Fachbuch aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,00, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit befasst sich mit dem Heimvertrag und seinen rechtlichen Bedingungen. Ein Fokus liegt dabei auf seinen Grundlagen, dem Heimentgelt und der Vertragsbeendigung. Mit der Einführung des neuen Heimgesetzes zum 01.01.2002 sollte eine Abgrenzung zwischen den Einrichtungen des Betreuten Wohnens und den Alten- beziehungsweise Pflegeheimen erfolgen. Dabei verzichtete der Gesetzgeber auf eine Definition der verschiedenen Einrichtungstypen und setzte das Heim mit dem Pflegeheim gleich. Durch die Einführung des neuen Heimgesetzes waren die Heimträger aufgefordert, die bestehenden Heimverträge neu zu verfassen und dabei auf die neuen Reglungen der §§5 bis 9 HeimG zu achten. Diese gesetzliche Erneuerung der bestehenden Reglung sollte allerdings nur der Anfang sein. In den Jahren darauf hat der Bundesgerichtshof des Öfteren Stellung beziehen müssen zu Fragen bezüglich des Heimvertrages, dabei wurden neue Probleme aufgeworfen. Kritisiert wurde, dass die Reglungen des HeimG und die Reglungen der sozialen Pflegeversicherung des SGB IX nicht genug aufeinander abgestimmt waren. Weitere Kritikansätze betrafen zum Beispiel die Reglungen der Sondernahrung, aber auch das Heimentgelt, welches bis dahin als Pauschale für alle Bewohner gleich zu berechnen war. Der Bundesgerichtshof zog es vor, die Regelungen der Entgeltbestandteile Unterkunft und Verpflegung gesondert voneinander zu betrachten, dies führte dazu, dass zwei Heimverträge benötigt wurden, abhängig davon, ob der Bewohner Leistungen der Pflegeversicherung erhielt oder nicht. Von großer Bedeutung dabei ist, dass die Heimträger die künftigen Heimbewohner beziehungsweise deren Bevollmächtige oder Betreuer so umfassend wie möglich über die Inhalte des abzuschließenden Vertrages aufklären. Denn, desto mehr Mühe sich die Heimträger bei der Aufklärung geben, umso geringer ist das Risiko, dass es nach dem Einzug zu Problemen hinsichtlich der Anwendung und Auslegung des Vertrages kommt. Ebenso kann man im Rahmen eines ausführlichen Vorbereitungsgespräches erkennen, was beide Seiten voneinander erwarten zu erwarten haben. Es verdeutlicht sich auch der Eindruck darüber, ob der Bewohner in das Heim passt oder ob man mit dem Betreuer gut zusammenarbeiten kann
Der praxisorientierte, systematische Ratgeber zur neuen Gesetzeslage: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz stellt als neuer Baustein des deutschen Arbeitsrechts anspruchsvolle Herausforderungen an…
Das Arbeitsrecht gefällt sich schon lange darin, das Anfechtungsrecht der Arbeitsvertragsparteien vor allem des Arbeitgebers mit Blick auf Willensmängel bei Arbeitsvertragsschluss…
Eine arbeitsrechtliche Bestandsaufnahme des Gestaltungsrahmens und seiner Umsetzung Format: PDF
Viele Arbeitgeber in Deutschland denken über eine Umstrukturierung Ihrer Entgeltsysteme nach, um die Personalkosten marktfähiger und unternehmensgerechter gestalten zu können. Aus…
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Der praktisch bedeutsamste Fall der personenbedingten Kündigung ist die Kündigung wegen Krankheit. Zwar kann die Krankheit alleine eine Kündigung niemals rechtfertigen, jedoch ist sie…
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Sehr geehrte Leserinnen und Leser des Bund-Dossiers Kurzarbeit!
Seit Erscheinen der ersten Version unseres Dossiers im Januar 2009 ist viel passiert. Deswegen haben wir unser Bund-Dossier Kurzarbeit…
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Mit der digitalen Revolution ergeben sich ganz neue Herausforderungen bei der Kriminalitätsbekämpfung. Dieser Band behandelt die Problematik der Beschlagnahme elektronisch gespeicherter Daten bei…
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MENSCHEN. das magazin informiert über Themen, die das Zusammenleben von Menschen in der Gesellschaft bestimmen -und dies konsequent aus Perspektive der Betroffenen. Die Menschen, um die es geht, ...
Medizin und Gesundheit Aktuell zu Konzepten, Forschung, Therapie, Diagnostik und Klinik
Seit April 1991 erscheint regelmäßig eine monatliche Fachzeitschrift für den jungen niedergelassenen ...
Auszüge aller europäischen Patentanmeldungen in sechs Teilausgaben. Bibliographie, Hauptanspruch, wichtigste Zeichnung. Dokumentation des Hauptanspruchs in der Amtssprache der jeweiligen Anmeldung. ...
Card-Forum ist das marktführende Magazin im Themenbereich der kartengestützten Systeme für Zahlung und Identifikation, Telekommunikation und Kundenbindung sowie der damit verwandten und ...
Die COMPUTERWOCHE berichtet schnell und detailliert über alle Belange der Informations- und Kommunikationstechnik in Unternehmen – über Trends, neue Technologien, Produkte und Märkte. IT-Manager ...
Internationale Fachzeitschrift für Küchenforschung und Küchenplanung.
Mit Fachinformationen für Küchenfachhändler, -spezialisten
und -planer in Küchenstudios, Möbelfachgeschäften und den ...
Der Steuerzahler ist das monatliche Wirtschafts- und Mitgliedermagazin des Bundes der Steuerzahler und erreicht mit fast 230.000 Abonnenten einen weitesten Leserkreis von 1 ...
rfe-Elektrohändler ist die Fachzeitschrift für die CE- und Hausgeräte-Branche. Wichtige Themen sind: Aktuelle Entwicklungen in beiden Branchen, Waren- und Verkaufskunde, Reportagen über ...
Offizielles Organ des Deutschen Verbandes Ergotherapie e.V. (DVE). ERGOTHERAPIE UND REHABILITATION stellt ein anerkanntes Fach- und Informationsmedium dar und erreicht monatlich die ...
Über »Evangelische Theologie«
In interdisziplinären Themenheften gibt die Evangelische Theologie entscheidende Impulse, die komplexe Einheit der Theologie wahrzunehmen. Neben den Themenheften ...