Erben und Schenken mit Lebensversicherungen

Steuerliche Fragen und Lösungen

Autor	Holger Siebert, Lukas Lorenz
Verlag	Verlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr	2017
Seitenanzahl	116 Seiten
ISBN	9783862984534
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	29,90 EUR

Kaum eine andere Steuer ist ein solches Politikum wie die Erbschaftssteuer: Abschaffen? Grundlegend reformieren? Beibehalten? Immerhin: Seit Juli 2016 ist die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Reform des Erbschaftsteuergesetzes rückwirkend in Kraft gesetzt. Klar ist auch, dass es eine Abschaffung der Erbschaftsteuer, wie beispielsweise in Österreich, bei uns in nächster Zeit nicht geben wird. Daher ist dieses Buch umso wichtiger: Wer Lebensversicherungen vererbt oder verschenkt, kann Erbschaftssteuer durch zweckmäßige Gestaltung von Abschluss, Übertragung und Auszahlung vermeiden! Dieses Buch zeigt die Tatbestände der Steuererhebung auf und gibt geldwerte Tipps. Dieses wichtige, verständliche und praxisorientierte Buch stellt zunächst das versicherungsrechtliche Konzept der Lebensversicherung in seinen unterschiedlichen Gestaltungsformen systematisch dar. Beschrieben werden ausgesuchte erbrechtliche Fragen, die einen starken Bezug zur Praxis haben. Dem wird dann das Konzept des Erbschaftsteuergesetzes mit seinen wesentlichen Facetten gegenübergestellt. Daraus ergeben woraus sich die unterschiedlichen Gestaltungsansätze, die wiederum greifbar an Beispielen geschildert werden. Das Buch richtet sich hauptsächlich an Rechtsanwälte und Steuerberater, die Steuerkonzepte bei Lebensversicherungen entwickeln wollen. Berücksichtigt wurden neben dem reformierten Erbschaftssteuergesetz die aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung sowie maßgebliche Verwaltungsanweisungen der Finanzverwaltung.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Erben und Schenken mit Lebensversicherungen	1
Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
1 Die Lebensversicherung als solche	14
1.1 Wirtschaftliche Bedeutung	14
1.2 Instrument für den Erbfall	16
1.3 Arten von Lebensversicherungen	17
1.3.1 Unterscheidung nach dem Versicherungsfall	17
1.3.2 Unterscheidung nach der Kapitalbildung	17
1.3.3 Unterscheidung nach der Bestimmung der Versicherungsleistung	17
1.3.4 Unterscheidung nach der Art der Versicherungsleistung	17
1.3.5 Unterscheidung nach der Anzahl der versicherten Personen	18
1.3.6 Unterscheidung nach der Fixierung des Preis-/Leistungsverhältnisses	18
1.3.7 Unterscheidung nach der Art der Beitragszahlung und Flexibilität bei Beiträgen und Leistungen	19
1.4 Abschluss der Lebensversicherung	19
1.5 Beteiligte	20
1.5.1 Versicherungsnehmer	20
1.5.2 Versicherter	20
1.5.3 Versprechensempfänger	21
1.5.4 Bezugsberechtigter	21
1.5.5 Versicherer	21
1.5.6 Prämienzahler	21
1.6 Rechtsbeziehungen der Beteiligten	21
1.6.1 Deckungsverhältnis	21
1.6.2 Valutaverhältnis	22
1.6.3 Drittverhältnis	22
1.7 Auskunftsrechte gegen den Versicherer	22
1.8 Beendigung des Vertrages	23
1.8.1 Widerruf	23
1.8.2 Kündigung durch den Versicherungsnehmer	24
1.8.3 Kündigung durch den Versicherer	25
2 Die Rechtsnachfolge im Erbrecht	26
2.1 Erbfall und Erblasser	26
2.2 Erbschaft bzw. Nachlass	26
2.3 Erbfähigkeit	26
2.4 Gesetzliches Erbrecht	27
2.4.1 Verwandtenerbrecht	27
2.4.2 Ehegattenerbrecht	32
2.4.3 Gesetzliches Erbrecht des Fiskus	33
2.5 Gewillkürtes Erbrecht	33
2.5.1 Vor- und Nacherbschaft	34
2.5.2 Vermächtnis	35
2.5.3 Testamentsvollstreckung	35
2.6 Mehrheit von Erben (Erbengemeinschaft)	36
2.6.1 Gesamthand	36
2.6.2 Beginn und Ende	36
2.6.3 Ausgleich von lebzeitigen Vorempfängen	36
2.7 Pflichtteilsrecht	37
2.7.1 Pflichtteilsberechtigte	37
2.7.2 Voraussetzungen	37
2.7.3 Höhe	37
2.7.4 Pflichtteilsrestanspruch	38
2.7.5 Beschränkungen und Beschwerungen (§ 2306 BGB)	38
2.7.6 Zuwendung eines Vermächtnisses (§ 2307 BGB)	38
2.7.7 Pflichtteilsergänzung	39
2.8 IPR	40
2.8.1 Materiell-rechtliche Anknüpfung	40
2.8.2 Rechtswahl	41
2.8.3 Europäisches Nachlasszeugnis	41
2.8.4 Internationale Übereinkommen	41
3 Lebensversicherung und Erbfall	42
3.1 Zugehörigkeit der Versicherungsleistung zum Nachlass	42
3.2 Fälle fehlender Zugehörigkeit zum Nachlass	42
3.2.1 Erbausschlagung und Vergleich mit Zurückweisung nach § 333 BGB	42
3.2.2 Testamentsvollstreckung	44
3.3 Fälle der Zugehörigkeit zum Nachlass	44
3.4 Berechnung der gesetzlichen Erbquoten und der Pflichtteilsansprüche	46
3.4.1 Bei Zugehörigkeit der Lebensversicherung zum Nachlass	46
3.4.2 Bei fehlender Zugehörigkeit der Lebensversicherung zum Nachlass	46
3.4.3 Übertragung der vorstehenden Grundsätze auf eine Risikolebensversicherung	48
3.4.4 Anrechenbarkeit auf den Pflichtteil	50
3.4.5 Lebensversicherung bei Vor- und Nacherbfolge	50
3.4.6 Verstoß gegen die Bindung (§ 2287 BGB)	50
3.4.7 Testamentsvollstreckung	50
3.4.8 Nachweis des Anspruchs	50
3.5 Anforderungen an die Erbenermittlungspflicht des Lebensversicherers	51
4 Erbschaftsteuerrechtliche Fragen	52
4.1 Allgemeines	52
4.2 Steuerpflichtiger Erwerb	54
4.2.1 Erwerbe von Todes wegen	55
4.2.2 Schenkungen unter Lebenden (§ 7 ErbStG)	57
4.2.3 Zweckzuwendungen	58
4.2.4 Stiftung	58
4.2.5 Befreite Leistungen	59
4.3 Berechnung der Erbschaft- und Schenkungsteuer	60
4.3.1 Steuerklassen	60
4.3.2 Persönliche Freibeträge	61
4.3.3 Versorgungsfreibeträge	61
4.3.4 Steuersätze	62
4.4 Entstehung der Erbschaftsteuer	62
4.5 Umfang der Steuerpflicht	63
4.5.1 Unbeschränkte Steuerpflicht	63
4.5.2 Beschränkte Steuerpflicht	65
4.6 Bemessungsgrundlage	66
5 Die private Lebensversicherung im Rahmen der Erbschaft- und Schenkungsteuer	68
5.1 Unentgeltlichkeit	68
5.2 Entgeltlichkeit	69
5.3 Die Lebensversicherung im Erlebensfall	70
5.4 Die Lebensversicherung im Erbfall	70
5.4.1 Lebensversicherung als Teil des Nachlasses	70
5.4.2 Lebensversicherung außerhalb des Nachlasses	70
5.4.3 Unentgeltlichkeit	70
5.5 Bestimmung des steuerbaren Zuwendungsgegenstandes/Bewertung	71
5.5.1 Umstände ohne Bedeutung für die Bestimmung des Zuwendungsgegenstandes	71
5.5.2 Der Zuwendungsgegenstand	72
5.5.3 Besonderheiten des Bewertungsrechts	75
6 Erbschaftsteuerbefreiung in Bezug auf die Bemessungsgrundlage	80
6.1 Zuwendung von Vermögensgegenständen durch Schenkung o. Ä.	80
6.2 Betriebsvermögen	80
6.2.1 Entlastungsprinzip nach der Erbschaftsteuerreform 2009	80
6.2.2 Änderungen durch die Erbschaftsteuerreform 2016	81
6.3 Zugewinngemeinschaft	84
6.3.1 Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten	84
6.3.2 Besonderheiten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft	86
6.3.3 Steuerfreiheit	87
6.3.4 Wahl-Zugewinngemeinschaft	88
6.4 Leistungen aus gesetzlichen Zwangsversicherungen	88
6.4.1 Nicht steuerbare bzw. befreite Versorgungsleistungen	88
6.4.2 Sind die Hinterbliebenenbezüge aus einer betrieblichen Versorgungszusage für den/die Lebensgefährten/Lebensgefährtin erbschaftsteuerfrei?	90
6.4.3 Befreiung von der Pflichtversicherung	90
6.5 Prämienzahlungen durch den Bezugsberechtigten	91
6.6 Steuerklassen, Steuersätze und Durchführung der Besteuerung	91
6.7 Freibeträge	92
7 Rentenversicherungen	94
7.1 Aufgeschobene Rentenversicherungen	94
7.2 Sofort beginnende Rentenversicherungen	96
7.2.1 Bewertung von Renten mit Beitragsrückgewähr	98
7.2.2 Bewertung abgekürzter Leibrenten	98
7.2.3 Bewertung von Zeitrenten	99
7.2.4 Verlängerte Leibrenten mit Partner-Übergang	99
8 Gestaltungsparameter	102
8.1 Bezugsberechtigter als Versicherungsnehmer	102
8.2 Unterhaltsberechtigte Personen als Versicherungsnehmer	104
8.3 Sonstige Personen als Versicherungsnehmer	105
8.4 Austausch des Versicherungsnehmers	105
8.5 Lebensversicherung auf verbundene Leben	106
8.6 Vertragliches Rückforderungsrecht	107
8.7 Niedrige Pflichtteilsergänzung	107
8.8 Teilhaberversicherung	107
8.9 Gestaltungsmissbrauch (§ 42 AO)	108
8.10 Pflichten der Beteiligten	108
8.10.1 Haftungsfragen	108
8.10.2 Anzeigepflichten des Bezugsberechtigten	109
8.10.3 Pflichten des Notars	109
8.10.4 Mitteilungspflichten des Lebensversicherers	110
9 Sonderprobleme	112
9.1 Schenkung der Bezugsberechtigung einer Lebensversicherung	112
9.1.1 Interessenlage	112
9.1.2 Rechtlicher Grund	112
9.1.3 Nur Übertragung von Forderungen	112
9.1.4 Schenkungsteuerpflicht	113
9.1.5 Gesetzliche Form	113
9.1.6 Einräumung der Bezugsberechtigung	113
9.1.7 Annahme des Schenkungsangebots	113
9.1.8 Bewirken der Leistung	114
9.2 Pflichtteilsergänzung wegen an die nichteheliche Partnerin ausbezahlter Lebensversicherung bei lebzeitiger Widerruflichkeit der Bezugsberechtigung	115
9.3 Zahlung der Prämien für eine Lebensversicherung durch einen Dritten	115
9.4 Gesetzliche Miterbenausgleichung für Vorempfänge und Erbschaftsteuer	116
9.5 Zusammentreffen von Erbschaftsteuer (ErbSt) und Kapitalertragsteuer (KESt)	117
9.5.1 Vor dem 1.1.2005 abgeschlossen	117
9.5.2 Ab dem 1.1.2005 abgeschlossen	117
9.5.3 Mindesttodesfallschutz	118
9.5.4 Einkommensteuerfreiheit von Todesfallleistungen	119
9.5.5 ESt-Entlastung bei der Erbschaftsteuer	120
10 Schlusswort	122
Stichwortverzeichnis	124

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