Vorwort

Es hatte alles scheinbar so schön begonnen, und alles hatte seinen wahren Ursprung nicht in den EU-Vorläufern, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Gemeinschaft (EG), sondern im Zusammenbruch des staatskapitalistischen Ostblocks und in der deutschen Vereinigung und war eng verbunden mit dem Oggersheimer Bundeskanzler Helmut Kohl. »Wer mir den Quatsch mit den ›blühenden Landschaften‹ in Ostdeutschland abnimmt«, mag er sich damals gedacht haben, »der folgt auch meiner historischen Mission vom vereinten Europa.« Mag auch sein, dass er sich die Sache ganz anders vorgestellt hat, im Sinne des relativ sozialen, von christlichen Ansprüchen geprägten »rheinischen Kapitalismus«, wo der Arbeitgeber fast wie ein Vater für die Angestellten war und wo die Reichen noch – meist ohne zu murren – 53 Prozent Spitzensteuersatz zahlten. Auch die Begründung für den Mehrverdienst des Unternehmers leuchtete vielen Bürgern ein: Er trägt ja schließlich auch das Risiko und steht mit all seinem Hab und Gut für unseren Betrieb ein.

Dann aber wurde Kohl abgewählt und durch Rot-Grün ersetzt. Und wer damals die Illusion hatte, nun würde alles noch sozialer und humaner werden, fühlt sich im Nachhinein wie in einer Folge von Verstehen Sie Spaß? Gerade die »linke« Koalition begünstigte die Reichen durch die Senkung des Spitzensteuersatzes auf 42 Prozent und gesetzliche Freibriefe für jedwede Art von – heute als illegal eingestufter – Spekulation; damit stieß sie die sozial Schwächeren finanziell in den Abgrund. Und folglich betrieb sie das Projekt Europa ausschließlich aus dem Blickwinkel der Großkonzerne, Milliardäre und Spekulanten; der damalige Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) pries die Heuschrecken als »geradezu einen Segen für die Volkswirtschaft eines Landes«.[1]

Nachdem also auch durch unseren Kanzler Gerhard Schröder und den damaligen britischen Ministerpräsidenten Tony Blair mit einem gemeinsamen Pamphlet[2] die Weichen für eine menschenverachtende Europapolitik gestellt wurden, war das wirtschaftliche Desaster nur noch eine Frage der Zeit. Und hier erweist sich sogar die Bibel als prophetisch.

Der Turbokapitalismus (Heiner Geißler) kannte kein Halten mehr, der neoliberale Vordenker Francis Fukuyama sah in ihm das »Ende der Geschichte«[3], der homo oeconomicus[4] als Menschenbild setzte sich durch, wonach Egoismus und gefühlskalte, hemmungslose Raffgier »rational«, dagegen Rücksichtnahme, Mitfühlen und Solidarität »irrational« sind. Auf Deutsch: Wenn der nette Nachbar uns um eine Flasche O-Saft für seine Gäste bittet, ist es »irrational« und bekloppt, sie ihm einfach zu leihen, »rational« und geschäftstüchtig dagegen, ihm den fünffachen Preis abzuknöpfen.

Dieses Denken und Handeln führte zwangsläufig zum Triumphzug der Lügner und Betrüger. »Der Ehrliche ist der Dumme«, stellte der damalige Tagesthemen-Moderator Ulrich Wickert schon 1996 fest.[5]

Logische Folge war der steile Aufstieg und der tiefe Fall der New Economy (1999 bis 2000), wo man selbst den Internet-Verkauf von Eiswürfeln nach Grönland als Geschäftsmodell ausgab. Nur mühsam erholte sich die einzigartige Marktwirtschaft; doch kein Jahrzehnt später gab es den nächsten Crash. Die US-Immobilienkrise war lediglich das Tröpfchen, das das Fass zum Überlaufen brachte. Gerade deutsche Banken mischten beim Zocken mit dubiosen Wertpapieren, also beim Spiel mit gezinkten Karten, munter mit. Und wie ein Vater die Spielschulden seines spielsüchtigen Sohnes bezahlt, so kommt der Steuerzahler – und das ist über die Mehrwertsteuer praktisch jeder Bürger, der irgendetwas kauft – für die Verluste der Geldinstitute auf. Und spätestens jetzt gleicht die EU einer ehelichen Schicksalsgemeinschaft: »in guten wie in schlechten Zeiten«, nur dass die Durchschnittsbürger Europas auf die guten Zeiten immer noch warten. Und viele Europäer denken über die EU und den Euro ähnlich wie eine frustrierte Ehefrau über ihren Göttergatten: »Hab ich nicht den Falschen geheiratet?«

Sollten die Skeptiker recht behalten?

Denn dass nun die Eurostaaten – zuvor im internationalen Vergleich überwiegend wohlhabende Länder – als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise fast ausnahmslos in Schwierigkeiten stecken, zeigt schon ein Blick auf die nackten Zahlen: So ermittelte das Europäische Statistikamt Eurostat allein für das Jahr 2009 eine Rezession von 4,1 Prozent (Deutschland 4,9 Prozent); erst ab 2011 wird wieder ein leichtes Wachstum von 1,5 Prozent (Deutschland 1,6 Prozent) erwartet.[6]

Die Inflationsrate lag bei 0,3 Prozent (Deutschland 0,2 Prozent).[7] Dies mögen manche für den Ausdruck »solider Haushaltspolitik« halten. In Wahrheit drückt es nur die Tatsache aus, dass niemand mehr was kauft – die Normalbürger nicht, weil ihnen das Geld fehlt, und die Unternehmen nicht, weil sie für klamme Bürger gar nicht erst produzieren und folglich auch nicht investieren. Insgesamt verzeichnete man für den Euroraum 9,3 Prozent Arbeitslose (Deutschland 7,6 Prozent).[8]

Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die meisten Euroländer als ziemlich »abgebrannt« erscheinen. Die Frage aber ist, ob zu wenig eingenommen oder zu viel ausgegeben wird – oder beides. Diese Frage spiegelt sich auch in den Lebensgrundsätzen der Normalbürger wider. »Ich brauche nicht viel zum Leben, also auch kein Rieseneinkommen«, sagen die einen. »Je mehr ich verdiene, desto mehr kann ich mir leisten«, meinen die anderen, und wieder andere leben schlicht über ihre Verhältnisse, bis sie dann beim Schuldenberater landen oder Privatinsolvenz anmelden müssen.

Überhaupt Schulden! Nicht wenige Mitbürger haben die Lebensweisheit ihrer Ahnen übernommen, dass Schulden etwas Verwerfliches seien: »Anständige Menschen machen keine Schulden.« Würden sich die meisten Bürger und Unternehmen daran halten, wäre dies das Ende der Finanzbranche.

Zum einen werden hier Schulden mit Überschuldung verwechselt, zum anderen Kredite für Investitionen mit denen für privaten Konsum, von denen aber auch die Wirtschaft profitiert. Ohne Bausparkredite fürs eigene Häuschen oder Ratenzahlung für Autos, Möbel oder Elektronikgeräte müssten viele Menschen auf den Kauf verzichten. Entscheidend ist, ob man seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen kann – wenn man nicht gerade ein angeblich »systemrelevantes« Geldinstitut wie die Hypo Real Estate ist oder als Großkonzern wie Opel »zu groß, um pleitezugehen«.

Ähnliches gilt auch für Staaten. Bloße Zahlen über Staatsverschuldung wie zum Beispiel die Schuldenuhr[9] des FDP-nahen Bundes der Steuerzahler sind für sich genommen nichtssagend und irreführend. Viele Staaten haben eine Unmenge an Schulden, Deutschland zum Beispiel im Frühjahr 2010 in Höhe von 1,762 Billionen Euro oder rund 73 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Demgegenüber schätzt aber das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) das Gesamtvermögen der Deutschen sogar abzüglich der Verschuldung auf 6,6 Billionen Euro, von dem allerdings ein Prozent der Bevölkerung 25 Prozent besitzt.[10] Armer Staat und eine steinreiche Minderheit – man ahnt, wo das Problem liegt und die Möglichkeit seiner Lösung.

Dennoch aber bleibt die Staatsverschuldung für die Mehrheit unserer Mitbürger ein unheimliches, nicht hinterfragtes Schreckgespenst. Laut einer Stern-Umfrage vom Juni 2010 haben 76 Prozent der Deutschen große oder sehr große Angst davor, dass die Staatsschulden nicht mehr zu bewältigen seien. Jeweils 59 Prozent fürchten um die Sicherheit der Renten und meinen, dass die Politiker mit den aktuellen Problemen überfordert seien. 54 Prozent der Bürger sagen, sie hätten Angst vor einer höheren Inflationsrate.[11] Allerdings scheint in der aktuellen Krise eher eine Deflation das Problem zu sein.

Merkwürdigerweise sehen aber einige – nicht gerade übermäßig Informierte – das Problem als Krise des Euro. Gerade diese simpel gestrickte Spezies Mensch, deren Eltern und Großeltern in der von Zeitzeugen des Kaiserreichs noch durchsetzten jungen Bundesrepublik grölten: »Wir wollen unseren alten Kaiser Wilhelm wiederhaben«, schreit heute: »Wir wollen unsere gute alte D-Mark wiederhaben.« Ihnen schloss sich sogar Hans Olaf Henkel an: »Ex-BDI-Chef Henkel für D-Mark«, lautete ein Bild-Aufmacher am 7. Juni...