Sie sind hier
E-Book

Die Auswirkungen des EU-Rahmenbeschlusses zur Terrorismusbekämpfung auf die Strafbarkeit nach den §§ 129 a, 129 b StGB

AutorIsabel Erdem
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl36 Seiten
ISBN9783640431366
FormatPDF/ePUB
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis12,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 16 Punkte (sehr gut), Universität Trier, Veranstaltung: Seminar 'Aktuelle Probleme des Europäischen Straf-, Strafprozess- und Polizeirechts', Sprache: Deutsch, Abstract: Der Begriff Terrorismus kommt vom Lateinischen terror, was Furcht oder Schrecken bedeutet. Eine universal anerkannte Definition gibt es bisher nicht, sie erscheint aufgrund der politischen Komponente des Begriffs auch kaum möglich. Ein 'Terrorist' wird vielleicht aus anderer Perspektive als Freiheitskämpfer wahrgenommen. In manch einem inner- oder zwischenstaatlichen Konflikt bezeichnet eine Seite ihre Gegner als terroristisch - und umgekehrt. Ziel des Rahmenbeschlusses zur Terrorismusbekämpfung der EU vom 13.6.2002 ist die staatenübergreifende Angleichung der Definition terroristischer Straftaten sowie die Etablierung einer umfassenden Strafbarkeit, die die besondere Schwere dieser Taten widerspiegelt. Wie sehr die Auffassungen von 'terroristischen' Aktivitäten bereits auf nationaler Ebene voneinander abweichen können, zeigen jüngste Verfahren nach § 129 a StGB - z.B. jenes im Vorfeld des G8-Gipfels, bei dem die Bundesanwaltschaft mehr als 40 Wohnungen durchsuchen ließ. Der BGH erklärte die Durchsuchungen für rechtswidrig und widersprach der terroristischen Qualität der ggf. geplanten Straftaten. Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkung des europäischen Rahmenbeschlusses zur Terrorismusbekämpfung auf die Strafbarkeit nach den deutschen §§ 129 a/ b StGB. Als Grundlage der Erörterung wird zunächst eine überblicksartige Darstellung der deutschen Straftatbestände und des betreffenden Rahmenbeschlusses geliefert. Sodann werden die Einflüsse des letzteren auf die deutsche Strafbarkeit untersucht. Die Vorgaben des Rahmenbeschlusses haben in erster Linie zu einer Veränderung des Wortlauts der deutschen Straftatbestände geführt. Insbesondere widmet sich die Arbeit jedoch der Frage nach seiner Bedeutung für die deutschen Strafgerichte. Dabei wird auf die Problematik der jüngst vom EuGH postulierten Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung eingegangen, die den Vereinigungsbegriff der § 129 a/ b StGB betreffen könnte. Die mit einer solchen Auslegung einhergehende Ausweitung der Strafbarkeit nach §§ 129 a/ b StGB soll kritisch dargestellt und an rechtsstaatlichen Prinzipien überprüft werden. Zum Abschluss wird in einer weiterführenden Betrachtung auf die Frage der Einhaltung des Rahmenbeschlusses zur Terrorismusbekämpfung durch Deutschland eingegangen, dabei werden Lösungsansätze zur Erfüllung der europäischen Verpflichtungen unter Beachtung einer rechtsstaatlichen Strafgesetzlichkeit aufgezeigt.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Strafrecht - Strafprozessrecht - Strafvollzug

Handbuch der forensischen Psychiatrie

E-Book Handbuch der forensischen Psychiatrie
Band 3: Psychiatrische Kriminalprognose und Kriminaltherapie Format: PDF

Die Nachfrage nach kriminalprognostischen Gutachten steigt. Sie sind Basis juristischer Entscheidungen zur bedingten Entlassung von Gefangenen oder der Verhängung einer Maßregel. Die Öffentlichkeit…

Weitere Zeitschriften

Correo

Correo

 La Revista de Bayer CropScience para la Agricultura ModernaPflanzenschutzmagazin für den Landwirt, landwirtschaftlichen Berater, Händler und am Thema Interessierten mit umfassender ...

Courier

Courier

The Bayer CropScience Magazine for Modern AgriculturePflanzenschutzmagazin für den Landwirt, landwirtschaftlichen Berater, Händler und generell am Thema Interessierten, mit umfassender ...

Der Steuerzahler

Der Steuerzahler

Der Steuerzahler ist das monatliche Wirtschafts- und Mitgliedermagazin des Bundes der Steuerzahler und erreicht mit fast 230.000 Abonnenten einen weitesten Leserkreis von 1 ...

die horen

die horen

Zeitschrift für Literatur, Kunst und Kritik."...weil sie mit großer Aufmerksamkeit die internationale Literatur beobachtet und vorstellt; weil sie in der deutschen Literatur nicht nur das Neueste ...

filmdienst#de

filmdienst#de

filmdienst.de führt die Tradition der 1947 gegründeten Zeitschrift FILMDIENST im digitalen Zeitalter fort. Wir begleiten seit 1947 Filme in allen ihren Ausprägungen und Erscheinungsformen.  ...