Sie sind hier
E-Book

Die Föderalismusreform I und der Bundesrat. Ende der Reformblockaden?

AutorStefan Dorl
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl24 Seiten
ISBN9783656917991
FormatePUB/PDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis15,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Deutschland gehört zu den 23 Staaten der Welt, die über eine föderale Verfassung verfügen. Nach dem Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik ist der Bundesrat für die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung und der Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der EU verantwortlich (Art. 50). Der Bundesrat wird dabei zum einen als das 'Gegengewicht zum Bundestag', zum anderen als 'machthemmend' gegenüber der Bundesregierung verstanden. Bei der Gesetzgebung hat der Bundesrat nach Art. 76 GG neben Bundesregierung und Bundestag ebenfalls das Initiativrecht und kann nach Art. 77 GG zu den vom Bundestag beschlossenen Gesetzesvorlagen entweder Einspruch einlegen oder, sofern das GG es für den jeweiligen Gesetzesbereich vorsieht, die Zustimmung verweigern. Die starke Mitwirkung des Bundesrates an der Gesetzgebung hat relativ bald zu Klagen über die Politikverflechtung, Reformstaus oder Blockadepolitik geführt. Wie diese Kritik konkret formuliert wurde und wo die Ursachen der Politikverflechtung liegen, soll mit Hilfe von Lehmbruchs Strukturbruchsthese in Kap. 2 geklärt werden. In Folge der Kritik an den Reformblockaden im Bundesstaat wurde Anfang des neuen Jahrtausends eine Kommission (Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung) eingerichtet, in der Vertreter des Bundes, der Länder und beratende Experten aus der Wissenschaft und den kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam nach Lösungen für die Probleme der bundesstaatlichen Ordnung suchten. Welche Ziele dabei verfolgt wurden und welche Veränderungen es durch die 2006 in kraft getretene Föderalismusreform dann gab, ist Thema des Kap. 3. Das zentrale Thema der folgenden Arbeit ist aber die Frage, wie sich die 2006 in Kraft getretene Föderalismusreform I auf den Anteil der zustimmungsbedürftigen Gesetze ausgewirkt hat und ob nun ein Ende der Klagen über einen durch den Bundesrat und die Politikverflechtung verursachten Reformstau zu erwarten ist. Zur Beantwortung dieser Frage werde ich empirisch mit Hilfe bereits durchgeführter Studien und des DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge) des Deutschen Bundestages vorgehen, um in Kap. 4 die veränderten Anteile von zustimmungs-bedürftigen Gesetzen nach dem Inkrafttreten der Reform im September 2006 nachzuvollziehen.

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Außenpolitik - Sicherheitspolitik

Der Fluch des neuen Jahrtausends

E-Book Der Fluch des neuen Jahrtausends
Eine Bilanz Format: ePUB/PDF

Als Peter Scholl-Latour in einer Kolumne den 'Steinzeit-Islam' der Taliban anklagte und die CIA beschuldigte, diesen menschenverachtenden 'Horden' die Herrschaft über Afghanistan zugesprochen zu…

Der Fluch des neuen Jahrtausends

E-Book Der Fluch des neuen Jahrtausends
Eine Bilanz Format: ePUB/PDF

Als Peter Scholl-Latour in einer Kolumne den 'Steinzeit-Islam' der Taliban anklagte und die CIA beschuldigte, diesen menschenverachtenden 'Horden' die Herrschaft über Afghanistan zugesprochen zu…

Der Fluch des neuen Jahrtausends

E-Book Der Fluch des neuen Jahrtausends
Eine Bilanz Format: ePUB/PDF

Als Peter Scholl-Latour in einer Kolumne den 'Steinzeit-Islam' der Taliban anklagte und die CIA beschuldigte, diesen menschenverachtenden 'Horden' die Herrschaft über Afghanistan zugesprochen zu…

Der Fluch des neuen Jahrtausends

E-Book Der Fluch des neuen Jahrtausends
Eine Bilanz Format: ePUB/PDF

Als Peter Scholl-Latour in einer Kolumne den 'Steinzeit-Islam' der Taliban anklagte und die CIA beschuldigte, diesen menschenverachtenden 'Horden' die Herrschaft über Afghanistan zugesprochen zu…

Der Fluch des neuen Jahrtausends

E-Book Der Fluch des neuen Jahrtausends
Eine Bilanz Format: ePUB/PDF

Als Peter Scholl-Latour in einer Kolumne den 'Steinzeit-Islam' der Taliban anklagte und die CIA beschuldigte, diesen menschenverachtenden 'Horden' die Herrschaft über Afghanistan zugesprochen zu…

Russland gibt Gas

E-Book Russland gibt Gas
Die Rückkehr einer Weltmacht Format: PDF/ePUB

Spätestens seit den Öl- und Gaskonflikten der letzten Jahre ist klar, wie abhängig wir von Russland sind. Und wie wenig wir über das Land wissen: Welche Pläne verfolgt der…

Russland gibt Gas

E-Book Russland gibt Gas
Die Rückkehr einer Weltmacht Format: PDF/ePUB

Spätestens seit den Öl- und Gaskonflikten der letzten Jahre ist klar, wie abhängig wir von Russland sind. Und wie wenig wir über das Land wissen: Welche Pläne verfolgt der…

Russland gibt Gas

E-Book Russland gibt Gas
Die Rückkehr einer Weltmacht Format: PDF/ePUB

Spätestens seit den Öl- und Gaskonflikten der letzten Jahre ist klar, wie abhängig wir von Russland sind. Und wie wenig wir über das Land wissen: Welche Pläne verfolgt der…

Weitere Zeitschriften

Ärzte Zeitung

Ärzte Zeitung

Zielgruppe:  Niedergelassene Allgemeinmediziner, Praktiker und Internisten. Charakteristik:  Die Ärzte Zeitung liefert 3 x pro Woche bundesweit an niedergelassene Mediziner ...

aufstieg

aufstieg

Zeitschrift der NaturFreunde in Württemberg Die Natur ist unser Lebensraum: Ort für Erholung und Bewegung, zum Erleben und Forschen; sie ist ein schützenswertes Gut. Wir sind aktiv in der Natur ...

küche + raum

küche + raum

Internationale Fachzeitschrift für Küchenforschung und Küchenplanung. Mit Fachinformationen für Küchenfachhändler, -spezialisten und -planer in Küchenstudios, Möbelfachgeschäften und den ...

DHS

DHS

Die Flugzeuge der NVA Neben unser F-40 Reihe, soll mit der DHS die Geschichte der "anderen" deutschen Luftwaffe, den Luftstreitkräften der Nationalen Volksarmee (NVA-LSK) der ehemaligen DDR ...

DULV info

DULV info

UL-Technik, UL-Flugbetrieb, Luftrecht, Reiseberichte, Verbandsinte. Der Deutsche Ultraleichtflugverband e. V. - oder kurz DULV - wurde 1982 von ein paar Enthusiasten gegründet. Wegen der hohen ...

e-commerce magazin

e-commerce magazin

e-commerce magazin Die Redaktion des e-commerce magazin versteht sich als Mittler zwischen Anbietern und Markt und berichtet unabhängig, kompetent und kritisch über ...

rfe-Elektrohändler

rfe-Elektrohändler

rfe-Elektrohändler ist die Fachzeitschrift für die CE- und Hausgeräte-Branche. Wichtige Themen sind: Aktuelle Entwicklungen in beiden Branchen, Waren- und Verkaufskunde, Reportagen über ...

Euphorion

Euphorion

EUPHORION wurde 1894 gegründet und widmet sich als „Zeitschrift für Literaturgeschichte“ dem gesamten Fachgebiet der deutschen Philologie. Mindestens ein Heft pro Jahrgang ist für die ...