Der Europäische Haftbefehl

Entwicklung und Schwierigkeiten

Autor	Johannes N. Henke
Verlag	Akademische Verlagsgemeinschaft München
Erscheinungsjahr	2008
Seitenanzahl	88 Seiten
ISBN	9783960912187
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	22,99 EUR

Der Autor schildert Entwicklung und Schwierigkeiten des Europäischen Haftbefehls aus europäischer und deutscher Sicht. Die europäische Entwicklung bezieht sich im Wesentlichen auf den Zeitraum zwischen Rahmenbeschluss vom 13.06.2002 und EuGH-Entscheidung vom 03.05.07. Die deutsche Entwicklung ist durch Verfassungswidrigkeit des EuHbG I und durch das EuHbG II geprägt. Beide Entwicklungen befinden sich nach wie vor in fließender Dynamik. Die Schwierigkeiten aus europäischer Sicht bestehen in Umsetzungsdefiziten, inhaltlichen Schwächen und praktischen Problemen des Rahmenbeschlusses sowie in den Folgen der EuGH-Entscheidung vom 22.05.2007. Die Schwierigkeiten aus deutscher Sicht liegen in der Vereinbarkeit des EuHbG II mit höherrangigem Recht und in dessen Umsetzungsmängeln. Der Autor sieht eine Verzahnung der Schwierigkeiten beider Ebenen und zeigt neue Lösungsansätze auf.

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Inhaltsverzeichnis

Cover	1
Impressum	5
Inhalt	6
Literaturverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
§ 1 Einleitung	20
A. Problemaufriss	20
B. Methode	22
C. Ziel und Vorgehensweise	22
§ 2 Entwicklung des Europäischen Haftbefehls aus europäischer Sicht	23
A. Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefehl	23
I. Begriff und Idee eines Europäischen Haftbefehls	23
II. Der Rahmenbeschluss als Handlungsinstrument	24
III. Praktische Auswirkungen	28
B. EuGH-Urteil vom 3. Mai 2007	29
I. Verfahrensanlass	29
II. Entscheidung	29
III. Auswirkungen	30
C. Ergebnis	31
§ 3 Entwicklung des Europäischen Haftbefehls aus deutscher Sicht	32
A. Verfassungswidrigkeit des ersten Umsetzungsgesetzes (EuHbGI)	32
I. Verfahrensanlass	32
II. Entscheidung	32
III. Auswirkungen	33
B. Zweites Umsetzungsgesetz (EuHbG II)	34
C. Ergebnis	34
§ 4 Schwierigkeiten des Europäischen Haftbefehls aus europäischer Sicht	36
A. Umsetzungsdefizite in den Mitgliedstaaten	36
I. Konflikte mit dem nationalen Verfassungsrecht	36
II. Umsetzung des Art. 2 II RbEuHb	41
III. Umsetzung von Artt. 3, 4 und 5 RbEuHb	47
IV. Umsetzung von Artt. 6 und 7 RbEuHb	49
B. Inhaltliche Schwächen	50
I. Verbot der Doppelbestrafung	50
II. Spezialitätsgrundsatz	53
III. Inhaftierung der gesuchten Person	55
IV. Entscheidung bei Mehrfachersuchen	57
V. Individualschutz der gesuchten Person	60
C. Praktische Schwierigkeiten	65
I. Unterschiedliche Formularanforderungen	65
II. Übersetzungsschwierigkeiten	65
III. Unterschiedliche Übermittlungsstandards	66
IV. Übergabeschwierigkeiten	66
V. Ergebnis	67
D. Konsequenzen der EuGH-Entscheidung vom 22. Mai 2007	67
I. Regelungsform: Rahmenbeschluss	67
II. Rahmenbeschluss als der richtige Weg zur Europäisierung	72
III. Stellungnahme	76
§ 5 Schwierigkeiten des Europäischen Haftbefehls aus deutscherSicht	82
A. Vereinbarkeit des EuHbG II mit höherrangigem Recht	82
I. Art. 16 II 1 GG	82
II. Art. 19 IV 1 GG	82
III. Art. 23 I 1 GG	83
IV. Art. 103 II GG	84
V. Art. 12 EGV	85
B. Umsetzungsdefizite des EuHbG II	86
I. Förmliche Strukturentscheidungen	86
II. Materielle Auslieferungsfragen	89
III. Versäumnisse des Gesetzgebers	94
C. Übergangsfälle	95
D. Umgehungsgestaltungen	97
E. Ergebnis	97
§ 6 Abschließende Thesen	99
Anhang	101
A. Auszug dänischer Rechtsvorschriften	101
B. Auszug irländischer Rechtsvorschriften	101
C. Auszug italienischer Rechtsvorschriften	101
D. Auszug maltesischer Rechtsvorschriften	102
E. Auszug österreichischer Rechtsvorschriften	102
F. Auszug polnischer Rechtsvorschriften	102
G. Auszug von Rechtsvorschriften des Vereinigten Königreichs	104
H. Auszug zypriotischer Rechtsvorschriften	105
I. § 80 IRG nach Empfehlung des Bundesrats (Drucks. 70/1/06)	105

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