenstaatlichen Handel	104
b) Zuständigkeit für Steuern und Postwesen	113
C. Verwaltungsstrafrecht	114
D. Die Organisation der Strafverfolgung und Strafvollstreckung des Bundes	116
I. Aufbau und instanzielle Zuständigkeit der Bundesgerichte	116
II. Staatsanwaltschaft, Bundespolizei und weitere mit Aufgaben der Strafrechtspflege betraute Bundesbehörden	117
III. Strafverfolgungszuständigkeit	120
IV. Örtliche Gerichtszuständigkeit	122
4. Kapitel: Das Strafrecht der Bundesstaaten	124
A. Das System der dezentralen Strafrechtspflege	124
B. Model Penal Code und Uniform Law Commission	126
C. Beispiele signifikanter Unterschiede im materiellen Strafrecht der Bundesstaaten	128
I. Todesstrafe	130
II. Schwangerschaftsabbruch	132
III. Strafbestimmungen zum Schutze der Moral	135
IV. Felony-Murder Rule	137
V. Betäubungsmittelkriminalität	139
VI. Allgemeiner Teil	140
VII. Bedeutung der Auslegung durch die Gerichte und des staatsanwaltlichen Ermessens	141
D. Das Strafrecht der Kommunen	142
E. Die Organisation der Strafverfolgung innerhalb der Bundesstaaten	145
I. Aufbau und Zuständigkeit der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden	145
II. Strafanwendungsrecht	147
III. Örtliche Gerichtszuständigkeit	150
F. Probleme bei grenzüberschreitender Delinquenz	150
I. Nacheile	151
II. Sonstige extra-territoriale Festnahmen und Ermittlungen	155
III. Auslieferung	157
IV. Horizontale Doppelbestrafung	161
1. Der Grundsatz „ne bis in idem“ im internationalen Rechtsraum	161
2. Das Doppelbestrafungsverbot der U. S. Constitution und die Doktrin der dualen Souveränität	163
V. Gegenseitige Anerkennung von Strafurteilen?	164
5. Kapitel: Das Strafrechtssystem in der Praxis: Interaktion der vertikalen Ebenen	166
A. Das System der dualen Strafrechtspflege	166
B. Umfang und Bedeutung der Strafverfolgung des Bundes im Gesamtsystem	169
C. Die Entscheidung über die Strafverfolgung im Einzelfall	172
I. Ermessen der Staatsanwaltschaft	172
II. Schwerpunkte der Strafverfolgung des Bundes	173
III. Determinierende Faktoren	176
IV. Forum Shopping und Übergabe von Beweismitteln	176
D. Vertikale Doppelbestrafung zwischen Bund und Bundesstaaten	179
I. Separate Souveränität des Bundes	179
II. Lösungsansätze in der US-amerikanischen Praxis und Rechtswissenschaft	182
1. Gesetzlicher Ausschluss	183
2. Petit Policy	184
3. Vorschläge in der Literatur	185
E. Die rechtswissenschaftliche Debatte um die Rolle des Bundesstrafrechts	186
I. Ausgewählte Problembereiche	188
1. Symbolisches Strafrecht	188
2. Negative Effekte auf das Justizsystem des Bundes	189
3. Föderatives System und Limitierung der verfassungsmäßigen Kompetenzen des Bundes	190
4. Doppelbestrafung	192
5. Selektive Strafverfolgung	193
6. Kooperation und Wettbewerb der Behörden	194
II. Versuche einer Systematisierung der Kompetenzverteilung	195
6. Kapitel: Schlussbetrachtung	201
A. Erkenntnisse aus den Grundannahmen des US-amerikanischen Strafrechtssystems	202
B. Gedanken zur Übertragbarkeit des Systems	204
Summary	209
Anhang	212
Literaturverzeichnis	216
Verzeichnis der US-amerikanischen Gerichtsentscheidungen	224
Sachwortverzeichnis	227

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