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Die Kommerzialisierung personenbezogener Daten

AutorFlorian Unseld
VerlagHerbert Utz Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl345 Seiten
ISBN9783831609857
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis36,99 EUR
Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob und inwiefern der Einzelne seine kommerziellen Partizipations- und Steuerungsinteressen im Hinblick auf die Kommerzialisierung »seiner« personenbezogenen Daten rechtlich realisieren kann. Es werden nicht nur »klassische« Kommerzialisierungen personenbezogener Daten im Bereich des Personality Merchandising und der Berichterstattung untersucht, sondern auch Kommerzialisierungen von »Normalbürgerdaten«. Die Arbeit leistet einen Beitrag zu der Diskussion, ob das allgemeine Persönlichkeitsrecht, aber auch das Datenschutzrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, kommerzielle Interessen schützen. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Problem der Übertragbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und seiner einzelnen Ausprägungen. Dabei legt die Arbeit dar, dass sämtliche Kommerzialisierungen personenbezogener Daten sich rechtlich in ein einheitliches Konzept kleiden lassen, das im allgemeinen Persönlichkeitsrecht wurzelt.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis17
Einleitung22
I. Hintergrund22
1. Die Kommerzialisierung von Prominenten-Daten22
2. Die Kommerzialisierung von „Normalbürger“-Daten24
3. Aktive Kommerzialisierungen durch Prominente26
4. Aktive Kommerzialisierungen durch „Normalbürger“29
II. Gegenstand und Gang der Untersuchung30
1. Teil – Grundlegung32
I. Gegenstand der Kommerzialisierung32
1. Person und Persönlichkeit32
2. Personenbezogene Daten33
3. Ergebnis35
II. Personenbezogene Daten und die Grundbegriffe des bürgerlichen Rechts36
1. Die subjektiven Rechte37
2. Die Immaterialgüterrechte38
III. Information und Recht39
1. Ökonomische Betrachtung39
2. Der rechtliche Schutz von Information und geistigen Gütern43
IV. Grundlagen des rechtlichen Schutzes personenbezogener Daten49
1. Eigentum, Urheberrecht oder Markenrecht an personenbezogenen Daten?49
2. Absolutes Recht am eigenen Datum?51
2. Teil – Das allgemeine Persönlichkeitsrecht53
I. Einleitung53
1. Hintergrund53
2. Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts55
II. Die Charakteristika des allgemeinen Persönlichkeitsrechts56
1. Der Gehalt56
2. Das Schutzgut58
3. Die Unbestimmtheit59
4. Die Wurzeln60
III. Personenbezogene Daten als Rechtsobjekte des allgemeinen Persönlichkeitsrechts60
1. Einteilung persönlichkeitsschützender Rechte61
2. Personenbezogene Daten und allgemeines Persönlichkeitsrecht62
3. Ergebnis64
IV. Der idealistische Ursprung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts65
1. Grundlagen65
2. Die maßgeblichen Entscheidungen des Reichsgerichts66
3. Die Betonung ideeller Interessen67
3. Teil – Besonderheiten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung?69
I. Grundlagen69
1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung69
2. Das Datenschutzrecht71
II. Streitpunkte73
1. Eigentumsähnliches Recht am eigenen Datum?74
2. Die Wurzeln des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung77
3. Mehrrelationales Wirklichkeitsmodell?80
III. Ansätze einer kommerziellen Interpretation des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzrechts83
1. Die Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 14 GG84
2. Die Qualifizierung als Property Right85
3. Ergebnis86
4. Teil – Der Schutz kommerzieller Interessen durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht88
I. Grundlagen88
1. Die historische Entwicklung88
2. Die Anerkennung des Schutzes kommerzieller Interessen92
3. Die Notwendigkeit zur Differenzierung einzelner Ausprägungen des Persönlichkeitsrechts99
II. Die materiellen Ausgleichs- und Ersatzansprüche100
1. Generelle Einschränkung des Schutzes kommerzieller Interessen?101
2. Der bereicherungsrechtliche Anspruch auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr106
3. Die weiteren Ansprüche114
4. Anwendung auf die einzelnen Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts116
III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als positives Verwertungsrecht124
1. Die Stufenleiter der Gestattungen124
2. Grenzen der Dispositionsbefugnis126
IV. Reichweite und verfassungsrechtliche Verankerung des Schutzes kommerzieller Interessen148
1. Die Interessenabwägung149
2. Der verfassungsrechtliche Schutz150
3. Konsequenzen für die Terminologie155
V. Die Konzeption des allgemeinen Persönlichkeitsrechts157
1. Ausgangspunkt157
2. Die Diskussion im Bereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts158
5. Teil - Die Übertragbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts164
I. Grundlagen164
1. Die Übertragung eines Rechts165
2. Die translative Übertragung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts168
II. Das Bedürfnis nach einer Übertragbarkeit von Persönlichkeitsrechten172
1. Die Partei- und Marktinteressen172
2. Verwertung durch andere Immaterialgüterrechte174
3. Persönlichkeitsrechtliche Realisierung der Parteiinteressen178
III. Der Standpunkt der Rechtsprechung183
1. Die maßgeblichen Entscheidungen183
2. Bewertung186
IV. Diskussion der Übertragbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts189
1. Die Argumente gegen eine Übertragbarkeit190
2. Die Anerkennung der Übertragbarkeit191
3. Konzeptionelle Grundüberlegung199
V. Die Konzeption der Übertragbarkeit202
1. Die Tendenz der Rechtsprechung203
2. Translative (Teil-) Übertragung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts?203
3. Konstitutive Übertragung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts206
VI. Die gebundene Übertragung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts208
1. Der „Verfügungsgegenstand“ und die Auslegung der gebundenen Rechtsübertragung209
2. Rechtliche Grenzen gegenständlicher Nutzungsrechtseinräumungen214
3. Gegenständliche Nutzungsrechte am allgemeinen Persönlichkeitsrecht226
4. Die Weiterübertragung und Unterlizenzierung von Nutzungsrechten234
5. Die Begrenzung der Nutzungsrechte durch gegenläufige Interessen238
6. Das Rückrufsrecht240
7. Exkurs: die Zwangsvollstreckung247
VII. Anwendung auf die einzelnen Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts249
1. Das Recht am eigenen Bild250
2. Das Recht am eigenen Namen253
3. Sonstige Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts256
4. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Datenschutzrecht257
6. Teil – Die Begrenzung durch gegenläufige Interessen264
I. Ausgangspunkt264
II. Das Recht am eigenen Bild264
1. Grundsätze264
2. Bildberichterstattung266
3. Personality Merchandising277
III. Das Recht am eigenen Namen und sonstige Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts282
1. Der Schutz des Namens282
2. Die paradigmatische Rolle der §§ 22, 23 KUG284
IV. Das mediale Vorverhalten286
1. Minderung des persönlichkeitsrechtlichen Schutzes?286
2. Der (journalistische) Exklusivvertrag292
V. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Datenschutzrecht297
1. Einleitung297
2. Alte Rechtslage298
3. Änderung der Rechtslage300
4. Spezialgesetzliche Vorschriften302
Schluss304
I. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Immaterialgüterrecht304
II. Zusammenfassung305
Literaturverzeichnis311
Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung344

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