Sie sind hier
E-Book

Die Wahl der Richter zum Bundesverfassungsgericht: Demokratische Legitimation oder politischer Kuhhandel?

AutorJohannes Dejon
VerlagGRIN Verlag
Erscheinungsjahr2003
Seitenanzahl17 Seiten
ISBN9783638201285
FormatePUB/PDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis12,99 EUR
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Unterschied zur Rechtsprechung im Rahmen der klassischen Gewaltenteilung fällt dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nicht lediglich die Aufgabe zu, am vorgegebenen Maßstab des gesetzten Rechtes die Wirklichkeit zu überprüfen.1 Vielmehr besitzt das Bundesverfassungsgericht als selbständigem Verfassungsorgan eine Fülle an Kompetenzen, die ihm einen 'Anteil an der Staatsleitung'2 zukommen lassen. Willi Geiger zählt in 'Verfassungsgerichtsbarkeit im dritten Jahrzehnt' drei Dimensionen auf in denen sich ein Verfassungsgerichts legitimieren muss. Einmal durch die Erfüllung seiner Funktion, den Schutz des demokratischen Rechtsstaates und der bundesstaatlichen Struktur, zweitens durch die Qualität seiner Rechtsprechung und drittens nach der Legitimation als Verfassungsorgan, also die Frage nach der demokratischen Legitimationskette.3 Daraus erwachsen vier zentrale Forderungen an die Regelung der Richterbestellung, die sich nicht leicht vereinbaren lassen. Dies sind nach Heinz Laufer zuerst demokratische Legitimierung der Verfassungsrichter, dann der Ausschluss einseitiger Einflüsse bei der Richterwahl, weiter die Forderung nach hoher richterlicher Qualität und schließlich föderative Repräsentation. Diese Forderungen, die Laufer als 'magisches Viereck der Richterbestellung' bezeichnet, schaffen erst die Möglichkeit für eine substantielle Funktionsfähigkeit des Verfassungsgerichts.4 In der folgende Hausarbeit soll die Frage geklärt werden, ob das Wahlverfahren der Richter die Anforderungen, eine demokratische Legitimation des an der Staatsleitung beteiligten Verfassungsorgans 'Bundesverfassungsgericht' zu leisten, in der Lage ist. Dabei soll in einem ersten Schritt eine ausführliche Darstellung der Richterwahl gegeben werden. Anschließend werden Kritikansätze dargestellt, um dann zu Ende die obige Frage zu diskutieren. 1v gl. Rudzio, W., Das politische System, 2000, S. 329 2 Stern, K., Staatsrecht, 1980, S. 951 3vgl. Geiger, S. 73 in: Frowein, J., Bundesverfassungsgericht, 1973 4vgl. Laufer, H., Verfassungsgerichtsbarkeit, 1968, S. 207

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Weitere E-Books zum Thema: Hochschulschriften - Diplomarbeiten

Evidence-based Management

E-Book Evidence-based Management
Darstellung der grundlegenden Zusammenhänge und kritische Auseinandersetzung Format: PDF

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Controlling, Note: 2,0, Hochschule Ludwigshafen am Rhein, Veranstaltung: Neuere Ansätze des Managements, Sprache: Deutsch, Abstract: Evidence-…

Evidence-based Management

E-Book Evidence-based Management
Darstellung der grundlegenden Zusammenhänge und kritische Auseinandersetzung Format: PDF

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Controlling, Note: 2,0, Hochschule Ludwigshafen am Rhein, Veranstaltung: Neuere Ansätze des Managements, Sprache: Deutsch, Abstract: Evidence-…

Bushido: Gangster-Rapper oder Spießer?

E-Book Bushido: Gangster-Rapper oder Spießer?
Eine Untersuchung zur Authentizität Bushidos auf der Grundlage von Interviews, Talkshow-Auftritten, kritischen Medienberichten und dem Film 'Zeiten ändern dich' Format: PDF/ePUB

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Soziologie - Medien, Kunst, Musik, Note: 1,3, Technische Universität Dortmund, Veranstaltung: Geschichte der Rockmusik, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Vom…

Weitere Zeitschriften

arznei-telegramm

arznei-telegramm

Das arznei-telegramm® informiert bereits im 53. Jahrgang Ärzte, Apotheker und andere Heilberufe über Nutzen und Risiken von Arzneimitteln. Das arznei-telegramm®  ist neutral und ...

Ärzte Zeitung

Ärzte Zeitung

Zielgruppe:  Niedergelassene Allgemeinmediziner, Praktiker und Internisten. Charakteristik:  Die Ärzte Zeitung liefert 3 x pro Woche bundesweit an niedergelassene Mediziner ...

die horen

die horen

Zeitschrift für Literatur, Kunst und Kritik."...weil sie mit großer Aufmerksamkeit die internationale Literatur beobachtet und vorstellt; weil sie in der deutschen Literatur nicht nur das Neueste ...

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS

Eishockey NEWS bringt alles über die DEL, die DEL2, die Oberliga sowie die Regionalligen und Informationen über die NHL. Dazu ausführliche Statistiken, Hintergrundberichte, Personalities ...