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Demagogen und Denunzianten.

Denunziation und Verrat als Methode polizeilicher Informationserhebung bei den politischen Verfolgungen im preußischen Vormärz.

AutorJakob Nolte
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2007
ReiheSchriften zur Rechtsgeschichte 132
Seitenanzahl554 Seiten
ISBN9783428521791
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis99,90 EUR
Die Kooperation mit staatlichen Verfolgungsbehörden durch Informationsübermittlung wird oft als Denunziation beschimpft. Denunziation ist letztlich vor allem durch die Erforschung der Gestapo und Aufarbeitung der Tätigkeit des MfS ins allgemeine Bewusstsein gerückt. Aber Denunziation ist kein ausschließliches Phänomen diktatorischer Regime des 20. Jahrhunderts. Die Anzeige strafbaren Verhaltens wird auch heute immer wieder von staatlicher Seite gefordert. Dennoch gibt es offensichtlich Unterschiede, je nachdem in welchem Kontext Denunziation stattfindet. Die Arbeit erforscht die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen, die Verwaltungstätigkeit und das Kooperationsverhalten der Bürger während der Demagogenverfolgung 1815 bis 1848 in Preußen. Die Demagogenverfolgung ist die erste politische Verfolgung modernen Stils in Deutschland. Erstmals wurde in Deutschland eine politische Polizei geschaffen. Man hat also den Eindruck, an den Ursprüngen der politischen Denunziation in Deutschland angekommen zu sein. Außerdem prägte die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts die Entstehung des modernen Verwaltungsrechts. Institutionell kann in der preußischen politischen Polizei ein Vorgänger der späteren Gestapo gesehen werden, und das preußische Polizeirecht war der Ausgangspunkt der Entwicklung unseres heutigen Polizei- und Verwaltungsrechts. Die Arbeit widmet sich daher besonders der Funktion von Informationsbeschaffung beim Mitbürger im Verwaltungsrecht. Nach Vorüberlegungen zu Denunziation und Verrat als Gegenstand der Forschung stellt Jakob Nolte im ersten Teil der Arbeit die strukturellen Rahmenbedingungen dar. Anhand von Fallstudien werden im zweiten Teil exemplarisch typisches denunziatorisches Verhalten und dessen Wechselwirkung mit den institutionellen Rahmenbedingungen während der Demagogenverfolgung beschrieben.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Einleitung20
1. Kapitel:
22
I. Geschichte des Denunziationsbegriffs23
II. Verwendung des Begriffs "Denunziation" in den Quellen aus dem Untersuchungszeitraum26
1. Die traditionelle Verwendung26
2. Mitteilen und bekannt geben28
3. Zunehmende Pejorisierung29
4. Öffentliches Anschwärzen/Diffamieren30
5. Delation und Angeben32
III. Verwendung des Begriffs "Denunziation" in der späteren den Untersuchungszeitraum betreffenden Forschungsliteratur33
IV. Theoretische Annährung an ein unbestimmtes Phänomen35
1. Das Denunziationsdreieck36
2. Adressat der Denunziation37
3. Inhalt der Denunziation41
4. Verraten, Beschuldigen und die Positionierung zur Obrigkeit42
5. Freiwilligkeit und Unregelmäßigkeit44
6. Motivation46
7. Legitimität der Rahmenbedingungen48
8. Öffentlichkeit und Denunziation49
9. Politische Denunziation51
V. Arbeitsdefinition, Abgrenzungen und Überschneidungen52
VI. Zusammenfassung54
1. Teil:
57
2. Kapitel:
57
I. Entstehung der politischen Oppositionsbewegung im Vormärz58
1. Vorgeschichte58
2. Frühe Geheimbünde und Politisierung der Bevölkerung59
3. Die Burschenschaften und das Turnen61
4. Die revolutionäre Opposition in den dreißiger Jahren66
5. Die revolutionären Bünde im Ausland68
6. Moderat-liberale und radikale öffentliche Meinung71
7. Geheimhaltung und Verrat73
II. Verfolgung der politischen Opposition76
1. Erste Reaktionen auf die politische Opposition76
2. Die erste Verfolgungswelle80
3. Die zweite Verfolgungswelle83
III. Zusammenfassung87
3. Kapitel:
89
I. Die Entstehung der politischen Polizei in Preußen90
1. Die Anfänge einer politischen Polizei in Preußen90
2. Die Staatspolizei als Organ der Demagogenverfolgung93
II. Struktur der Verfolgungsbehörden während der Demagogenverfolgung97
1. Oberste Polizeibehörden97
a) Die Untersuchungskommissionen 181998
b) Die erste staatspolizeiliche Ministerialkommission 1819–1828
99
c) Die zweite staatspolizeiliche Ministerialkommission 1833–1840
100
2. Die Untersuchungsstellen an den Universitäten102
a) Die Karlsbader Beschlüsse103
b) Die preußische Umsetzung der Karlsbader Beschlüsse104
c) Verpolizeilichung der akademischen Behörden107
d) Die Rolle des Kultusministeriums109
e) Spätere Maßnahmen und zunehmende Kompetenzverwirrung111
f) Die Regierungsbevollmächtigten als Bestandteil des strukturellen Denunziationsangebotes114
g) Tauglichkeit der Universitätsorgane als Überwachungsbehörden118
3. Die königlichen Oberpräsidien, Bezirksregierungen und Lokalbehörden120
a) Die Ortspolizeibehörden121
b) Die Bezirksregierungen123
c) Die Provinzialregierungen126
4. Die staatspolizeilichen Sonderermittler129
a) Die Sonderermittler der ersten Verfolgungswelle129
b) Die Sonderermittler der zweiten Verfolgungswelle131
c) Die gesellschaftliche Stellung der Sonderermittler133
d) Die Zusammenarbeit mit den anderen Behörden135
5. Das Nachrichtenbüro des Auswärtigen Amtes137
6. Andere Behörden141
III. Die Ermittlungsbehörden an den einzelnen Universitätsorten141
1. Die Ermittlungsbehörden in Berlin142
2. Die Ermittlungsbehörden in Halle146
3. Die Ermittlungsbehörden in Breslau150
4. Die Ermittlungsbehörden in Königsberg153
5. Die Ermittlungsbehörden in Bonn155
6. Die Ermittlungsbehörden in Greifswald159
IV. Die Pedelle – ein Exkurs –161
1. Amtliche Stellung und Aufgaben161
2. Neue Aufgaben162
3. Die Spitzeltätigkeit164
V. Zusammenfassung166
1. Erste institutionalisierte politische Polizei in Preußen166
2. Die Verwaltung als Organ der politischen Überwachung168
3. Das Verhältnis zwischen politischer Polizei und Bevölkerung171
4. Kapitel:
173
I. Aufgaben der politischen Polizei175
1. Allgemeine Polizeiaufgaben175
2. Politische Polizei177
3. Gefahr179
a) Der Gefahrbegriff180
b) Die Gefahrprognose181
4. Zuständigkeitskonflikte186
5. Flucht aus den Bindungen des Strafprozesses189
II. Informationserhebungsmethoden der politischen Polizei192
1. Die Postkontrolle192
2. Die Beschlagnahme von Papieren194
3. Beobachtung von Versammlungen und Veröffentlichungen196
4. (Verdeckte) Wahrnehmung durch Beamte197
5. Förmliche Verhöre199
III. Die Denunziation als Methode der Informationserhebung200
1. Denunziation als notwendige Informationsmethode der politischen Polizei201
2. Normative Grundlagen203
a) Gelegenheitsanzeigen204
b) Kronzeugenregelungen206
c) Polizeispitzel209
d) Lockspitzel212
IV. Relevante Anzeigepflichten213
1. Anzeigepflicht bei Hochverrat213
2. Anzeigepflicht geheimer verbotener Gesellschaften214
3. Allgemeine Anzeigepflicht bei dem Vaterland drohenden Gefahren216
4. Dienstliche Meldepflicht der Professoren216
5. Meldepflicht der Gaststättenbesitzer und Zimmervermieter217
V. Diskussion um Denunziation und Spitzel in der Staatsrechtslehre, Polizeiwissenschaft und Verwaltungsrechtswissenschaft220
1. Grenzen der Polizeitätigkeit220
2. Differenzierungen bei der Erhebung von Informationen mit Hilfe Privater222
a) Gelegenheitsdenunzianten und Vigilanten222
b) Beobachtungsgegenstände der politischen Polizei223
3. Polizeitaktik, Strategie der Informationsgewinnung und Praktikabilitätserwägungen225
a) Zuverlässigkeit der Information225
b) Untauglichkeit und Dysfunktionalität der Mittel230
c) Informationsverarbeitung231
d) Denunziantentypen236
4. Legitimität staatlicher Herrschaftsausübung238
a) Despotismusdebatte238
b) Untergrabung staatlicher Autorität durch eigene Zweckverfolgung der Denunzianten241
5. Freiheit der Bürger vor staatlicher Einwirkung243
a) Unterminierung von Vertrauensbeziehungen/ Schutz vor Verrat243
b) Schutz konkreter institutionalisierter Vertrauensverhältnisse247
c) Die Perspektive des Anzeigenden: Konfligierende Loyalitätsbindungen249
d) Schutz der Geheim- und Privatsphäre250
6. Gesellschaftliche Auswirkungen254
7. Behördeninterne Diskussion258
8. Zeitliche Entwicklung der Diskussion262
VI. Zusammenfassung264
1. Denunziation als Polizeimethode264
2. Zeitgenössischer Meinungsstand266
3. Privatsphäre und Denunziation267
2. Teil: Denunzianten –
269
5. Kapitel:
270
I. Die V-Leute Hardenbergs271
1. Johann Ernst Theodor Janke271
2. Carl Heinrich Ludwig Borbstaedt und Wilhelm Dorow273
3. Georg Friedrich von Cölln275
II. Motive der V-Leute277
1. Jankes Eintrittskarte in den Staatsdienst277
2. Borbstaedts Wünsche280
III. Das Verhältnis zu den Denunzierten282
1. Janke und der Deutsche Bund282
2. Borbstaedts Informationsquellen und Dorows Freunde283
3. Gegenseitige Überwachung Dorows und Borbstaedts285
IV. Das Verhältnis zur Obrigkeit287
V. Die Weiterverwendung der Information290
1. Polizeiliche Informationsverarbeitung290
2. Justizielle Informationsverarbeitung293
VI. Zusammenfassung298
6. Kapitel:
301
I. Die Spitzel301
1. Johannes Ferdinand Wit von Dörring301
2. Ludwig Lessing303
II. Motive der Spitzel303
1. Johannes Wit303
2. Ludwig Lessing307
III. Das Verhältnis zu den Bespitzelten310
1. Johannes Wit310
2. Ludwig Lessing313
IV. Das Verhältnis zur Obrigkeit316
1. Johannes Wits Kontakte zu verschiedenen Obrigkeiten316
2. Wit wird fallen gelassen322
3. Ludwig Lessing324
4. Eine übliche Form der Spitzelrekrutierung328
V. Folgen der Denunziationen330
1. Johannes Wit330
2. Ludwig Lessing334
VI. Zusammenfassung336
7. Kapitel:
341
I. Die Anzeigeerstatter341
1. Ahlenfeld, Berlin/Breslau 1822341
2. Jarick, Breslau 1821/22342
3. Dietz, Halle/München 1823343
4. Flögel, Breslau 1824344
5. Steinmetz (stud. teol.) und Bertram, Greifswald 1828345
6. Blankenburg, Mühlhausen 1832346
II. Verhältnis zu den Angezeigten und daraus resultierende Motive der Anzeigen347
1. Anzeige aus Rache347
2. Anzeige als Ausweg aus persönlichen Konflikten349
3. Ein Gruppenkonflikt351
4. Die Anzeigeerstatter als Verräter354
III. Verhältnis zur Obrigkeit als Motiv zur Anzeige356
1. Positionierung zur Obrigkeit356
2. Reaktion der Obrigkeit auf die Positionierung359
3. Fernhaltung von politischen Hintergründen362
IV. Folgen der Anzeigen365
1. Die Untersuchungen infolge der Anzeige Ahlenfelds, insbesondere die
365
2. Die Anzeige des Jünglingsbundes durch Dietz366
3. Die Anzeige Flögels und die Breslauer Untersuchungen 1823/24368
4. Die Untersuchungen in Greifswald 1828369
5. Die Anzeige von Blankenburg370
V. Zusammenfassung372
Denunziation von Amts wegen –
375
I. Professoren nehmen ihre Aufsichtsfunktion wahr375
1. Prof. Kilian und Dr. Maurenbrecher, Bonn 1832375
2. Prof. Fischer, Greifswald 1833378
II. Kollegiale Informationserhebung an den Universitäten380
III. Lehrer nehmen ihre Aufsichtsfunktion wahr384
IV. Lehrer und Professoren gehen über ihre Aufsichtspflicht hinaus386
1. Prof. Stein, Bonn 1834386
2. Prof. Schultze, Greifswald 1835389
3. Lehrer Dr. Graser, Naumburg 1834391
V. Zusammenfassung393
9. Kapitel:
395
10. Kapitel:
398
I. Die Selbstbekenner398
II. Intentionen und Motive der Bekenner und ihr Verhältnis zur Obrigkeit400
1. Eine besondere Verhörmethode400
2. Existenzsorgen der Selbstbekenner402
3. Selbstbekenntnisse als Normgeltungsdiskurs404
III. Die Folgen der Selbstbekenntnisse408
1. Die Rolle der Bekenntnisse bei den weiteren Ermittlungen408
2. Die Ergebnisse der Ermittlungen412
IV. Das Verhältnis zu den Benannten416
V. Zusammenfassung418
11. Kapitel:
419
I. Die Anzeigeerstatter420
1. Madame Eggert, Königsberg 1819420
2. Riemann, Nordhausen 1819421
3. Frau Steffahny, Schöneck in Westpreußen 1821422
4. Horn, Königsberg 1823423
5. Leupert, Berlin 1824423
II. Das Verhältnis zu den Angezeigten und daraus resultierende Motive der Anzeigen424
1. Eine verhängnisvolle Affäre424
2. Ausweg aus einem Ehrenhändel426
3. Ein Familienkonflikt428
4. Machtkampf in Königsberg429
5. Nachbarschaftskonflikte430
III. Unterschiedliche Formen der Kommunikation mit der Obrigkeit431
IV. Folgen der Anzeigen432
1. Behördliche Auseinandersetzung mit der Anzeige Eggerts432
2. Machtkampf in Westpreußen436
3. Folgen trotz Harmlosigkeit438
V. Zusammenfassung439
12. Kapitel:
441
I. Herrschafts- und Anzeigerhetorik442
1. Böhm, Breslau 1824/25442
2. Teetz, Berlin 1834443
3. Anonym, Berlin 1839445
II. Sensibilität der Behörden446
1. Scherzbriefe446
2. Puttkammer, Kamin 1823448
3. Leifert, Grevenstein in Westfalen 1835451
III. Konfligierende Loyalitätsbindungen453
IV. Zusammenfassung455
13. Kapitel:
457
I. Der übliche Umgang mit anonymen Anzeigen457
1. "Doppelte Buchführung"457
2. Immediateingaben459
II. Eine erfolgreiche anonyme Anzeige461
1. Anonymus, Breslau 1831461
2. Die folgenden Untersuchungen462
3. Die gerichtliche Verwertbarkeit und polizeiliche Weiterverwendung463
IV. Zusammenfassung465
14. Kapitel:
466
I. Die öffentlichen Anschuldiger466
1. Theodor Anton Heinrich Schmalz und der Tugendbundstreit466
2. Henrik Steffens und die Breslauer Turnstreitigkeiten468
II. Die Motivation und Wirkungsabsicht469
1. Schmalz470
2. Steffens474
III. Die Folgen der Denunziationen475
1. Schmalz475
2. Steffens477
IV. Das Verhältnis zur Obrigkeit479
1. Schmalz479
2. Steffens480
V. Das Verhältnis zu den Denunzierten und die Reaktionen der Öffentlichkeit482
1. Schmalz482
2. Steffens484
VI. Zusammenfassung487
Fazit490
Quellen- und Literaturverzeichnis496
Archivalische Quellen496
Gedruckte Quellen496
Sekundärliteratur502
Personenverzeichnis520
Normenverzeichnis539
Sachverzeichnis543

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