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Deutsches Unternehmenssteuerrecht auf dem Prüfstand: Tauglichkeit von Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf deren steuerliche Konsequenzen

AutorPhilip Schlenker
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl114 Seiten
ISBN9783842815230
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis44,99 EUR
Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Krisentauglichkeit des deutschen Unternehmenssteuerrechts auf die Probe gestellt. Die Studie legt dar, dass das deutsche Sanierungssteuerrecht in seiner jetzigen Form nicht krisentauglich ist. Spezifische steuerliche Regelungen beschleunigen einerseits den Verlauf einer Krise und hemmen andererseits die Sanierung von Unternehmen. Das Buch geht der interessanten Frage nach, welchen bedeutenden Einfluss das Steuerrecht im Allgemeinen und insbesondere in Krisensituationen auf notleidende Unternehmen hat. Vier gesetzliche Regelungen, denen im Verlauf einer Unternehmenskrise und damit im Rahmen dieser Studie eine besondere Bedeutung zukommt, werden dabei ausführlich beleuchtet. Dabei handelt es sich um das Betriebsausgabenabzugsverbot des § 4 h EStG, § 8 a KStG (die sog. Zinsschranke), die Verlustabzugsbeschränkungen des § 8 c KStG, die Besteuerung von Sanierungsgewinnen und die Mindestbesteuerung gemäß § 10 d Abs. 2 EStG.
Es werden Möglichkeiten zur Sanierung eines Unternehmens aufgezeigt und deren Tauglichkeit im Hinblick auf die steuerlichen Konsequenzen eingeschätzt.
Darüber hinaus beinhaltet die Studie einen aufschlussreichen Einblick in die Verwurzelung des Grundgesetzes in unser deutsches Steuerrecht und den zunehmenden Einfluss der Europäischen Union auf die nationale Gesetzgebung.
Als Konsequenz der festgestellten Reformbedürftigkeit des deutschen Sanierungssteuerrechts werden schließlich entsprechende Reformvorschläge und Handlungsempfehlungen ausgeführt. Der Autor stellt dabei die Vorteile eines gesetzesfesten Sanierungserlasses und der Zentralisierung der verbindlichen Auskunft für Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer heraus. Des Weiteren empfiehlt er eine Lockerung der Zinsschranke und eine Entschärfung der Verlustabzugsbeschränkung unter Berücksichtigung des EU-Beihilfeverbots.

Philip Schlenker wurde 1984 in Bonn geboren. Nach seiner Berufsausbildung als Bankkaufmann, entschied sich der Autor, seine fachlichen Qualifikationen im Bereich der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften durch ein Studium weiter auszubauen. Im Jahre 2011 absolvierte er mit sehr gutem Ergebnis zum Diplom-Wirtschaftsjuristen (FH) an der Rheinischen Fachhochschule in Köln. Durch die Wahl des Studienschwerpunkts 'Steuern und Wirtschaftsprüfung' sammelte Philip Schlenker bereits während seines Studiums umfassende Erfahrungen in diesem Bereich. Um seine Qualifikationen auch praktisch weiter auszubauen, absolvierte er im Jahre 2010 ein mehrwöchiges Praktikum in der Steuerabteilung einer international renommierten Anwaltskanzlei. Während dieser Zeit konnte er Einblick nehmen in die Hintergründe und finanzpolitischen Zusammenhänge der Finanzmarktkrise. Seit 2011 arbeitet der Autor bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistung und ist dort im Grundsatzreferat der Bankenaufsicht tätig.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis5
1 Einleitung9
2 Geltendes Unternehmenssteuerrecht im Hinblick auf Krisensituationen10
2.1 Zinsschranke11
2.1.1 Grundsymmetrie der Besteuerung11
2.1.2 Unternehmensteuerreform 200812
2.1.3 Betriebsausgabenabzugsverbot13
2.1.4 Fazit18
2.2 Verlustabzugsbeschränkung18
2.2.1 Mantelkauf19
2.2.2 Unternehmensteuerreform 200819
2.2.3 Schädlicher Beteiligungserwerb20
2.2.4 Ausnahme23
2.2.5 Fazit31
2.3 Besteuerung von Sanierungsgewinnen32
2.3.1 Fallbeispiel Karstadt32
2.3.2 Sanierungserlass als Billigkeitsmaßnahme34
2.3.3 Aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH)34
2.3.4 Bedeutung der verbindlichen Auskunft35
2.3.5 Fazit36
2.4 Mindestbesteuerung37
2.5 Zusammenfassung38
3 Die Krise40
3.1 Krisenursachen40
3.2 Krisenverlauf41
3.3 Überschuldung41
3.4 Sanierung42
4 Sanierungsmaßnahmen und deren steuerliche Konsequenzen43
4.1 Forderungsverzicht durch Gesellschafter44
4.1.1 Steuerliche Auswirkungen auf die Gesellschaft44
4.1.2 Steuerliche Auswirkungen auf den Gesellschafter45
4.2 Besserungsabrede46
4.3 Bareinlage48
4.3.1 Offene Einlage48
4.3.2 Verdeckte Einlage49
4.4 Debt-buy-back50
4.4.1 Besteuerung von Konfusionsgewinnen50
4.4.2 Rückkauf der Schuld durch einen Gesellschafter51
4.5 Handel mit notleidenden Krediten54
4.5.1 Abgrenzung zu Factoring55
4.5.2 Umsatzsteuerliche Behandlung55
4.6 Loan-to-own57
4.6.1 Debt-Equity-Swap57
4.6.2 Debt-Asset-Swap64
4.6.3 Erzwungene Beteiligungsübernahme durch Share Pledge Enforcement65
4.7 Distressed M&A65
4.7.1 Grundlagen des Unternehmens- und Anteilskaufs66
4.7.2 Besonderheiten im Rahmen einer Unternehmenskrise72
4.7.3 Fazit78
5 Verfassungsrechtliche Grenzen für steuerliche Normierung80
5.1 Objektives Nettoprinzip80
5.1.1 Verfassungswidrigkeit des Verlustabzugsverbots82
5.1.2 Verfassungsrechtliche Bedenklichkeit der Zinsschranke84
5.1.3 Mindestbesteuerung86
5.1.4 Abzugsverbot von Gewinnminderungen87
5.1.5 Besteuerung von Sanierungsgewinnen87
5.2 Fazit88
6 Ausblick89
6.1 Reformvorschläge89
6.1.1 Gesetzesfester Sanierungserlass89
6.1.2 Zentralisiertes Auskunftsverfahren91
6.1.3 Lockerung der Zinsschranke91
6.1.4 Entschärfung der Verlustabzugsbeschränkung unter Berücksichtigung des EU-Beihilfeverbots93
6.2 Fazit95
Abkürzungsverzeichnis97
Literaturverzeichnis98

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