Sie sind hier
E-Book

Die Investitionsschutzklagen von Vattenfall. Anwendung des Investitionsschutzrechts in der EU?

AutorTim Schöffski
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl42 Seiten
ISBN9783668627864
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis18,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 12, Georg-August-Universität Göttingen (Institut für Völkerrecht und Europarecht, Abteilung Internationales Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Seminar zum 'Internationalen Investitionsschutzrecht - Leistungen, Kritik und Reform', Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Klageerhebung von Vattenfall vor dem Schiedsgericht der Weltbank zulässig war, oder ob in einer solchen Situation das Recht der Europäischen Union die Anwendbarkeit des Investitionsschutzrechts verhindert. Im konkret zu untersuchenden Fall ist die Ausgangssituation speziell. Die Grundlage für das von Vattenfall eingeleitete Verfahren ist der Energiechartavertrag. Der Energiechartavertrag ist ein multilaterales Investitionsschutzabkommen, das unter anderem von Deutschland, Schweden und der EU ratifiziert wurde. Dieses Investitionsschutzabkommen sieht unter bestimmten Bedingungen die Möglichkeit der Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens, z.B. im Rahmen des ICSID vor. Das ICSID ist ein Streitschlichtungszentrum, das der Weltbank zugeordnet ist und Schiedsgerichte bzw. Vergleichskommissionen zur Verfügung stellt, aber nicht selbst ein Gericht ist. Es wird in dieser Seminararbeit zu analysieren sein, ob und wie sich die Ratifizierung des ECV durch die EU auf die Anwendbarkeit des Investitionsschutzrechts auswirkt. Außerdem soll darauf eingegangen werden, wie ein hier vorliegender 'Intra-europäischer-Investitionsstreit' mit der ursprünglichen Intention des ECV, nämlich der Sicherung von Investitionen im Energiesektor vornehmlich in Osteuropa nach dem Untergang der Sowjetunion, und gleichzeitig damit eine Förderung des Demokratisierungsprozesses, zu vereinbaren ist. Die Recherchen zu den Vattenfall-Schiedsverfahren gestalten sich schwierig, da die Prozesse nicht sehr transparent sind und nur parteiöffentlich verhandelt werden. Zum Verfahren werden keine Dokumente veröffentlicht, weder durch die deutsche Bundesregierung, noch durch das Gericht selbst. Das macht die Benutzung von Primärquellen zu den Verfahren kaum möglich, was auch die von der Bundesregierung im Bundestag vertretene Auffassung auf eine Anfrage der Grünen, belegt. Die abschließende Frage der Seminararbeit soll sein, ob es materiell rechtliche Unterschiede zwischen den beiden Systemen für die involvierten Parteien gibt. Kann eines der Systeme 'sinnvoller' sein und wenn ja, was für Konsequenzen könnte das für die Anwendung der beiden Rechtssysteme haben?

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Allgemeines

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee

E-Book Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF

Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Stalking

E-Book Stalking
Format: PDF

'Stalking' ist mittlerweile ein bekannter Fachbegriff, der synonym mit 'obsessiver Verfolgung' und 'obsessiver Belästigung' gebraucht wird. - Aber was genau ist 'Stalking'? Endlose Briefe, Telefonate…

Weitere Zeitschriften

Ärzte Zeitung

Ärzte Zeitung

Zielgruppe:  Niedergelassene Allgemeinmediziner, Praktiker und Internisten. Charakteristik:  Die Ärzte Zeitung liefert 3 x pro Woche bundesweit an niedergelassene Mediziner ...

Berufsstart Bewerbung

Berufsstart Bewerbung

»Berufsstart Bewerbung« erscheint jährlich zum Wintersemester im November mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

Computerwoche

Computerwoche

Die COMPUTERWOCHE berichtet schnell und detailliert über alle Belange der Informations- und Kommunikationstechnik in Unternehmen – über Trends, neue Technologien, Produkte und Märkte. IT-Manager ...

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg) ist das offizielle Verbandsorgan des Württembergischen Landessportbund e.V. (WLSB) und Informationsmagazin für alle im Sport organisierten Mitglieder in Württemberg. ...

DHS

DHS

Die Flugzeuge der NVA Neben unser F-40 Reihe, soll mit der DHS die Geschichte der "anderen" deutschen Luftwaffe, den Luftstreitkräften der Nationalen Volksarmee (NVA-LSK) der ehemaligen DDR ...

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS

IT-BUSINESS ist seit mehr als 25 Jahren die Fachzeitschrift für den IT-Markt Sie liefert 2-wöchentlich fundiert recherchierte Themen, praxisbezogene Fallstudien, aktuelle Hintergrundberichte aus ...