Etwa 140.000 Frauen und Männer der US-Streitkräfte stehen, zu dem Zeitpunkt da diese Arbeit verfasst wird, im Irak.[2] Hinzu kommen mehrere tausend Soldaten der „Koalition der Willigen“, also jener Allianz, die die Bush-Administration dazu bewegen konnte, sich am Krieg gegen den Irak zu beteiligen.[3]
Doch trotz all dieser Soldaten, trotz technischer Überlegenheit und großen Anstrengungen auf militärischen aber auch zivilen Sektoren ist der Irak noch lange nicht befriedet und es kann ohne Zweifel festgestellt werden, dass die Schlacht der Vereinigten Staaten im Irak alles andere als gewonnen ist.[4] Tag für Tag kommt es zu Kämpfen mit der US-Armee und die inneramerikanische Debatte über die Zukunft des Irak bzw. das weitere Vorgehen der Vereinigten Staaten ist bei weitem noch nicht entschieden. Tag für Tag sterben somit nach wie vor Soldaten und Zivilisten in der Folge des völkerrechtswidrigen[5] dritten Golfkrieges.
Angesichts dieser Fakten wird schnell deutlich, dass eine Beschäftigung mit den Hintergründen der aktuellen Situation - also denen des Irakkrieges - auch noch mehrere Jahre nach dem offiziellen Ende des Krieges Sinn macht, ja erforderlich ist. Schließlich hat der Kampf gegen Saddam Husseins Regime die gesamte Golfregion weiter destabilisiert und wird wohl noch auf Jahre oder gar Jahrzehnte hin Folgen für die internationale und inneramerikanische Politik haben.
Darüber hinaus stellt das Thema Irakkrieg eine nicht zu unterschätzende Herausforderung für die Politikwissenschaft dar. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nämlich nicht nur die letzte verbliebene Supermacht unseres Planeten, sondern auch die älteste noch bestehende Demokratie der Welt. Jedes bedeutendere außenpolitische Handeln muss somit das wissenschaftliche Interesse der IB-Forschung wecken und kann Auswirkungen auf die politikwissenschaftliche Theorienlandschaft haben.
Im konkreten Fall stellt sich nunmehr die allgemeine Frage, wie es zum Irakkrieg kommen konnte und inwieweit sich aus den diesbezüglichen Erkenntnissen allgemeingültige Schlussfolgerungen für die Theorien der Internationalen Beziehungen ableiten lassen könnten.
So sind in den vergangenen Jahren unzählige wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Abhandlungen zur Bush-Ära und den Hintergründen des Irakkrieges entstanden:
Während einige Autoren im Irakkrieg nur den Ausdruck eines ‚Kampfes der Kulturen sehen’[6], diagnostizieren andere persönliche Interessen der Administration und einzelner Interessengruppen als ausschlaggebendes Element hinter der Außenpolitik der Bush-Administration. Wieder andere sehen eine generelle imperiale Tendenz der USA.[7] Darüber hinaus bestehen fundierte Thesen darüber, dass innerstaatliche bzw. außerstaatliche Systemzwänge (oder aber auch Systemfehler bzw. das Fehlen eines Systems) ausschlaggebend für das Zustandekommen des Irakkrieges waren. Dass ergo - je nach theoretischem Ansatz - die staatliche Verfasstheit oder aber der Charakter des internationalen Systems (bzw. ggf. dessen Verfasstheit) die entscheidenden Einflussgrößen waren.
So unterschiedlich all diese Erklärungsansätze auch auf den ersten Blick erscheinen mögen, sie haben doch gemein, dass ihnen allen gewisse - teils sehr divergierende - Grundannahmen bezüglich der Weltsicht und Realitätseinordnung zu Grunde liegen. Diese bestimmen die entsprechenden Analysen. Schließlich folgt jeder Mensch bewusst oder unbewusst gewissen kognitiven, theoretischen Landkarten, die sein Denken und seine Handlungen bestimmen.
Solche Landkarten sind in Teilen äquivalent zu den Theorien und Analyseansätzen in der Wissenschaft. Wie „Netze, die wir auswerfen, um die ‚Welt‘ einzufangen, sie zu rationalisieren, zu erklären und zu beherrschen“[8] helfen uns diese gedanklichen Modelle, die Wirklichkeit einzuordnen und zu strukturieren. Sie dienen zur Komplexitätsreduktion, aber auch als Analyse- sowie Prognosewerkzeuge und müssen Grundlage jeder fundierten wissenschaftlichen Prüfung sein.
Zur Analyse und Erklärung im Falle des Irakkrieges wurden nunmehr in der Vergangenheit hauptsächlich drei sich gegenüberstehende theoretische Grundmodelle (und deren unterschiedliche ‚Spielarten’) benutzt[9]:
Der Realismus (besonders der Neorealismus - und dieser maßgeblich in der offensiven Variante)
Der Liberalismus (besonders der Neoliberalismus - sowohl nach dem Ansatz von Moravcsik als auch nach dem von Czempiel)
Der Konstruktivismus (sowohl nach Wendt, als auch in anderen, teils vermischten Konzepten - Auch wenn der Konstruktivismus noch keine eigenständige Theorie darstellt, wird er im konkreten Fall auf Grund seiner Orientierung an Normen, Werten und Identitäten oft verwandt) [10]
Die vorliegende Arbeit soll sich nun im Folgenden an der Neoliberalen Theorie Internationaler Beziehungen orientieren[11] und auf Grundlage der dadurch aufgestellten Prämissen die politischen Hintergründe des Irakkrieges untersuchen.
Kern der Liberalen Theorie sind dabei zunächst zwei Punkte, die bereits an dieser Stelle angesprochen werden müssen, da vor ihrem Hintergrund die Dringlichkeit der Frage nach den Ursachen des Irakkrieges noch evidenter wird:
1. Die Liberale Theorie geht davon aus, dass innerstaatliche Präferenzbildungsprozesse, bei denen verschiedenste gesellschaftliche Akteure gestaltend mitwirken, ausschlaggebend für das Außenverhalten von Staaten und insbesondere von Demokratien sind.[12]
2. Aus diesem Grund verhalten sich Demokratien in der Regel (zumindest untereinander) friedlich, denn jene, für das Außenverhalten generierenden Präferenzbildungsprozesse werden von einer rationalen, Kosten-Nutzen kalkulierenden und damit kriegsaversen Öffentlichkeit dominiert, was zu einem ‚demokratischen Frieden’ führen kann[13]
Es stellt sich für diese Arbeit in der so angelegten Perspektive demnach die interessante Frage, wie es vor dem Hintergrund einer rationalen, Kosten und Nutzen kalkulierenden und somit kriegsaversen Öffentlichkeit innerhalb einer Demokratie zum Krieg gegen den Irak kommen konnte, und ob die damit zusammenhängenden Geschehnisse unter liberalen Gesichtspunkten und durch eine monadische, an strukturellen Aspekten ausgerichteten Analyse, zu erklären sind?
Ferner ist zu analysieren, welche innerstaatlichen Präferenzen und Präferenzbildungsprozesse den Irakkrieg überhaupt ermöglichten. Wie konnte das in der Bevölkerung angelegte Bedürfnis nach Frieden umgangen werden? Wie konnten sich stattdessen die - augenscheinlich bei der Administration angelegten - Interessen durchsetzen?
So wird es besonders darum gehen, ob eventuell eine Verzerrung des Präferenzbildungsprozesses in den USA mit Blick auf die monadischen theoretischen Dispositive stattgefunden hat, und inwieweit diese ggf. Hintergründe im politischen System der USA haben könnte.
Dabei soll die im Folgenden dargelegte These verifiziert werden, die die Grundlage dieser Arbeit bildet und sich aus der Liberalen Theorie internationaler Politik ableitet[14]:
Dass es trotz einer rationalen Öffentlichkeit zur Durchsetzung der administrativen Interessen kam, ist die Folge einer schlecht informierten und durch verschiedene Akteure manipulierten Öffentlichkeit mit einem erhöhten Bedrohungsgefühl, die deshalb ihre grundlegenden Präferenzen nicht in vollem Maße durchsetzte. Hinzu kam ein Fehlen ausreichender Kontrolle der US-amerikanischen Administration durch den Kongress, welcher nicht zuletzt auf Grund des mangelnden öffentlichen Drucks seine Rolle als Kontrollorgan vernachlässigte.
Mit der Zunahme an Informationsmöglichkeiten und sinkendem Bedrohungsgefühl sollten sich folglich die ursprünglichen Präferenzen der „rational public“ mehr und mehr durchgesetzt haben bzw. durchsetzen, was sich im Verhalten des Kongresses und dem Handlungsspielraum der Administration ausdrücken sollte.
Um diese These zu überprüfen, wird sich in der vorliegenden Arbeit zunächst mit der Liberalen Theorie Internationaler Beziehungen befasst werden, um dadurch eine Grundlage für die weitere Analyse zu schaffen und den Ursprung der angestellten These zu verdeutlichen.
Daran wird sich eine Erörterung des Weges vom 11. September hin zum Irakkrieg - auf Grund der starken Bush-Administration vor dem Hintergrund des erhöhten Bedrohungsgefühls der Öffentlichkeit, eines sich unterordnenden Kongresses und der Deutungshoheit der Administration bezüglich der Bedrohungslage - anschließen.
Darüber hinaus ist eine Untersuchung der Rollen von Administration, Kongress und Öffentlichkeit unmittelbar vor, während und nach dem Krieg im Irak vonnöten. Diese wiederum erfordert eine ausführliche Darlegung und Analyse...
