Die Entwicklung der handelsrechtlichen Veröffentlichung vom ALR bis zum ADHGB.

Autor	Ralf Heimann
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zur Rechtsgeschichte 138
Seitenanzahl	307 Seiten
ISBN	9783428525416
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	89,90 EUR

Schon immer war es für Handeltreibende wichtig zu erfahren, wer als Vertragspartner für Verbindlichkeiten einzustehen hat. Handelsstand und Gesetzgebung suchten vor diesem Hintergrund nach einem geeigneten Mittel zur Kundmachung der Haftungsverhältnisse und favorisierten letztlich das Handelsregister. Der Autor untersucht die Entwicklung der Wirkung von Handelsregistereintragungen und weiterer Bekanntmachungen. Dabei werden im Hinblick auf die Funktion des Handelsregisters als Haftungsregister die Auswirkungen der Veröffentlichung auf die jeweiligen Haftungsverhältnisse beleuchtet. Ebenfalls wird das Handelsregister als Mittel zur Verwirklichung des Vertrauensschutzes im Spannungsfeld zwischen Rechtssicherheit und Verkehrssicherheit betrachtet. Einleitend wendet sich Ralf Heimann den Wurzeln des Handelsregisters in Deutschland in Gestalt der städterechtlichen Regelungen Frankfurts a. M. beginnend mit dem Jahre 1666 zu. Die Einflüsse der deutschen Kodifikationen und Kodifikationsentwürfe sowie der französischen und spanischen Gesetzgebung des 19. Jahrhunderts auf die rechtliche Ausgestaltung des Handelsregisters im ADHGB bilden einen Schwerpunkt der Untersuchung. Erläutert werden weiterhin die unterschiedlichen Veröffentlichungsarten von 1666 bis zum ADHGB im Jahre 1861.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	10
Inhaltsverzeichnis	12
Abkürzungsverzeichnis	26
Einleitung	30
Erster Teil: Die Entwicklung des Handelsregisters in Frankfurt am Main in den städterechtlichen Regelungen von 1666 bis 1861	33
A. Die Wechselordnung des Jahres 1666	33
I. Einleitung	33
1. Vorgeschichte	33
2. Frankfurt a.M.	34
a) Auswirkungen der Einwanderungswellen auf die Handelsgesetzgebung Frankfurts a.M.	36
b) Auswirkungen des Dreißigjährigen Krieges auf die Handelsgesetzgebung Frankfurts a.M.	37
c) Die Handelsverhältnisse nach dem Westfälischen Frieden zu Münster und Osnabrück 1648	38
II. Das „Protokollum“ in den Frankfurter Wechselordnungen und Verordnungen	40
III. Die rechtliche Ausgestaltung	41
1. Der Kaufmann und die Firma	41
2. Die Vollmachtsverhältnisse	41
a) Einleitung	41
b) Erteilung der Vollmacht	42
c) Widerruf der Vollmacht	42
aa) Einleitung	42
bb) Widerruf	43
3. Die Gesellschaftsverhältnisse	45
a) Einleitung	45
b) Errichtung der Gesellschaft	45
c) Separation der Gesellschaft	46
B. Die Wechselordnung des Jahres 1676	47
C. Die Wechselordnung des Jahres 1739	47
I. Der Kaufmann und die Firma	48
II. Die Vollmachtsverhältnisse	48
III. Die Gesellschaftsverhältnisse	48
D. Erläuterung und Bestätigung der WO 1739 im Jahre 1741	49
E. Die Verordnung des Jahres 1825	50
I. Einleitung	50
II. Die firmenrechtlichen Regelungen	52
1. Errichtung und Änderung der Firma	52
2. Erlöschen der Firma	52
3. Rechtsfolge der unterlassenen Veröffentlichung	53
F. Die Modifikation der WO 1739 im Jahre 1844	53
G. Zusammenfassung	53
Zweiter Teil: Kodifikationen der Aufklärung	55
Erster Abschnitt: Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794	55
A. Einleitung	55
B. Die Veröffentlichung handelsrechtlich relevanter Tatsachen im ALR	56
C. Der Kaufmann	57
D. Die Firma	58
I. Errichtung und Führung der Firma	59
II. Die Firma und ihr Verhältnis zur Veröffentlichung	59
1. Die Gesellschaftsfirma	59
2. Die Firma des Einzelkaufmannes	60
III. Firmenausschließlichkeit und Firmenschutz	61
IV. Erlöschen der Firma	62
E. Die Vollmachtsverhältnisse	62
I. Einleitung	62
II. Erteilung der Prokura	63
III. Beschränkung der Prokura	65
IV. Erlöschen der Prokura	65
F. Die Personenhandelsgesellschaften	66
I. Die offene Handelsgesellschaft	67
1. Errichtung der offenen Handelsgesellschaft	67
a) Das Außenverhältnis	68
b) Das Innenverhältnis	69
2. Vertretung der offenen Handelsgesellschaft	70
3. Veränderungen im Bestand und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft	71
a) Eintritt eines Gesellschafters	71
b) Austritt eines Gesellschafters	72
c) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft	73
II. Die stille Gesellschaft	75
G. Zusammenfassung	76
Zweiter Abschnitt: Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch für die gesamten Deutschen Erbländer der Österreichischen Monarchie von 1811	77
A. Einleitung	77
B. Das Merkantilprotokoll in der Fallitenordnung von 1734	78
C. Die Wirkung der erfolgten und unterlassenen Eintragung	79
I. Die Handlungsgesellschaften im ABGB	79
II. Die öffentliche Handelsgesellschaft und ihre Errichtung	80
1. Die Vertretung der öffentlichen Handelsgesellschaft	81
2. Veränderungen im Bestand der offenen Handelsgesellschaft	82
a) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters	82
b) Die Haftung des ausscheidenden Gesellschafters	83
aa) Die Haftung vor der Protokollierung des Ausscheidens	83
bb) Die Haftung nach der Protokollierung des Ausscheidens	84
3. Auflösung der offenen Gesellschaft	86
4. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Merkantilprotokoll	87
III. Die „stille“ bzw. „geheime“ Gesellschaft	88
1. Die Errichtung der „stillen“ bzw. „geheimen“ Gesellschaft	88
2. Die Haftung des „stillen“ bzw. „geheimen“ Gesellschafters	88
D. Zusammenfassung	89
Dritter Teil: Die französische und spanische Gesetzgebung zu Beginn des 19. Jahrhunderts	91
Erster Abschnitt: Der code de commerce von 1808 und das Landrecht des Großherzogtums Baden von 1809	91
A. Einleitung	91
B. Die Veröffentlichung im code de commerce	93
C. Die Personenhandelsgesellschaften	94
I. Die „société en nom collectif“	94
1. Errichtung der „société en nom collectif“	94
2. Vertretung der „société en nom collectif“	96
3. Veränderungen des Gesellschaftsvertrages und Auflösung der „société en nom collectif“	97
a) Veränderungen im Bestand der „société en nom collectif“	98
aa) Eintritt eines neuen Gesellschafters in die „société en nom collectif“	98
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters aus der „société en nom collectif“	98
b) Veränderung der Vertretungsbefugnis	99
c) Auflösung der „société en nom collectif“	99
aa) Auf Dauer eingegangene „société en nom collectif“	100
bb) Auf eine bestimmte Zeit eingegangene „société en nom collectif“	100
II. Die „société en commandite“	100
III. Die Gesellschaftsfirma	101
1. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Gerichtsanschlag	101
2. Die Haftung unter Führung der Firma	102
IV. Zusammenfassung	102
Zweiter Abschnitt: Der codigo de comercio von 1829	103
A. Einleitung	103
B. Das Handelsregister im codigo de comercio	106
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und der weiteren Veröffentlichung im allgemeinen	107
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und der weiteren Veröffentlichung im besonderen	108
I. Die Kaufmannsmatrikel und der Kaufmann	108
II. Die Vollmachtsverhältnisse	110
1. Einleitung	110
2. Die Erteilung der Vollmacht	110
3. Die Beschränkung der Vollmacht	111
4. Das Erlöschen der Vollmacht	112
5. Der Handlungsgehilfe	112
III. Die Personenhandelsgesellschaften	112
1. Die regelmäßige Gesellschaft	113
a) Einleitung	113
b) Errichtung der regelmäßigen Gesellschaft	113
c) Vertretung der regelmäßigen Gesellschaft	114
d) Veränderungen des Gesellschaftsvertrages	115
aa) Eintritt neuer Gesellschafter	115
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters	116
cc) Änderungen der Vollmachtsverhältnisse	117
e) Auflösung und Liquidation der regelmäßigen Gesellschaft	118
2. Die Gesellschaft in Commandite und die Haftung des „stillen Gesellschafters“	119
3. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Generalhandelsregister	120
E. Zusammenfassung	121
Vierter Teil: Die Kodifikationen und Kodifikationsentwürfe zur Zeit des Deutschen Bundes	123
Erster Abschnitt: Der Entwurf für das Königreich Württemberg 1839 / 1840	124
A. Einleitung	124
B. Das Handelsregister im Württembergischen Entwurf	126
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung	127
I. Die Handelsmatrikel: der Handelsmann und das Handelsgewerbe	127
1. Die Bestimmung des Handelsmannes und des Handelsgewerbes	128
2. Verlust der Eigenschaft des Handelsmannes und des Handelsgewerbes	130
3. Die Kritik Osianders	131
II. Die Firma	131
1. Einleitung	131
2. Das Verhältnis der Firma zum Handelsregister	131
3. Errichtung der Firma	133
4. Führung, Übertragung, Änderung und Erlöschen der Firma	133
5. Firmenschutz	134
III. Die zweite Hauptabteilung	134
1. Einleitung	134
2. Die Kritik Osianders	135
3. Die Personenhandelsgesellschaften	135
a) Die offene Handelsgesellschaft	135
aa) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft	135
(1) Das Innenverhältnis	136
(2) Das Außenverhältnis	137
(3) Beschränkung von Rechten Dritter durch den Gesellschaftsvertrag	138
bb) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft	139
cc) Veränderungen des Gesellschaftsvertrages	140
(1) Ausscheiden und Haftung des austretenden Gesellschafters	141
(2) Eintritt und Haftung des eintretenden Gesellschafters	142
dd) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft	143
ee) Liquidation der offenen Handelsgesellschaft	143
b) Die stille Handelsgesellschaft	144
aa) Allgemeine Voraussetzungen	144
bb) Der stille Gesellschafter	145
4. Der „Gewaltsumfang“	146
a) Der Handlungsverwalter	146
aa) Die Erteilung der Vollmacht	146
(1) Innenverhältnis	147
(2) Außenverhältnis	148
bb) Beschränkung der Vollmacht	149
cc) Erlöschen der Vollmacht	149
dd) Die Kritik Osianders	150
b) Kassierer und Procuraführer	150
IV. Zusammenfassung	151
Zweiter Abschnitt: Das Preußische Aktiengesetz von 1843	152
A. Einleitung	152
B. Die Veröffentlichung im Preußischen Aktiengesetz und die Firma der AG	153
C. Die Aktiengesellschaft und ihre Gründung	154
D. Vertretung der Aktiengesellschaft	156
E. Veränderungen des Gesellschaftsvertrages der Aktiengesellschaft und Verringerung des Grundkapitals	156
F. Auflösung der Aktiengesellschaft	157
G. Zusammenfassung	158
Dritter Abschnitt: Der Frankfurter Entwurf von 1848 / 1849	159
A. Einleitung	159
B. Das Handelsregister im Frankfurter Entwurf	160
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung	160
I. Der Kaufmann	160
II. Die Personenhandelsgesellschaften	161
1. Die Collectiv-Gesellschaft	161
a) Einleitung	161
b) Errichtung der Collectiv-Gesellschaft	162
aa) Innenverhältnis	162
bb) Außenverhältnis	164
c) Der Schutzgedanke des Entwurfes	164
d) Die Kritik Brinckmanns	165
e) Die Veränderungen im Gesellschafterbestand	166
aa) Die Haftung des austretenden Gesellschafters	166
bb) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters	167
f) Die Vertretung der Collectiv-Gesellschaft	167
g) Die Auflösung der Collectiv-Gesellschaft	168
h) Die Liquidation der Collectiv-Gesellschaft und Vertretung der Liquidationsgesellschaft	168
i) Die Firma der Collectiv-Gesellschaft und ihr Verhältnis zum Handelsregister	169
2. Die Commanditen-Gesellschaften	170
a) Die Errichtung der Commanditen-Gesellschaft	170
b) Die Haftung des Commanditisten	171
c) Die Firma der Commanditen-Gesellschaft	172
III. Die Kritik Brinckmanns	172
IV. Zusammenfassung	173
Vierter Abschnitt: Die Österreichischen Entwürfe zur Einführung eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches von 1857	175
A. Einleitung	175
B. Der ministerielle und der revidierte Entwurf	176
C. Das Handelsregister im Österreichischen Entwurf	177
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung im allgemeinen	178
I. Einleitung	178
II. Die allgemeinen Bestimmungen der §§ 24–27 ÖEM	179
1. §§ 24 und 25 ÖEM	179
2. Auf eine bestimmte Zeit eingegangene Handlungsverhältnisse, § 26 ÖEM	183
E. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung im besonderen	183
I. Der Handelsmann	183
II. Die Firma	185
1. Einleitung	185
2. Die Firma und das Handelsregister	185
3. Die Errichtung und Führung der Firma	187
4. Die Haftung des Firmeninhabers	187
5. Die Haftung bei der Übernahme der Handlung	187
6. Der Firmenschutz	188
7. Die Gesellschaftsfirma	189
III. Die Vollmachtsverhältnisse	189
1. Einleitung	189
2. Die Wirkung der Eintragung auf die Vollmacht	190
a) Erteilung der Vollmacht	190
b) Beschränkung der Vollmacht	190
c) Erlöschen der Vollmacht	192
IV. Die Personenhandelsgesellschaften	193
1. Einleitung	193
2. Die öffentliche Handelsgesellschaft	194
a) Die Errichtung der öffentlichen Handelsgesellschaft	194
b) Die Veränderungen des Gesellschaftsvertrages	195
aa) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters	196
bb) Die Haftung des austretenden Gesellschafters	196
c) Die Auflösung und Liquidation der öffentlichen Handelsgesellschaft	197
d) Die Vertretung der öffentlichen Handelsgesellschaft	198
3. Die stille Gesellschaft und ihr stiller Gesellschafter	199
F. Zusammenfassung	201
Fünfter Abschnitt: Der Preußische Entwurf zur Einführung eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches von 1857	202
A. Einleitung	202
B. Das Handelsregister im Preußischen Entwurf	204
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im allgemeinen	205
I. Der Ursprungsentwurf	205
II. Der überarbeitete Entwurf	206
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im besonderen	209
I. Der Kaufmann	209
II. Die Firma	209
1. Die Firma des Einzelkaufmannes	210
a) Errichtung und Führung der Firma	210
b) Die Firma und das Handelsregister	210
c) Fortführung der Firma nach Übertragung der Handlung	211
d) Der Firmenschutz	212
e) Erlöschen der Firma	213
2. Die Firma der Personenhandelsgesellschaften	213
III. Die Prokura	214
1. Einleitung	214
2. Erteilung der Prokura	215
3. Beschränkung der Prokura	216
4. Erlöschen der Prokura	217
IV. Die Personenhandelsgesellschaften	218
1. Die offene Handelsgesellschaft	218
a) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft	219
aa) Wirkung der Veröffentlichung und deren Unterlassung	219
bb) Die Kritik Goldschmidts	222
b) Veränderungen und Beschränkungen des Gesellschaftsvertrages	223
aa) Späterer Anfangszeitpunkt der offenen Handelsgesellschaft	224
bb) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft	224
cc) Der Gesellschafterwechsel	225
(1) Der Eintritt eines Gesellschafters	225
(2) Das Ausscheiden eines Gesellschafters	225
(a) Die Haftung des austretenden Gesellschafters vor der Veröffentlichung	225
(b) Die Haftung des austretenden Gesellschafters nach der Veröffentlichung	226
c) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft	229
d) Fortsetzung der offenen Handelsgesellschaft trotz des Ausscheidens eines Gesellschafters	230
e) Liquidation der offenen Handelsgesellschaft	230
2. Die stille Gesellschaft	231
a) Die Errichtung der stillen Gesellschaft	232
b) Die Haftung des stillen Gesellschafters	232
c) Die Kritik Goldschmidts	233
E. Zusammenfassung	235
Sechster Abschnitt: Die Nürnberger Beratungen ab 1857 und das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch von 1861 unter Berücksichtigung seiner Vorentwürfe	237
A. Einleitung	237
B. Das Handelsregister in den drei Lesungen und im ADHGB	239
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im allgemeinen	240
I. Erste Lesung	240
II. Zweite Lesung	243
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im besonderen	245
I. Der Kaufmann	245
1. Der Kaufmannsbegriff im Verlauf der drei Lesungen	245
2. Der Kaufmann im ADHGB	246
II. Die Firma	246
1. Einleitung	246
2. Errichtung und Führung der Firma	247
3. Die Firma und ihr Verhältnis zum Handelsregister in den drei Lesungen und im ADHGB	248
4. Rechtsfolgen der unterlassenen und erfolgten Veröffentlichung	249
a) Erste Lesung	249
b) Zweite Lesung	250
c) ADHGB	254
aa) Einleitung	254
bb) Rechtsfolgen der unterlassenen Veröffentlichung	254
cc) Rechtsfolgen der erfolgten Veröffentlichung	254
5. Die Firmenausschließlichkeit und der Firmenschutz in den drei Lesungen und dem ADHGB	256
III. Die Prokura	257
1. Einleitung	257
2. Die Erteilung der Prokura	258
3. Das Erlöschen der Prokura	260
a) Erste Lesung	260
b) Zweite Lesung	260
c) ADHGB	260
4. Die Kritik an Art. 44 E2.L und Art. 45 E2.L	261
a) Die Kritik Thöls	261
b) Die Kritik Späings	262
c) Die Kritik des Preußischen Landtages	263
IV. Die Personenhandelsgesellschaften	263
1. Die offene Handelsgesellschaft	264
a) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft	264
aa) Erste und zweite Lesung	264
bb) ADHGB	265
b) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft	267
aa) Ausschließung und Aufhebung der Vertretungsbefugnis	267
(1) Erste Lesung	267
(2) Zweite Lesung	268
(3) ADHGB	268
bb) Nachträgliche Erteilung der Vertretungsbefugnis	269
c) Veränderungen im Bestand und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft	269
aa) Eintritt eines Gesellschafters	269
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft	270
cc) Verjährung der Ansprüche	272
(1) Erste Lesung	272
(2) Zweite Lesung	273
(3) ADHGB	274
d) Die Liquidation der offenen Handelsgesellschaft	277
2. Die Kommanditgesellschaft	278
a) Erste Lesung	278
aa) Errichtung der „stillen Handelsgesellschaft“	278
bb) Haftung des „stillen Gesellschafters“	281
b) Zweite Lesung	281
aa) Errichtung der Kommanditgesellschaft	281
bb) Die Kritik Goldschmidts	283
c) Die Regelungen des ADHGB	285
d) Die Haftung des Kommanditisten	286
aa) Die Haftung des eintretenden Kommanditisten	287
bb) Die Haftung des austretenden Kommanditisten	288
E. Zusammenfassung	288
Schlußbetrachtung	290
Anhang	294
Quellenverzeichnis	296
Literaturverzeichnis	298
Sachwortverzeichnis	308